+++ Rassistische Beleidigung und Körperverletzung in Hamburg +++ Straftaten ohne Ende im Jahr der Pandemie +++ Beratungsstellen zählten 2020 mehr als 1.300 rechte Angriffe +++ Verhaftung nach NSU 2.0-Drohmails – Massive Zweifel an Einzeltäter-These +++ Zwei Jahre nach Lübcke-Mord: Mutmaßlicher Waffenverkäufer angeklagt +++ Till Brönner verteidigt #allesdichtmachen +++
Berlin: Ausgeraubt und rassistisch beleidigt – Männer mit Bildern gesucht
Mit der Veröffentlichung von Bildern aus einer Überwachungskamera bittet die Polizei Berlin um Mithilfe bei der Suche nach vier bisher unbekannten Männern. Das Quartett steht im Verdacht, am 11. April 2020 kurz vor Mitternacht einen Mann in Treptow versucht zu haben auszurauben sowie ihn anschließend geschlagen, getreten und rassistisch beleidigt zu haben. D
https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2021/pressemitteilung.1081892.php
Rassistische Beleidigung und Körperverletzung in Hamburg
Zwei junge Männer haben Passagiere in einer U-Bahn beleidigt, eine Frau verletzt und den Hitlergruß gezeigt. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, hatten die 21 und 22 Jahre alten Männer am Samstag in einer Bahn in Richtung Niendorf eine 66-Jährige Frau zunächst beleidigt. Später trat der 21-Jährige der Frau gegen den Kopf. Sie wurde leicht verletzt und musste in einem Rettungswagen behandelt werden. Außerdem beleidigten die beiden Männer einen 15-jährigen Jugendlichen in der Bahn rassistisch. Laut Polizei hatten sie schon zuvor auf dem Bahnhof Jungfernstieg mehrfach den Hitlergruß gezeigt.
https://www.islamiq.de/2021/05/03/rassistische-beleidigung-und-koerperverletzung-in-hamburg/
Rechte Gewalt gegen Frauen und Kinder nimmt zu
2020 gab es mehr politisch motivierte Gewalt als in den Jahren zuvor. Das gab Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bekannt. Die Statistiken zeigen auch, dass die rechten Straftaten gegen Frauen und Kinder zugenommen haben.
Straftaten ohne Ende im Jahr der Pandemie
Rechte und linke Extremisten sowie Coronaleugner wüteten 2020. Die Bilanz der politisch motivierten Kriminalität ist die härteste seit 20 Jahren.
https://www.fr.de/politik/so-viele-rechts-motivierte-straftaten-wie-noch-nie-zr-90487101.html
Beratungsstellen zählten 2020 mehr als 1.300 rechte Angriffe
Die Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt beklagen ein anhaltend hohes Niveau von Gewalttaten. Im vergangenen Jahr zählten die in acht Bundesländern vertretenen Anlaufstellen, darunter in Berlin und Brandenburg, trotz der Corona-Einschränkungen 1.322 rechte und rassistische Angriffe. Das sagte die Geschäftsführerin des Brandenburger Vereins Opferperspektive, Judith Porath, am Dienstag in Berlin
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2021/05/gewalt-rechts-rassismus-berlin-brandenburg.html
Innenminister stellt Bericht zu Extremismus in sächsischen Behörden vor
Sachsen ist mehrfach wegen extremistischer Bestrebungen von Beamten in die Schlagzeilen geraten, unter anderem wegen rechtsextremer Äußerungen eines Leipziger Polizisten in einem Chat. Das Innenministerium hat nun einen Bericht zu Extremismus in sächsischen Behörden für die Jahre 2017 bis 2020 vorgelegt und listet mehr als drei Dutzend Fälle auf.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/lagebericht-extremismus-in-behoerden-100.html
Mehr Widerstand gegen die Fanatiker!
