+++ Vier Tote bei Angriff auf Muslime in Kanada +++ Rassismus nicht mehr ausgehalten: Suizid von Fußball-Talent schockt Italien +++ Männlich, mittleren Alters, aus der Mittelschicht: Ein Politikforscher erklärt, wer die AfD-Wähler in Sachsen-Anhalt sind +++ Neues Schreiben vom „NSU 2.0“ – Hessische SPD-Parteichefin erhält Drohbrief +++ Goyim Partei: Mutmaßliche Mitglieder eines judenfeindlichen Internetnetzwerks angeklagt +++
Vier Tote bei Angriff auf Muslime in Kanada
In Kanada fährt ein Auto auf einen Gehsteig und erfasst fünf Mitglieder einer Familie, nur ein Neunjähriger überlebt. Nach ersten Ermittlungen geht die Polizei von einem rassistischen Hintergrund aus – und hat einen Mann festgenommen.
Männlich, mittleren Alters, aus der Mittelschicht: Ein Politikforscher erklärt, wer die AfD-Wähler in Sachsen-Anhalt sind
Die AfD in Sachsen-Anhalt zog nur wenige Protestwähler an, sagt der Potsdamer Politikwissenschaftler Gideon Botsch. Er sieht das Risiko, dass die AfD im Osten einmal stärksten Kraft werden kann.
Besuch in Sachsen-Anhalt: Warum wählen sie die AfD?
Während die AfD im Westen in der Krise schwächelt, fährt sie in Sachsen-Anhalt Bestwerte ein. Was überzeugt so viele, einen Landesverband zu wählen, der als Gefahr für die Demokratie gilt? Ein Besuch vor Ort. (…) „Ich wollte nur mal gucken“, sagt sie. Ihren richtigen Namen will sie nicht in der Presse lesen. Erklären aber will sie schon, warum sie heute hier ist. Hilfe zur Entscheidungsfindung, nur vier Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Eigentlich sei sie CDU-Wählerin, ihr ganzes Leben lang schon. Das Interesse an der AfD? „Das hat bei mir in der Corona-Krise angefangen.“
ZDFheute: Warum bekommt die AfD von 30- bis 44-Jährigen die meisten ihrer Stimmen?
Maik Reichel: Ein Grund, warum Menschen die AfD wählen, sind ihre persönlichen Umstände. Und in dieser Gruppe sind Menschen, die gerade erst ins Berufsleben eingestiegen sind, die Familien gründen und da große Zukunftsängste haben. Und die AfD vermittelt ihnen mit ihren Themen, dass es sich für sie lohnt, bei ihnen das Kreuzchen zu machen.
Sind Ostdeutsche anfälliger für Rechts-Parteien, wie Marco Wanderwitz meint? Die DDR und die Nicht-Aufarbeitung des Nationalsozialismus spielen jedenfalls eine große Rolle.
AfD in Sachsen-Anhalt Ein „respektables Ergebnis“ sorgt für Streit
Als zweitstärkste Partei in Sachsen-Anhalt hat sich die AfD behauptet – aber mit großem Abstand zur CDU. Kein wirklicher Sieg, keine echte Niederlage – aber Grund genug für die verfeindeten Lager, aufeinander loszugehen.
Geplanter Anschlag: Italienische Polizei hebt Neonazi-Zelle aus
In Italien hat die Polizei in mehreren Städten Mitglieder einer Neonazi-Zelle festgenommen. Sie sollen unter anderem einen Anschlag auf eine Einrichtung der Nato geplant haben.
Neues Schreiben vom „NSU 2.0“ – Hessische SPD-Parteichefin erhält Drohbrief
Erneut wurde ein Drohschreiben in Hessen verschickt und mit „NSU 2.0“ unterschrieben. Diesmal traf es die hessische SPD-Partei- und Fraktionschefin Nancy Faeser. Der Brief sei vor wenigen Tagen in ihrem Wahlkreisbüro eingegangen, teilte ein Sprecher der SPD am Montag in Wiesbaden mit. Inhalt des Briefes seien hauptsächlich die Zeile „NSU 2.0“ und das internationale Symbol für biologische Gefährdung (Biohazard) gewesen. Das Schreiben wurde ans Landeskriminalamt (LKA) übergeben, so ein Sprecher von Faeser.
Bundesgerichtshof bestätigt Hafturteile gegen „Revolution Chemnitz“-Mitglieder
Die rechtsextreme Gruppe aus Chemnitz wollte mit Anschlägen die Demokratie stürzen. Jetzt hat der Bundesgerichtshof die Strafen für die Mitglieder der selbst ernannten „Revolution Chemnitz“ bestätigt. Sie müssen nun bis zu fünf Jahre Haft absitzen.
