Neubrandenburg: Israel-Flagge und Name von Nazareth aus Fahne gerissen +++ Wohnungstür von Familie in Weil am Rhein mit Nazi-Aufklebern beklebt +++ Antisemitische Tat in Passau? Gedenkkranz in den Inn geworfen +++ Das Trauma von Hanau +++ Bundestag fordert Verbot: Der finstere Einfluss der Grauen Wölfe +++ Zahl der Neonazi-Vertriebe in Thüringen gestiegen +++ Polizei prüft Maßnahmen gegen Beamte in rechtsextremen Chats +++ Wie rechts sind die Sicherheitsbehörden? +++ Extremismusexperte warnt vor „politischem Islam“ in Deutschland +++ Prozess gegen Rechtsextreme vor erneuter Verschiebung +++ Zwischenbericht zu rechtsextremen Taten in Neukölln am 22. Februar +++ AfD-Sachsen: Radikale Kandidaten für den Bundestag +++ Experte zu Beobachtung durch Verfassungsschutz: „Fatale Konsequenzen für AfD“ +++ Zahlen gestiegen: So oft wurden Parteimitglieder 2020 angegriffen +++ Kalbitz will in den Bundestag +++ Görli-Anwohner kritisieren Polizei für Racial Profiling +++ Palästinensische Schulbücher: Scharfe Kritik an Bundesregierung +++ Gewalt gegen Muslime: Hetze hat Folgen +++ Ravensburg: Querdenken-Autokorso erneut ein Reinfall +++ Morddrohungen: Karneval-Chef im Visier der Corona-Leugner +++ Corona-Maßnahmen: Feindbild Söder +++ Geheime BKA-Analyse: Auf Telegram machen Querdenker und Neo-Nazis Jagd auf Politiker +++ QAnon in den USA: Radikale Milizen verbünden sich – und haben einen gemeinsamen Feind +++ Auch LKA befasst sich mit Anheizen von „Shitstorm“ in Sozialen Medien durch prominente Nutzer +++ Mit muslimischen Schülern über den Holocaust reden +++ Elf Bäume sollen Zeichen gegen Rassismus sein +++ Online-Gedenken an 1997 von Neonazi getöteten Frank Böttcher +++ Der Zaun der Weißen Rose – bedrohter Erinnerungsort
Vorfälle und Übergriffe
Neubrandenburg: Israel-Flagge und Name von Nazareth aus Fahne gerissen
Unbekannte haben aus einer Fahne der Stadt Neubrandenburg die Flagge Israels und den Schriftzug der Partnerstadt Nazareth herausgeschnitten.
https://www.nordkurier.de/neubrandenburg/flagge-israels-aus-stadtbanner-geschnitten-0842362502.html
Wohnungstür von Familie in Weil am Rhein mit Nazi-Aufklebern beklebt
Eine Familie zieht von Friedlingen auf die Leopoldshöhe. An ihre Wohnungstüre und auf dem Flur werden rechtsextreme Aufkleber geklebt. Nun ermittelt der Staatsschutz.
https://www.badische-zeitung.de/weil-am-rhein/rechtsradikale-umtriebe–199952621.html
Antisemitische Tat in Passau? Gedenkkranz in den Inn geworfen
In Passau hat ein Unbekannter einen Kranz, der am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus abgelegt war, in den Inn geworfen. Die Kripo geht von einem antisemitischen Hintergrund aus. Es ist nicht die erste Tat dieser Art in Passau.
Rechtsextremismus
Das Trauma von Hanau
Der Attentäter Tobias Rathjen erschoss am 19. Februar 2020 zehn Menschen. Was ihn antrieb, was die Opfer verband und was die Helfer an dem Abend erlebten.
https://www.faz.net/das-trauma-von-hanau-17187358.html
Bundestag fordert Verbot: Der finstere Einfluss der Grauen Wölfe
Die Türkische Nationalisten-Bewegung wird für Anschläge und Drohungen verantwortlich gemacht.
