+++ Rechte Partei in der Krise – Schwund bei der Jungen Alternativen +++ Polizei verhindert Hooligan-Treffen +++ Geheim für 120 Jahre – Hessens Landesregierung verweigert transparente Aufklärung der NSU-Verbrechen +++ Schwule und lesbische Asylsuchende diskriminiert +++ Braune Gedenkaktion: Rechtsextreme Szene wirbt für den 13. Juli Aktion „Schwarze Kreuze“ +++
Mann ging mit Axt erst auf Passanten los, dann auf die Polizei
Ein 60-Jähriger greift in Oranienburg ahnungslose Passanten mit einer Axt an und schreit dabei rechtsextreme Parolen. Auch auf die Polizisten ging der Mann los. Wie von Sinnen hat in der Nacht zu Freitag ein 60-Jähriger mit einer Spaltaxt harmlose Passanten attackiert. Dabei schrie er rechtsextremistische Parolen wie „Heil Hitler“. Die beiden angegriffenen Personen konnten sich glücklicherweise rechtzeitig in Sicherheit bringen.
http://www.bz-berlin.de/berlin/umland/mann-ging-mit-axt-erst-auf-passanten-los-dann-auf-die-polizei
64-Jähriger benutzt rechtsextreme Parolen und zeigt „Hitlergruß“
In der Nacht zum Samstag ist ein 64-jähriger Mann in einem Dartclub in der Nesserlander Straße mit anderen Gästen in Streit geraten und hat sie mit rechtsextremen Äußerungen beleidigt. Die informierten Polizeibeamten verwiesen den Beschuldigten aus dem Club. Der Mann beleidigte zudem die Beamten und zeigte den „Hitlergruß“. Daraufhin nahm die Polizei den Mann mit auf die Wache. Gegen den Beschuldigten werden mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Hat ein Nazi-Kicker wieder zugeschlagen?
Zwei Jahre nach dem letzten Vorfall, soll der polizeibekannte Rechtsextremist Wesemann erneut zugeschlagen haben. Wie das Magazin „Exakt“ berichtet, geht es dabei um einen mutmaßlichen Angriff an Christi Himmelfahrt in Burg. Wesemann und weitere Personen sollen unerlaubt ein Grundstück betreten und dort den 20-jährigen Sohn der Eigentümerfamilie verprügelt haben. „Als ich mich umgedreht habe, habe ich halt bloß das Megaphon vor den Kopf bekommen“, berichtet der 20-Jährige den Exakt-Reportern. Dann kassierte er nach eigenen Angaben mehrere Schläge ins Gesicht.
Gruppe prügelt sich durch Erfurt: Waren es Rechtsextreme?
In der Nacht zum Sonntag hat sich eine gewalttätige Gruppe durch die Erfurter Innenstadt geprügelt. Nach Angaben der Polizei vom frühen Morgen wurden mindestens fünf Menschen von den Angreifern attackiert. Möglicherweise handelt es sich bei den Schlägern um Neonazis. Sie sollen rechte Parolen gerufen haben, „sodass eine politische Tatmotivation wahrscheinlich ist“, wie es bei der Polizei heißt. Die Angriffe sollen sich gegen 1 Uhr vor allem nahe der Krämerbrücke an der Gaststätte Augustiner und am Wenigemarkt ereignet haben. Daraufhin gingen bei den Sicherheitskräften mehrere Notrufe ein. Bisher sei eines der Opfer als Zeuge vernommen worden. Dem 28-Jährigen hatte die Gruppe auch seinen Rucksack gestohlen. Vier weitere Attackierte sollen während der Ermittlungen der Kriminalpolizei noch befragt werden.
