Schwelm: Polizei verhaftet Nazi-Schläger +++ Nazi-Symbol an Aufzug in Bundestagsgebäude +++ Düsseldorf: Corona-Protest mit rechter Hilfe +++ „Querdenken“ fand trotz Demonstrationsverbot in Bremen statt +++ Mannheim: „Querdenken“-Demo – Polizei muss trotz Verbot eingreifen +++ Etwa 80 Menschen bei „Querdenken“-Demo in Nürnberg +++ Querdenken 361: „Vertraue der Strategie“ +++ Berlin: Polizeichefin stellt sich gegen „Querdenker“ +++ Augsburgs Bischof kritisiert Kreuze auf Demos gegen Coronabeschränkungen +++ »Querdenken«-Bewegung: Kampf mit Kindern +++ Corona und Verschwörungsgläubige: Die Vertreibung aus der Yoga-Bubble +++ Kriegsrhetorik und Nazivokabular: Wort „Absonderung“ in Corona-Verordnungen +++ Corona-Krise sorgt für zahlreiche neue Wortschöpfungen +++ Streit um Rundfunkgebühren: Kulturkampf in Sachsen-Anhalt +++ Kommentar: Risse in der Mauer nach rechts – CDU muss im Umgang mit der rassistischen AfD Farbe bekennen +++ Männlichkeit als politischer Kampfbegriff: Wie Verunsicherung in Gewalt umschlägt +++ Prozessbeginn in Hildesheim 22-Jähriger soll Terroranschlag gegen Muslime vorbereitet haben +++ Die Psyche der Attentäter: Wie ticken rechte Terroristen? +++ Schweinfurt: Neonazis des „Dritter Weg“ bleiben auf ihren Keksen sitzen +++ Oversight Board: Facebook-Gremium stellt die ersten sechs Fälle vor – und bittet um Hilfe +++ „Soweit er Jude war…“ – Moritat von der Bewältigung des Widerstandes – die Edelweißpiraten als Vierte Front in Köln 1944“ +++ Dortmund: Darum standen über 200 Rosen vor einer Kirche in der Münsterstraße +++ 30. Todestag: Amadeu Antonio starb, weil die Polizei wegschaute +++ „Roter Teppich für Reichsbürger?“: Berlin-Spandau streitet über Konzert von Xavier Naidoo +++ Deshalb ist „Querdenken” auf T-Shirts verboten +++ USA: Jüdischer Arzt rettet Corona-Patienten mit Nazi-Tattoos.
Schwelm: Polizei verhaftet Nazi-Schläger
Syrer vor Flüchtlingsunterkunft in Schwelm verprügelt. Auf der Facebook-Seite dieser Zeitung hetzt einer der Täter und wird verhaftet. (Leider Bezahlinhalt).
Nazi-Symbol an Aufzug in Bundestagsgebäude
Die für den Bundestag zuständige Polizei ermittelt wegen eines verfassungswidrigen Symbols, das in einem Fahrstuhl in einem Bundestagsgebäude angebracht wurde. Das bestätigte eine Bundestagssprecherin am Sonntagabend in Berlin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.
https://www.zeit.de/news/2020-12/06/nazi-symbol-an-aufzug-in-bundestagsgebaeude
Düsseldorf: Corona-Protest mit rechter Hilfe
Bei einer Querdenken-Demonstration in Düsseldorf haben Neonazis mitgemischt – nicht zum ersten Mal. Zu rechten Positionen will die Bewegung keinen Abstand halten.
- https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/12/06/corona-protest-mit-rechter-hilfe_30407
- https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/duesseldorf-querdenken-demo-corona-100.html
- vgl.: Rechtsextreme Hooligans eingekesselt und entfernt: https://www.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-aktuell/duesseldorf-hunderte-protestieren-gegen-querdenken-demo-74330156.bild.html
„Querdenken“ fand trotz Demonstrationsverbot in Bremen statt
Zwei „Querdenken“-Demonstrationen in Mannheim und in Bremen sind in der letzten Instanz vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verboten worden. Es könnte nicht damit gerechnet werden, dass sich die Demonstrationen an die Hygienevorschriften halten würden.
