Mann aus Senegal mit Baseballschläger in Bernau attackiert
Ein 37 Jahre alter Mann aus Senegal ist am Sonntagabend in Bernau rassistisch beleidigt und anschließend mit einem Baseballschläger mehrmals geschlagen worden. Der Mann war in der Karl-Marx-Straße mit seinem Fahrrad unterwegs, teilte die Polizei am Montag mit. Da an der Ecke Heinersdorfer Straße Kinder und Jugendliche die Fahrbahn für ihre Spiele nutzten,forderte er diese auf, ihn durchzulassen. Daraufhin wurde er von einem 14-Jährigen rassistisch beleidigt. Als ihn der 37-Jährige daraufhin festhielt und eine Entschuldigung verlangte, erschien ein 39 Jahre alter Deutscher mit einem Baseballschläger und schlug zweimal auf den 37-Jährigen ein. Mit einem Schlag traf der 39-Jährige auch sein eigenes Bein, woraufhin er stürzte. Dabei konnte ihm der 37 Jahre alte Mann den Schläger abnehmen. Anschließend trat er einmal gegen den Oberkörper des Liegenden.
Hitlergruß gezeigt, Mann angegriffen: Staatsschutz ermittelt in Hamm
Ein 35-jähriger Mann soll in Hamm rechtsradikale Parolen skandiert und den Hitlergruß gezeigt haben. Der Staatsschutz ermittelt nun wegen Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisatoren, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Ein 29 Jahre alter Anwohner bemerkte demnach am Dienstagabend im Stadtteil Pelkum, dass der 35-Jährige auf der Straße rechtsradikale Parolen rief. „Als der couragierte Anwohner den Krawallmacher unmissverständlich dazu aufforderte, dies zu unterlassen, wurde er zunächst von dem alkoholisierten Randalierer weggestoßen“, hieß es in der Mitteilung. Anschließend sei es zu einem kurzen Handgemenge gekommen, bei dem der 35-Jährige leicht verletzt worden sein soll.
https://www.wz.de/nrw/hitlergruss-gezeigt-staatsschutz-ermittelt_aid-53232075
Einsatz gegen „Reichsbürger“-Mutter in Köln: Sohn (20) greift Polizisten mit Schlagstock an
Am Dienstagmorgen sollte die Beamtin im Haus einer Frau (52) in Köln-Lindenthal auf Anordnung eines Gerichts Gas und Strom abstellen. Da bekannt war, dass die Hauseigentümerin der sogenannten Reichsbürgerszene angehört, bat die Gerichtsvollzieherin die Polizei um Amtshilfe. Vor Ort kam es zu einer Auseinandersetzung, die Frau griff zwei Polizisten an. Dann kam auch noch ihr 20-jähriger Sohn mit einer im Hosenbund steckenden Gaspistole hinzu und bedrohte die Beamten mit einem Teleskopschlagstock.
- https://www.dokmz.com/2020/09/08/einsatz-gegen-reichsburger-mutter-52-sohn-20-greift-polizisten-mit-schlagstock-an/
- https://rp-online.de/nrw/panorama/koeln-mumassliche-reichsbuerger-greifen-polizisten-an_aid-53224171
Frau räumt ein: Es gab keine Vergewaltigung in Eisenach
Im Fall einer mutmaßlichen gemeinschaftlichen Vergewaltigung in Eisenach sind die Beschuldigten aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Die junge Frau, die den Männern die Tat vorgeworfen hatte, habe vor einem Ermittlungsrichter eingeräumt, dass es keine Vergewaltigung gegeben habe, hieß es bei der Staatsanwaltschaft Meiningen am Dienstag. Nun werde gegen die Frau wegen falscher Verdächtigung und Freiheitsberaubung ermittelt. Eine damals 19 Jahre alte Eisenacherin hatte im Juli angegeben in einer Wohnung von mehreren Männern vergewaltigt worden zu sein. Die Nachricht über die offenbar ausgedachte Vergewaltigung löste auch in der Politik einige Reaktionen aus. «Im Juli 2020 wurden vier Afghanen in Eisenach festgenommen, nachdem 19-jährige Frau behauptete, sie sei von ihnen vergewaltigt wurden. Neonazis nutzten es zur rassistischen Stimmungsmache. Nun stellt sich raus: alles erfunden.
