Unbekannter schießt Kind an – möglicherweise rassistischer Hintergrund +++ Neonazis hatten Anschläge auf Moschee und Geschäfte geplant +++ Brand in Berliner Lokal: Schon wieder Feuer in Neukölln +++ „NSU 2.0“: Hessische Linkenfraktionschefin erhält Drohmails +++ Die Rückkehr zur Wehrpflicht löst das Problem des Rechtsextremismus nicht +++ Vorstoß der Wehrbeauftragten Eva Högl: Zivilpflicht statt Wehrpflicht! +++ Die Wutbürger von der B96: „Das wüsste ich doch, wenn hier Rechtsradikale wären“ +++ Sparkassen-Kredit für Nazi-Gaststätte in Brandenburg +++ Thüringen: Polizei löst rechtes Treffen auf: Lob aus der Landespolitik +++ AfD-Konflikt um Kalbitz: Kein Richtungsstreit, nur eine Farce +++ So versagt der Staat bei der Bekämpfung des Antisemitismus +++ Kramp-Karrenbauer: „Es ist nicht nur das KSK“ +++ Skandal beim Kommando Spezialkräfte: Teamgeist und erhöhte Geheimhaltung +++ Innenministerium sagt Racial-Profiling-Studie ab +++ Berlins Polizeisprecher über Rassismus: „Wir nehmen keine Hautfarbe fest“ +++ „Es sollte nicht so viel über, sondern mit uns gesprochen werden“ +++ Rassismus ist mehr als das, was Einzelnen passiert +++ Antrag im Bundestag: AfD will „Frühsexualisierung“ unter Strafe stellen +++ Beratungen der EU-Justizminister: Kein Platz für Hetze im Internet +++ Protest in Contwig gegen Neonazi-Kundgebung: „Die kommen nicht in unser Dorf!“ +++ Netzwerk für Toleranz Bernau mobilisiert Anti-AfD-Protest +++ Fake News zu Flaggenverbrennung: Rechte marschieren mit schweren Waffen auf
Unbekannter schießt Kind an – möglicherweise rassistischer Hintergrund
In Sachsen ist ein Zehnjähriger bei einem möglicherweise rassistischen Angriff verletzt worden. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.
Neonazis hatten Anschläge auf Moschee und Geschäfte geplant
Mit Razzien ist die Polizei in Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern gegen eine Neonazi-Gruppe vorgegangen. Die Männer sollen einen Brandanschlag und weitere gewalttätige Aktionen geplant haben.
https://www.lvz.de/Region/Der-Osten/Gross-Razzien-bei-Rechtsextremen-Moschee-Anschlag-geplant
Brand in Berliner Lokal: Schon wieder Feuer in Neukölln
Bei einem Brand in einem libanesischen Restaurant in Berlin wurden zwei Personen schwer verletzt. War es ein rechter Anschlag?
https://taz.de/Brand-in-Berliner-Lokal/!5693924/
„NSU 2.0“: Hessische Linkenfraktionschefin erhält Drohmails
„Es war eine klare Bedrohung gegen mein Leben“: Linkenpolitikerin Janine Wissler hat zwei mit „NSU 2.0“ unterzeichnete Mails erhalten. Das Vorgehen erinnert an die Drohschreiben gegen die Anwältin Seda Basay-Yildiz.
Die Rückkehr zur Wehrpflicht löst das Problem des Rechtsextremismus nicht
Auch zu Zeiten der Wehrpflicht gab es Rassismus und Rechtsextremismus in der Truppe – genau wie in der Zivilgesellschaft. Nötig ist eine sinnvolle Prävention, keine Rolle rückwärts.
Vorstoß der Wehrbeauftragten Eva Högl: Zivilpflicht statt Wehrpflicht! +
Eine Wiederauflage der Wehrpflicht würde das Rechts-Problem in der Bundeswehr nicht lösen. Sinnvoller wäre ein obligatorischer neuer Zivildienst.
https://taz.de/Vorstoss-der-Wehrbeauftragten-Eva-Hoegl/!5693831/
Die Wutbürger von der B96: „Das wüsste ich doch, wenn hier Rechtsradikale wären“
Jeden Sonntag sammeln sich Wutbürger, Neonazis, Virusleugner und Reichsbürger an der B96 bei Bautzen. Der Oberbürgermeister von der SPD beschönigt.
Sparkassen-Kredit für Nazi-Gaststätte in Brandenburg
Ein Neonazi betreibt ein Gasthaus in der Lausitz. Experten warnen vor einem neuen Szene-Treff. Der Kredit für den Kauf kam von der Sparkasse Spree-Neiße.
Thüringen: Polizei löst rechtes Treffen auf: Lob aus der Landespolitik
Die Polizei hat ein rechtes Treffen aufgelöst, das gegen die Corona-Auflagen verstieß. Dafür gibt es Lob auch vom Innenminister.
AfD-Konflikt um Kalbitz: Kein Richtungsstreit, nur eine Farce
Wäre die AfD so bürgerlich, wie sie tut, dann würde sie gar nicht erst darüber streiten, ob sie den Rechtsextremisten Andreas Kalbitz ausschließen sollte. Es wäre selbstverständlich.