Mutter und Kind an NPD-Wahlkampfstand rassistisch beleidigt
Eine 38-jährige Frau und ihr fünfjähriger Sohn sind an einem Wahlkampfstand der NPD in Berlin-Marzahn rassistisch beleidigt worden. Die Frau und ihr Kind waren am Mittwochnachmittag an dem nicht angemeldeten Stand in der Havemannstraße vorbeigelaufen, wie die Polizei am Donnerstag berichtete. Dort standen vier Männer und eine Frau. Einer der Männer soll dann in Anspielung auf die dunkle Hautfarbe des Kindes die 38-Jährige rassistisch beleidigt haben. Die Frau alarmierte die Polizei. Noch bevor diese eintraf, hatte das Quintett den Stand zusammengepackt und war mit einem Auto verschwunden.
Macheten-Angriff auf Asylbewerberheim: Auch der zweite Täter wurde verurteilt
Im Februar 2016 attackierten ein 23-Jähriger und ein 19-Jähriger ein Asylbewerberheim in Kelheim. Dabei waren sie mit Buschmessern bewaffnet. Während der 23-Jährige bereits im November 2016 verurteilt wurde, stand nun auch der 19-Jährige vor Gericht.
Polizei verhindert Hooligan-Treffen
Ein Aufruf gewaltbereiter und zum Teil rechtsextremer Hooligans im Internet hat am Sonnabend die Polizei rund um den Hauptbahnhof auf den Plan gerufen. Die Gruppe wollte von Hannover zu G-20-Krawallen nach Hamburg fahren. Die Einsatzkräfte überprüften daraufhin 25 Verdächte – und der Zug fuhr ohne die Hooligans ab. Die Gruppierung Hogesa („Hooligans gegen Salafisten“) hatte unter ihrem Logo online verbreitet, man werde sich um 14 Uhr in Hannover am Raschplatz treffen, um eine Stunde später gemeinsam nach Hamburg aufzubrechen. Die Aktion sollte unter dem Motto stehen: „Unsere Heimat wieder unter Kontrolle bringen“.
Bei Krawallen in der Schanze Auch Rechte randalierten mit
Zu den G20-Protesten kamen aber nicht nur Autonome. Auch Rechtsextreme haben sich offenbar an den Krawallen beteiligt – sie trauten sich mitten hinein ins Herz des Schanzenviertels. Schon im Vorfeld des Gipfels hatte es Gerüchte gegeben, dass Rechte nach Hamburg kommen würden. In linken Internetforen wurde gemutmaßt, die NPD könne sich dem Protest gegen G20 anschließen.
Und tatsächlich sollen in den vergangenen Tagen Rechte in der Stadt gewesen sein – um ganz vorne mitzurandalieren. Bei der „Welcome To Hell“-Demo am Donnerstag wurden Rufe gehört, die auch in der rechten Szene üblich sind.
Geheim für 120 Jahre – Hessens Landesregierung verweigert transparente Aufklärung der NSU-Verbrechen
Rund ein halbes Jahr Zeit bleibt dem NSU-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags noch, um aus meterlangen Aktenordnern und weiteren Zeugenbefragungen Details wie Mosaiksteinchen zusammenzutragen. Der Abschlussbericht soll Anfang 2018 zu Papier gebracht werden. Bis dahin muss die Rolle der Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit dem Kasseler NSU-Mord an dem Internetcafébetreiber Halit Yozgat im Frühjahr 2006 ausgeleuchtet sein.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1056842.geheim-fuer-jahre.html
Von Wikingjugend bis „Sammelbecken für politische Autisten“ – Warum AfD-Mitglieder das Handtuch werfen
In den vergangenen Tagen gab es etliche Austritte aus der AfD bzw. der Jugendorganisation, schnell konnte man den Überblick verlieren. Im folgenden eine Auflistung der Personen, die ihrer Partei den Rücken gekehrt haben – oft aus ähnlichen Beweggründen. Ab Ende Mai kam es in Sachsen-Anhalt gleich zu einer kleinen Austrittswelle innerhalb der AfD-Landtagsfraktion. Den Anfang machte Sarah Sauermann, die ihren Austritt aus der Fraktion um André Poggenburg erklärte, da eine „konstruktive Arbeit im Sinn der Sache unmöglich“ sei. Wenige Tage später verließ auch Gottfried Backhaus die Fraktion, er vermisse vom Fraktionschef die Bereitschaft, „zwischen verschiedenen Positionen zu vermitteln“. Auf Backhaus folgte Jens Diederichs, dem vor allem ein Rechtsruck innerhalb der Fraktion Sorgen bereitete. Zudem sah der ehemalige AfD-Abgeordnete, der mittlerweile der CDU-Fraktion – vorerst als Gast – beigetreten ist, die Nähe der AfD zur rechtsextremen Identitären Bewegung kritisch.
