Mann fährt nach rassistischer Beleidigung Frau an+++26-jähriger stellt sich: Polizei prüft rassistisches Motiv+++ Neonazis rüsten sich für den Januar 2021+++ Düsseldorf: Kessel für „HoGeSa“+++ Meißenheim: Rechte Parolen auf Fassade des Sportheims+++Demonstrationen: Regierung nennt erstmals rechtsextreme Gruppen beim Namen+++ Gaststätte der Reichsbürger*innen bleibt geöffnet in Bad Saarow+++ Rassismus: Blackface-Sujet in Fotomagazin „Portfolio“ sorgt für Kritik+++Rassismus-Vorwürfe nach Einsatz in Freiburg+++ Wer bekommt den Preis für den größten pseudowissenschaftlichen Unsinn des Jahres?+++ Berlin prüft Demo-Verbot+++ Kinder und Jugendliche als Schutzschild für „Querdenker*innen“?+++ Frankfurt: Dezernent will Groß-Demonstration am Samstag verhindern+++ Marbach: Spontaner Umzug von „Querdenker*innen“+++ Abwanderung aus den Regionen hilft der AfD+++ Sind Hotspots Hochburgen der AfD?+++ „Rechtsradikale Sekte“: AfD-Mann Torno verlässt die Partei+++ Sylabil Spill rappt über rechtsextreme Hacker-Angriffe+++ Rumänien: Mit dem Erfolg der Rechtspopulist*innen hat keiner gerechnet+++ Wien: Demo gegen Rechts wegen verhülltem Denkmal eines Geflüchteten+++ Auch das Ausland hat seine „Querdenker*innen“+++ Aufruf: Verlag könnte Einnahmen durch AfD-Drucke Amadeu Antonio Stiftung spenden+++ Würzburg: Aktivist*innen überkleben Schilder mit umstrittenen Namensgeber*innen+++ Alternativen zu „Querdenken“+++ Ein besonderer Adventskalender+++
Gewalt und Bedrohung
Mann fährt nach rassistischer Beleidigung Frau an
Laut Polizei holte die Mutter gerade ihr vierjähriges Kind aus dem Auto, als der Autofahrer vor den beiden stehen blieb, hupte und seinen Motor aufheulen ließ. Offenbar wollte er die 36-Jährige dazu zu bewegen, die Fahrbahn schneller freizumachen. Wie die Polizei weiter berichtet, sei der Mann nach Aussagen der Geschädigten dann langsam gegen ihr Bein gefahren und habe sie zudem auf rassistische Weise beschimpft.
26-jähriger stellt sich: Polizei prüft rassistisches Motiv
Nach Schüssen auf Straßen in Charlottenburg hat sich ein 26-Jähriger in Hamburg gestellt. Der Mann sei festgenommen worden, sagte ein Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft. Es werde bislang nicht von Streitigkeiten im Clan-Milieu ausgegangen. Weitere Einzelheiten wurden nicht genannt. Laut Polizei prüft der Staatsschutz nun Hinweise auf rassistische Motive für die Tat. Mehrere Männer sollen am frühen Sonntagmorgen aus drei Autos in der Nürnberger Straße ausgestiegen sein.
Rechtsextremismus
Neonazis rüsten sich für den Januar 2021
Ein sogenannter Trauermarsch sei von einer der Versammlungsbehörde schon bekannten Person angemeldet worden, bestätigt Polizeisprecher Frank Küssner entsprechende AZ-Informationen. An den verheerenden Luftangriff im Zweiten Weltkrieg erinnert die extreme Rechte seit Jahren auf ihre ganz eigene Weise. Die Teilnehmer kamen nicht zuletzt aus Magdeburg, auch aus der Altmark und weiteren Teilen des Landes.
