Angriff auf Fotograf bei „Querdenker“-Demo +++ „NSU 2.0“: Bedrohte Rechtsanwältin sieht „Familie zum Abschuss freigegeben“ +++ Gedenkstätte in Hanau geschändet +++ AfD darf vorerst nicht als Verdachtsfall eingestuft werden – Partei spricht von „Klatsche“ für den Geheimdienst +++ Österreich: Zyklon B in KZ Gedenkstätte Mauthausen mit Covid-Vakzin verglichen: Entsetzen über Video-Äußerung von deutschem „AfD-Aktivisten“ +++Bedrohung durch Neonazis: Rechtsextremisten weiter am Erfurter Herrenberg aktiv +++ Wien: Rechtsextreme „sind treibende Kraft“ auf Protesten +++ Leipzig: Autokorso im Niemandsland +++ Weltfrauentag: Der Kern der männlichen Wut sind Frauen, die die Welt verändern +++ Was sich eine trans Frau zum Weltfrauentag wünscht +++ Bericht: Sexismus im Journalismus weit verbreitet +++ Borowski-„Tatort“: Was sind Incels und Pick-up-Artists? +++ Incel-Community: Wie weit der Hass gegen Frauen geht +++ Toxischer Männlichkeit: „Ihr Frauenhass ist eine Gegenbewegung“ +++ Interview mit Meghan und Harry zum Rassismus im britischen Königshaus +++ Fall George Floyd: Amerikas Rassismus sitzt auf der Anklagebank +++ Nur eine Beratungsstelle Antidiskriminierungsarbeit bleibt in Brandenburg auf der Strecke +++ Mohamed Amjahids „Der weiße Fleck“: Wie man Rassismus verlernt +++Twitter sperrte Konto von neofaschistischer Forza Nuova +++ Schweiz: Braune Flecken der SVP.
Gewalt und Bedrohung
München: Angriff auf Fotograf bei „Querdenker“-Demo
Der Mann hatte versucht, dem Fotografen die Kamera zu entreißen. Dieser konnte sich aber erfolgreich zur Wehr setzen, der Täter flüchtete. Nun ermittelt die Kriminalpolizei.Ein Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen hat am Sonntag einen Fotografen angegriffen und versucht, ihm die Kamera zu entreißen. Der Fotograf konnte sich erfolgreich zur Wehr setzen, der Täter flüchtete. Die Kriminalpolizei versucht nun anhand der Bilder den Angreifer zu ermitteln. Die Demonstrierenden aus der „Querdenker“-Szene hatten sich am Nachmittag auf dem Königsplatz versammelt und waren von dort durch die Stadt marschiert. Als klar wurde, dass dabei die genehmigte Zahl von 100 Teilnehmern deutlich überschritten wurde, forderte der Versammlungsleiter die Überzähligen auf, getrennt vom Hauptzug weiter zu marschieren. Viele folgten dem Aufruf und hielten sich auch nicht an die Maskenpflicht. Eine 49-jährige Teilnehmerin trug einen gelben Stern um den Hals mit der Aufschrift „nicht geimpft“. Sie wurde angezeigt, weil die Versammlungsbehörde diese Anspielung auf die Judenverfolgung untersagt hatte.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-querdenken-demo-angriff-fotograf-1.5228402
„NSU 2.0“: Bedrohte Rechtsanwältin sieht „Familie zum Abschuss freigegeben“
Die Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız erhält seit Jahren Drohschreiben von Rechtsextremisten. Ein Umzug half nichts. Die Polizei riet ihr, das neue Heim mit Schutzmaßnahmen zu sichern. Nun ist ein Streit darüber entbrannt, wer die Kosten dafür tragen muss. Die Linksfraktion im hessischen Landtag spricht in ihrem Statement von „Ignoranz und Empathielosigkeit“, die SPD – so zitiert der Spiegel – von „schlechtem Stil“. Gemeint ist in beiden Fällen der hessische CDU-Innenminister Peter Beuth. Der hatte sich jüngst dagegen ausgesprochen, Schutzmaßnahmen für die von Rechtsextremisten bedrohte Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız von der Staatskasse übernehmen zu lassen. Die Anwältin argumentiert allerdings, die zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen seien erst durch staatliche Versäumnisse notwendig gewesen sein.