LGBTIQ-Fahne zerrissen: Akt der Homophobie bei „Querdenker“-Demo in Wien
Sie erstrahlt in den fröhlichsten Regenbogenfarben und ist ein Zeichen für Diversität, Toleranz und Akzeptanz. Dort, wo die LGBTIQ-/Regenbogen-Fahne gehisst wird, da dominieren Liebe, Hoffnung und der Wille, die Gesellschaft positiv zu verändern. Doch vergangenen Samstag haben Teilnehmer_innen bei einer Corona-Demonstration in Wien eine LGBTIQ-Fahne auf einer Bühne vor tobender Menge zerrissen. Eine der sogenannten „Querdenker“-Aktivist_innen betitelte die Fahne als „Kinderschändersymbol“.
Corona-Demos: AfD mischt immer stärker mit
Bei der Demo gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin waren zahlreiche Abgeordnete der AfD dabei. So etwa Bayerns Parteivize Hansjörg Müller, der eine provokante Rede hielt. In den Protesten sieht die Partei auch eine Chance auf neues Wählerpotenzial.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-demos-afd-mischt-immer-staerker-mit,S9wDxsG
Verfassungsschutz: Rechtsextreme bei über 90 Corona-Demos Wortführer
Laut einem Bericht des Verfassungsschutzes gab es seit Beginn der Corona-Krise 90 Demos, bei denen Rechtsextreme den Ton angegeben haben. Auch AfD-Mann Björn-Höcke zählt dazu. Das geht auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage hervor. Über ein Drittel davon fand in Sachsen-Anhalt statt. Bei mehr als ein Drittel der Corona-Demonstrationen zwischen dem 25. April und dem 10. August gaben Feinde der Demokratie dort den Ton an.
„Querdenken 711“ : Gruppe hinter Berliner Corona-Demo meldet Protest in Düsseldorf an
Die umstrittene Gruppe „Querdenken 711“ versucht eine Mobilisierung in NRW. Für den 20. September plant sie Protest auf den Düsseldorfer Rheinwiesen. Zugleich laufen in der Landeshauptstadt die Demonstrationen der „Corona Rebellen“ auf dem Burgplatz weiter. Es soll sich um ein Pilotprojekt handeln, das bei Erfolg in Düsseldorf wiederholt und auf andere Landeshauptstädte ausgeweitet werden soll.
Der Anmelder, Michael Schele aus Hagen, kündigt an, dass die Demonstration alle zwei Wochen wiederholt werden soll, falls der Zulauf stimmt.
Generalstaatsanwalt: Ermittlungen gegen rechtes Prepper-Netzwerk „Zuflucht“ in Sachsen-Anhalt
Die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg ermittelt gegen mehrere Mitglieder des rechtsextremen Prepper-Netzwerks „Zuflucht“ aus Sachsen-Anhalt. Klaus Tewes, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg, bestätigte der Volksstimme: Bei Personen aus Sachsen-Anhalt werde geprüft, ob es zu strafbaren Handlungen gekommen sei. Im Raum steht der Vorwurf des Verwendens verfassungsfeindlicher Parolen in Internet-Chats sowie des Verstoßes gegen das Waffengesetz durch Beteiligung an Schießübungen in einer ehemaligen Schießhalle in Jüdenberg bei Wittenberg. Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt parallel zu Mitgliedern aus Sachsen in der Gruppe, bestätigte ein Sprecher dort. Brisant werden die Vorgänge dadurch, dass mindestens eines der Prepper-Mitglieder laut „taz“ bis 2019 Mitarbeiter der AfD-Fraktion im Magdeburger Landtag war. Ein weiteres Mitglied der Gruppe hatte zuletzt im zivilen Katastrophenschutz eines Kreises in Sachsen-Anhalt gearbeitet. Auch einem Ex-CDU-Abgeordneten wurde eine Nähe zu der Gruppe nachgesagt.