Nachdem das Bremer Verwaltungsgericht die Querdenken-Demonstration verboten hatte und dieses Verbot nochmal vom Oberverwaltungsgericht bestätigt wurde, bestätigte heute am Samstag das Bundesverfassungsgericht diese Entscheidung. Die Gerichte haben das Verbot mit der hohen zu erwartenden Teilnehmer:innenzahl und einer Gefährdung für die Öffentlichkeit begründet. Nach Einschätzung der Gerichte gäbe es keinen Raum für Kompromisse, weswegen ein Versammlungsverbot ausgesprochen wurde.
- https://perspektive-online.net/2020/12/demonstrationsverbot-gegen-querdenken-vom-gericht-bestaetigt/
- https://www.fr.de/politik/querdenker-corona-leugner-bremen-berlin-verfassungsschutz-covid-16-reichsbuerger-90118438.html
- https://www.tagesschau.de/inland/querdenken-107.html
- vgl. „Querdenker“ in Bremen:900 Platzverweise, 700 Anzeigen https://www.sueddeutsche.de/politik/querdenker-in-bremen-900-platzverweise-700-anzeigen-1.5139266
Mannheim: „Querdenken“-Demo – Polizei muss trotz Verbot eingreifen
Das Verbot der „Querdenken“-Demo ist nicht von allen ohne Gegenwehr angenommen worden. Laut der Polizei Mannheim kommen 70 Personen zum Versammlungsort, um dort einen „Spaziergang“ zu machen. Dabei handelt es sich um die Annahme, dass die Beamten nichts ausrichten könnten, wenn sich mehrere Leute „zufällig“ treffen und miteinander laufen. Diese Praxis wird auf Telegram immer wieder vorgeschlagen, wenn eine geplante Demo droht, verboten zu werden. Dass dieser Plan nicht aufgeht, hat sich am Samstag gezeigt. Die Polizei hat gegen 10 Personen Anzeige wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung verhängt. Weitere Anzeigen gibt es für 7 Personen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Außerdem sind 50 Platzverweise ausgesprochen worden.
Etwa 80 Menschen bei „Querdenken“-Demo in Nürnberg
Die Ausgangsbeschränkungen in Nürnberg kommen nicht gut an bei der Initiative „Querdenken 911“. Am Samstag versammelten sich daher rund 80 Anhänger der Bewegung und demonstrierten unter Corona-Auflagen.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/etwa-80-menschen-bei-querdenken-demo-in-nuernberg,SINOG6I
Querdenken 361: „Vertraue der Strategie“
Während der ehemalige Sprecher von „Querdenken 361“ lautlos von der Bildfläche verschwunden ist, hat sich die Erfurter Lokalgruppe zu einem Mittelpunkt für die Vernetzung rechtspopulistischer Gruppen entwickelt. Für den 12. Dezember möchte sie 3.000 Menschen auf den Erfurter Domplatz mobilisieren.
https://demoreport.de/querdenken-361-erfurt-strategie-rechts/
Berlin: Polizeichefin stellt sich gegen „Querdenker“
Die Teilnehmerzahl einer für Silvester geplanten „Querdenken“-Demo müsse beschränkt werden, so Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik fordert, die Teilnehmerzahl einer für Silvester geplanten „Querdenken“-Demo zu beschränken. „Viele befürchten, dass die auf der Straße des 17. Juni angemeldete Demonstration „faktisch eine große Silvesterparty der Querdenker unter dem Deckmantel einer Versammlung“ werden könne“, zitierte die Berliner Morgenpost am Sonntag Slowik. Auch mit Blick auf ein vom Bundesverfassungsgericht bestätigtes gebe es eine neue Grundlage für Auflagen.