- https://www.nordbayern.de/politik/nsu-2-0-bedrohte-rechtsanwaltin-sieht-familie-zum-abschuss-freigegeben-1.10901404
- https://www.new-facts.eu/anwaeltin-basay-yildiz-erhaelt-wieder-nsu-2-0-morddrohung-423046.html
Gedenkstätte in Hanau geschändet
Die Gedenkstätte am Brüder-Grimm-Denkmal für die Opfer des rassistischen Anschlags ist am Sonntagabend geschändet worden. Kerzen, Blumen und Kränze wurden offenbar umgetreten. Bilder, die am Montag unter anderem auf Twitter verbreitet wurden, zeigten die Beschädigungen an dem Denkmal am Marktplatz. Angehörige der ermordeten Hanauer waren erschüttert über die Schändung.
AfD
AfD darf vorerst nicht als Verdachtsfall eingestuft werden – Partei spricht von „Klatsche“ für den Geheimdienst
Gute Nachrichten für die AfD: Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Köln darf die Partei vom Verfassungsschutz vorerst nicht als rechtsextremer Verdachtsfall eingeordnet und so behandelt werden. Die Parteispitze zeigte sich erfreut.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als rechtsextremen Verdachtsfall einordnen oder so behandeln. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln in einem am Freitag verkündeten sogenannten Hängebeschluss und gab damit einem Antrag der AfD statt. Der Parteivorsitzende Tino Chrupalla äußerte sich erfreut und sprach von einer „Klatsche“ für den Geheimdienst. Der Beschluss ist eine Zwischenentscheidung und gilt so lange, bis das Verwaltungsgericht über einen entsprechenden Eilantrag der Partei entscheidet.
- https://www.stern.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-darf-afd-vorerst-nicht-als-verdachtsfall-einstufen-30413706.html
- https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/AfD-kein-Verdachtsfall-Gerichtsentscheidung-steht-noch-aus,afd2714.html
- https://www.tagesspiegel.de/politik/partei-erringt-teilerfolg-vor-gericht-verfassungsschutz-darf-afd-vorerst-nicht-beobachten/26978322.html
Das steht im Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Auf drei Säulen fußt die beschlossene Einstufung der AfD als rechtsextremer Verdachtsfall. Das steht im 1001 Seiten starken Gutachten des Verfassungsschutzes, das öffentlich geworden ist. Der Dienst befürchtet eine weitere Radikalisierung und ein verstärktes Andocken an rechtsextreme Aktionsgruppen. Bis vielleicht wirklich beobachtet wird, vergehen nach dem vorläufigen gerichtlichen Stopp allerdings noch Monate. (…) „Auch ein gewaltsamer Widerstand – zumindest bei Teilen der Partei – kann nicht prinzipiell ausgeschlossen werden“, ist die deutlichste dort enthaltene Warnung.
- https://www.rnd.de/politik/das-steht-im-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd-O6TZS2ZYGJHV5A7EZMSHM3XT3I.html
- https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-ueber-die-afd-gewaltsamer-widerstand-kann-nicht-ausgeschlossen-werden-a-d2e42cab-0002-0001-0000-000176138621 (Bezahlinhalt)
- https://plus.tagesspiegel.de/1001-seiten-indizien-was-im-vertraulichen-afd-gutachten-des-verfassungsschutzes-steht-112919.html (Bezahlinhalt)
Österreich: Zyklon B in KZ Gedenkstätte Mauthausen mit Covid-Vakzin verglichen: Entsetzen über Video-Äußerung von deutschem „AfD-Aktivisten“
Landeshauptmann Thomas Stelzer verurteilt die jüngsten Aussagen eines Afd-Aktivisten beim ehemaligen Konzentrationslager Mauthausen aufs Schärfste. Dieser hatte in einem Video das Covid-Vakzin mit Zyklon B verglichen. „Die Aussagen sind abstoßend, absolut inakzeptabel und müssen Konsequenzen nach sich ziehen“, betont LH Stelzer. „Antisemitismus oder eine Verharmlosung der Gräueltaten des NS-Regimes haben in Oberösterreich keinen Platz und werden hier auch nicht geduldet“, so Stelzer.
