Mordpläne auf Telegram: Politiker im Visier von Impfgegnern +++ Neonazi-Vertrieb in Zwickau ausgehoben: Mann verkaufte Weihnachtsdeko mit NS-Symbolen +++ Spuren im Fall Spangenberg führen zur Atomwaffen Division +++ Eine Art „Querdenken“-Universität und ihre ominösen Betreiber
Gewalt, Übergriffe und Prozesse
Mordpläne auf Telegram: Politiker im Visier von Impfgegnern
Die Diskussion um die allgemeine Impfpflicht führt zu einer noch stärkeren Radikalisierung der Coronaleugner-Szene, die vor allem in Chats auf dem Messengerdienst Telegram zu Gewalt aufruft.
- https://www.zdf.de/politik/frontal/corona-radikalisierte-impfgegner-mordplaene-auf-telegram-100.html
Neonazi-Vertrieb in Zwickau ausgehoben: Mann verkaufte Weihnachtsdeko mit NS-Symbolen
Die Polizei hat bei einer Hausdurchsuchung in Zwickau massenweise Nazi-Dekoration gefunden, die offenbar professionell vertrieben wurde. Gegen den Verkäufer wird nun ermittelt.
Kölner Polizist wegen rassistischer Beleidigung vor Gericht
Vor dem Amtsgericht Köln muss sich ab Mittwoch ein Polizist verantworten, der einen Kollegen rassistisch beleidigt haben soll. Während einer Übung sollte der dunkelhäutige Beamte einen Täter spielen.
- https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/polize-ehrenfeld-kollegen-rassistisch-beleidigung-100.html
Ermittlungen gegen Ex-KSK Soldaten eingestellt – trotz enger Beziehungen in die rechtsterroristische Szene
Die Ermittlungen gegen den Ex-KSK Soldaten Matthias D. wurden eingestellt. Im Herbst 2020 wurde der Soldat wegen des Verdachts der „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ in Mecklenburg-Vorpommern festgenommen. Die Einstellung des Verfahrens gegen Matthias D. bestätigte nun ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Rostock auf Anfrage von NDR und WDR. Über Monate hinweg war der Soldat akribisch durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) beobachtet worden. Dabei wurde mehr als nur ein Kontakt in die rechtsterroristische Szene festgestellt. Matthias D. bestreitet alle Vorwürfe gegen sich.
Rechtsextremismus
Spuren im Fall Spangenberg führen zur Atomwaffen Division
Die Atomwaffen Division gilt als extrem gefährlich. Nach Recherchen von ZEIT ONLINE suchte ein kürzlich festgenommener Azubi aus Hessen Kontakt zu der Neonazigruppe.
Thüringen: Jeder Dritte vermutet Corona-Verschwörung – Studie „Thüringen Monitor“ veröffentlicht erschreckende Details
Die Studie „Thüringen Monitor“ hat Erschreckendes herausgefunden. Demnach glaubt rund jeder Dritte im Freistaat, dass hinter der Corona-Pandemie eine Verschwörung steckt.
Antisemitismus auch in der Mitte
Viele Thüringer vertreten nach wie vor antisemitische Einstellungen – und rechnen beim Blick auf Holocaust und Zweiten Weltkrieg jüdische gegen deutsche Tote auf. Das ist das Ergebnis des aktuellen Thüringen Monitors, der am Dienstag in Erfurt vorstellt wurde. Demnach habe fast ein Viertel der Thüringer Verständnis dafür, dass »die Politik, die Israel macht«, dazu führe, »dass man etwas gegen Juden hat«, wie es in der Zusammenfassung der soziologischen Langzeitstudie heißt, die von Marion Reiser erstellt worden ist.
Querdenken
Eine Art „Querdenken“-Universität und ihre ominösen Betreiber
Ist die „Hannah-Arendt-Akademie“ in Bayern die erste „Querdenker“-Uni in Deutschland? Vorstandsmitglied Klammer weist das nicht zurück. Er hält die Wissenschaftsfreiheit im Land für bedroht. Ein Extremismusforscher sieht die Gründung als Versuch der Einflussnahme.