- https://www.berliner-zeitung.de/news/berlin-polizeichefin-stellt-sich-gegen-querdenker-li.124122
- https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-protest-verbot-in-bremen-berlins-polizeipraesidentin-will-querdenken-demo-an-silvester-begrenzen/26690582.html
Augsburgs Bischof kritisiert Kreuze auf Demos gegen Coronabeschränkungen
Der Augsburger katholische Bischof Meier hat die Verwendung von Kreuzen bei den Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen kritisiert. Dies sei nicht nur eine Instrumentalisierung des Glaubens, sondern auch ein Verbiegen des Religiösen, sagte Meier der „Augsburger Allgemeinen“. Kirchen und Christen müssten sich davon distanzieren. Meier fügte hinzu, ihn erinnerten diese Demonstrationen an die islamfeindliche und nationalistische Pegida-Bewegung. Auch dort seien im Zeichen des Kreuzes dumpfe Parolen erklungen. Der Bischof betonte, fassungslos sei er darüber, dass bei den Demonstrationen gegen die Coronapolitik auch Judensterne zu sehen seien, wodurch sich Protestierende mit den Verfolgten in der NS-Zeit verglichen.
»Querdenken«-Bewegung: Kampf mit Kindern
Unter Corona-Verschwörern geben zunehmend fundamentalistische Christen den Ton an. Sie verknüpfen antisemitische Klischees mit Endzeitrhetorik – und spannen verstärkt Minderjährige ein. Ein Adventist tut sich besonders hervor.
- https://www.spiegel.de/politik/deutschland/querdenken-und-samuel-eckert-wie-kinder-im-corona-protest-instrumentalisiert-werden-a-251beba1-87bc-436f-b1de-987419376eb9
- vgl. Belltower.News
Corona und Verschwörungsgläubige: Die Vertreibung aus der Yoga-Bubble
Statt Achtsamkeit und Namaste ist in der deutschen Yogaszene mit Beginn der Corona-Pandemie auch immer häufiger von gefährlichen Kondensstreifen am Himmel und anderen Verschwörungserzählungen zu hören. Das hat mehrere Gründe.
Kriegsrhetorik und Nazivokabular: Wort „Absonderung“ in Corona-Verordnungen
Die Corona-Verordnungen der Länder und Vorgaben des Robert-Koch-Instituts zum Infektionsschutz verwenden Wörter wie „Absonderung“ von Menschen. Dabei wird gewollt oder ungewollt Nazivokabular verwendet. Generell ähnelt die Sprache der Bundesregierung Kriegsrhetorik.
Corona-Krise sorgt für zahlreiche neue Wortschöpfungen
Kein anderes Thema hat den Wortschatz in diesem Jahr so stark geprägt wie die Corona-Pandemie. Zu diesem Schluss kommt das Leibniz-Institut für Deutsche Sprache (IDS) in Mannheim, wie eine Sprecherin zu den Erweiterungen des Wörterbuchs der Neologismen, also der neuen Wörter, am Montag mitteilte. Etwa 1000 neue Wörter und Wortverbindungen zu Corona hat das IDS in diesem Jahr demnach gesammelt. Auch Abstandsgebot, Aluhut und zweite Welle landeten neu in der Sammlung. Neben der Pandemie fanden auch andere Begriffe aus der Politik Eingang in das Wortschatz-Verzeichnis der Sprachforscher. Brexiteer und Remainer finden sich dort nun ebenso wie Reichsbürger und der Pegidist. ie möglichen schädlichen Folgen der Nutzung sozialer Medien wurden erstmals als «digital entgiften» in das Wörterbuch aufgenommen. Die Sprachforscher begründen die Wortneuschöpfung damit, dass man nur dann bewusst auf etwas verzichte, wenn man ein Übermaß für schädlich halte.