Rechtsextremismus
Bedrohung durch Neonazis: Rechtsextremisten weiter am Erfurter Herrenberg aktiv
Auch nach der Räumung des Neonazi-Zentrums am Erfurter Herrenberg ist die rechtsextreme Szene dort aktiv. Immer wieder kommt es zu Bedrohungen. Im Herbst gab es eine Diffamierungskampagne gegen den Ortsteilbürgermeister.
Rechtsextreme Frauen: „In der extremen Rechten spielen Frauen eine wichtige Rolle“
Konfliktforscherin Michaela Köttig im Gespräch mit Bascha Mika über radikale Einstellungen von Frauen, traditionelle Rollenbilder und die Unterschiede zu gleichgesinnten Männern. Was fasziniert Frauen am rechtsextremen Gedankengut? Warum werden sie in der AfD hofiert und wie verhalten sie sich bei Wahlen? Die Rechtsextremismusexpertin Michaela Köttig über Teilhabe von Frauen in der radikalen Szene.
Verschärfte Sicherheitsüberprüfung von Soldaten: Gut, aber nur ein Anfang
Ein Gesetzesentwurf sieht vor, die Sicherheitsüberprüfung von Soldaten und Soldatinnen zu verschärfen, die in besonders sicherheitsempfindlichen Bereichen eingesetzt sind. Nur ein Anfang, meint Caroline Walter. Denn Vorfälle müssten auch konsequent verfolgt werden.
Rechtsextreme führen „Feindeslisten“ von politischen Gegner*innen
Neonazis und andere Fanatiker spähen Personen aus und legen Feindlisten an. Das BKA kennt 24 Fälle. Die Bundesregierung will Betroffene besser schützen.
Verschwörungsideologien und Coronaleugnung
Wien: Rechtsextreme „sind treibende Kraft“ auf Protesten
Nach der eskalierten Corona-Großdemonstration am Wochenende analysieren zwei Expertinnen die Hintergründe der Proteste und schätzen die Lage ein. 42 Festnahmen, 3.000 Anzeigen und fünf Verletzte, darunter vier Polizisten. Das ist die vorläufige Bilanz der Corona-Demonstration am Wochenende. Seitdem tobt ein Politstreit, denn die FPÖ wirft der Polizei und der ÖVP vor, für die Eskalation verantwortlich zu sein, die ÖVP wiederum sieht in der FPÖ den Protest-Brandstifter. „Rechtsextreme sind auf diesen Protesten eine treibende Kraft“, sagt Autorin Ingrid Brodnig am Montagabend in der ORF-„ZiB 2“ bei Armin Wolf. Die Rechtsextremen würden Parolen vorgeben, die dann andere Teilnehmer einfach nachschreien würden, denn man habe die Corona-Demos als Wachstumschance erkannt. Es sei eine Phase, „in der viele wütend sind“, so die Autorin, deswegen passiere auch Abgrenzung nicht mehr – normale Bürger gingen mit Rechtsextremen auf die Straße und Symbole wie der Judenstern mit einer „Ungeimpft“-Impfschrift würden erschreckenderweise immer normaler, so Brodnig.
