Polizei registriert 2019 Anstieg rechtsextremer Straftaten +++ Hakenkreuze in Bremen +++ „Rassistisch!“ – WHO verurteilt Forderung nach Impfstoff-Tests in Afrika +++ Razzia gegen Rechtsextreme – Ermittler beschlagnahmen Waffen und NS-Devotionalien +++ Antisemitismus-Beauftragter Hessen warnt vor Corona-Hetze gegen Juden +++ Innenminister von Thüringen: Rechtsextreme wollen Corona-Krise ausnutzen +++ Mehr rechte Straftaten in Sachsen-Anhalt +++ Nach Anschlag in Halle: Kein Geld für besseren Synagogenschutz +++ Sechs Monate nach Anschlag in Halle: Was seitdem passierte +++ Angriffe auf Asylbewerberheime werden selten geahndet +++ Corona-Krise bei Asylbewerbern: Im Hintergrund brodelt es weiter +++ Hanau und Rechtsterrorismus: Ein Strafrechtler über die verwirrenden Aussagen des BKA +++ Prozess gegen mutmaßlichen Rechtsradikalen – Aryan Circle: Weitere Zeugen +++ Warum die AfD in der Corona-Krise an Reichweite verliert +++ Sonderfraktionssitzung: Wenn die AfD ganz allein im Bundestag ist +++ Radikale Rechte verliert in Pandemie: AfD in der Coronakrise +++ AfD: Selbstverschuldet in einer existenziellen Krise +++ Wahnsinnige Waffennarren +++ Kreis Segeberg ist Brennpunkt rassistischer Gewalt +++ Hanau: Im Herzen ‘ne Narbe +++ USA stufen russische Neonazi-Bewegung als Terrorgruppe ein
Polizei registriert 2019 Anstieg rechtsextremer Straftaten
Vorläufig zählen Behörden mehr als 22.000 Delikte durch Rechte. Auch antisemitische Straftaten steigen. Die Grünen fordern Handeln.
Hakenkreuze in Bremen
In der Hansestadt an der Weser gibt es seit Anfang 2020 auffällig viele rechte Straftaten. Schmierereien und Brandstiftungen erinnern an den unaufgeklärten Brandanschlag auf ein Restaurant in Syke.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/hakenkreuze-in-bremen
„Rassistisch!“ – WHO verurteilt Forderung nach Impfstoff-Tests in Afrika
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Forderungen französischer Wissenschaftler, einen möglichen Corona-Impfstoff in Afrika zu testen, als „rassistisch“ verurteilt.
Razzia gegen Rechtsextreme – Ermittler beschlagnahmen Waffen und NS-Devotionalien
Hessens Polizei hat bei Razzien Schuss- und Kriegswaffen sowie NS-Devotionalien sichergestellt. Man halte den Druck auf Rechtsextreme auch in Pandemiezeiten hoch, sagte Innenminister Beuth.
Antisemitismus-Beauftragter Hessen warnt vor Corona-Hetze gegen Juden
In sozialen Netzwerken würden Juden und der Staat Israel immer häufiger für die Ausbreitung des Coronavirus verantwortlich gemacht, erklärte der Beauftragte der Landesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Uwe Becker, am Montag in Wiesbaden.
Innenminister von Thüringen: Rechtsextreme wollen Corona-Krise ausnutzen
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), warnt: Rechtsextremisten versuchten, die Corona-Krise verschwörungstheoretisch auszuschlachten. Außerdem kritisiert er die AfD. Die Auflösung des rechtsextremistischen “Flügels” sei nur ein Trick, sagt Maier.
Mehr rechte Straftaten in Sachsen-Anhalt
Innenministerium registriert eine hohe Zunahme von politisch motivierten Straftaten. Minister: Anschlag in Halle war Zäsur.
https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/rechtsextremismus-mehr-rechte-straftaten-in-sachsen-anhalt
Nach Anschlag in Halle: Kein Geld für besseren Synagogenschutz
Vor etwa einem halben Jahr lief Neonazi Stephan Balliet (27) in Halle Amok, erschoss zwei Menschen, feuerte auf eine Synagogentür um in dem jüdischen Gebetshaus ein Massaker anzurichten. Die Tür hielt, wurde zum Symbol von Standhaftigkeit. Und dennoch. Nach dem antisemitischen Terroranschlag in Halle haben jüdische Gemeinden in Sachsen-Anhalt vom Land noch kein Geld für bessere Schutzmaßnahmen bekommen. Das geht aus Angaben des Landesinnenministeriums hervor. Aus den jüdischen Gemeinden in Halle und Magdeburg heißt es jedoch, das Ministerium habe einige Maßnahmen nach Rücksprache mit der Gemeinde selbst umgesetzt.