Streit um Rundfunkgebühren: Kulturkampf in Sachsen-Anhalt
Beim Gebührenstreit geht es nicht um 86 Cent. Die AfD und der rechte CDU-Flügel wollen einen vermeintlich linksgrünen Rundfunk schwächen.
https://taz.de/Streit-um-Rundfunkgebuehren/!5730999/
Kommentar: Risse in der Mauer nach rechts – CDU muss im Umgang mit der rassistischen AfD Farbe bekennen
Die CDU diskutiert über den Umgang mit der AfD. Aber wer die extreme Rechte bekämpfen will, muss mehr tun, als Koalitionen mit ihr auszuschließen. In der CDU finden sich Personen, die die Möglichkeit gemeinsamer Mehrheiten mit der AfD gern mal ausprobieren würden. So dumm und gefährlich die Annäherungsversuche der CDU an die durch und durch rassistische AfD auch sind, so real ist ihr Hintergrund. Wer der AfD das Wasser abgraben will, muss dafür sorgen, dass es innerhalb des demokratischen Spektrums wieder einen lebendigen Wettbewerb gibt.
- https://www.fr.de/meinung/kommentare/cdu-umgang-mit-afd-kommentar-frankfurter-rundschau-rechtsextremismus-rassismus-90122816.html
- https://www.rnd.de/politik/wenn-das-prinzip-hoffnung-scheitert-die-cdu-und-ihre-grenze-nach-rechts-YSAWOQ2BKVAM3PCDZE27IJ5VAA.html
- https://www.sueddeutsche.de/meinung/sachsen-anhalt-cdu-kramp-karrenbauer-1.5139217
Männlichkeit als politischer Kampfbegriff: Wie Verunsicherung in Gewalt umschlägt
Männlichkeit wird zu einem Kampfbegriff. Frauen in einstigen Männerdomänen wie Politik, Kultur oder Sport schlage oft organisierter Hass entgegen, so die Publizistin Susanne Kaiser. Vor allem im Internet fänden die Frauenhasser zusammen.
Prozessbeginn in Hildesheim 22-Jähriger soll Terroranschlag gegen Muslime vorbereitet haben
Der Mann soll sich Armbrüste, Pfeile und Messer beschafft haben – für einen Anschlag gegen Muslime. Ein 22-Jähriger muss sich nun wegen Terrorplänen in Hildesheim vor Gericht verantworten. Konkret geht es um den Vorwurf der Vorbereitung einer terroristischen Gewalttat. Der junge Mann soll sich seit den rechtsextremistischen Anschlägen auf Moscheen im neuseeländischen Christchurch im März 2019 mit rechtsradikalem Gedankengut und einem eigenen Anschlag gegen Muslime beschäftigt haben. Dazu soll er sich zwischen Juli 2019 und Mai 2020 zwei Armbrüste, Pfeile, ein Zielfernrohr und vier Messer beschafft haben. Laut Anklage soll der Mann außerdem im Mai 2017 im Alter von 19 Jahren in Chatnachrichten ein damals 15 Jahre altes Mädchen beleidigt haben. Ihrem Stiefbruder und ihrer Mutter soll er ebenfalls in Chatnachrichten angedroht haben, das Mädchen und die Mutter zu töten. Im Jahr 2019 soll er sich in einem Chat zudem rassistisch geäußert haben. Ende Mai 2020 hat der Beschuldigte der Anklage zufolge in einem anonymen Internet-Chat einem ihm unbekannten Chat-Partner gesagt, er befinde sich mit Waffen vor einer Moschee. Er habe vor, Muslime zu töten. Sein Chat-Partner informierte daraufhin die Polizei.
Die Psyche der Attentäter: Wie ticken rechte Terroristen?
Antworten darauf liefert ein Vergleich der psychiatrischen Gutachten aus den Prozessen gegen den Attentäter von Halle und den Mörder von Walter Lübcke.