https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/generalstaatsanwalt-ermittlungen-gegen-rechte-prepper
Prozess um mutmaßliche Nazi-Terroristen: „Leicht rechte Einstellung“
2015 terrorisierten Rechtsextreme in Freital Geflüchtete und Linke. Nun stehen erneut Angeklagte dafür vor Gericht. Am Montagmorgen reißt Freitals jüngere Vergangenheit wieder auf. Dann, als Sebastian S., Ferenc A., Stephanie T. und der frühere NPD-Stadtrat Dirk Abraham den Saal des Dresdner Oberlandesgerichts betreten. Vier Rechtsextremisten, 27 bis 52 Jahre alt, angeklagt, vor fünf Jahren an einer Terrorserie in ihrer Heimatstadt mitgewirkt zu haben.
- https://taz.de/Prozess-um-mutmassliche-Nazi-Terroristen/!5712651/
- https://www.rtl.de/cms/dresden-prozess-gegen-mutmassliche-mitglieder-der-rechtsterroristischen-gruppe-freital-4609385.html
- https://www.derstandard.at/story/2000119841319/prozess-gegen-unterstuetzer-von-rechtsextremer-gruppe-freital-begonnen
Hitlergruß, antisemitische Videos, Reichsbürgersymbole Mindestens 170 Verdachtsfälle von Rechtsextremismus bei der Polizei
In Bayern gab es die meisten rechten Vorfälle in der Polizei. Hessen verweigert die Auskunft, Sachsen registriert die Fälle erst gar nicht. Ein Überblick.
Enver Şimşek: Einer von uns
Enver Şimşek war vor 20 Jahren das erste Opfer des NSU. Er starb, weil er nicht als einer von uns galt. Doch seine Geschichte gehört zu Deutschland, wie so viele andere.
Ein Gastbeitrag von Heiko Maas.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-09/enver-simsek-nsu-mord-opfer-rechtsextremismus
NSU-Morde: Wie der Anwalt der NSU-Opfer gegen Rassismus im Alltag kämpft
Hat der Staat nichts aus der Terrorserie gelernt? Noch besteht die Chance, wie die Geschichte von Mehmet Daimagüler zeigt. Er erzählt seine Sicht auf den NSU-Skandal.
Demo in Bautzen gegen rechten Treff
Ein Bündnis hat eine Kundgebung gegen Rechtsrapper Chris Ares angemeldet – und das Datum dafür bewusst gewählt. Das Bündnis „keep together – Zusammen gegen Rechts“ hat in Bautzen eine Kundgebung gegen den rechtsextremistischen Rapper Chris Ares angemeldet. Wie Sprecherin Hanna Scheudeck auf Anfrage mitteilt, ist die etwa zweistündige Veranstaltung für den 14. September ab 18 Uhr auf dem Kornmarkt geplant „Sollte Ares‘ Tattoo-Studio an diesem Tag eröffnen, wäre das ein einschneidendes Ereignis für Bautzen und die Menschen, die sich hier nicht mit Rechtsextremismus identifizieren.“
https://www.saechsische.de/bautzen/lokales/demo-in-bautzen-gegen-rechten-treff-5269373.html
Sachsen: Verfassungsschutz darf Daten zu AfD-Abgeordneten teilweise speichern
Der sächsische Verfassungsschutz darf einige Daten von AfD-Abgeordneten und mutmaßliche Bezüge zum rechtsextremistischen Flügel speichern, wie die Parlamentarische Kontrollkommission des Landtags entschied. Die vom sächsischen Verfassungsschutz gesammelten Daten über AfD-Abgeordnete müssen nur zum Teil gelöscht werden. In einigen Fällen könne die Speicherung von Informationen rechtssicher begründet und belegt werden, teilte die Parlamentarische Kontrollkommission des Landtages (PKK) nach ihrer Sitzung am Montagabend mit. In einem anderen Teil der Fälle hingegen seien die Belege „den hohen rechtlichen Anforderungen nicht gerecht“ geworden, hieß es. Diese Daten müssen daher gelöscht werden. Daten von Abgeordneten dürften nur nach den besonderen strengen Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) gespeichert werden.