https://www.az-online.de/altmark/stendal/neonazis-ruesten-sich-januar-13942330.html
Düsseldorf: Kessel für „HoGeSa“
Mit einem massiven Aufgebot und der Drohkulisse zweier Wasserwerfer hat die Polizei in Düsseldorf bei dem Revival der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) eine Eskalation verhindert. Sie wollten sich einer „Querdenken“-Kundgebung anschließen.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/querdenken-in-d-sseldorf-kessel-f-r-hogesa-anh-nger
Meißenheim: Rechte Parolen auf Fassade des Sportheims
Für die meisten bringt die Nacht auf den 6. Dezember schöne Überraschungen – nicht so für die Gemeinde Meißenheim. Die Wand des Sportheims wurde von Unbekannten mit Schmierereien versehrt. Die Gemeinde geht gegen dagegen vor. Nicht nur in der Gemeinde Friesenheim müssen rechtsradikale Parolen und Symbole von öffentlichen Gebäuden entfernt werden (wir berichteten). Auch die benachbarte Gemeinde Meißenheim hat mit solch einer Art von Vandalismus nun zu kämpfen. In der Nacht vom Samstag, 5. Dezember, auf Sonntag, 6. Dezember, haben bislang noch Unbekannte die komplette Fassade des Sportheims in der Mühlstraße 37 in Meißenheim mit Graffiti besprüht. „Die Gemeinde hat einen Strafantrag gegen Unbekannt eingereicht, die Polizei ermittelt derzeit“, sagt Hauptamtsleiter Hartmut Schröder.
Demonstrationen: Regierung nennt erstmals rechtsextreme Gruppen beim Namen
Die Demonstrationen der sogenannten Querdenker ziehen unterschiedliche Gruppen an. Neben Gegnern der Corona-Auflagen, Esoterikern und Impfgegnern mischen sich Rechtsextreme unter die Demonstranten. So war es auch bei den Protesten Mitte November im Berliner Regierungsviertel. Wie sehr die Bewegung nach Einschätzung der Behörden von Extremisten unterwandert ist, bestätigt die Bundesregierung nun erstmals in einer Antwort auf die Anfrage des FDP-Innenpolitikers Konstantin Kuhle, die Business Insider vorliegt. Darin teilt das Innenministerium mit, unter den Versammlungsteilnehmern am 18. November „befanden sich Mitglieder der rechtsextremistischen Parteien NPD, ,Der III. Weg‘, ,DIE RECHTE‘ und Akteure der rechtsextremistischen Berliner Gruppierung ,Patriotic Opposition Europe‘ sowie Personen aus dem Spektrum der ,Reichsbürger’“.
Gaststätte der Reichsbürger*innen bleibt geöffnet in Bad Saarow
In Bad Saarow gibt es weiterhin Aufregung um einen Restaurantbesitzer. Er hatte die Corona-Auflagen ignoriert und Gäste bewirtet, woraufhin der Landrat die Schließung des Lokals verfügte. Am Montag weisen Schilder mit „Öffnung“ vor dem Eingang auf das Angebot hin. Es ist aber nicht mehr möglich, sich ins Lokal zu setzen. Das Restaurant bietet nur noch einen Abhol- und Lieferservice an. Das Hotel am Bahnhof erklärt auf seiner Internetseite nach wie vor, dass in seiner Lokalität die Gesetze des „Königreichs Deutschland“ gelten; im Impressum wird es als Aufsichtsbehörde genannt. Auf das „Königreich Deutschland“ (KRD) berufen sich sogenannte „Reichsbürger“, die die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland nicht anerkennen. Auch die Corona-Maßnahmen werden abgelehnt; Anhänger traten zuletzt auch immer wieder bei Demonstrationen gegen die Corona-Regeln in Erscheinung.
Rassismus
Rassismus: Blackface-Sujet in Fotomagazin „Portfolio“ sorgt für Kritik
Das Fotomagazin der Bundesinnung für Fotografen, „Portfolio“, sorgt mit einer Fotoauswahl für Kritik innerhalb der Branche. Konkret geht es um die Veröffentlichung eines ganzseitigen Bildes des österreichischen Fotografen Horst Stasny, das im Jahr 1994 im Auftrag des Schweizer Uhrenkonzerns Swatch für eine Werbekampagne entstanden ist. Zu sehen ist ein weißer Mann mit Perücke, der schwarz angemalt wurde. Das Sujet soll im Magazin neben anderen Fotos von Stasny unter dem Titel „König der Bildermacher“ das vielfältige Œuvre des Fotografen illustrieren.
Rassismus-Vorwürfe nach Einsatz in Freiburg
Bei einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Männern am frühen Nachmittag des 28. November nahe dem Bertoldsbrunnen sollen laut der Webseite autonome-antifa.org sowohl Beteiligte als auch Polizisten rassistisch gehandelt haben. „Eine Gruppe von fünf Schwarzen“, so der Text, habe die Polizei gerufen, weil sie von zwei Deutschen mit rassistischem Hintergrund tätlich angegriffen worden seien. Die Beamten aber hätten sich vorrangig die Angegriffenen selbst vorgenommen und sie nach Diebesgut durchsucht.
https://www.badische-zeitung.de/rassismus-vorwuerfe-nach-einsatz-in-der-freiburger-altstadt
Verschwörungserzählungen
Wer bekommt den Preis für den größten pseudowissenschaftlichen Unsinn des Jahres?
