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Presseschau … 05.07.2021

Diebstahl von Israel-Flagge: Volksverhetzungsverdacht +++ Judenfeindlichkeit: Zahl der Straftaten nimmt zu +++ Schock-Video aus S-Bahnhof in München: Polizist kniet minutenlang auf Hals eines Mannes +++ Ein Einzeltäter ist kein Einzelfall +++ Maaßen fordert Gesinnungstest für ARD-Journalisten +++ Auflösungserscheinungen in der Werte-Union +++ Christentum von rechts: Konservative Theologie im Kampfmodus +++ Antifa und Neonazis demonstrieren in Dortmund +++ Israel: „Erinnerung muss Empathie wecken“ +++ Antisemitismus im Mittelalter und heute Luther vorneweg +++ Rechtswissenschaft – Der Unterschied zwischen Kritik und Antisemitismus +++ Pogrom in Polen 1946: Das alarmierende Signal von Kielce +++ Islamfeindlichkeit: Rassismus im Lehrerzimmer +++ Diskriminierung: Blick nach vorne +++ Auftritt des Tölzer Stadtwerke-Chefs bei Kundgebung: Unter Querdenkern? +++ „Land schafft Verbindung“ in der Krise: Grabenkämpfe und rechte Symbole: Neue Bauernbewegung demontiert sich selbst

Vorfälle und Übergriffe

Diebstahl von Israel-Flagge: Volksverhetzungsverdacht

Die Polizei hat den Diebstahl einer Israel-Flagge an der Mecklenburgischen Seenplatte unter anderem mit Hilfe sozialer Medien aufgeklärt. Wie eine Polizeisprecherin am Montag erklärte, wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen vier Männer aus Neubrandenburg ermittelt. Die aus Syrien stammenden Verdächtigen im Alter von 18 bis 26 Jahren sollen die Fahne am 13. Mai am Rathaus von einer Fahnenstange heruntergeholt und sich im Internet mit dem Diebstahl gebrüstet haben. Dabei sei zu sehen gewesen, wie die Männer auf der am Boden ausgebreiteten Flagge auf einem Parkplatz in der Stadt herumtrampelten.

https://www.rtl.de/cms/diebstahl-von-israel-flagge-volksverhetzungsverdacht-4790328.html

Judenfeindlichkeit: Zahl der Straftaten nimmt zu

In der ersten Jahreshälfte wurden mehr Ermittlungsverfahren wegen antisemitischer Straftaten eingeleitet als in den Jahren zuvor.

https://www.morgenpost.de/berlin/article232702861/Judenfeindlichkeit-Zahl-der-Straftaten-in-Berlin-nimmt-zu.html

Schock-Video aus S-Bahnhof in München: Polizist kniet minutenlang auf Hals eines Mannes

FOCUS Online liegt das Video eines schockierenden Polizeieinsatzes in München vor, der an das Drama um George Floyd in den USA erinnert. Zu sehen ist ein Bundespolizist, der sein Knie minutenlang auf die Halsregion eines 53-jährigen Mannes drückt, der verzweifelt um Luft ringt und mehr als 30 Mal um Hilfe schreit. Auslöser des Einsatzes war eine Fahrkartenkontrolle. Obwohl der Bahnfahrer ein gültiges Ticket hatte, geriet er unter Betrugsverdacht – und verfiel in Panik.

https://www.focus.de/politik/deutschland/drama-in-muenchner-s-bahnhof-ich-hatte-todesangst-polizist-in-muenchen-kniet-minutenlang-auf-hals-eines-mannes_id_13458380.html

Ein Einzeltäter ist kein Einzelfall

Wenn wir über Würzburg reden, müssen wir auch über die Menschen sprechen, die sich dem Täter entgegenstellten. Rechte haben kein Mittel gegen Islamismus, obwohl sie am meisten Politik mit ihm machen.

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/ein-einzeltaeter-ist-kein-einzelfall-kolumne-von-ronya-othmann-17417604.html

Parteien

Maaßen fordert Gesinnungstest für ARD-Journalisten

Ohne Belege zu nennen, erhebt Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen schwere Vorwürfe gegen öffentlich-rechtliche Medien. Der CDU-Mann wird dafür scharf kritisiert.

https://www.tagesspiegel.de/politik/cdu-politiker-sieht-klaren-linksdrall-maassen-fordert-gesinnungstest-fuer-ard-journalisten/27390150.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-gesinnungstest-fuer-journalisten-gefordert-spd-linke-und-gruene-empoert-a-4c2d4d17-cc7f-4e5b-a0cc-b4c92630f0ea

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-07/hans-georg-maassen-deutscher-journalisten-verband-tagesschau

https://www.fr.de/politik/hans-georg-maassen-journalisten-test-links-linksextrem-tagesschau-gesinnung-forderung-interview-ard-tv-berlin-cdu-90840560.html

https://www.tagesspiegel.de/politik/druck-auf-den-cdu-chef-waechst-laschet-schweigt-zum-fall-maassen/27391142.html

Auflösungserscheinungen in der Werte-Union

Immer mehr Mitglieder sind mit dem neuen Vorsitzenden Max Otte unzufrieden. Nun ziehen einige Landesvorstände Konsequenzen

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1154031.werte-union-aufloesungserscheinungen-in-der-werte-union.html

Rechtsextremismus

Christentum von rechts: Konservative Theologie im Kampfmodus

Viele Stimmen der neuen Rechten beschwören ein christliches Abendland. Das ist nicht nur Instrumentalisierung des Glaubens, sagt der Theologe Martin Fritz. Rechte Christen greifen altbekannte konservative Theologie auf, nur ins Aggressive gewendet.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/christentum-von-rechts-konservative-theologie-im-kampfmodus.1278.de.html?dram:article_id=499733

Antifa und Neonazis demonstrieren in Dortmund

Zwei Demos zur selben Zeit sorgten am Sonntag für reichlich Konfliktpotenzial in Dortmund. In der Nordstadt trafen Antifa-Gruppen und Neonazis aufeinander.