Die gewaltige Zunahme extremistischer Straftaten ist bedrohlich. Die Demokratie wird unterhöhlt. Die Zivilgesellschaft muss sich wehren. Ein Kommentar
Verhaftung nach NSU 2.0-Drohmails – Massive Zweifel an Einzeltäter-These
Erfurt. Hessische Ermittler nehmen in Berlin einen Verdächtigen fest, der in den Vorjahren rechtsextreme Drohmails mit NSU 2.0 verschickt haben soll. Wichtige Fragen bleiben für betroffene Thüringer Politikerinnen allerdings offen.
Renate Künast: „Die Zukunft der Demokratie wird im Netz entschieden“
Ein 53-Jähriger soll mit Drohschreiben mit der Unterschrift „NSU 2.0“ vor allem Frauen in der Öffentlichkeit eingeschüchtert haben und wurde verhaftet. Die Grünen-Politikerin Renate Künast erklärt, die Bedrohungssituation bleibe dennoch. Sie fordert mehr Rechte gegen Hass im Netz und ein Demokratiefördergesetz.
https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/202105/04/559188.html
Anne Helm zu „NSU 2.0“: „Diese Menschen schreiten irgendwann zur Tat“
Anne Helm, Fraktionschefin der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus, steht seit langem im Visier der rechten Szene. Sie taucht auf sogenannten Feindeslisten auf, ihr Wohnhaus wurde offenbar ausgespäht, nach ihren Schilderungen wurde sie auf offener Straße bedroht. Helm erhielt als einzige Landespolitikerin in Berlin Drohbriefe mit der Signatur „NSU 2.0“ – eine Referenz an die rechtsextremen Terroristen der gleichnamigen Gruppe. Die Schreiben hatten auch für sie eine neue Qualität. Und sie glaubt, dass es Mittäter gab.
Justiz
Zwei Jahre nach Lübcke-Mord: Mutmaßlicher Waffenverkäufer angeklagt
Die Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft hat Anklage gegen den mutmaßlichen Verkäufer der für den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke genutzten Schusswaffe erhoben. Der 65-jährige Elmar J. werde verdächtigt, fahrlässig den Tod eines Menschen verursacht zu haben, teilte die Behörde mit. J. soll dem Ende Januar wegen des Mordes zu lebenslanger Haft verurteilten Rechtsextremisten Stephan E. die Waffe im Jahr 2016 verkauft haben.
https://www.n-tv.de/politik/Mutmasslicher-Waffenverkaeufer-angeklagt-article22532979.html
Geldstrafe für Brandenburger Lehrer mit rechtsextremen Tattoos
Der 38-Jährige muss 4500 Euro zahlen. Das Gericht verurteilte den Mann am Montag zu 90 Tagessätzen in Höhe von 50 Euro, wie Sprecherin Iris le Claire am Dienstag auf Nachfrage bestätigte (Az.: 14 Ns 102/20). Der Mann wurde im Berufungsprozess wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig gesprochen. Der 38-Jährige war im Juli 2018 auf einem Schulfest am Bernsteinsee (Barnim) als Schiedsrichter im Einsatz. Als er sein T-Shirt auszog, kamen der Wahlspruch der SS, „Meine Ehre heißt Treue“, sowie andere rechte Tattoos zum Vorschein.
Antisemitismus
Antisemitischer Hass auf Telegram
Massive verbale Attacken gegen Jüdinnen und Juden und Aufrufe zu Gewalt auf Messenger Diensten wie Telegram explodieren. Doch rechtliche Regeln wie Lösch- und Dokumentationspflichten, denen Facebook oder Twitter nachkommen müssen, gelten hier nicht.