Wer heuer das mittlerweile zehnte Rennen um den größten unwissenschaftlichen Unfug des Jahres macht, ist noch nicht entschieden. Aber es ist wohl kein Wunder, dass sich die Finalisten des Wettbewerbs um das Goldene Brett vorm Kopf 2020 mit teils gefährlichem Unsinn rund um die Corona-Pandemie hervorgetan haben. Aus den 315 Einreichungen haben es folgende drei auf die Shortlist geschafft. Weiter bei:
„Querdenken“
Berlin prüft Demo-Verbot
Am vergangenen Wochenende wurde in Bremen eine „Querdenker“-Demonstration untersagt. Nun plant das Land Berlin ähnliche rechtliche Schritte für einen an Silvester geplanten Aufmarsch der Corona-Skeptiker. Bei ähnlichen Veranstaltungen seien Regeln „bewusst missachtet“ worden, heißt es. Mit „großer Sorge“ blickt der Berliner Innensenator Andreas Geisel auf die Planungen für eine Demonstration der sogenannten „Querdenken“-Bewegung am 31. Dezember. Bei vorherigen Demonstrationen seien Corona-Regeln „bewusst missachtet“ worden, sagte der SPD-Politiker im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Sollte es Möglichkeiten geben, die Demonstration mit Auflagen zu belegen oder zu verbieten, werde die Polizei dies tun.
https://www.n-tv.de/politik/Berlin-prueft-Demo-Verbot-fuer-Querdenker-article22219421.html
Kinder und Jugendliche als Schutzschild für „Querdenker*innen“?
Eltern sollen ihre Kinder bei einer „Querdenker“-Demo in Berlin als Schutzschild missbraucht haben. Diesen Vorwurf unterstützt auch der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radeke. Gegenüber dem „Deutschlandfunk“, behauptet er, dass Kinder bei diesen Veranstaltungen bewusst eingesetzt würden, um die Arbeit der Einsatzkräfte zu stören. „Es sind da Aufrufe gelaufen wie ‚dort wo die roten Herzen als Luftballons sind, sind Kinder, und dort werden die Wasserwerfer nicht eingesetzt werden‘ – Sie merken also, dass hier auch bewusst mit dem Kindeswohl eine Provokation der Sicherheitskräfte einhergeht“, so Radeke.
Frankfurt: Dezernent will Groß-Demonstration am Samstag verhindern
Der Frankfurter Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) will eine für Samstag (12. Dezember) geplante „Querdenken“-Großdemonstration möglichst verhindern. Zum Schutz der Bevölkerung werde er alles daran setzen, eine solch krude Veranstaltung zu verhindern, teilte Frank (CDU) am Montag mit.
https://www.rtl.de/cms/frankfurter-dezernent-will-querdenker-grossdemo-verhindern-4664142.html
„Querdenken 69“ wiederum hofft auf Zehntausende:
https://www.fr.de/frankfurt/demo-in-frankfurt-querdenken-69-hofft-auf-zehntausend-90124232.html
Marbach: Spontaner Umzug von „Querdenker*innen“
Am Montagabend haben sich etwa 50 Anhänger der Querdenken-Bewegung rund um die Schillerhöhe versammelt. Weil sie sich dabei nicht an die geltenden Hygieneauflagen gehalten haben, forderte die anwesende Polizei sie auf, die Versammlung zu beenden. Daraufhin hätten sich die Demonstranten zu einem spontanen Zug in die Innenstadt entschlossen, auf dem sie verschiedene Parolen skandiert hätten, so die Information aus dem Polizeipräsidium Ludwigsburg. Die Stimmung sei aber friedlich und entspannt gewesen. Unterwegs hätten sich weitere Personen angeschlossen, sodass sich laut Polizei schließlich rund 150 Personen am König-Wilhelm-Platz versammelten.
AfD
Abwanderung aus den Regionen hilft der AfD
In Regionen, die in den vergangenen drei Jahrzehnten stark von Abwanderung betroffen waren, verzeichnet die AfD heute besonders hohe Wahlergebnisse. Diesen Zusammenhang weist eine Studie des Mercator Forums Migration und Demokratie (Midem) nach, die am Dienstag in Dresden veröffentlicht wird und die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland exklusiv vorliegt.
