Rassistischer Angriff in Erfurter Straßenbahn: Polizei wertet Videos aus +++ Bomben-Drohungen gegen Gerichte: Absender nannte sich nach totem NPD-Funktionär +++AfD Brandenburg veranstaltet Konzert mit Rechtsrocker +++ Antisemitismus weit verbreitet – Juden leben in Deutschland immer noch in Angst +++ Niedersachsen und Bremen: Zahl antisemitischer Straftaten deutlich gestiegen +++ Antisemitismus bei „Querdenken“: NS-Relativierung verfestigt sich +++ …
Gewalt, Vorfälle, Ermittlungen und Prozesse
Rassistischer Angriff in Erfurter Straßenbahn: Polizei wertet Videos aus
Nach einem offenbar rassistischen Angriff in einer Erfurter Straßenbahn hat die Polizei Videos gesichert. Das Material wird nun ausgewertet. Auslöser für den Angriff soll ein Hinweis auf die Maskenpflicht gewesen sein.
Geldauflage für volksverhetzende Hitlerbilder
Weil er unter anderem volksverhetzende Hitlerbilder an eine Gruppe Black Rebell MC schickte, muss ein junger Mann nun 800 Euro an die Versöhnungskirche der KZ-Gedenkstätte des KZ Dachau bezahlen.
- https://allgaeu-rechtsaussen.de/2021/11/08/guenzburg-geldauflage-fuer-volksverhetzende-hitlerbilder/
Volksverhetzung: Prozess in Dortmund — Angeklagte schweigen
In einem Prozess gegen zehn mutmaßliche Neonazis ist die Anklage verlesen worden. Die Angeklagten sagen zu den Vorwürfen bislang nichts.
Bomben-Drohungen gegen Gerichte: Absender nannte sich nach totem NPD-Funktionär
Düsseldorf – Nach Bombendrohungen gegen insgesamt elf Gerichte in Nordrhein-Westfalen vermuten die Ermittler einen rechtsextremen Hintergrund.
- https://www.tag24.de/nachrichten/regionales/nordrhein-westfalen/bomben-drohungen-gegen-gerichte-absender-nannte-sich-nach-totem-npd-funktionaer-2197075
- https://rp-online.de/nrw/panorama/bombendrohungen-bei-gerichten-in-nrw-ermittler-vermuten-rechtsextremen-hintergrund_aid-63956377
Zeuge im NSU-Prozess: Die Spätfolgen einer Falschaussage
Mehr als drei Jahre nach dem Ende des NSU-Prozesses ist einer der damals vernommenen Zeugen wegen Falschaussage belangt worden. Das Amtsgericht München verurteilte Enrico T. nun zu 14 Monaten auf Bewährung.
Attacken auf Haus eines Journalisten: Verfahren eingestellt
Ein Neonazi soll 2019 das Braunschweiger Wohnhaus von David Janzen mit Ketchup und Säure attackiert haben. Das Verfahren wurde nun eingestellt – der Journalist ist enttäuscht.
- https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Attacken-auf-Haus-eines-Journalisten-Verfahren-eingestellt,janzen126.html
- https://www.braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/article233790369/Neonazi-Attacken-in-Braunschweig-Verfahren-eingestellt.html
Rechtsextremismus
Neonazis für Versorgung nur deutscher Obdachloser
Die Neonazipartei Der Dritte Weg will zahlreiche Handzettel für die Versorgung von Obdachlosen verteilt haben. Profitieren sollen freilich nur Deutsche.
Parteien
Missbrauch von Professorentitel: Gericht erlässt Strafbefehl gegen AfD-Abgeordneten
Der Europaabgeordnete Gunnar Beck wird strafrechtlich belangt. Ermittler gehen davon aus, dass er einen Professorentitel zu Unrecht führte. Er soll eine empfindliche Geldstrafe zahlen.
AfD Brandenburg veranstaltet Konzert mit Rechtsrocker
Was als „Dankesfeier“ geplant war, entwickelte sich am späteren Abend zu einem Rechtsrock-Konzert. Am vergangenen Samstag hatte der AfD-Landesverband nach Hönow eingeladen. Unter den Gästen war auch der „patriotische“ Musiker Sacha Korn.
Die AfD und ihre Titelhuberei
Die Partei ist bekanntermaßen nicht so korrekt, wenn es um die Interpretation von Fakten oder den Umgang mit dem politischen Gegner geht. Bei den eigenen Doktortiteln allerdings muss es ganz genau zugehen.
Schwerin: Linksfraktionschefin Oldenburg warnt vor Rechtsruck
Die Vorsitzende der Linksfraktion im Schweriner Landtag, Simone Oldenburg, hat anlässlich des Jahrestages der Pogromnacht am 9. November 1938 vor einem Rechtsruck in der Gesellschaft gewarnt. „Antisemitismus und Rassismus sind heute wieder auf dem Vormarsch. Menschen werden wegen ihrer Hautfarbe, ihrer Herkunft, ihrer Religion oder politischen Haltung verächtlich gemacht, angegriffen und ermordet“, sagte Oldenburg am Montag. Eine starke Zivilgesellschaft und der demokratische Rechtsstaat müsse sich konsequent dagegen stellen.