SPD-Chefin erhält erneut Drohschreiben von „NSU 2.0“
Die hessische SPD-Partei- und Fraktionschefin Nancy Faeser hat erneut einen mit „NSU 2.0“ unterschriebenen Brief erhalten. Der Brief sei vor wenigen Tagen in ihrem Wahlkreisbüro eingegangen, erklärte ein SPD-Sprecher in Wiesbaden. Das Schreiben habe im Wesentlichen aus der Zeile „NSU 2.0“ und dem internationalen Symbol für biologische Gefährdung (Biohazard) bestanden. Der Brief sei dem Landeskriminalamt (LKA) übergeben worden. Zuvor hatte es Medienberichte über den Vorfall gegeben.
Verfassungsschutz: Rechtsextremismus derzeit größte Bedrohung in Deutschland
Für den Verfassungsschutz ist der Rechtsextremismus derzeit die größte Bedrohung in Deutschland. Präsident Haldenwang warnt vor allem vor der rechtsextremistischen Propaganda im Internet.
Münchner Justiz verdoppelt Strafen für Nazi-Parolen
Bislang galt als Faustregel: Für „Heil Hitler“ oder „Sieg Heil“ ist eine Geldstrafe in Höhe eines Monatsgehalts fällig. Nach einem Vorfall in der Münchner Innenstadt reagierten die Juristen viel schärfer – ein Sinneswandel.
Sie sprechen besonders gern Jugendliche an und sind in sozialen Netzwerken aktiv: Vereine der türkisch-rechtsextremistischen Ülcücü-Bewegung stehen längst im Fokus der Verfassungsschützer. Die Anhänger tummeln sich vor allem im Südwesten.
Baerbock-Tweet von Hans-Georg Maaßen: Selbst CDU-Parteifreunde zeigen sich entsetzt
Der CDU-Bundestagskandidat und frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen erhält wegen seines gegen Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gerichteten Tweets wenige Monate vor der Bundestagswahl 2021 selbst aus den eigenen Reihen Gegenwind. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff distanzierten sich von Maaßen und zeigten sich empört.
„So ein Tweet ist ein richtiger Honeypot für grün-linke Hetzer“
Ex-Verfassungsschutzchef und CDU-Bundestagskandidat Maaßen diffamiert auf Twitter die Grüne Annalena Baerbock. Politiker von CSU und CDU sind entsetzt.
Goyim Partei: Mutmaßliche Mitglieder eines judenfeindlichen Internetnetzwerks angeklagt
Sie sollen auf einer Onlineplattform »extrem antisemitische, fremdenfeindliche und den Nationalsozialismus verherrlichende Beiträge« veröffentlicht haben. Nun kommen drei Männer aus Deutschland wohl vor Gericht.
Goyim Partei: Anklage nach exzessiver Hetze gegen Juden
Der Judenhass ist mit Worten kaum zu beschreiben. Die Vernichtungsfantasien der „Internationalen Goyim Partei“ im Internet empfanden die Ermittler als nahezu krankhaft. „Judentod löst Weltennot!“, „Deutsche wehrt euch! Rottet die Juden aus!“ und „Wer den Weltfrieden will, muß die Juden ausrotten“ war da zu lesen. In einer Flut von weiteren antisemitischen Hetzparolen, Abbildungen und Videos. Jetzt kommt die strafrechtliche Konsequenz. Gegen drei mutmaßliche Mitglieder der GPD hat Generalbundesanwalt Peter Frank Anklage beim Oberlandesgericht Düsseldorf erhoben. Die Vorwürfe lauten Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung. Letzteres in mehr als 200 Fällen.
Noch keine Spur nach antisemitischem Angriff in Brüggen
Noch haben sich beim Staatsschutz der Polizei Mönchengladbach keine Zeugen nach einem Überfall auf einen 40-jährigen Brüggener jüdischen Glaubens gemeldet. Der Deutsche hatte angezeigt, dass ihn am Mittwoch zwischen 12 und 16 Uhr zwei jüngere Männer auf einem Feldweg an der Wildor-Hollmann-Straße/Eichenweg in Brüggen angegriffen hätten. Sie hätten ihn auf Arabisch als Juden angesprochen, ihn angespuckt und geschlagen. Er hätte sich mit Schlägen verteidigt und sei dabei selbst verletzt worden, teilte er in einer Online-Anzeige mit.
Während Querdenken in Memmingen versucht, dem Gegenprotest zu entgehen, hetzt die Gruppe online offen antisemitisch gegen Juden als Ritualmörder, »Feind« und Weltverschwörer.
Was Nazis denken, bleibt im Großen und Ganzen immer dasselbe: Rassismus, Nationalismus, die völkische Ideologie, Gewalt als Problemlösungsmitte, der Hass…
In den letzten Jahren haben sich rassistische und demokratiefeindliche Diskurse in Inhalt und Wortwahl radikalisiert. Vor allem im Internet hat der Hass zugenommen und eine neue Qualität erreicht. Die neue Webseite debate//de:hate setzt dem etwas entgegen: Counter Speech und die Etablierung einer digitalen Zivilgesellschaft!
DJs produzieren Tracks mit Titeln wie Auschwitz, Gas Chamber und Holocaust, die auf Musikdiensten wie Beatport zu kaufen sind. In Teilen der Techno-Szene sind auch Bezüge auf rechtsextreme Gruppen zu finden.
