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Presseschau … 05.12.2019

+++ Ulmer steht nach Schuss auf Afrikaner vor Gericht +++ Rechte Sprüche – MDR wirft Kabarettist Uwe Steimle raus +++ Jüdische Friedhöfe im Elsass geschändet +++ Rechter Übergriff? Münchnerin in eigener Wohnung überfallen +++ War Brandanschlag auf Roma-Familie versuchter Mord? +++ AfD Frankfurt geht mit Anwalt gegen antirassistisches Schild vor +++

Ulmer steht nach Schuss auf Afrikaner in der Schaffnerstraße vor Gericht

Der möglicherweise rassistisch motivierte Angriff mit einer Schusswaffe auf einen Afrikaner in der Schaffnerstraße Anfang August kommt jetzt vor Gericht. Wie ein Sprecher der in diesem Fall ermittelnden Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Stuttgart am Mittwoch mitteilte, hat die Behörde Anklage gegen einen 50-jährigen Ulmer erhoben. Der soll am 3. August in den Abendstunden vor dem Bürgerhaus Mitte mit einer so genannten Druckluftpistole auf einen 51-jährigen Afrikaner geschossen haben.

https://www.swp.de/suedwesten/staedte/ulm/gefaehrliche-koerperverletzung-ulm-nach-schuss-mit-pistole-auf-afrikaner-in-schaffnerstrasse-41217677.html

»Schule mit Courage«: Fahne in Neu-Ulmer Schule angezündet

Während des Unterrichts brennt eine »Schule mit Courage«-Fahne im Treppenhaus einer »Schule ohne Rassismus«. Die Polizei schließt einen politischen Tathintergrund aus.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2019/12/04/neu-ulm-fahne-in-schule-angezuendet/

Rechte Sprüche – MDR wirft Kabarettist Uwe Steimle raus

Seit Monaten schien das Verhältnis zerrüttet. Nun setzt der Mitteldeutsche Rundfunk eines seiner bekanntesten Sendergesichter vor die Tür: Der MDR beendet seine Zusammenarbeit mit dem Schauspieler und Kabarettisten Uwe Steimle (56). Damit endet eine jahrelange Partnerschaft – Steimle, der gebürtige Dresdner, ist in Ostdeutschland so beliebt wie wenige andere Kabarettisten und bescherte dem Sender ordentliche Quoten, brüskierte allerdings wiederholt mit Reichsbürger-Sprüchen und verbreitete Ressentiments über Migrant*innen.

https://www.morgenpost.de/vermischtes/article227828139/Rechte-Sprueche-MDR-wirft-Kabarettist-Uwe-Steimle-raus.html

Jüdische Friedhöfe im Elsass geschändet

Erneut sind Gräber auf jüdischen Friedhöfen mit Hakenkreuzen bemalt worden. Tatort sind zwei Gemeinden im Elsass unweit der Grenze zu Deutschland. Die Politik verurteilte die Taten.

https://www.tagesschau.de/ausland/schaendung-juedischerfriedhof-101.html

Rechter Übergriff? Münchnerin in eigener Wohnung überfallen

Eine Münchnerin, die sich seit Jahren intensiv gegen Rechtsextremismus engagiert, hat am Montag den Polizeinotruf verständigt. Offenbar noch unter Schock berichtete die 36-Jährige, zwei maskierte Männer hätten sie in ihrer Wohnung in Milbertshofen überfallen und misshandelt. Die Aktivistin berichtete, die Männer hätten am Morgen an der Tür geklingelt. Als sie öffnete, habe man sie in die Wohnung gedrängt, am Hals gepackt und gegen den Kopf geschlagen. Einer der Männer hinterließ demnach eine Schmierschrift an der Wand, nach AZ-Informationen ein Bibelspruch.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.staatsschutz-ermittelt-rechter-uebergriff-muenchnerin-in-eigener-wohnung-ueberfallen.5fb01a61-f1ca-4fc3-9b28-78a5efe291ff.html

