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Presseschau … 10.08.2020

Nazischmierereien im Erzgebirge +++ Lagebericht: Mehr antisemitische Straftaten +++ Rechtsextremer Aufmarsch in Henningsdorf +++ Aufgrund von Rassismus: FC Al Karama zieht sich aus der Kreisliga zurück +++ Rechtsextreme Gewalt in Erfurt: Opferschutzorganisationen beklagen unzureichende Maßnahmen in Thüringen +++ Rund 200 Auftritte von Neonazi-Musikern in zwei Jahren +++ Corona Proteste: Schädliche DDR-Vergleiche +++ Rassismus und Frauenfeindlichkeit: Die Gaming-Szene im Kreuzfeuer +++ 400 Rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei +++ ZDF-Sommerinterview: AfD-Bundessprecher sagt, dass Kalbitz kein Rechtsextremer sei +++ NSU 2.0: Verdacht bei zehn Polizeibeamten ausgeräumt +++ Rechtsextremismus-Ermittlungen gegen weiteren KSK-Ausbilder +++ Lübcke Mordprozess: Umfeld des Täters rückt in den Fokus +++ Sächsische Polizeigewerkschaft schließt AfD-Abgeordneten aus +++ Lautstarker Protest gegen Andreas Kalbitz und Dennis Hohloch in Königs Wusterhausen

Nazischmierereien im Erzgebirge

Unbekannte haben in der Nacht zu Sonntag mit weißer Farbe ein überdimensional großes Hakenkreuz auf eine Straße mitten in Olbernhau (Erzgebirgskreis) geschmiert. Eine Streife bemerkte das etwa acht mal acht Meter große Nazi-Symbol sowie zwei je acht Meter lange Schriftzüge auf einer Fläche von etwa 40 Metern über die gesamte Straßenbreite am Morgen, wie die Polizei in Zwickau mitteilte.

Rechtsextremer Aufmarsch in Henningsdorf

Im brandenburgischen Henningsdorf haben sich am Samstag ca. 30 Neonazis versammelt. Dabei solidarisierten sie sich mit der Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck. Ihnen gegenüber standen ca. 150 Gegendemonstranten auf zwei Kundgebungen.

Lagebericht: Mehr antisemitische Straftaten

Der Verfassungsschutz stellt eine deutliche Zunahme an antisemitischen Straftaten fest. Der Präsident des Verfassungsschutzes warnt vor zunehmendem Antisemitismus. Viele Jüdinnen und Juden seien „häufig Beleidigungen, Bedrohungen, Attacken ausgesetzt“. Knapp 85 Prozent der 73 antisemitischen Gewalttaten des vergangenen Jahres waren rechtsextremistisch motiviert

Der verleugnete Antisemitismus: Kolumne von Annetta Kahane

Gefährlich ist nicht nur der offene Judenhass. Gefährlich ist es auch, ihn nicht wahr haben zu wollen.

Aufgrund von Rassismus: FC Al Karama zieht sich aus der Kreisliga zurück

Der FC Al Karama besteht überwiegend aus Syrern und spielt in der Greifswalder Kreisliga. Er gilt als Vorzeige-Integrationsprojekt im deutschen Amateurfußball. Wegen anhaltender rassistischer Vorfälle zieht er sich nun aber aus dem Spielbetrieb zurück.

Rechtsextreme Gewalt in Erfurt: Opferschutzorganisationen beklagen unzureichende Maßnahmen in Thüringen

Thüringens Innenminister Georg Maier hat am Freitag den Ortsteil Herrenberg besucht. Es hatte vor allem ein Symbol sein sollen, dass die Politik diejenigen nicht vergisst, die sich seit Jahren vor Ort gegen Rechtsextremismus engagieren. In Erfurt, aber auch anderswo in Deutschland. Außerdem sollte es ein Beleg dafür sein, dass auch die Politik den Kampf gegen Neonazis seit Jahren führt, dass ihr das Problem bekannt ist.

Rund 200 Auftritte von Neonazi-Musikern in zwei Jahren

Nach Erkenntnissen des Innenministeriums sind in Thüringen in den vergangenen zwei Jahren 23 rechtsextreme Musikbands und zwölf Neonazi-Liedermacher aktiv gewesen. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linke-Abgeordneten Katharina König-Preuss hervor.

Corona Proteste: Schädliche DDR-Vergleiche

Wer die heutigen Corona-Maßnahmen mit den Zwängen in der DDR vergleicht, verharmlost das damalige Unrecht und spielt rechten Populisten in die Hände.

Rassismus und Frauenfeindlichkeit: Die Gaming-Szene im Kreuzfeuer

Die Computerspiel-Branche durchlebt zurzeit einige Veränderungen — Berichte über sexuelle Belästigung erschüttern die Industrie, aber auch die Spiele selber stehen in der Kritik, jetzt sollen sie offener für Nicht-Weiße und Frauen werden. Damit haben #MeToo und #BlackLivesMatter hat die eSport- und Streaming-Szene und den Spielejournalismus erreicht.

400 Rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei

Rechtsextreme Umtriebe bei den Polizeien von Bund und Ländern sind offenbar verbreiteter als angenommen. Wie aus einer Umfrage der Innenministerien hervorgeht, gab es in den vergangenen Jahren mindestens 400 Verdachtsfälle.

ZDF-Sommerinterview: AfD-Bundessprecher sagt, dass Kalbitz kein Rechtsextremer sei

Beim ZDF-Sommerinterview ging es um innerparteiliche Kritiker in der AfD. Tino Chrupalla möchte sich nicht von Andreas Kalbitz distanzieren. Er kann „keinen Rechtsextremismus erkennen“

NSU 2.0: Verdacht bei zehn Polizeibeamten ausgeräumt

Nach Ermittlungen zu rechten Chatgruppen werden viele Beamtinnen und Beamte wieder eingegliedert. Zwei Polizisten sind wegen rechtsextremer Delikte vom Dienst suspendiert.

Rechtsextremismus-Ermittlungen gegen weiteren KSK-Ausbilder

In der Affäre um rechtsextreme Tendenzen in der Bundeswehr-Elitetruppe KSK wird dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ zufolge gegen einen weiteren Offizier ermittelt.

Lübcke Mordprozess: Umfeld des Täters rückt in den Fokus

Wer gehörte zum rechten Umfeld vom mutmaßlichen Lübcke-Mörder? Auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion gibt die Bundesregierung wenig preis

Sächsische Polizeigewerkschaft schließt AfD-Abgeordneten aus

Die Deutsche Polizeigewerkschaft in Sachsen hat einen Landtagsabgeordneten der AfD ausgeschlossen. Lars Kuppi sei seit Ende Juni nicht mehr Mitglied des Verbands, sagte Landeschefin Cathleen Martin dem „Spiegel“ laut Mitteilung vom Montag. Grund dafür sei ein geplanter Auftritt Kuppis mit dem Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz, der wegen rechtsextremer Verbindungen aus der AfD ausgeschlossen wurde.

Lautstarker Protest gegen Andreas Kalbitz und Dennis Hohloch in Königs Wusterhausen

Am Freitagabend protestierten ca. 100 Personen gegen die Eröffnung eines AfD Wahlbüros. Besonders die Anwesenheit des rechtsextremen Kalbitz hatte im Vorfeld zur Mobilisierung beigetragen.

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