Rassistischer Übergriff in Lübeck +++ Unbekannter ruft in Berlin-Mitte rechtsextreme Parolen +++ Rassismus: Berliner wirft Aschenbecher auf Frau mit Kopftuch +++ Neonazi-Szene: Militante Führungsfigur in Untersuchungshaft +++ Turnhallen-Brandstifter Maik S. soll vor drittem Prozess wieder in Haft +++ +++ „Holocaust und Corona sind Lügen“ – 59-Jährige in Köln wegen Volksverhetzung verurteilt +++ „Käme Tucholsky heute noch nach Rheinsberg?“ Rechtsextremer arbeitet in Brandenburger Touristeninformation +++ Hitlergruß an SS-Schießplatz? Soldaten unter Rechtsextremismus-Verdacht +++ Rechtsextremismusexperte Carsten Meyer ist tot +++ Bündnis will 40.000 Unterschriften gegen NPD-Haus übergeben +++ „Ballstädt-Prozess“: Plädoyer verlesen +++ Frankfurter Platz in Braunschweig mit Parolen zugekleistert +++ Debatte über Rechtsextremismus: Reden über den Osten – Diskussionen in Frankfurt (Oder) und Cottbus mit Christian Bangel und Marcel Beyer +++ Hanau: Was lief schief in der Tatnacht? +++ Mülheim: Opfer zu Tätern gemacht +++ Kriminalisiert der Verfassungsschutz Dortmunder Antifaschisten? +++ Roboter-Anrufe für „Querdenken“: Behörde gibt Suche auf +++ Corona-Experten werden mit Morddrohungen eingedeckt +++ Polizei: Das Dunkelfeld des Antisemitismus ausleuchten +++ Antisemitismus: Es geht immer weiter +++ CSD in Tiflis nach homofeindlichen Attacken abgesagt +++ Jung, weiblich, unerwünscht +++ Radikale Rechte als Stichwortgeberin +++ AfD fordert Waffen zur „Verteidigung“ gegen den Staat.
Rechtsextremismus und Rassismus
Rassistischer Übergriff in Lübeck
In Lübeck ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ein in der rechten Szene bekanntes Neonazi-Pärchen, nachdem es am helllichten Tag zu einem mutmaßlich rassistischen Angriff auf einen türkischstämmigen Familienvater mit seinen vier- und achtjährigen Kindern kam.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/rassistischer-bergriff-in-l-beck
Unbekannter ruft in Berlin-Mitte rechtsextreme Parolen
Ein Unbekannter hat in Berlin-Mitte rechtsextreme Parolen gerufen sowie eine 17-Jährige rassistisch beleidigt und bespuckt. Wie die Polizei eben mitteilte, konnte der Mann nach der Tat vom Dienstagabend unerkannt entkommen. Der Staatsschutz beim Landeskriminalamt ermittelt wegen Körperverletzung und Beleidigung.
https://www.bz-berlin.de/liveticker/unbekannter-ruft-in-berlin-mitte-rechtsextremistische-parolen
Rassismus: Berliner wirft Aschenbecher auf Frau mit Kopftuch
Das Wurfgeschoss flog aus der vierten Etage. Zeugen alarmierten sofort die Polizei, die den betrunkenen Werfer in seiner Wohnung vorläufig festnahm.
Neonazi-Szene: Militante Führungsfigur in Untersuchungshaft
Ein polizeibekannter Rechtsextremist aus dem Umfeld der NPD soll Jamaikaner rassistisch beleidigt und angegriffen haben.
Turnhallen-Brandstifter Maik S. soll vor drittem Prozess wieder in Haft
Der frühere NPD-Kommunalpolitiker Maik S. soll wegen der Brandstiftung an einer als Flüchtlingsunterkunft vorgesehenen Sporthalle in Nauen (Havelland) wieder in Haft.
„Holocaust und Corona sind Lügen“: 59-Jährige in Köln wegen Volksverhetzung verurteilt
Eine 59-Jährige ist am Montag wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu je 10 Euro verurteilt worden. Die Frau hatte nach Überzeugung des Gerichts am 5. März auf ihrem öffentlich zugänglichen Facebook-Profil einen antisemitischen Post veröffentlicht, in dem es hieß, der Holocaust sei eine fast so große Lüge, wie die Corona-Pandemie. In dem Post wurden diverse weiter antisemitische Stereotype bedient.
„Käme Tucholsky heute noch nach Rheinsberg?“ Rechtsextremer arbeitet in Brandenburger Touristeninformation
Die Stadt Rheinsberg ist vor allem für ihr Schloss und Kurt Tucholsky bekannt. Nun kommt sie wegen eines Mitarbeiters der Stadtverwaltung ins Gerede.
Hitlergruß an SS-Schießplatz? Soldaten unter Rechtsextremismus-Verdacht
Eigentlich sollten die vier Soldaten im Kampf gegen die Corona-Pandemie helfen. Doch nahe der Wewelsburg soll es zum Eklat gekommen sein. Die Hintergründe.