Rechte Partei in der Krise – Schwund bei der Jungen Alternativen
Nach der Wahl von Lars Steinke zum Niedersächsischen Vorsitzenden der AfD-Jugend trat ein Dutzend Mitglieder aus. Auch Landeschef Hampel distanziert sich. Es sieht so aus als katapultiere sich die Junge Alternative (JA) Niedersachsen mit einer Personalentscheidung selbst ins politische Aus. Seit die Jugendorganisation der Alternativen für Deutschland den Göttinger Lars Steinke vor einer Woche mit knapper Mehrheit zum Landesvorsitzenden bestimmte, häufen sich die Austritte. Rechts müsse ja nicht gleich rechtsextrem bedeuten, erklärt der zurückgetretene JA-Bezirksvorsitzende in Lüneburg, Mario Olssen. Aber: Mit der Personalentscheidung sei eine Richtungsentscheidung getroffen worden. Er wendet sich an seine Expartei: „Liebe Mitglieder und Funktions- oder Mandatsträger in der AfD, ich rate euch zwingend aus der Jungen Alternative auszutreten oder die Zusammenarbeit einzustellen.“ Wenn sich alle daran halten, würden noch 40 Personen die JA verlassen, kalkuliert Olssen.
Realpolitischer Flügel in Bayerns AfD gründet „Alternative Mitte“
Die Eskalation erfolgte stufenweise. Erst der Rechtsruck auf den AfD-Listenparteitagen in Köln und Greding im Frühjahr, dann die Veröffentlichung von Chatprotokollen mit klar rechtem Gedankengut der AfD-Funktionäre in Sachsen-Anhalt vor drei Wochen. „Da haben wir gemerkt, dass wir etwas tun müssen“, sagt AfD-Mann Dirk Driesang aus dem Kreis Fürstenfeldbruck. „Wir haben keine Lust, für solche Leute Wahlkampf zu machen.“
https://www.ovb-online.de/politik/attacke-gegen-rechtsaussen-8471450.html
AfD bleibt draußen
Die Wiesbadener AfD erklärt nassforsch ihren Beitritt zum „Bündnis für Demokratie“. Doch das Bündnis will nichts mit den Rechtspopulisten zu tun haben. Da war die Wiesbadener AfD wohl etwas voreilig, als sie am Freitag voriger Woche ihren Beitritt zum „Bündnis für Demokratie“ kundtat. Das Bündnis nämlich „spricht sich entschieden gegen die Aufnahme der AfD aus“, teilte es am Donnerstag mit. Der AfD-Kreisverband Wiesbaden erklärt einseitig seinen Beitritt zum Bündnis für Demokratie. Doch das Bündnis hält eine Beitritt der AfD für unwahrscheinlich. In einem Positionspapier hatte das Bündnis kürzlich die „offen oder verdeckt völkisch-rassistische, antisemitische, antifeministische, minderheitenfeindliche und andere demokratiefeindliche Ideologien“ innerhalb der AfD kritisiert. Der Wiesbadener Kreisverband sei Teil des Ganzen; unter anderem lehne er eine Distanzierung vom extrem rechten Höcke-Flügel ab. Diese Haltung sei mit dem Leitbild des Bündnisses nicht vereinbar, sagt Martin Mencke, Dekan der evangelischen Kirche.