- https://www.heute.at/s/rechtsextreme-sind-treibende-kraft-auf-protesten-100131681
- https://www.puls24.at/news/politik/brodnig-fpoe-nutzt-corona-unmut-als-politische-treibkraft/228865
Die FPÖ hat nun das Ruder bei den Straßenprotesten übernommen, Rechtsextreme feiern dies als Erfolg
- https://www.derstandard.de/story/2000124755859/corona-demos-am-samstag-ohne-distanz-zum-rechtsextremismus
- https://de.euronews.com/2021/03/06/fpo-identitare-neonazis-qanon-10-000-bei-corona-protest-in-wien
Leipzig: Autokorso im Niemandsland
Corona-Leugner wollten per Auto in Leipzig demonstrieren. Die Versammlung versandete in einem Industriegebiet. Sie scheiterte an reichlich Gegenwehr – und der Zersplitterung der Szene. Es wirkt, als wären Tausende Leipzigerinnen und Leipziger zu einer spontanen Fahrradtour aufgebrochen. Bunt gekleidet, mit Masken und in größeren Gruppen fahren sie am Samstag durch die Stadt. Wer nicht in den Westen der Stadt fährt, bekommt nur das bunte Treiben, an manchen Stellen Straßenblockaden und Polizeikontrollen, mit. Grund für die Ausfahrt: Proteste gegen mehrere Autokorsos der Querdenken-Szene. Zum Protest im Pkw hatten verschiedene Veranstalter deutschlandweit aufgerufen, sie kündigten bis zu tausend Fahrzeuge an. Diese Art der Demonstration halten Querdenker bundesweit ab. Im Schutz der Karosserien leugnen sie die Pandemie und verbreiten Verschwörungstheorien. Zumindest in Leipzig scheiterten sie weitgehend damit: Bereits am frühen Morgen blockierten Radfahrerinnen und Radfahrer in Halle an der Saale einen Zubringer-Korso, die Autofahrer lösten ihre Versammlung auf.
Sexismus und Antifeminismus
Weltfrauentag: Der Kern der männlichen Wut sind Frauen, die die Welt verändern
Am internationalen Frauentag gab es früher immer eine Rose. Ich weiß nicht, ob das im Westen auch so war, im Osten jedenfalls bekamen die Frauen so etwas. Ob in Kittelschürze oder Kostüm, ob im Betrieb oder bei Freunden, wir Frauen bekamen eine Rose. Und weil im Westen gern romantisiert wird, wie toll es die Frauen in der DDR doch hatten, möchte ich gleich noch eine Anmerkung dazu machen. Frauen in der DDR erhielten Unterstützung, um sie arbeitsfähig zu machen. Strukturell war darauf alles ausgelegt – von der Kinderbetreuung bis zum Frauenruheraum. Auch Scheidungen gingen leichter. Ansonsten waren Frauen wie Männer, nur eben mit anderen Funktionen und besonderen Bedürfnissen. Gleichberechtigung hieß aber weder, dass die Männer ihr Rollenverständnis änderten noch, dass Frauen ebenso aufsteigen konnten wie Männer. Frauen blieben Bewertungsobjekt der Männer mit Wörtern wie: tüchtig oder zickig, sexy, zu dick, zu alt, zu prüde oder zu laut.
Was sich eine trans Frau zum Weltfrauentag wünscht
Trans Frauen sind immer wieder Angriffen ausgesetzt. Gerade Feministinnen sollten sich dem entgegenstellen. Plädoyer für mehr Schwesterlichkeit.
Bericht: Sexismus im Journalismus weit verbreitet
Sex im Tausch gegen Förderung der Karriere, unerbetene Küsse von Fußballfans, Bedrohungen aller Art: Journalistinnen sind bei der Ausübung ihres Berufs vielfältigen Erscheinungsformen des Sexismus ausgesetzt, wie die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) in einem Bericht zum Internationalen Frauentag heute beklagte. Die Belästigungen spielten sich gleichermaßen im Internet wie an den Orten der journalistischen Recherche und in den Redaktionsräumen ab.
Der ROG-Bericht stützt sich auf Befragungen aus 112 Ländern. Es geht um Diskriminierung, Beleidigung, sexuelle Belästigung, unerwünschte Berührungen, Aggressionen, Vergewaltigungsandrohung und tatsächliche Vergewaltigungen.
73 Prozent der Befragten gaben an, dass sie im Internet belästigt werden. Als Beispiel bekannt wurde besonders die indische Kommentatorin und Investigativjournalistin Rana Ayyub, die täglich Vergewaltigungs- und Morddrohungen ausgesetzt ist. Nachdem ein gefälschter pornografischer Film von ihr im Netz verbreitet wurde, erlitt sie einen Zusammenbruch.