Sind Hotspots Hochburgen der AfD?
Die Forscher am Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena um den Soziologen Matthias Quent untersuchen mögliche Zusammenhänge zwischen hohen Corona-Fallzahlen und den Wahlergebnissen der AfD. Ein erstes Ergebnis von Zahlenanalysen hat Quent am Sonntag über Twitter veröffentlicht. Es lautet: Dort, wo die AfD stark ist, sind Infektionszahlen tendenziell höher. Demnach besteht ein starker und höchst signifikanter statistischer Zusammenhang zwischen den AfD-Kreiswahlergebnis bei der Bundestagswahl 2017 und der Corona-Inzidenz mit Stand vom 4. Dezember. Der Zusammenhang zeige sich unterschiedlich stark in allen Bundesländern außer in Bremen und in Niedersachsen, erklärte Quent. Besonders stark sei er in Sachsen. „Wir waren von der Stärke des Effektes überrascht, mit so einem deutlichen Ergebnis hatten wir nicht gerechnet“, so der Wissenschaftler.
„Rechtsradikale Sekte“: AfD-Mann Torno verlässt die Partei
Wenn Clemens Torno normalerweise das Wort in der Bezirksverordnetenversammlung in Mitte (BVV) ergreift, rollen die Mitglieder der anderen Parteien mit den Augen. Seine Worte werden oftmals von höhnischem Lachen begleitet. Anders ist das am Dienstag, dem 1. Dezember, in der Max-Taut-Aula in Lichtenberg. „Ich bin am 27. November aus der AfD ausgetreten“, sagt Torno. „Allen, denen ich mit meinem Verhalten geschadet habe, möchte ich sagen, es tut mir leid.“ Rund fünf Minuten spricht der frühere AfD-Verordnete über seine Vergangenheit.
Internet & Hate Speech
Sylabil Spill rappt über rechtsextreme Hacker-Angriffe
Das, was Sylabil Spill die vergangenen Monate durchmachen musste, ist sicherlich nichts für schwache Nerven: Mehrere Male wurde der Instagram-Account des Rappers von Rechtsextremen gehackt, die dort rassistisches Material veröffentlichten. Der Song „Sensible Inhalte“ rollt die Geschichte noch mal auf. Bereits im April diesen Jahres hatten Rechtsextreme die Kontrolle über Sylabil Spills Instagram-Account übernommen. Der Musiker kongolesischer Herkunft, der eine inklusive Jugend-Sport-Initiative namens „Tracksrunner“ betreut und sich bereits vor den Attacken gegen Rassismus und Diskriminierung einsetzte, war einigen Rechten wohl ein Dorn im Auge. Sein Account wurde gehackt und mit widerwärtigem und rassistischem Bildmaterial gefüllt. Auch der Account der „Tracksrunner“ verschwand für kurze Zeit. Der Rapper konnte sich damals zwar gegen seine Angreifer durchsetzen und seinen Account zurückerlangen, jedoch war das offenbar nur der Anfang eines unerbittlichen Kampfes.
International
Rumänien: Mit dem Erfolg der Rechtspopulist*innen hat keiner gerechnet
Auf den ersten Blick scheint der Ausgang der Parlamentswahl in Rumänien die Umfrageresultate der vergangenen Monate zu bestätigen: Die vormals regierende, als hochkorrupt geltende Sozialdemokratische Partei PSD hat stark verloren, die als leidlich reformorientiert angesehenen Nationalliberalen des formal überparteilichen Staatspräsidenten Klaus Johannis dagegen haben gewonnen. Auch die vor allem im städtischen Milieu populäre Reformpartei USR-Plus legte deutlich zu. Genau das hatten die Umfrageinstitute bei ihren Befragungen ermittelt. Doch nur die Tendenz war richtig – die tatsächlichen Ergebnisse unterscheiden sich teilweise deutlich von den Prognosen.