So versagt der Staat bei der Bekämpfung des Antisemitismus
Auf sogenannten „Hygiene-Demos“ war es zu sehen: Das Feindbild des Juden ist in Deutschland auf neue Weise öffentlich präsent. Der Anschlag in Halle hat gezeigt, dass Antisemitismus tödlich ist. Ronen Steinke widmet dem „Terror gegen Juden“ ein Buch.
https://www.br.de/nachrichten/kultur/ronen-steinke-terror-gegen-juden-anstisemitismus,S3ZNGBb
Kramp-Karrenbauer: „Es ist nicht nur das KSK“
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hat sich im ARD-Sommerinterview tief besorgt über rechtsradikale Tendenzen in den deutschen Sicherheitsorganen gezeigt. Zugleich warnte sie ihre Partei vor Selbstzufriedenheit.
https://www.tagesschau.de/inland/sommerinterview-akk-101.html
Skandal beim Kommando Spezialkräfte: Teamgeist und erhöhte Geheimhaltung
Das KSK ist in der jetzigen Form nicht reformierbar. Es braucht eine neue Einheit mit demokratischer, transparenter Struktur.
https://taz.de/Skandal-beim-Kommando-Spezialkraefte/!5693794/
Innenministerium sagt Racial-Profiling-Studie ab
Anlasslose Personenkontrollen der Polizei aufgrund äußerer Merkmale sind rassistisch – und verboten. Trotzdem gibt es immer wieder Berichte von Betroffenen. Eine geplante Studie dazu hat Innenminister Seehofer jetzt aber abgesagt.
Berlins Polizeisprecher über Rassismus: „Wir nehmen keine Hautfarbe fest“
Thilo Cablitz weiß, dass es auch bei der Polizei Rassismus gibt. Aber das sei keinesfalls die Regel, sagt der Chef der Pressestelle der Polizei Berlin.
https://taz.de/Berlins-Polizeisprecher-ueber-Rassimus/!5693683/
„Es sollte nicht so viel über, sondern mit uns gesprochen werden“
Seit sieben Jahren lebt ShaNon Bobinger in Berlin. In der Zeit habe sich ihr Bewusstsein als schwarze Person geschärft, sagt sie. Protokoll eines Gesprächs über das Leben in der Hauptstadt, fehlende Medienpräsenz, unproportional verteilte Privilegien und über Rassismen.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/07/berlin-leben-als-poc-schwarze-frau-brandenburg.html
Rassismus ist mehr als das, was Einzelnen passiert
Eine Diskussion über das wechselhafte Verhältnis von Schwarzen und Juden in den USA, über deutsche Denkverbote und Systeme, die Menschen ausschließen.
https://www.fr.de/politik/rassismus-mehr-einzelnen-passiert-13822506.html
Antrag im Bundestag: AfD will „Frühsexualisierung“ unter Strafe stellen
Nach dem erfundenen Kampfbegriff könnte etwa eine Schulaufklärung über LGBTI verboten und als „Kindesmissbrauch“ bestraft werden. Sven von Storch betreibt Volksverhetzung zum Thema.
https://www.queer.de/detail.php?article_id=36514
Beratungen der EU-Justizminister: Kein Platz für Hetze im Internet
Es ist die erste Ministerrunde der deutschen EU-Ratspräsidentschaft: Auf der Tagesordnung der Justizminister steht der Kampf gegen Desinformation und Hetze im Internet. Was hat die EU auf diesem Gebiet bislang erreicht?
https://www.tagesschau.de/ausland/eu-hate-speech-101.html
Protest in Contwig gegen Neonazi-Kundgebung: „Die kommen nicht in unser Dorf!“
Gut 60 Contwiger protestierten am Samstag gegen einen Mini-Aufmarsch des Nationalen Widerstands Zweibrücken in Contwig – und betonen den respektvollen Umgang im Ort miteinander, der auch ein Zeichen gegen Rechtsextreme sei.
Netzwerk für Toleranz Bernau mobilisiert Anti-AfD-Protest
Die Plakate und Banner sind unmissverständlich. „Solidarität statt Ausgrenzung“ ist dort zu lesen. Oder auch “ Alle sind Ausländer – überall“. Auf einem Liegestuhl steht der Satz „Schöner leben ohne Nazis“. Der Bahnhofsvorplatz in Bernau ist am Sonnabendnachmittag von zahlreichen Menschen bevölkert.
https://www.moz.de/landkreise/barnim/bernau/artikel3/dg/0/1/1812806/
Fake News zu Flaggenverbrennung: Rechte marschieren mit schweren Waffen auf
Rechte Gruppen sind in Pennsylvania Falschmeldungen aufgesessen. Wochenlang wurde über soziale Netzwerke verbreitet, dass die Antifa am 4. Juli Flaggen in Gettysburg verbrennen wolle. Schwer bewaffnet versammelten sich Rechtsradikale, Skinheads und andere, um die Flaggen mit Gewalt zu verteidigen.