http://www.fr.de/rhein-main/wiesbaden-afd-bleibt-draussen-a-1309652
OLG: Erste Liste der AfD zur Bundestagswahl nicht gültig
Der erste Anlauf der Saar-AfD zur Aufstellung einer Landesliste für die Bundestagswahl ist auch nach Einschätzung des Saarländischen Oberlandesgerichts (OLG) nicht gültig gewesen. Diese Auffassung vertrat das OLG am Freitag bei einer Berufungsverhandlung in Saarbrücken. Ein Urteil wird zwar erst am Mittwoch verkündet, der 1. Zivilsenat ließ jedoch keinen Zweifel daran, dass er eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts Saarbrücken bestätigen wird. Dieses hatte die Kandidatenliste Anfang Juni in einer Eilentscheidung wegen eines Formfehlers für nichtig erklärt, der Landesverband der AfD hatte dagegen Berufung eingelegt. Damit ist der Weg frei für den neuen Spitzenkandidaten, Rechtsanwalt Christian Wirth, der sich vergangenen Sonntag bei einer Mitgliederversammlung gegen den bisherigen Spitzenkandidaten Michel Dörr, Sohn des AfD-Landesvorsitzenden, durchgesetzt hatte – anders als beim ersten Durchgang. Mit dem zu erwartenden Urteil erübrigt sich für die AfD dann auch die Frage, was passiert wäre, wenn die erste Wahl mit Dörr als Sieger doch für gültig erklärt worden wäre.
Midgard e.V. / Umwelt und Aktiv – Extrem rechter Ökoverein darf im Bayerischen Verfassungsschutzbericht genannt werden
Eine vor dem Verwaltungsgerichtshof anhängige Klage gegen die Nennung des Vereins Midgard e. V. im Bericht für das Jahr 2012 ging zugunsten des Freistaats aus. Der Verein gibt das Magazin „Umwelt und Aktiv“ heraus, in dem versucht wird, die Themen Umwelt- und Naturschutz rassistisch aufzuladen. Ende 2006 gründete sich der Verein Midgard e. V.. Laut Recherchen des Fachjournalisten Jan Nowak beginnt die Verbindung zur extremen Rechten schon mit der Geburt. Ort der Versammlung soll das Haus eines früheren Bundesvorsitzenden des Witikobundes gewesen sein, der selbst nicht beitrat. Ein Jahr später folgt dann die Zeitschrift „Umwelt und Aktiv“. Auch hier gibt es deutliche Überschneidungen mit bekannten Akteuren der extremen Rechten, allen voran der NPD.
Fischen am rechten Rand – CDU-Mitglieder in fragwürdigem Mediennetzwerk aktiv
Ein auch in Hessen aktives Mediennetzwerk verbreitet nach Einschätzung des Verfassungsschutzes Meldungen mit rechtsextremen Inhalten. Nach Recherchen von hr-iNFO sind mehrere Mitglieder der CDU im Kreis Offenbach mit dem Mediennetzwerk verbunden. Sie heißen Sachsen-Depesche, Bayern-Depesche und Hessen-Depesche – sie verbreiten regionale, aber auch überregionale Nachrichten – auf den ersten Blick ganz seriös. Doch laut sächsischem und bayerischem Verfassungsschutz verbreiten die jeweiligen Regionalausgaben auch Artikel mit inhaltlicher Nähe zur NPD. Im Hintergrund des verzweigten Medienverbunds agieren an zentraler Stelle vier Mitglieder der CDU im Kreis Offenbach. Geschäftsführerin des Depeschen-Verbundes ist Angela Prokoph-Schmitt. Sie ist Mitglied der CDU Mainhausen.