Amberger Kampfsportler trennen sich von zwei Mitgliedern

Wer steckt hinter der rechtsextremistischen Gruppe „Identitäre Bewegung“ (IB) in Amberg? Zwei ihrer Mitglieder trainierten in der Kampfsportschule „MMA Fight Team“ am Bergsteig, bis die Teamchefs davon Wind bekamen. Es kam zum Rauswurf.

https://www.onetz.de/oberpfalz/amberg/amberger-kampfsportler-trennen-zwei-mitgliedern-id2914740.html

War Brandanschlag auf Roma-Familie versuchter Mord?

Nach einem Fackelwurf auf einen Wohnwagen hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen fünf Männer erhoben. Vor Gericht dürfte es um rassistische Gedanken gehen.

https://www.augsburger-allgemeine.de/neu-ulm/War-Brandanschlag-auf-Roma-Familie-versuchter-Mord-id56144421.html

15 rechtsextreme Gruppen führen Feindeslisten

Von 15 rechtsextremen Listen sprach Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in einer nicht-öffentlichen Sitzung des Innenausschusses des Landtages. Wer auf einer Feindesliste steht, wird nur dann informiert, wenn aus Sicht der Polizei eine Gefährdung vorliegt. Das ist die gängige Praxis bei bayerischen Sicherheitsbehörden. Eine Praxis, die die Grünen kritisieren. Sie fordern, dass jeder, dessen Name auf so einer Liste erscheint, darüber in Kenntnis gesetzt wird.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/innenminister-15-rechtsextreme-gruppen-fuehren-feindeslisten,RjhZ1vv

https://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/In-Bayern-stehen-offenbar-5000-Menschen-auf-Todeslisten-id56144126.html

Breite Front gegen Pläne der Brandenburger AfD: Rechter wird wohl nicht Vorsitzender im Kulturausschuss

Der Vorschlag der AfD für den Kulturausschussvorsitzenden stößt auf heftigen Widerstand. Christoph Berndt ist Vorsitzender eines rechtsgerichteten Vereins.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/breite-front-gegen-plaene-der-brandenburger-afd-rechter-wird-wohl-nicht-vorsitzender-im-kulturausschuss/25297248.html

AfD Frankfurt geht mit Anwalt gegen antirassistisches Schild vor

Am Frankfurter Römer hängt ein Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“. Die AfD will, dass das Schild abgehängt wird, weil dahinter eine AfD-kritische Initiative steckt.

https://www.fr.de/frankfurt/afd-frankfurt-geht-gegen-antirassistisches-schild-vor-13271366.html?

Niedersachsens Polizeichefs weisen Kritik der AfD zurück

In Niedersachsen wenden sich die Chefs sämtlicher Polizeibehörden gegen Kritik der AfD – und formulieren den Verdacht, dass „Führungskräfte eingeschüchtert werden sollen“.

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/afd-niedersachsen-polizei-stellt-sich-geschlossen-gegen-kritik-a-1299493.html

AfD-Plakat sorgt für großen Ärger in Malchow

Ein Plakat, das für einen „Bürgerdialog” der AfD wirbt, hat in Malchow heftige Reaktionen ausgelöst. Denn nicht die Partei ist auf den ersten Blick als Veransalter zu erkennen, sondern man könnte denken, ein bekannter Malchower Verein hat dafür den Hut auf.

https://www.nordkurier.de/mueritz/afd-plakat-sorgt-fuer-grossen-aerger-in-malchow-0337677312.html

Verein der Nazi-Opfer widerspricht Entzug der Gemeinnützigkeit

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes will die Aberkennung seiner Gemeinnützigkeit nicht hinnehmen. Die dadurch entstandenen Steuernachforderungen hat der Verein nicht gezahlt.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/vvn-bda-verein-der-nazi-opfer-widerspricht-entzug-der-gemeinnuetzigkeit-a-1299653.html