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/neonazis-und-antifa-demonstrieren-in-dortmund100.html

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Israel: „Erinnerung muss Empathie wecken“

Israels scheidende Generalkonsulin Sandra Simovich über vier beglückende und bestürzende Jahre, das Nichtwissen der Jugend hierzulande und die vielen ungenutzten Potenziale Deutschlands wie auch ihrer Heimat.

https://www.fr.de/politik/erinnerung-muss-empathie-wecken-90841156.html

Antisemitismus im Mittelalter und heute Luther vorneweg

War nie weg ist, ist stets da: Der Vortrag des Historikers Julius Schoeps über den christlichen Antisemitismus im Jüdischen Gemeindezentrum Fasanenstraße.

https://www.tagesspiegel.de/kultur/antisemitismus-im-mittelalter-und-heute-luther-vorneweg/27387700.html

Rechtswissenschaft – Der Unterschied zwischen Kritik und Antisemitismus

Vom Recht gedeckte Meinungsfreiheit? Strafbarer Antisemitismus? Ob es wirklich so schwierig ist, das eine vom anderen zu unterscheiden, darum geht es in dem Vortrag des Rechtswissenschaftlers Lothar Zechlin und in dem daran anschließenden Kommentar des Referenten der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus, Daniel Poensgen.

https://www.ardaudiothek.de/hoersaal/rechtswissenschaft-der-unterschied-zwischen-kritik-und-antisemitismus/90844462

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/rechtswissenschaft-unterschied-zwischen-kritik-und-antisemitismus

Pogrom in Polen 1946: Das alarmierende Signal von Kielce

Noch nach dem Holocaust wütete vor 75 Jahren in Polen ein antisemitischer Mob. Bei einer Hetzjagd in Kielce wurden 42 Menschen ermordet und 80 verletzt – dann begann der Massenexodus osteuropäischer Juden nach Deutschland.

https://www.spiegel.de/geschichte/pogrom-in-polen-1946-das-alarmierende-signal-von-kielce-a-0c3a81ce-fa06-4c0d-9283-ef010c9cc24f

Islamfeindlichkeit: Rassismus im Lehrerzimmer

Lauter Absagen trotz bester Noten. Eine Lehrerstelle bekam unser Autor wohl nur, weil Islamlehrer gesucht wurden. Damit stand er jedoch wieder unter Verdacht.

https://www.zeit.de/gesellschaft/schule/2021-07/islamfeindlichkeit-schule-deutschland-rassismus-lehrer-migrationshintergrund-vorurteile-erfahrungsbericht-islamlehrer

Diskriminierung: Blick nach vorne

Die Studentinnen Kokutekeleza Musebeni und Anna Zhukovets haben einen Film über Rassismus gedreht. Sie sprachen dafür mit afrodeutschen Frauen, besuchten Demos – und versetzten sich ins Jahr 2440

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/diskriminierung-blick-nach-vorne-1.5341381

„Querdenken“ und Verschwörungserzählungen

Auftritt des Tölzer Stadtwerke-Chefs bei Kundgebung: Unter Querdenkern?

Bad Tölz – Der Geschäftsführer der Tölzer Stadtwerke, Walter Huber, hegt politische Ambitionen. Im Münchner Norden trat der 59-Jährige kürzlich bei einer „Wahlkonferenz“ – einer kleinen Kundgebung unter freiem Himmel vor eher spärlicher Zuhörerschaft – auf und erklärte seine Unterstützung für die Idee des Rechtsanwalts Helmut Krause, möglichst viele „von den etablierten Parteien unabhängige Direktkandidaten“ in den Bundestag zu bringen. Auch Huber selbst stünde als ein solcher Kandidat zur Verfügung, wie er auf Rückfrage des Tölzer Kurier bestätigt.

https://www.merkur.de/lokales/bad-toelz/bad-toelz-ort28297/toelzer-stadtwerke-chef-walter-huber-unter-querdenkern-90841448.html

„Land schafft Verbindung“ in der Krise: Grabenkämpfe und rechte Symbole: Neue Bauernbewegung demontiert sich selbst

Im Herbst 2019 entwickelte sich „Land schafft Verbindung“ (LSV) innerhalb weniger Wochen zu einer mächtigen Stimme der deutschen Landwirtschaft. Nun aber demontiert sich die neue Bauernbewegung mit internen Grabenkämpfen und mangelnder Abgrenzung von rechten Strömungen selbst.

https://www.nordbayern.de/region/grabenkampfe-und-rechte-symbole-neue-bauernbewegung-demontiert-sich-selbst-1.11191422

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