Polizist aus Hamm Mitglied der rechtsextremen „Gruppe S“
Jahrelang hat ein Polizist in einer Chatgruppe rechtes Gedankengut mit zwei Kollegen ausgetauscht. Auch im Dienst machte er kein Geheimnis daraus, was seine Gesinnung betraf. Nun wurden alle drei Beamte suspendiert – die Ermittlungen laufen. Thorsten W. arbeitet seit Jahren als Polizeibeamter in Hamm in NRW – nun sitzt er in Untersuchungshaft. Er muss sich seit Anfang des Jahres wegen seiner rechtsextremistischen Gesinnung verantworten. Bei den Ermittlungen gegen die rechtsterroristische Vereinigung „Gruppe S“ tauchte Thorsten W. im Radar der Bundesanwaltschaft auf. Er soll die Vereinigung unterstützt und der Gruppe auch finanziell geholfen haben, wie die „SZ“ am Montag berichtete. Die „Gruppe S“ soll Anschläge auf Politiker und Moscheen geplant haben. Bei dem Treffen soll Thorsten W. auch eine Pistole bestellt haben.
https://daily-nachrichten.de/polizist-aus-hamm-mitglied-der-rechtsextremen-gruppe-s/
Nordrhein-Westfalen: „Graue Wölfe“ unterwandern Politik
Sie nehmen Listenplätze der CDU oder kleinerer Bündnisse ein und dringen in die Politik vor – die „Grauen Wölfe“. Wie die türkischen Rechtsextremisten Einfluss gewinnen, zeigen Recherchen von Report Mainz. Die Kommunalwahl in NRW ist nur noch wenige Tage entfernt, die Parteien sind in der finalen Phase ihres Wahlkampfes. Recherchen von Report Mainz und dem Nachrichtenportal „Der Westen“ zeigen: Es treten auch Kandidaten mit Verbindungen zu den verfassungsfeindlichen Grauen Wölfen an. Laut Verfassungsschutz sind die „Grauen Wölfe“ eine türkische, rechtsextremistische Bewegung, die ein großtürkisches Reich anstrebt und auch vor Gewalt nicht zurückschreckt.
https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/graue-woelfe-103.html
Heidelberg: Ist die Normannia ein Treffpunkt der rechtsextremen Szene?
Nazimorde in Deutschland: Der fatale Mythos vom Einzeltäter
Auch 40 Jahre nach den Oktoberfest-Morden nimmt die Justiz rechte Netzwerke nicht ernst. Ein Umdenken findet nur langsam statt.
https://taz.de/Nazimorde-in-Deutschland/!5709442/
Historiker sieht Parallelen zur Weimarer Republik: „Das Feindbild richtete sich gegen das System“
Der Historiker Florian Huber sieht Parallelen zwischen dem heutigen Rechtsterrorismus und demjenigen vor 100 Jahren in der Weimarer Republik. Im Deutschlandfunk (audio-link) verwies er auf die Erfahrungen nach dem 1. Weltkrieg. Damals hätten viele Menschen das Gefühl gehabt, verraten worden zu sein und versucht, sich „ihre Heimat zurückholen“. Gemeinsamkeiten sieht Huber auch im damaligen und heutigen Feindbild. „Dieses richtete sich ganz klar gegen das System der Demokratie und deren Vertreter – genau wie heute“, betonte Huber. Ähnlichkeiten macht der Historiker zudem in der Denkweise und Sprache von Rechtsextremisten aus. Als Beispiel nannte er Begriffe wie „Volksverräter“, „Lügenpresse“ und „Systempolitiker“. „Das gab es alles schon vor 100 Jahren“, hob Huber hervor. Zugleich verwies er auf ähnliche Organisationsstrukturen. Damals wie heute gab es seiner Einschätzung nach ein „großes weit verzweigtes Netzwerk von Gleichgesinnten“.
