Rechtsextreme sprühen ihre Codes in Frankfurt (Oder) +++ Frankfurt: Ein Hakenkreuz auf der Toilette +++ Umstrittenes WDR-Lied „Umweltsau“ Kölner Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen ab +++ Überraschung und Entsetzen über Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen +++ Ministerpräsidentenwahl: Das ist nicht mehr die Mitte +++ Rechtsextremismus-Experte: Thüringen könnte erst der Anfang sein +++ Bundesweite Proteste nach Ministerpräsidentenwahl +++ Rechtsextremismus in Deutschland: Strafe für „Feindeslisten“ +++ BKA-Präsident: Zahl der rechtsextremen Gefährder höher als bekannt +++ Kampf gegen rechte Hetze: erste Bilanz der neuen „Taskforce“ +++ Polizei will mit Umfrage Rechtsextremismus-Problem widerlegen und schürt damit Zweifel +++ Thüringen: Zwei Jahre nach dem Nazi-Überfall ist noch kein Prozess in Sicht +++ „Die AfD wurde unterwandert“ – „Die ursprüngliche Partei ist tot“ +++ Wahl-Skandal: AfD nominiert 96-Jährige und Alzheimer-Patienten – und das gegen ihren Willen +++ Neue Rechte im Netz: Ein Krieg, der nicht auf Fakten beruht +++ „Judensau“-Relief: So macht man Antisemitismus salonfähig +++ Antisemitismusbeauftragter fordert politische Lösung für judenfeindliches Relief +++ Diskriminierung wegen Coronavirus: „Das ist unterste Schublade an rassistischen Ressentiments“ +++ Chinesische Botschaft in Berlin beklagt Rassismus +++ Coronavirus: Sind wir rassistisch, ohne es zu wissen? +++ Berliner Polizei: Phänotyp gespeichert +++ Hass im Netz: Sechs Monate Haft für Familienvater aus Franken +++ Neue Probleme für Nazi-Opfer-Verband +++ Rassismus im Fußball: Wir haben ein Problem +++ Ex-Nationalspieler Asamoah von Rassismus „einfach nur noch“ angewidert +++ Fans des SV Babelsberg 03 nehmen Stellung: Verpflichtung von Frahn „nicht zu akzeptieren“ +++ Brandenburg an der Havel: Gedenken an von Neonazi getöteten Sven Beuter
Rechtsextreme sprühen ihre Codes in Frankfurt (Oder)
„NR-Zone“ – wer mit offenen Augen durch die Stadt läuft, kann diesen gesprühten Schriftzug an Gemäuern in der Stadt entdecken, am prominentesten prangte er an der Ostseite des Kauflands im Zentrum, monatelang. Dass es sich dabei um eine rechtsextreme Botschaft handelt, muss man wissen, um ihn im chaotischen Dialog der Botschaften auf Beton zuordnen zu können.
https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/frankfurt-oder/artikel9/dg/0/1/1782788/
Frankfurt: Ein Hakenkreuz auf der Toilette
Im Restaurant „Zeil Kitchen“ wurde eine antisemitische Schmierei hinterlassen. Betreiber Nir Rosenfeld will Anzeige erstatten, sich seine Liebe zu Frankfurt aber nicht nehmen lassen.
https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-hakenkreuz-toilette-13524651.html
Umstrittenes WDR-Lied „Umweltsau“ Kölner Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen ab
Die Kölner Staatsanwaltschaft lehnt strafrechtliche Ermittlungen im Zusammenhang mit dem umstrittenen Lied des WDR-Kinderchores ab. Dies teilte die Behörde am Vormittag ab. In dem Zusammenhang waren rund 200 Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft eingegangen. Bei den Anzeigen ging es beispielsweise um Beleidigung, Verletzung der Fürsorgepflicht oder etwa Volksverhetzung.
Überraschung und Entsetzen über Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen
Die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Thüringer Ministerpräsidenten hat in Sachsen-Anhalt Unverständnis und Empörung hervorgerufen. In Magdeburg und Halle versammelten sich am Abend spontan mehrere Hundert Menschen, um gegen die Wahl zu protestieren. Politiker von Linken, SPD und Grünen übten deutliche Kritik an dem Vorgang im Nachbarland, die CDU äußerte sich verhaltener.
https://taz.de/FDP-stellt-Thueringer-Ministerpraesident/!5658263/
Gerhart Baum:„Jetzt brennt die ganze FDP!“
Der FDP-Politiker Gerhart Baum ist fassungslos über den Tabubruch seiner Partei in Thüringen. Er fordert den neuen Ministerpräsidenten auf, sofort das Amt zurückzugeben.