Wien: Demo gegen Rechts wegen verhülltem Denkmal eines Geflüchteten
Noch verachtender geht’s wohl nicht, denn was sich eine rechte Gruppierung am Sonntagnachmittag leistete, ist alles andere als verzeihlich. Sie verhüllten den für Marcus Omofuma errichteten Gedenkstein, wie „Heute“ berichtete. Omofuma verstarb 1999 in einem Flugzeug, weil ihn begleitende Polizisten fesselten und knebelten. Am Montagabend gingen deshalb antifaschistische Gruppierungen beim Wiener Museumsquartier auf die Straße, um gegen die Aktion der Rechten zu demonstrieren. „We will come for you!“, schreibt eine der Gruppierung dazu auf ihrer Facebook-Seite. Auch „Asyl in Not“ äußerte sich zu dem Vorfall am Sonntagnachmittag.
https://www.heute.at/s/demo-gegen-rechts-wegen-verhuelltem-fluechtlings-denkmal-100116564
Auch das Ausland hat seine „Querdenker*innen“
Seit Monaten demonstrieren in Deutschland etliche Menschen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung. Wiederholt kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei, in Leipzig geriet eine Querdenken-Demonstration im November völlig außer Kontrolle. Doch ist Deutschland damit ein Sonderfall? Nein, der Protest gegen die Corona-Maßnahmen wächst in ganz Europa. Nur fallen die Demonstrationen meistens kleiner aus und finden weniger häufig statt als die regelmäßigen Querdenker-Proteste in deutschen Städten.
Zivilgesellschaftliches Engagement
Aufruf: Verlag könnte Einnahmen durch AfD-Drucke Amadeu Antonio Stiftung spenden
„Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!“ – Mit der Verteilung von umfangreichen Druckerzeugnisse der AfD leistet die Badischer Verlag GmbH rechtsradikalen Demokratiefeind*innen Vorschub – Stadtratsfraktion Eine Stadt Für Alle kritisiert Entscheidung: „Unsere Fraktion kritisiert die Entscheidung der Badischer Verlag GmbH und der Redaktionsleitung, die als Zeitung getarnte rechtsradikale Propagandaschrift der sogenannten Alternative für Deutschland mit dem Sonntag verteilen zu lassen. Bei dem Sonntag und der Badischen Zeitung handelt es sich nicht um öffentlich-rechtliche Medien, daher besitzen sie natürlich die Freiheit, Anzeigenkund*innen aufgrund der beworbenen Inhalte abzulehnen.“
Würzburg: Aktivist*innen überkleben Schilder mit umstrittenen Namensgeber*innen
Das „NebenAn Kollektiv“ hat in Würzburg etwa sieben Straßenschilder überklebt. Grund: Die Namensträger vertraten nach Ansicht der Aktivisten menschenverachtende Ideologien. Mit der Aktion will die Gruppierung die Debatte um Straßennamen ausweiten. Aktive des Würzburger „NebenAn Kollektivs“ haben in der Nacht auf Montag etwa sieben Straßenschilder überklebt und durch eigene Vorschläge ersetzt. Wie es in einer anonym verschickten Pressemitteilung der Gruppierung heißt, solle so zur Umbenennung von Würzburger Straßen aufgefordert werden, deren „vorherige Namensgeber durch ihr Handeln antidemokratische Wertevorstellungen aufzeigten und nachweislich menschenverachtende Ideologien vertraten“. Entfernt wurde etwa das Schild „Simon-Blenk-Weg“ im Stadtteil Lengfeld und durch den „Rita-Prigmore-Weg“ ersetzt.
Alternativen zu „Querdenken“
Das Nikolaus-Wochenende war ein Fehlschlag für die sogenannte “Querdenken“-Bewegung. Die für den 5.12. in Bremen angekündigten “Mega-Advents-Demo” mit dem “größten Lichtermeer Europas” wurde verboten. Statt der zuvor herbei phantasierten 20.000 irrten einige Hundert Verschwörungsmystiker*innen durch die Stadt. In Düsseldorf folgten am 6.12. ca. 1000 dem Aufruf von “Querdenken”, darunter 400 Nazi-Hooligans. Die Kundgebung war erlaubt, antifaschistische Proteste mit über 2000 Teilnehmer*innen übten jedoch Druck auf die Polizei aus, einen Marsch der Rechten in die Altstadt zu verhindern.
https://www.sozialismus.info/2020/12/linke-alternativen-gegen-querdenken/
Ein besonderer Adventskalender
Hochdahl: Der organisierte Sport im Kreissportbund Mettmann zeigt Flagge und bezieht gemeinsam Position gegen Rechtsextremismus und Rassismus! Unter dem Motto „Flagge zeigen – No racism in ME“ zeigen Teams, Sportgruppen und Netzwerkpartner des organisierten Sports im Kreis Mettmann deutlich: Rechtsextremismus und Rassismus haben im Kreis ME keine Chance!