Corona-Proteste : „Diese Demonstrationen tragen zu einer Normalisierung des Antisemitismus bei“
Zwei Expert*innen für Rechtsextremismus und Antisemitismus über die Macht von Verschwörungserzählungen, verzweifelte Verwandte und große Gewaltpotentiale bei den Corona-Protesten: Bianca Klose von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus und Benjamin Steinitz von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus.
„Muslimfeindlichkeit ist Menschenfeindlichkeit“
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat vor wenigen Tagen einen Unabhängigen Expertenrat Muslimfeindlichkeit berufen. Yasemin el-Menouar von der Bertelsmann-Stiftung gehört dem Gremium an. „Der Islam wird gar nicht mehr als Religion wahrgenommen, sondern als politische Ideologie“, sagte sie im DLF.
Rechtsextreme AfD-„Füllkandidatin“ im Emmerich
Die AfD tritt bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen am Sonntag in Emmerich in einem Wahlbezirk mit einer Rechtsextremistin an, die immer wieder durch aggressive Reden aufgefallen ist. Seit einigen Tagen sorgt die Personalie in Emmerich am nördlichen Niederrhein für Aufregung, mehrfach wurde darüber in Lokalmedien berichtet. Stefanie „Steff“ van L. tritt dort im Wahlbezirk 140 an, in der Kandidatenliste im Amtsblatt wird sie schlicht als Schneiderin und mit dem Geburtsjahr 1971 dargestellt. Bei den Kommunalwahlen ist es für kleine Parteien wichtig, dass alle Wahlbezirke in einer Kommune besetzt sind, um viele Stimmen zuholen, damit die wichtigen Kandidaten über die Reserveliste in den Rat einziehen können. Manche Wahlbezirk-Kandidaten sind bei neuen oder kleinen Parteien oft keine Mitglieder, zuweilen nennt man sie despektierlich „Füllkandidaten“. Van L. ist offenbar eine solche. Nachdem die Kandidatur und ihre rechtsextremen Aktivitäten teils bekannt wurden, forderten die anderen Parteien dazu auf, sie müsse von ihrer Kandidatur zurücktreten. Die AfD teilte dazu mit, man werde den „Fall“ überprüfen.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/rechtsextreme-afd-f-llkandidatin
Erfurt: Stadt macht bekannten Nazi-Treff dicht – „Psychoterror für die Anwohner“
Ein „deutliches Signal gegen Rechtsextremismus“ in Erfurt – so nennt Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) die Übernahme der „Kammwegklause“. Das Gebäude am Herrenberg in Erfurt diente Neonazis jahrelang offen als Treffpunkt, sie veranstalteten dort unter anderem Konzerte mit rechtsextremen Bands. Doch jetzt hat das Gebäude einen neuen Mieter gefunden.
Tiktok tritt EU-Kodex gegen Hassrede im Internet bei
Mit Tiktok hat sich nun auch die derzeit beliebteste Video-App dem freiwilligen Verhaltenskodex der EU im Kampf gegen Hate Speech angeschlossen.
Schriftart gegen Beleidigung und Mobbing“Polite Type“: Hassrede wird beim Schreiben korrigiert
Cyber-Mobbing und Hate-Speech im Netz sind leider Alltag. Ein finnisches Unternehmen will das ändern – und zwar mithilfe einer neuen Schriftart. „Polite Type“ zensiert und verändert Beleidigungen direkt beim Schreiben. Dahinter steckt ein Algorithmus, so unser Netzreporter Michael Gessa.