Tausende stürmen Weihnachtsmarkt wegen 3G-Regel
Es ist eine neue Eskalationsstufe der Gewalt: In Europas Städten gehen Tausende gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße. Nun wurde sogar ein Weihnachtsmarkt gestürmt.
Parteien
Nach Judenstern-Vergleich in Belm: Ermittlungen gegen AfD-Politiker Waldemar Herdt
Die Justizbehörden haben Ermittlungen gegen den AfD-Politiker Waldemar Herdt aufgenommen. Der hatte bei einer Parteiveranstaltung in Belm Mund-Nasen-Bedeckungen mit Judensternen verglichen. Möglicherweise handelte es sich dabei um Volksverhetzung.
Soll man AfD-Vertreter auf kirchliche Podien einladen?
Soll man Vertreter der AfD auf kirchliche Podien einladen? In dem hier zu besprechenden Sammelband fällt die Antwort nahezu einhellig aus: Soll man nicht. Beim Katholikentag im Jahr 2018 in Münster wurde ein AfD-Politiker zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Einige Theologen forderten in der sogenannten Münsteraner Erklärung für eine mutige Kirche vergebens dessen Ausladung. Aus dem Kreis dieser Theologen ging der Arbeitskreis Politische Theologie hervor, der zu einer Tagung einlud, nach der dann der Sammelband entstand. Dessen Titel wartet mit zwei großen Begriffen auf: rechte Normalisierung und politische Theologie.
AfD bekommt Vorsitz von drei brisanten Ausschüssen
Im neuen Bundestag kann die AfD sich den Vorsitz von drei wichtigen Ausschüssen sichern – auch weil die anderen Fraktionen dies zulassen. Besonders heikel ist der Chefposten des Innenausschusses – denn da kann die AfD selbst bald zum zentralen Thema werden.
Antisemitismus
Antisemitismus-Beauftragter Blume nach „Judenstern“-Fall in Bruchsal: „Das ist eine Eskalation“
Als Antisemitismusbeauftragter des Landes bekommt Michael Blume viele Fälle mit. Im Interview ordnet er den Vorfall mit „Judensternen“ in Bruchsal aber als Eskalation ein.
Heft zu jüdischem Leben: Alltag, Bräuche und Antisemitismus
München (dpa/lby) – Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, hat eine positive Zwischenbilanz des Festjahres «1700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland» gezogen. Es sei zwar kein Allheilmittel, um Antisemitismus zu bekämpfen, aber das Festjahr habe viele Menschen erreicht und sorge für zunehmendes Interesse, sagte Schuster am Dienstag in München. Dort wurde ein Themenheft der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit vorgestellt, das Einblicke in den Alltag von Jüdinnen und Juden geben will.
Hatespeech
Wie sich Rechtsextreme die neuen Twitter-Richtlinien zunutze machen
Twitters neue Richtlinie, die es Einzelpersonen ermöglicht, die Löschung von Fotos oder Videos zu beantragen, auf denen sie zu sehen sind, ist zur Zielscheibe rechtsextremer Aktivisten geworden. Diese versuchen laut „Washington Post“, Bilder von Twitter entfernen zu lassen, die sie bei Hasskundgebungen zeigen. Twitter hatte bei der Einführung der neuen Richtlinie betont, Aufnahmen von Menschen, die an öffentlichen Ereignissen teilnehmen, seien im Allgemeinen nicht von der neuen Regel betroffen. Das scheint offensichtlich aber nicht der Fall zu sein.
Hass auf Social Media: Empathie ist die beste Abwehr-Strategie
Zürcher Forschende und Studierende um Dominik Hangartner, Professor für Politikanalyse an der ETH Zürich, haben ein Experiment auf Twitter durchgeführt, um rassistische Hassreden zu bekämpfen. Öffentlich sichtbar antworteten sie Benutzerinnen und Benutzern, die xenophobe Tweets gepostet hatten.