Zahl der Neonazi-Vertriebe in Thüringen gestiegen
Wieder einmal haben Neonazi-Vertriebe ihren Sitz von Niedersachsen nach Thüringen verlegt und dafür gesorgt, dass die Zahl dieser Versandunternehmen gestiegen ist.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/zahl-der-neonazi-vertriebe-in-th-ringen-gestiegen
Polizei prüft Maßnahmen gegen Beamte in rechtsextremen Chats
Die dienstrechtlichen Ermittlungen gegen mehrere Beamte der Osnabrücker Polizeidirektion wegen rechtsextremer Beiträge in Messengerdiensten gehen weiter. Die Untersuchungen könnten noch einige Wochen dauern, sagte ein Sprecher der Polizeidirektion Osnabrück.
https://www.rtl.de/cms/polizei-prueft-massnahmen-gegen-beamte-4700510.html
Wie rechts sind die Sicherheitsbehörden?
Bereits während der bürgerlichen Revolution im Jahre 1848 mussten Polizisten in Berlin für kurze Zeit Nummern an ihren Helmen tragen. Mit der Restauration der alten Besitz- und Machtverhältnisse war es damit schnell wieder vorbei. Bis heute gehören die Polizeigewerkschaften in Deutschland zu den entschiedenen Gegner*innen der Kennzeichnungspflicht.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1148066.wie-rechts-sind-die-sicherheitsbehoerden.html
Extremismusexperte warnt vor „politischem Islam“ in Deutschland
Der Extremismusexperte Lorenzo Vidino hat vor einem sogenannten politischen Islam in Deutschland gewarnt.
Prozess gegen Rechtsextreme vor erneuter Verschiebung
Der Prozess gegen zwei mutmaßliche Neonazi-Schläger, die 2018 im Eichsfeld zwei Journalisten attackierten, soll offenbar erneut verschoben werden.
Zwischenbericht zu rechtsextremen Taten in Neukölln am 22. Februar
Die zwei Sonderermittler hatten Anfang Oktober mit ihrer Arbeit begonnen, nun soll der Bericht zur Anschlagserie dem Innenausschuss vorgelegt werden.
Parteien
AfD-Sachsen: Radikale Kandidaten für den Bundestag
Die Sachsen-AfD wählte am Wochenende ihre Kandidaten zur Bundestagswahl. Die Spitze der Liste belegen allesamt Anwärter vom rechten Rand der Partei. Auch ein Neuzugang ist unter den oberen Listenplätzen.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/afd-sachsen-radikale-kandidaten-f-r-den-bundestag
Experte zu Beobachtung durch Verfassungsschutz: „Fatale Konsequenzen für AfD“
Der Nationalsozialismus sei ein „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte, Geflüchtete „Fachkräfte für Messerattacken“ und wenn man an die Macht komme, werde endlich „aufgeräumt“.
Zahlen gestiegen: So oft wurden Parteimitglieder 2020 angegriffen
Obwohl wegen der Corona-Pandemie weniger Veranstaltungen stattfanden, gab es 2020 mehr Angriffe auf Parteimitglieder, als im Jahr zuvor. Darunter sind etwa Beleidigungen, Körperverletzungen oder Androhungen von Straftaten. Am häufigsten betroffen waren laut der Polizeistatistik AfD-Mitglieder.
Kalbitz will in den Bundestag
In Brandenburg laufen die Diskussionen über die AfD-Direktkandidaten für die Bundestagswahl. Einer der potenziellen Kandidaten: Andreas Kalbitz. Eine Personalie, die die Gräben innerhalb der Partei abermals sichtbar werden lässt.
GMF
Görli-Anwohner kritisieren Polizei für Racial Profiling
Die Polizei feiert eine Brennpunkteinheit gegen Dealer als Erfolg. Ineffizient und rassistisch findet dagegen eine Initiative die Kontrollen im Görlitzer Park.
Palästinensische Schulbücher: Scharfe Kritik an Bundesregierung
Das UN-Hilfswerk soll in Gaza Lehrbücher mit antisemitischen Inhalten ausgegeben haben.