Rechtsextremismusexperte Carsten Meyer ist tot
Der Rechtsextremismusexperte und FR-Autor Carsten Meyer ist tot. Er war ein Könner der Recherche. Er war der wohl beste Kenner der rechtsextremen Szene in Nordhessen.
https://www.fr.de/rhein-main/rechtsextremismusexpertecarsten-meyer-ist-tot-90845850.html
Bündnis will 40.000 Unterschriften gegen NPD-Haus übergeben
Ein Bündnis gegen Rechts will am Mittwochnachmittag dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD) mehr als 40.000 Unterschriften übergeben. Sie fordern, dass das NPD-Zentrum bei Eschede im Landkreis Celle geschlossen wird.
„Ballstädt-Prozess“: Plädoyer verlesen
Erfurt. Im Prozess um einen Überfall von Neonazis auf eine Kirmesgesellschaft im thüringischen Ballstädt im Februar 2017 hat die Staatsanwaltschaft in Erfurt am Montag ihr Plädoyer verlesen.
https://www.jungewelt.de/artikel/406140.ballst%C3%A4dt-prozess-pl%C3%A4doyer-verlesen.html
Frankfurter Platz in Braunschweig mit Parolen zugekleistert
Die Stadt hat allein in den vergangenen Wochen 125 illegale Aufkleber entfernt und bietet nun ein stadtweites Meldeportal an.
Debatte über Rechtsextremismus: Reden über den Osten – Diskussionen in Frankfurt (Oder) und Cottbus mit Christian Bangel und Marcel Beyer
Woher kommt die Gewalt in den Neunziger Jahren? Und wie umgehen mit neuem Rechtsradikalismus? Zwei Erklärungsversuche.
Hanau: Was lief schief in der Tatnacht?
Was wussten die Behörden über den Täter? Warum wurde er nicht gestoppt? Ein Ausschuss soll offene Fragen zum Anschlag in Hanau klären. Es geht vor allem um die Polizei.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1154135.untersuchungsausschuss-die-opfer-von-hanau-klagen-an.html
https://taz.de/Keine-Ermittlungen-zu-Notruf-in-Hanau/!5780632/
Mülheim: Opfer zu Tätern gemacht
Mülheim: Verurteilung von zwei Antifaschisten, die bei Protesten gegen die AfD von Parteianhänger angefahren wurden.
https://www.jungewelt.de/artikel/406137.auto-als-waffe-opfer-zu-t%C3%A4tern-gemacht.html
Kriminalisiert der Verfassungsschutz Dortmunder Antifaschisten?
Waren es friedliche Proteste gegen einen rechten Szeneladen in Dortmund? Der aktuelle NRW-Verfassungsschutzbericht spricht von Sachbeschädigungen. Das Innenministerium rudert jetzt zurück.
Verschwörungsideologien
Roboter-Anrufe für „Querdenken“: Behörde gibt Suche auf
Eine Computerstimme am Telefon forderte Anfang April Tausende Menschen auf, zu einer „Querdenker“-Demo zu gehen. Die Bundesnetzagentur hat vergebens Hinterleute gesucht. Künftig hat sie aber mehr Mittel.
Corona-Experten werden mit Morddrohungen eingedeckt
Politikerinnen, Ärzte und Infektiologinnen erhalten in der Pandemie mehr Todesdrohungen. Ein Wissenschaftler warnt vor der verheerenden Entwicklung.
https://www.heute.at/s/corona-experten-werden-mit-morddrohungen-eingedeckt-100150947
https://www.br.de/nachrichten/bayern/neu-ulmer-arzt-impft-kinder-und-bekommt-morddrohungen,ScNoA7w
Antisemitismus
Polizei: Das Dunkelfeld des Antisemitismus ausleuchten
Erste Ermittlungshilfe gegen Antisemitismus für Polizei und Behörden liegt vor.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1154111.antisemitismus-das-dunkelfeld-ausleuchten.html
Antisemitismus: Es geht immer weiter
Die Vortragsreihe „Antisemitismus – Woher, Weshalb, Wohin“ beschäftigt sich mit rechtsradikalem Judenhass – und Volker Beck erzählt, wie er von Attila Hildmann bedroht wurde.
https://www.tagesspiegel.de/kultur/warum-antisemitismus-es-geht-immer-weiter/27397094.html
Queerfeindlichkeit und Sexismus
CSD in Tiflis nach homofeindlichen Attacken abgesagt
Der CSD in Tiflis wird abgesagt, nachdem ein gewalttätiger Mob aus Nationalisten und radikalen Christen in der Stadt wütet. Die Polizei greift meist nicht ein.
Jung, weiblich, unerwünscht
Wer als Frau Politik macht, muss mit Hass rechnen. 21 Politikerinnen über Dickpics, Morddrohungen, Beleidigungen – und wie sie damit umgehen.
Parteien
Radikale Rechte als Stichwortgeberin
Anita Starosta und Moritz Krawinkel warnen vor der wachsenden Gefahr, die von der AfD-nahen Stiftung Erasmus-Stiftung ausgeht.
AfD fordert Waffen zur „Verteidigung“ gegen den Staat
Waffenbesitz als „Verteidigungsrecht“ gegen den Staat fordert der AfD-Politiker Petr Bystron am Sonntag auf einer Kundgebung in Kempten. Als Wahlkampfauftakt will die AfD so an das radikalisierte Querdenken-Milieu anknüpfen.
