+++ Rassistische Attacken in Spandau und Marzahn +++ Rassistische Morddrohungen: Polizei Hannover fasst Verdächtigen +++ Rechte Terrorbriefe: Spuren führen zum Nordkreuz-Komplex +++ Mehr Straftaten in Brandenburger Gedenkstätten +++ Antisemitismusvorwurf nach WDR-Beitrag von Kabarettistin Lisa Eckhart +++ Wie „Widerstand 2020“ die Corona-Krise in Frage stellt +++ AfD-„Flügel“ mischt bei „Hygiene-Demos“ mit +++ Gewalt gegen Journalist*innen: „Neu und furchtbar“ +++ Nach dem Terroranschlag in Hanau: Gegen das Vergessen +++ Kritik am NSU-Urteil: „So etwas habe ich in 16 Jahren als Juristin nicht erlebt“ +++ Hassrede: Tumblr löscht 4,47 Mio. Nazi-Reblogs +++
Rassistische Attacken in Spandau und Marzahn
In der Nacht zum 5. Mai wurde ein Paar von drei Ungekannten angegriffen, bedroht und rassistische beleidigt. Marzahn wurde ebenfalls ein Mann rassistisch beleidigt und angegriffen.
Rassistische Morddrohungen: Polizei Hannover fasst Verdächtigen
Ein 19-Jähriger aus Hannover soll hinter den rassistischen Morddrohungen in der Südstadt stecken. Offenbar warf er die Briefe gezielt bei Menschen mit ausländisch klingenden Namen ein. Sie sollten die Art ihrer Hinrichtung wählen. Ein Zeugenhinweis brachte die Polizei noch am Montag auf die Spur des Verdächtigen.
Volksverhetzung: Rechtskräftiges Urteil gegen Pegida-Redner Ernst Cran
Der mittelfränkische Theologe und Trauerredner Ernst Cran ging durch alle Instanzen gegen eine Verurteilung wegen Volksverhetzung und verlor. Jetzt soll ihm das Bundesverfassungsgericht vor einer Geldstrafe bewahren.
Wieder rechtsextreme Drohmails gegen Politiker und Justiz aufgetaucht
Die Berliner Polizei gibt an, dass sich die Schreiben vorwiegend gegen Personen des öffentlichen Lebens richten.
Rechte Terrorbriefe: Spuren führen zum Nordkreuz-Komplex
Die Frage, wer hinter den neuen Morddrohungen gegen Politiker*innen, Journalist*innen und Staatsanwält*innen steckt, beschäftigt den Staatsschutz. Dirk Friedriszik ist einer der Adressaten der Terrorbriefe. Der SPD-Politiker äußert eine beängstigende Vermutung.
Mehr Straftaten in Brandenburger Gedenkstätten
In den Brandenburger Gedenkstätten sind in den vergangenen fünf Jahren 62 Straftaten registriert worden. 53 Fälle gingen auf das Konto rechtsextremer Täter, teilte das Kulturministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der Linksfraktion im Landtag mit. Sieben Delikte waren politisch nicht zuzuordnen, zwei Straftaten waren laut Polizei links motiviert.
https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1801099/
Antisemitismusvorwurf nach WDR-Beitrag von Kabarettistin Lisa Eckhart
Kabarettistin Lisa Eckhart setze Pointen auf der Basis von Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit, kritisieren jüdische Organisationen. Der WDR hat reagiert.
Protest am Rand der Legalität in Fürstenwalde
Kreidebilder auf dem Pflaster, Tänze, Treffen am Eiscafé, aber auch der Ruf nach der Todesstrafe – der Protest gegen die Corona-Eindämm-Verodnung nimmt teilweise groteske und möglicherweise strafrechtlich relevante Züge an.
https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1801274/
Wie „Widerstand 2020“ die Corona-Krise in Frage stellt
Die Corona-Krise – Eine Lüge der Medien? Die Maßnahmen völlig übertrieben? In den vergangenen Wochen gab es weltweit Proteste gegen verhängte Beschränkungen. Auch in Deutschland verbreiten sich immer mehr Verschwörungsmythen zum Thema Corona. Einer der Hauptakteure in diesem Zusammenhang ist die selbsternannte Partei „Widerstand 2020“. Wer ist das und was wollen sie?
https://taz.de/Neue-Partei-von-Corona-Skeptikern/!5682965/
https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/interview-widerstand-zwanzig-zwanzig-corona-covid100.html
AfD-„Flügel“ mischt bei „Hygiene-Demos“ mit
Der Widerstand gegen Staat, Regierung und Medien in der Corona-Krise begann mit kruden Demonstrationen vor der Volksbühne Berlin. Jetzt mischen politische Kräfte mit, die seit der Flüchtlingskrise die Systemfrage stellen – allen voran das rechtsextreme „Flügel“-Netzwerk der AfD.
Nazi-Opa bloß erfunden?
AfD-Sprecher Lüth musste gehen, weil er sich wohl als Faschist sieht. Die Parteispitze will, dass er freigestellt bleibt. Jetzt gibt es neue Wirren.
https://taz.de/Skandal-um-AfD-Sprecher-Christian-Lueth/!5682926/
Plattform für Neonazi
Die Cellesche Zeitung gibt dem Landesvorsitzende der Jungen Nationaldemokraten Platz für rechte Propaganda. Nun regt sich Protest.
https://taz.de/Cellesche-Zeitung-druckt-JN-Gastbeitrag/!5679875/
Trauermarsch der NPD: Auch kurz vorm 8. Mai ist für Demmin noch alles unklar
Klare Ansagen? Fehlanzeige. Es scheint, als würde Demmin trotz Corona-Krise nicht vom alljährlichen Ausnahmezustand am 8. Mai verschont bleiben.
Gewalt gegen Journalist*innen: „Neu und furchtbar“
In Berlin ereignen sich am 1. Mai zwei Übergriffe auf Journalisten. Beide Fälle zeigen, wie schwierig Dreharbeiten werden, wenn ein raues Diskussionsklima in rohe Gewalt umschlägt.
https://www.sueddeutsche.de/medien/journalistin-angegriffen-heute-show-gewalt-1.4897794
Nach dem Terroranschlag in Hanau: Gegen das Vergessen
Die Initiative 19. Februar eröffnet eine Anlaufstelle am Hanauer Heumarkt in der Nähe des ersten Anschlagsortes.
Kritik am NSU-Urteil: „So etwas habe ich in 16 Jahren als Juristin nicht erlebt“
Seit Ende April liegt das schriftliche Urteil zum NSU-Prozess vor. Die Frankfurter Anwältin Başay-Yıldız kritisiert im Interview mit hessenschau.de die Arbeit des Münchner Oberlandesgerichts. Die Opfer würden im Urteil zu „stereotypen Statisten“ herabgewürdigt.
Hassrede: Tumblr löscht 4,47 Mio. Nazi-Reblogs
Geteilte Inhalte machen derzeit den Großteil der Hetze aus.
https://computerwelt.at/news/hassrede-tumblr-loescht-447-mio-nazi-reblogs/
Sammelbecken für Radikale: Warum ist Telegram so erfolgreich?
In der Corona-Krise boomt der Messenger Telegram: 1,5 Millionen Nutzer sollen sich hier täglich neu anmelden. Darunter befinden sich allerdings auch allerhand radikale Gruppierungen.