Borowski-„Tatort“: Was sind Incels und Pick-up-Artists?
Der Kiel-Krimi „Tatort: Borowski und die Angst der weißen Männer“ (7.3., 20:15 Uhr, das Erste) von Regisseurin und Grimme-Preisträgerin Nicole Weegmann (geb. 1966, „Ihr könnt Euch niemals sicher sein“) konfrontiert die Zuschauer mit einem Phänomen, das vielen neu sein dürfte: den Frauenhass junger weißer Männer im Internet. (…) Incel-Expertin Veronika Kracher erklärt die Ideologie genauer: „Die Incels glauben, sie hätten in der ‚genetischen Lotterie‘ den Kürzeren gezogen. Sie seien viel zu unansehnlich, um den oberflächlichen weiblichen Vorstellungen von Attraktivität zu genügen“, sagt sie dem Sender NDR.
Incel-CommunityWie weit der Hass gegen Frauen geht
„Incels“ steht für „involuntary celibate men“, also für unfreiwillig im Zölibat lebende Männer. Männer, die keinen Sex haben und sich im Internet zusammenrotten. Doch bei Incels einfach nur von Frauenhassern zu sprechen, ist zu wenig – viel zu wenig. „Frauen sind der Abschaum der Erde.“ Ein Zitat aus einer sogenannten Incel-Community. Aus Foren, meist öffentlich zugänglich und für jeden einsehbar: „Lass diese verdammten Normies dafür leiden, dass sie dir das Leben zur Hölle machen.“
Toxischer Männlichkeit: „Ihr Frauenhass ist eine Gegenbewegung“
Wissenschaftlerin Veronika Kracher zu der Szene der „Incels“, der unfreiwillig im Zölibat lebenden Männer.
- https://www.rnz.de/panorama/magazin_artikel,-toxischer-maennlichkeit-ihr-frauenhass-ist-eine-gegenbewegung-_arid,638170.html
- https://www.spiegel.de/kultur/tv/tatort-heute-aus-kiel-borowski-und-die-angst-der-weissen-maenner-im-schnellcheck-a-ee1b9bd6-cc46-4b10-8e1e-60d63c3a3efd
Rassismus
Interview mit Meghan und Harry zum Rassismus im britischen Königshaus
Meghan und Harry haben in einem Interview mit Oprah Winfrey im US-Fernsehsender CBS ganz offen über ihren Abschied vom Königshaus, Meghans zweiter Schwangerschaft, dem Verhältnis zwischen Harry und seinem Vater Charles und Bruder William und dem Rassismus, dem Meghan auch in der königlichen Familie begegnet ist. Sie gestand der Moderatorin: „In den Monaten, in denen ich schwanger war, gab es Gespräche darüber, wie dunkel die Hautfarbe des Kindes sein würde und wie das nach außen hin wirken würde.“
Mobbing, Rassismus und Suizidgedanken: das Herzogspaar von Sussex hat bei dem ersten gemeinsamen Interview seit dem Umzug nach Kalifornien kaum etwas ausgelassen. „Ihre Worte belegen den Schmerz und die Grausamkeit, die sie erfahren musste“, schrieb die Tennisspielerin Serena Williams bei Instagram über ihre Freundin Herzogin Meghan.
Besonders Harry wurde in diesem Punkt deutlich: Von der königlichen Familie fühlt sich der Enkel der Queen alleingelassen, speziell beim Thema Rassismus. In den Jahren, die Meghan im Palast verbracht habe, sei nie ein Familienmitglied gegen rassistische Angriffe und „koloniale Untertöne“ in der Berichterstattung aufgestanden, kritisierte er.
https://www.sueddeutsche.de/panorama/meghan-harry-interview-1.5228119
Fall George Floyd: Amerikas Rassismus sitzt auf der Anklagebank
Beim Prozess um den brutalen Polizeieinsatz gegen George Floyd geht es um viel mehr als um den Tod des 46-Jährigen. Der dramatische Vorfall illustriert grundsätzliche Missstände der amerikanischen Gesellschaft. Ohne Gerechtigkeit für den Afroamerikaner kann deren Aufarbeitung nicht beginnen, kommentiert Karl Doemens.