Ministerpräsidentenwahl: Das ist nicht mehr die Mitte
War es Dummheit oder Kalkül von CDU und FDP, Thomas Kemmerich von der AfD mitwählen zu lassen? Sicher ist: Wer Höcke nutzt, um Ramelow zu stürzen, ist selbst eine Gefahr.
Rechtsextremismus-Experte: Thüringen könnte erst der Anfang sein
Für Matthias Quent sind mit der Wahl von Thomas Kemmerich alle Dämme gegen rechts gebrochen. Der Rechtsextremismus-Experte warnt: „Wenn jetzt nicht entschieden reagiert wird, ergießt sich ein brauner Strom aus dem kleinen Thüringen hinaus auf den Rest der Republik.“
Bundesweite Proteste nach Ministerpräsidentenwahl
Aus Protest gegen die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten haben sich am Mittwochnachmittag Demonstranten nicht nur vor dem Landtag in Erfurt versammelt. Weitere Demonstrationen waren bundesweit im Gange.
https://www.otz.de/regionen/saalfeld/cdu-und-fdp-verzocken-die-demokratie-id228346495.html
https://taz.de/Demonstrationen-gegen-die-FDP/!5662198/
Rechtsextremismus in Deutschland: Strafe für „Feindeslisten“
BKA-Chef Münch und Innenminister Seehofer halten die Erstellung von Listen politischer Gegner für strafwürdig. Ein Gesetzentwurf liegt jetzt vor.
https://taz.de/Rechtsextremismus-in-Deutschland/!5662076/
BKA-Präsident: Zahl der rechtsextremen Gefährder höher als bekannt
Die Zahl potenzieller rechter Gewalttäter steigt – und dennoch zeigt sie nicht das vollständige Bild, sagt BKA-Präsident Holger Münch.
Kampf gegen rechte Hetze: erste Bilanz der neuen „Taskforce“
Gewaltfantasien, Diffamierungen von Minderheiten und bloße Hassparolen – das Internet ist voll davon. Gezielt auf die Suche nach Verfassern aus dem rechten Spektrum macht sich in Rheinland-Pfalz eine eigene Ermittlergruppe. Sie zog nun eine erste Bilanz.
Polizei will mit Umfrage Rechtsextremismus-Problem widerlegen und schürt damit Zweifel
Eine Umfrage sollte belegen, dass die hessische Polizei kein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus hat. Tatsächlich nährte die Befragung sogar die Zweifel.
Thüringen: Zwei Jahre nach dem Nazi-Überfall ist noch kein Prozess in Sicht
Ein Verfahren gegen zwei Rechtsextremisten vor dem Landgericht Mühlhausen verzögert sich. Fast zwei Jahre nach einer brutalen Tat ist noch immer kein Prozesstermin in Sicht.
„Die AfD wurde unterwandert“ – „Die ursprüngliche Partei ist tot“
Mehr als 25 Abgeordnete in Bund und Ländern haben die AfD inzwischen verlassen. Sieben Aussteiger erzählen, wie sich eine Bewegung radikalisierte.
https://www.zeit.de/2020/07/radikalisierung-afd-rechtsextremismus-mario-mieruch-lars-loewe
Wahl-Skandal: AfD nominiert 96-Jährige und Alzheimer-Patienten – und das gegen ihren Willen
Die AfD hat für die Gemeinderatswahl in Vaterstetten offenbar Menschen gegen ihren Willen nominiert. Darunter eine 96-jährige Seniorin und einen Alzheimer-Patienten.
Neue Rechte im Netz: Ein Krieg, der nicht auf Fakten beruht
Glatze, Bomberjacke, Springerstiefel: So sah in den 1990er-Jahren der gemeine Nazi aus. In Zeiten Sozialer Medien ist das Image der neuen Rechten subtiler. Es ginge um „Emotionen und positive Bezugsbilder“, sagten die beiden Kommunikationswissenschaftler Patrick Stegemann und Sören Musyal im Dlf.