http://hessenschau.de/politik/fischen-am-rechten-rand-cdu-mitglieder-in-fragwuerdigem-mediennetzwerk-aktiv,hessendepesche-100.htmlhttp://www.fnp.de/rhein-main/hr-Info-Netzwerk-soll-NPD-nahe-Inhalte-verbreitet-haben;art1491,2706602
NPD macht Wahlkampf im Stern
Die rechtsextreme NPD will ihren Auftakt zum Bundestagswahlkampf in Riesa begehen – und hat dafür die Stadthalle angemietet. Das bestätigte FVG-Geschäftsführerin Kathleen Kießling am Freitag auf SZ-Anfrage. Unter den Stadträten in Riesa sorgt die Nachricht für eher gelassene Reaktionen. Denn letztendlich war es nur eine Frage der Zeit, dass die Partei die Möglichkeit nutzt, eine Veranstaltung in der Halle abzuhalten, wie Stadtrat Stefan Schwager (Freie Wähler) hervorhebt.
http://www.sz-online.de/nachrichten/npd-macht-wahlkampf-im-stern-3723276.html
Schwule und lesbische Asylsuchende diskriminiert
Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) haben homosexuellen Asylbewerbern Fragen gestellt, die das Amt nichts angingen. Der Schwulen- und Lesbenverband (LSVD) kritisiert den Umgang der Behörden mit homosexuellen Asylsuchenden scharf. Der Grüne Volker Beck sagt, die „Missachtung asylrechtlicher Vorgaben“ habe System. Da feiert die schwul-lesbische Community gerade ihre neuen Eherechte, und zugleich wird bekannt, welche Fragen sich ein Schwuler unlängst in einer deutschen Behörde stellen lassen musste: „Wie oft hatten Sie mit Ihrem Freund Geschlechtsverkehr?“ „Wie haben Sie den Verkehr empfunden?“ Ein Asylbewerber aus Pakistan sollte die Antworten geben, im November 2016, als es für ihn darum ging, ob er Schutz in Deutschland erhält.
http://www.sueddeutsche.de/politik/asylbewerber-peinliche-fragen-1.3580316
Braune Gedenkaktion
In der rechtsextremen Szene wird für den 13. Juli wieder zu einer Teilnahme an der abermaligen Aktion unter dem Namen „Schwarze Kreuze“ geworben. Mit der Aktion soll ein Volkstrauertag manifestiert werden, an dem deutscher Toter gedacht wird, die durch Ausländergewalt gestorben sind. So jedenfalls lautet der Aufruf in einem auf das Nationale reduzierten Duktus, der einer Homepage namens „Volksgedenken“ zu entnehmen ist. Abgebildet ist dort auch eine aus der germanischen Historie stammende Odal-Rune, im Dritten Reich für die Nationalsozialisten Sinnbild für „Blut und Boden“ und bis zum Verbot der „Wiking-Jugend“ 1994 auch deren Haupterkennungszeichen. Verantwortlich für besagte Internetseite ist eine Adresse in Greifswald. Aktivisten werden aufgerufen, schwarze Kreuze im öffentlichen Raum aufzustellen und diese mit einem Namen eines deutschen Opfers durch vermeintliche Ausländergewalt zu versehen. Wie in den vergangenen Jahren wird seitens der Aufrufer der Selbstinszenierung darum gebeten, die Aktion bildlich festzuhalten, um sie dann dokumentarisch online zu stellen.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/braune-gedenkaktion
Hitler und Hakenkreuze – Düsseldorfer Zoll stellt Tassen mit Nazi-Motiven sicher
Düsseldorf. Adolf Hitler, Hakenkreuze und SS-Symbole, das waren die Motive auf den Tassen, die sich ein 39-jähriger Essener aus seinem Bulgarien-Urlaub mitgebracht hat. Was der Mann scheinbar schön findet, hat dem Zoll am Mittwoch am Düsseldorfer Flughafen gar nicht gefallen. Sie hatten die Tassen bei einer Röntgenkontrolle des Gepäcks gefunden. Wie der Zoll mitteilte, werden die Tassen wohl an Touristen in Bulgarien verkauft. „Die Einfuhr von Gegenständen mit verfassungsfeindlichen Symbolen ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat. Der Zoll warnt daher ausdrücklich davor, solche Gegenstände mit nach Deutschland zu bringen“, so Michael Walk, Pressesprecher des Hauptzollamts Düsseldorf.