Schweinfurt: Neonazis des „Dritter Weg“ bleiben auf ihren Keksen sitzen
Rund 50 Demonstranten stellten sich dem „Dritter Weg“ an seinem Stand am Roßmarkt entgegen. Ein großes Polizeiaufgebot sicherte die Veranstaltung. Wer am Samstagnachmittag durch die Schweinfurter Innenstadt lief, konnte das stattliche Polizeiaufgebot am Roßmarkt nicht übersehen. Grund dafür war eine angemeldete und genehmigte Veranstaltung der rechtsextremistischen Kleinpartei „Dritter Weg“. „Nein zur Coronahysterie! – Weihnachten als Familienfest ohne staatliche Auflagen!“, lautete vorgeblich das Motto der Rechtsradikalen. Von einem eigenen Stand aus sollten selbst gebackene Weihnachtskekse an Passanten verteilt werden. Dazu kam es kaum. Den zehn überwiegend der militanten Neonazi-Szene zuzuordnenden Beteiligten des „Dritter Weg“-Stands, stellten sich über zweieinviertel Stunden rund 50 (und zeitweise mehr) Gegendemonstranten gegenüber.
Oversight Board: Facebook-Gremium stellt die ersten sechs Fälle vor – und bittet um Hilfe
Um richtig mit Hassrede und Fake News auf seiner Plattform umzugehen, hat Facebook ein unabhängiges Ethik-Komitee eingerichtet. Nun stellt dieses seine ersten Fälle vor und bittet um Inputs aus der Bevölkerung.
„Soweit er Jude war…“ – Moritat von der Bewältigung des Widerstandes – die Edelweißpiraten als Vierte Front in Köln 1944“
Online Buchvorstellung mit Peter Finkelgruen und Gerhart Baum am Dienstag, 8. Dezember 2020, 18 Uhr, online. Im Jahr 1978 begann der in Shanghai geborene und seit den 1960ern in Köln lebende jüdische Journalist Peter Finkelgruen mit seinen Recherchen über die Kölner Edelweißpiraten. Er war einer der Ersten, der mit ehemaligen Edelweißpiraten sprach. Diese galten seinerzeit noch als „Kriminelle“. Finkelgruen ermutigte sie zum Sprechen. 1981 schloss er das Manuskript zu seinem Buch „Soweit er Jude war…“ ab.
Dortmund: Darum standen über 200 Rosen vor einer Kirche in der Münsterstraße
So manchem Dortmunder werden die weißen Rosen vor der St. Joseph-Kirche in der Münsterstraße in Nordstadt am Sonntag aufgefallen sein. Der Anlass dafür ist ein trauriger: 213 Todesopfer rechtsextremer Gewalt.
30. Todestag: Amadeu Antonio starb, weil die Polizei wegschaute
Vor 30 Jahren wurde Amadeu Antonio von Skinheads ermordet. Er würde heute noch leben, wenn die Polizei damals eingegriffen hätte, ist sich die Zeitzeugin Sabine Seyb sicher. Sie betreute seine Lebensgefährtin nach der Tat.
„Roter Teppich für Reichsbürger?“: Berlin-Spandau streitet über Konzert von Xavier Naidoo
Wegen Rassismusvorwürfen und Verschwörungstheorien steht Popsänger Xavier Naidoo (49, „Dieser Weg“) schon länger in der Kritik. In Berlin ist jetzt ein Streit um einen geplanten Auftritt des Musikers entbrannt.
Deshalb ist „Querdenken” auf T-Shirts verboten
Bei „Spreadshirt” darf man das Wort „Querdenken” nicht mehr auf Klamotten schreiben lassen. Der Nordkurier hat nachgefragt, warum das so ist. Das Unternehmen ist wunderbar klar.
USA: Jüdischer Arzt rettet Corona-Patienten mit Nazi-Tattoos
In einem kalifornischen Krankenhaus behandelt der jüdische Arzt Taylor Nichols nach eigenen Angaben seit Monaten Corona-Patienten. Nun wendet er sich mit einer Geschichte an die Öffentlichkeit, die ihn kurz zum Zögern gebracht hat. Er musste sich um einen Mann mit Covid-19 kümmern, der am ganzen Körper Nazi-Tattoos trug.