„Judensau“-Relief: So macht man Antisemitismus salonfähig
Darf der Staat die Herabwürdigung des Judentums in einer Zeit des wachsenden Antisemitismus dulden? Ja, sagt das Urteil zur Wittenberger „Judensau“ – was für ein Skandal.
Antisemitismusbeauftragter fordert politische Lösung für judenfeindliches Relief
Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung, fordert eine politische Lösung im Streit um ein judenfeindliches Relief an der Wittenberger Stadtkirche. Zuvor wurde eine Klage abgelehnt, in der die Abnahme des Reliefs gefordert wurde.
Diskriminierung wegen Coronavirus: „Das ist unterste Schublade an rassistischen Ressentiments“
Wie die Welt über das Coronavirus spricht, zeigt Rassismus gegenüber asiatischen Menschen, sagt die Journalistin Minh Thu Tran. Teilweise kann sie die Angst vor dem Virus nachvollziehen, aber nicht, wenn Klischees aus der Kolonialzeit befeuert werden.
Chinesische Botschaft in Berlin beklagt Rassismus
„Besorgniserregend“ findet die chinesische Botschaft jüngste rassistische Anfeindungen gegen seine Staatsbürger. Sie interveniert beim Auswärtigen Amt.
Coronavirus: Sind wir rassistisch, ohne es zu wissen?
Chinesische Restaurants werden gemieden, Asiaten werden misstrauisch beäugt. Psychologe Joshua Tybur von der Uni Amsterdam erforscht, wie Menschen auf empfundene Bedrohungen wie Infektionen reagieren.
https://www.dw.com/de/coronavirus-sind-wir-rassistisch-ohne-es-zu-wissen/a-52253492
Berliner Polizei: Phänotyp gespeichert
Die Polizei erfasst langfristig und systematisch äußere Merkmale von Verdächtigen. Die Datenschutzbeauftragte kritisiert diese Praxis.
https://taz.de/Berliner-Polizei/!5657979/
Hass im Netz: Sechs Monate Haft für Familienvater aus Franken
Der Weg von verrohter Sprache zu Gewalt ist kurz. Volksverhetzung stört den öffentlichen Frieden. Ein Familienvater (42) geht deshalb ins Gefängnis – er verbreitete im Internet Hass.
Neue Probleme für Nazi-Opfer-Verband
Der Verband der Nazi-Opfer liegt im Clinch mit dem Finanzamt und sieht seine Existenz durch Steuernachzahlungen in Frage gestellt. Nun droht neues Ungemach.
https://www.morgenpost.de/berlin/article228338291/Neue-Probleme-fuer-Nazi-Opfer-Verband.html
Rassismus im Fußball: Wir haben ein Problem
Was der Fall Torunarigha vor allem zeigt: Viel zu lange haben wir in Deutschland beim Thema Rassismus mit dem Finger auf andere gezeigt.
Ex-Nationalspieler Asamoah von Rassismus „einfach nur noch“ angewidert
Ex-Nationalspieler Gerald Asamoah fordert nach dem Vorfall auf Schalke vehementen Einsatz gegen Rassismus. „Was soll ich sagen? Es widert mich einfach nur noch an…“, schrieb der 41-Jährige, der beim Fußball-Bundesligisten FC Schalke 04 inzwischen als U23-Manager arbeitet, bei Twitter. „Umso wichtiger, dass wir nicht aufhören dürfen, immer weiter dagegen zu kämpfen!“ Während seiner Profikarriere war Asamoah jahrelang für die Königsblauen aufgelaufen.
Fans des SV Babelsberg 03 nehmen Stellung: Verpflichtung von Frahn „nicht zu akzeptieren“
In der vergangenen Woche machte der SV Babelsberg die Rückkehr des umstrittenen Daniel Frahn perfekt. Zahlreiche Fangruppierungen fürchten nun um die Glaubwürdigkeit des Klubs.
Brandenburg an der Havel: Gedenken an von Neonazi getöteten Sven Beuter
Brandenburg an der Havel Am Donnerstag, 20. Februar, findet um 19 Uhr in der Havelstraße 13 an der Gedenkplatte eine Kundgebung für den von einem Neonazi ermordeten Punk Sven Beuter statt.