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/antisemitischer-hass-auf-telegram,SWRk4Gq
Hören von Gangsta-Rap erhöht Akzeptanz von Antisemitismus
Laut einer Studie der Universität Bielefeld gibt es einen Zusammenhang zwischen dem Konsum von Gangsta-Rap und der Neigung, antisemitische und frauenfeindliche Aussagen zu teilen.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/gangsta-rap-der-antisemitismus-wird-oft-nicht-erkannt.1008.de.html?dram:article_id=496720
Kultur
Till Brönner verteidigt #allesdichtmachen
Trompeter Till Brönner ist überzeugt, dass #allesdichtmachen-Teilnehmer wie Liefers nicht abgedriftet sind. Das Ausmaß der Kritik findet er erschreckend.
#allesdichtmachen Die dubiose Rolle von Schauspiel-Star Moritz Bleibtreu
Die zynischen Videos prominenter Filmschaffender zu den Coronamaßnahmen haben für ordentlich Aufsehen gesorgt. Während anfangs noch nicht ganz klar war, was und vor allem wer eigentlich hinter der Kampagne #allesdichtmachen steckt, kommen nun immer mehr Details ans Licht. Auch Schauspieler Moritz Bleibtreu (49) soll darin verwickelt sein – als Drahtzieher, der kurz vor dem Start der Aktion überraschend absprang.
AfD-Frontfrau Alice Weidel bei „Markus Lanz“: alles lässig, alles gaga
Wenn Markus Lanz jemanden einlädt, um ihn „zu grillen“, wird er zum nervigen Querulanten. Alice Weidels Strategie: Ausweichmanöver. Im diffusen Diskussionsgeschehen demontiert sich die AfD-Frontfrau selbst.
https://www.stern.de/politik/alice-weidel-bei–markus-lanz—alles-laessig–alles-gaga-30513656.html
Empörung über rassistischen Ausfall von Hertha-Aufsichtsrat Jens Lehmann
Hertha-Aufsichtsrat Jens Lehmann hat sich diskriminierend gegenüber Ex-Nationalspieler Dennis Aogo geäußert. Aogo veröffentlichte dazu den Screenshot einer Textnachricht von Lehmann über Instagram. ehmann hatte vor einem Jahr den geschassten Jürgen Klinsmann als Vertreter von Investor Windhorst im Aufsichtsrat der Hertha BSC KG beerbt. Nun verschickte er offenbar eine Whatsapp-Textnachricht, in der er sich mit den Worten „Ist Dennis eigentlich euer Quotenschwarzer?“ über Ex-Nationalspieler Dennis Aogo äußert. Aogo war am Abend als Experte bei der Champions-League-Übertragung des Senders Sky im Einsatz.
Erfurt: Die ganze Stadt leuchtet gold – das steckt hinter der Aktion
Erfurt. Diese Aktion in Erfurt geht tief: Am Samstag setzt Erfurt künstlerisch ein Zeichen gegen Hass, Hetzte, Rassismus, Rechtsextrimismus und Diskriminierung. Für die Aktion „Gold statt Braun“, hat die Kulturvertretung aus Erfurt etwas besonderes vor. Die Thüringer Hauptstadt soll zum strahlen gebracht werden. Dafür soll unter anderem ein goldenes Band durch die Stadt gespannt werden. Der Hintergrund hinter der Aktion ist der 8. Mai, der „Tag der Befreiung“ und 76. Jahrestag des Kriegsendes.
Projekt gegen Rassismus in Frankfufrter Schulen
Zur Prävention von Rassismus und Antisemitismus in Schulen setzt ein neues Projekt der Bildungsstätte Anne Frank auf die Kräfte der Jugendhilfe und der sozialpädagogischen Förderung. Sie sollen in dem Projekt „Frankfurter Schulen schauen hin!“ befähigt werden, rassistische und antisemitische Feindbilder zu identifizieren und entsprechende Handlungsstrategien für die Schule zu entwickeln. Für die Mitarbeiter:innen wird es Fortbildungen, Fallberatung und Vorträge geben.
https://www.fr.de/frankfurt/projekt-gegen-rassismus-in-frankfurter-schulen-90488123.html