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/scharfe-kritik-an-bundesregierung/
Gewalt gegen Muslime: Hetze hat Folgen
Immer mehr islamfeindliche Straftaten, hohe Dunkelziffer. Alltägliche Diskriminierung von Muslimen durch Polizei.
https://www.jungewelt.de/artikel/396057.gewalt-gegen-muslime-hetze-hat-folgen.html
„Querdenken“ und Verschwörungsideologien
Ravensburg: Querdenken-Autokorso erneut ein Reinfall
Zum zweiten Mal fand am Sonntag in Ravensburg ein Autokorso aus lokalen Querdenken-Kreisen statt. Dieses Mal mit Anmeldung aber ebenfalls mit erheblichen Problemen.
https://allgaeu-rechtsaussen.de/2021/02/08/ravensburg-querdenken-autokorso-erneut-ein-reinfall/
Morddrohungen: Karneval-Chef im Visier der Corona-Leugner
Der Karnevalspräsident Klaus-Ludwig Fess erhält Morddrohungen von Rechten, weil sein Verband wegen Corona die Umzüge abgesagt hat.
https://www.waz.de/politik/karneval-chef-morddrohungen-corona-leugner-id231518011.html
Corona-Maßnahmen: Feindbild Söder
Bislang war Kanzlerin Merkel ein zentrales Feindbild von Corona-Leugnern und Rechtsradikalen. Doch zunehmend rückt CSU-Chef Söder in den Fokus. Hetze und Drohungen erinnern dabei an bekannte Muster.
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/corona-soeder-111.html
Geheime BKA-Analyse: Auf Telegram machen Querdenker und Neo-Nazis Jagd auf Politiker
Eine BKA-Analyse, die FOCUS Online vorliegt, zeigt, wie sich der Messenger-Dienst „Telegram“ in der Pandemie zur Brutstätte Corona-Kriminller entwickelt hat. Dort kursieren „Feindeslisten“ und Mordaufrufe. Wer steckt dahinter?
QAnon in den USA: Radikale Milizen verbünden sich – und haben einen gemeinsamen Feind
Bei der Stürmung des Kapitols in Washington haben auch radikale Milizen in den USA auf sich aufmerksam gemacht. Es könnte noch größere Gefahr von ihnen drohen.
Internet und Hate Speech
Auch LKA befasst sich mit Anheizen von „Shitstorm“ in Sozialen Medien durch prominente Nutzer
Auch die Kriminalpolizei befasst sich mit dem Phänomen, dass bekannte Personen in den Sozialen Medien Anfeindungen anderer durch kritische, aber nicht justiziable Bemerkungen anheizen.
Initiativen und Gedenkkultur
Mit muslimischen Schülern über den Holocaust reden
Mit vor allem muslimischen Schülerinnen und Schülern besucht die Lehrerin Sabeth Schmidthals seit Jahren frühere Konzentrationslager und Gedenkstätten, in Israel lernen sie jüdisches und arabisches Leben kennen. Dafür bekam sie 2020 einen Preis.
Elf Bäume sollen Zeichen gegen Rassismus sein
Dem Vorschlag des Integrationsrates, in Herford ein Mahnmal für die Opfer rassistischen Terrors zu errichten, stimmt der Stadtrat zu – mit einer Gegenstimme.
Online-Gedenken an 1997 von Neonazi getöteten Frank Böttcher
Mit einer Videobotschaft hat das Bündnis gegen Rechts Magdeburg des vor 24 Jahren von Neonazis getöteten Frank Böttcher gedacht. Ein 17 Jahre alter Neonazi hatte den gleichalten Punk Böttcher am 8. Februar 1997 in Magdeburg mit Tritten gegen den Kopf und Messerstichen in den Rücken getötet.
https://www.rtl.de/cms/online-gedenken-an-1997-von-neonazi-getoeteten-frank-boettcher-4700017.html
Der Zaun der Weißen Rose – bedrohter Erinnerungsort
Ein alter, rostiger Zaun neben dem Münchner Ostbahnhof: bald wird er verschwinden. Doch für die Erinnerung an die Widerstandsgruppe „Die weiße Rose“ hat er eine große Bedeutung – hier ist eines der wichtigsten Fotos der Widerstandskämpfer entstanden.