Sechs Monate nach Anschlag in Halle: Was seitdem passierte
Vor fast genau einem halben Jahr war Halle an der Saale weltweit in den Schlagzeilen. Ein Rechtsterrorist wollte ein Blutbad in einer Synagoge anrichten. Sein Plan misslang – dennoch starben Menschen. Seitdem ist viel passiert.
Angriffe auf Asylbewerberheime werden selten geahndet
Im Zeitraum von 2015 bis 2018 wurden dem Bundesinnenministerium zufolge knapp 600 rechte Straftaten gegen Asylunterkünfte polizeilich aufgeklärt. Was das Ministerium aber nicht sagt: Nur ein Bruchteil der Täter wurde je angeklagt oder gar verurteilt.
Corona-Krise bei Asylbewerbern: Im Hintergrund brodelt es weiter
Die Zeichen stehen nach den tumultartigen Szenen am Sonnabend in der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (Zast) in Halberstadt auf Beruhigung. Im Hintergrund brodelt es nach MZ-Informationen aber weiter: Die vier zentralen Forderungen der Bewohner seien am Montag in einem Gespräch von der Leitung der Einrichtung abgelehnt worden, berichtet Alexander Schröder vom Solidaritätsnetzwerk in Halberstadt. In dem Netzwerk haben sich einige Einwohner der Stadt zusammengeschlossen, um sich mit den Geflüchteten zu solidarisieren.
Hanau und Rechtsterrorismus: Ein Strafrechtler über die verwirrenden Aussagen des BKA
Der rechtsextreme Anschlag in Hanau an neun Menschen mit sogenanntem Migrationshintergrund ist mittlerweile zwei Monate her. Dass der Terroranschlag rassistisch motiviert war, ist bestätigt, jedoch verwirrte das BKA kürzlich mit einem vermeintlichen Abschlussbericht.
Prozess gegen mutmaßlichen Rechtsradikalen – Aryan Circle: Weitere Zeugen
Mit der Anhörung weiterer Zeugen will das Amtsgericht Neumünster heute den Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der rechtsradikalen Gruppierung „Aryan Circle“ fortsetzen. Der 23-jährige Angeklagte muss sich wegen Raub und gefährlicher Körperverletzung in mehreren Fällen verantworten.
Warum die AfD in der Corona-Krise an Reichweite verliert
Die sozialen Medien sind das wichtigste Kommunikationsmittel der AfD. Doch mit Corona-Themen kann sie hier schlecht punkten.
Sonderfraktionssitzung: Wenn die AfD ganz allein im Bundestag ist
Obwohl bundesweit Kontaktbeschränkungen gelten, treffen sich mehrere Dutzend Politiker der AfD am Dienstag im Bundestag. Zu der geplanten Sonderfraktionssitzung haben sich bis Montagmittag 60 Abgeordnete angemeldet.
Radikale Rechte verliert in Pandemie: AfD in der Coronakrise
Die Rechtsaußenpartei dringt in Zeiten von Corona nicht mehr durch. Am Dienstag traf sich die Fraktion zur Sondersitzung.
https://taz.de/Radikale-Rechte-verliert-in-Pandemie/!5677438/
AfD: Selbstverschuldet in einer existenziellen Krise
Die AfD steht nach einem bizarren Machtkampf vor einem Scherbenhaufen. Abschreiben sollte die Partei trotz sinkender Umfragewerte allerdings niemand.
https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-alternative-fuer-deutschland-meuthen-hoecke-1.4870431
Wahnsinnige Waffennarren
Mit ihren obskuren Thesen und dem eigenartigen Gebaren galten Reichsbürger lange als Spinner – verrückt, aber harmlos. Das änderte sich schlagartig, als die Gewaltbereitschaft der Szene deutlich wurde. Ein Überblick zu Entstehung, Ideologie und Gefahrenpotenzial.
https://www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft/471/wahnsinnige-waffennarren-6639.html
Kreis Segeberg ist Brennpunkt rassistischer Gewalt
Zu diesem Fazit kommt der Verein „Zebra“, der Taten in Schleswig-Holstein aus 2019 ausgewertet hat. Der Prozess gegen einen mutmaßlichen Neonazi wird am Mittwoch in Neumünster fortgesetzt.
https://www.ln-online.de/Lokales/Segeberg/Kreis-Segeberg-ist-Brennpunkt-rassistischer-Gewalt
Hanau: Im Herzen ‘ne Narbe
18 deutsche Künstler sammeln für die Hinterbliebenen von Hanau.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135253.hanau-im-herzen-lne-narbe.html
USA stufen russische Neonazi-Bewegung als Terrorgruppe ein
„Diese Gruppe hat Blut Unschuldiger an ihren Händen“: Die russische Imperialbewegung hat die Vorherrschaft der Weißen zum Ziel. Nun haben die USA die Neonazi-Organisation auf ihre Terrorliste gesetzt.