Rassismus am Arbeitsplatz: IG Metall will stärker gegen Rechtsextremismus vorgehen
USA
„Charlottesville Hoax“ – wie Donald Trump im Wahlkampf die Realität verdreht
Donald Trump versucht seit Jahren, den rassistisch motivierten Terroranschlag von Charlottesville umzudeuten. In der heißen Phase des Präsidentschaftswahlkampfs verschärft er die Bemühungen. Donald Trump relativiert den rechtsextremen Terroranschlag von Charlottesville 2017 und spricht von „sehr anständige Leuten“ in den Reihen der rassistischen „Unite the Right“-Demonstranten. Nach Entsetzen aus den eigenen Reihen der Republikaner rudert Trump zurück und will nicht die Neonazis, sondern nur die „guten Bürger“ von Charlottesville gemeint haben. Im aktuellen Wahlkampf hofiert Trump ein Ehepaar, das Black Lives Matter-Demonstranten mit Waffen bedroht und verteidigt einen Amok laufenden Teenager.
Donald Trump wird zum Führer der internationalen Rechtsextremen
Der US-Präsident verbreitet immer öfters die Verschwörungstheorien der äussersten Rechten – und wird dafür reichlich belohnt.
Jetzt kommt Trumps Lieblingssender „Fox News“ auch nach Deutschland
In den USA ist der rechtskonservative bis rechtsextreme Nachrichtenkanal Fox News beliebt und gleichzeitig berüchtigt. Jetzt bietet der Hofsender von Präsident Donald Trump seine Inhalte auch in Deutschland an. Ende August, als es in der US-Stadt Kenosha im Bundesstaat Wisconsin zu Protesten gegen Polizeigewalt kam, hatte es Fox News mal wieder geschafft. Ein 17-jähriger hatte bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Gegendemonstranten gerade zwei Menschen erschossen, eine Katastrophe nicht nur für die Freunde und Angehörigen der Opfer, sondern auch für US-Präsident Donald Trump. Denn der Schütze war ein rechtsextremer Trump-Fan. Das Abendprogramm des Nachrichtensenders schaltete sofort in den Krisenmodus. Der 17-Jährige, der mit einem Sturmgewehr auf einer Demo aufgetaucht war, habe „aus Notwehr gehandelt“, erklärte Moderator Tucker Carlson in seiner Abend-Show. (Die Behörden in Wisconsin legen dem Teenager Mord zur Last.) (…) Jetzt will der vielleicht einflussreichste Fernsehsender der Welt seines Muskeln auch im Ausland spielen lassen – darunter in Deutschland. Im August gab der Fox-Konzern bekannt, dass er sein Programm mit einem Streaming-Angebot namens „Fox News International“ auch in anderen Ländern verfügbar machen will. Mexiko machte Ende August den Anfang, Spanien, Großbritannien und Deutschland sollen am Donnerstag nächster Woche folgen. Für knapp sechs Euro im Monat, je nach Wechselkurs, sollen deutsche Fox-News-Fans per App dann Zugriff auf Livestreams und insgesamt 20 Sendungen erhalten – darunter natürlich die Zugpferde des Abendprogramms Carlson, Ingraham und Hannity.
Trump will Anti-Rassismus-Schulungen stoppen – nennt sie „eine Krankheit“
Trump nennt Schulungen, die über White Privilege oder rassistische Strukturen in Amerika aufklären, „eine Krankheit“ und will sie abschaffen. Er bittet darum, solche Schulungen zu melden und „diese Propaganda zu stoppen“.
https://noizz.de/politik/trump-will-anti-rassismus-schulungen-stoppen-nennt-sie-krankheit/41xch8k