Fast ein Jahr nach der Tötung des unbewaffneten Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz hat in den USA der Prozess gegen den weißen Hauptangeklagten Derek Chauvin begonnen. Dem früheren Polizisten wird unter anderem Mord zweiten Grades vorgeworfen, worauf im US-Bundesstaat Minnesota bis zu 40 Jahre Haft stehen. Das Gericht in Minneapolis begann am Montag mit Anträgen zum Ablauf des Verfahrens. Den eigentlich vorgesehenen Anfang der zeitaufwendigen Auswahl der zwölf Geschworenen und vier Ersatzkandidaten verschob Richter Peter Cahill zunächst auf Dienstag.
- https://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/politik/ausland/mordprozess-nach-toetung-von-george-floyd-beginnt-in-den-usa_aid-56658339
- https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/fall-george-floyd-black-lives-matter-beeinflusst-den-prozess
Nur eine Beratungsstelle: Antidiskriminierungsarbeit bleibt in Brandenburg auf der Strecke
In Brandenburg haben die Beratungsanfragen wegen rassistischer Diskriminierung letztes Jahr um 22 Prozent zugenommen. Doch dem Land fehlt es an Möglichkeiten, Betroffene zu unterstützen. Für Leidtragende heißt das oft, dass sie auf sich allein gestellt sind.
Mohamed Amjahids „Der weiße Fleck“: Wie man Rassismus verlernt
Nicht erst seit dem rechtsextremen Terroranschlag von Hanau im Februar 2020 müsste es eigentlich jede und jeder wissen: wozu Rassismus führen kann. Wie verhärtet diskriminierende Denkmuster in unseren Köpfen sind, wie man sich das als weißer Deutscher bewusst machen kann und warum der Begriff „alman“ nicht rassistisch ist – das alles erklärt Mohamed Amjahid in seinem lesens- und umsetzenswerten Buch „Der weiße Fleck“.
Internet
Twitter sperrte Konto von neofaschistischer Forza Nuova
Twitter hat das Nutzerkonto der neofaschistischen italienischen Partei Forza Nuova und das ihres Vorsitzenden Roberto Fiore gesperrt. Der Beschluss wurde wegen „Verletzung der Regeln der Plattform“ gefasst. Damit verliert die Partei ihre 17.000 Follower, wie die römische Tageszeitung „La Repubblica“ am Samstag berichtete. Forza Nuova unterstützte zuletzt die Kampagne der italienischen Impfgegner.
https://www.stol.it/artikel/politik/twitter-sperrte-konto-von-neofaschistischer-forza-nuova
Internationales
Schweiz: Braune Flecken der SVP
Die SVP distanziert sich von rechtsextremen Parteiexponenten erst, wenn bürgerliche Medien den Sachverhalt skandalisieren. Die SVP kann sich noch immer auf die Nachsicht von Medienschaffenden verlassen. Auch wenn seit Jahrzehnten rassistische und rechtsextremistische Flecken auf der Weste der Rechtsaussenpartei aufglänzen. Auch in diesen Tagen. Die SVP sei, so vergangene Woche die «NZZ», «eigentlich keine rechtspopulistische Partei», auch wenn sie rechtspopulistische Sprache benutze. Fakt ist: Die SVP ist nach rechtsoffen und reagiert erst, wenn die öffentliche Widerrede zu laut ist. Vorerst nichts befürchten muss der Zürcher JSVP-ler Olivier Chanson. Er beharrt darauf, der «Bevölkerungsaustausch» müsse thematisiert werden. Eine rechtsextremen Vorstellung, wonach es die Absicht gebe, die einheimische europäische Bevölkerung durch aussereuropäische Einwanderung zu ersetzen. Er ist damit in der Partei nicht allein, der Begriff hat es bereits mehrmals in die «Schweizerzeit» geschafft, gegründet und jahrzehntelang dominiert vom abgewählten SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer.