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Antisemitismus weit verbreitet – Juden leben in Deutschland immer noch in Angst
Am 9. November wird an die Verfolgung der Juden in Deutschland gedacht. Umso schwerer wiegen die Zahlen zum Thema Antisemitismus im Land. Im Jahr 2020 gab es einen Höchststand an antisemitischen Straftaten. Juden und Jüdinnen in Deutschland werden immer noch oft angefeindet.
Wo kreuzen sich Antisemitismus früher und heute, Frau Hartmann?
Das Haus der Wannsee-Konferenz in Berlin ist ein wichtiges Zeugnis des Nationalsozialismus und der Judenverfolgung. Deborah Hartmann leitet die Gedenkstätte und berichtet von Corona-Leugnern, die antisemitische Einträge im Gästebuch hinterlassen.
Antisemitismus in Deutschland „Keinen Millimeter zurückweichen“
83 Jahre nach der Reichspogromnacht warnt Journalist und Antisemitismus-Forscher Ronen Steinke vor der Bedrohung, der Jüdinnen und Juden bis heute ausgesetzt sind – und fragt nach der Verantwortung der gesellschaftlichen Mitte.
Staatsanwaltschaften sollen für Kampf gegen Antisemitismus gestärkt werden
Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung fordert mehr Personal für die Staatsanwaltschaften. Antisemitische Straftaten müssten schneller erkannt und konsequenter geahndet werden können, sagt Felix Klein.
Niedersachsen und Bremen: Zahl antisemitischer Straftaten deutlich gestiegen
Die Zahl antisemitischer Straftaten ist in Niedersachsen in den ersten neun Monaten dieses Jahres wieder stark angestiegen. Nach Auskunft des Justizministeriums in Hannover wurden in den ersten drei Quartalen 194 Ermittlungsverfahren registriert – im kompletten Jahr 2020 waren es 179. Im Jahr 2019 gab es insgesamt 225 Ermittlungsverfahren.
Müller fordert Courage gegen Antisemitismus
Vor dem Gedenken an die NS-Pogrome gegen Juden vom 9. November 1938 hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ein couragiertes Eintreten gegen Antisemitismus verlangt. „Wir wollen, dass sich jüdisches Leben in Stadt und Land frei und sorglos entfalten kann, als Bestandteil unserer Gesellschaft und unserer Kultur“, sagte der SPD-Politiker am Montag. „Doch der Alltag der jüdischen Gemeinschaft auch in unserer Stadt ist gekennzeichnet durch regelmäßige Vorfälle, Angriffe und Schmähungen.“
83 Jahre nach dem NS-Novemberpogrom: „Antisemitismus wird nicht kleiner, sondern größer“
83 Jahre nach dem Novemberpogrom der Nazis appellieren Fachleute an Gesellschaft und Politik, stärker aufzuklären und jüdische Menschen besser zu schützen.
„Querdenken“ und Verschwörungserzählungen
Antisemitismus bei „Querdenken“: NS-Relativierung verfestigt sich
Auf Demonstrationen von „Querdenkern“ werden Maßnahmen gegen die Pandemie immer wieder mit dem NS-Terror gleichgesetzt. Diese Form des Antisemitismus verfestige sich, warnen Fachleute – und fordern Konsequenzen.
Corona-Leugner Anselm Lenz scheitert vor Gericht
Corona-Leugner Anselm Lenz wollte die Einstellung des Verfahrens gegen sich erreichen. Das Gericht lehnte ab und setzt den Prozess fort.
Zivilgesellschaft
Helfer von Würzburg: Ein „Lichtstrahl der Hoffnung“
Statt davonzurennen schritten fünf Männer unmittelbar ein, als der Messerangreifer von Würzburg durch die Innenstadt lief. Vier stellten sich dem Täter, ein Weiterer versorgte einen Verletzten. Nun senden sie eine klare Botschaft.
Gespräch im DNT Weimar zum Thema „Braune Schatten“
Nationaltheater setzt mit dem Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft am 10. November Reihe „Stammtischgespräch“ fort.
„Wir sind entsetzt, wie niedrig die Schwelle zur Gewalt ist“
Eine Rentnerin aus Dohna engagiert sich seit 2019 bei der Gruppe Omas gegen rechts Dresden. Sie erlebt Anfeindungen, aber auch Zuspruch, der ihr Mut macht.
Buchlesungen sind die Reaktion auf Bücherzerstörungen in Berlin
Im August und September wurden in der Bezirksbibliothek in Tempelhof Bücher zerstört. Eine Lesungsreihe soll die Titel in den Mittelpunkt rücken.