Verfassungsschützer haben Kandeler Rechtsrock-Sängerin Julia Juls im Visier

Pfälzer Liedermacherin aus dem Umfeld der Frauenbündnis-Demos tritt bundesweit auf – Szene in Rheinland-Pfalz wird zum Thema im Landtag

https://www.rheinpfalz.de/nachrichten/kultur/artikel/verfassungsschuetzer-haben-kandeler-rechtsrock-saengerin-julia-juls-im-visier/?tx_rhpnews_shownews[reduced]=true

Innenministerkonferenz: Gemeinsam gegen Rechtsextremismus

Bundesinnenminister Seehofer fordert mehr gemeinsames Engagement von Bund und Ländern gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. Anlass ist die dreitägige Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern, die in Lübeck begonnen hat. Seehofer sagte, bei rechtsextremistischem Terror sei die Bedrohungslage wie beim islamistischen Terror sehr hoch. Auf der Konferenz soll eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den Verfassungsschutzbehörden erörtert werden.

https://www.deutschlandfunk.de/innenministerkonferenz-gemeinsam-gegen-rechtsextremismus.1939.de.html?drn:news_id=1077154

Online-Beschimpfungen: Juristischer Teilerfolg für Künast

Ein Gerichtsbeschluss zu Facebook-Posts löste Empörung aus. Jetzt hat Renate Künast einen kleinen Erfolg gegen Twitter-Tiraden errungen.

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article204044228/Online-Beschimpfungen-Juristischer-Teilerfolg-fuer-Kuenast.html

Bundeswehr-Hat das KSK ein Rechtsextremismus-Problem?

Die Elitegruppe KSK gerät erneut wegen Rechtsextremismus in den Fokus. Die Zahlen zeigen: In der Truppe gibt es überproportional viele rechte Verdachtsfälle.

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/rechtsextremismus-verdacht-bei-ksk-soldat-100.html

Rassismus bei Hamburger Fußball-Spiel: Fans machen Affenlaute: Sportgericht greift ein

Harburg – Rassismus-Skandal in der Hamburger Kreisliga 1! Das Spiel zwischen dem Harburger TB II und der Vereinigung Tunesien im Sportpark Jahnhöhe wurde am Sonntag in der 75. Minute abgebrochen. Grund dafür sollen rassistische Beleidigungen und Affenlaute seitens der Fans von der Vereinigung Tunesien gewesen sein. Nun wird sich das Sportgericht des Hamburger Fußball-Verbandes mit dem Vorfall befassen.

https://www.mopo.de/sport/lokalsport/rassismus-bei-hamburger-fussball-spiel-fans-machen-affenlaute–sportgericht-greift-ein-33561688

Studie – der Sport hat ein Problem mit Homofeindlichkeit

Homo- und Transsexuelle fühlen sich im Sport oft ausgegrenzt und diskriminiert. Zu diesem Ergebnis kommt die „Outsport“-Studie, an der auch die Deutsche Sporthochschule (DSHS) Köln beteiligt war. Vor allem die Verbände sind nun gefragt.

https://www.sportschau.de/weitere/studie-homophobie-im-sport-100.html

Instagram sperrte Wiener Konto, das sexuelle Belästigung aufzeigt

Account sammelte übergriffige Nachrichten im Netz, beispielsweise auf Datingplattformen – mittlerweile wiederhergestellt.

https://www.derstandard.at/story/2000111824425/instagram-sperrt-konto-das-sexuelle-belaestigung-zeigt-wegen-sexueller-inhalte

Rechtsradikale in der Familie: Gaulands Antifaschisten

Teile der Familie des Ehrenvorsitzenden der AfD haben mit ihm gebrochen. Daran könnte sich mancher ein Beispiel nehmen. Weihnachten steht an.

https://taz.de/Rechtsradikale-in-der-Familie/!5643772/

 

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