Hintergründe noch immer unklar Vor 25 Jahren: Die Katastrophe von Lübeck +++ Connewitz: Im Schneckentempo zu milden Urteilen +++ Trump, die Republikaner und der Sturm auf das Kapitol +++ Nach Sturm auf das US-Kapitol: Deutschland erhöht Sicherheit am Bundestag +++ QAnon: Die gefährlichste Bewegung unserer Zeit +++ CDU-Innenpolitiker will keine Grauen Wölfe in der eigenen Partei +++ Rechtskonservatismus: Alter Wein in neuen Schläuchen +++ Vor CDU-Parteitag: Friedrich Merz warnt vor „Frustrierten von links“ +++ Antisemitismus: Wenn alle plötzlich zu Fachleuten werden +++ Kampf gegen Antisemitismus: Deutschland ist es gelungen, einen Meilenstein zu setzen +++ Sächsische „Querdenker” überraschen Kretschmer zuhause +++ Söder warnt vor Radikalisierung von Corona-Gegnern +++ Nach KZ-Äußerung: Wendler in »DSDS« herausgeschnitten und verpixelt +++ Corona-Demo in Nürnberg: Ex-Polizist und USK gerieten aneinander +++ Wie schon jetzt versucht wird, die Bundestagswahl zu beschädigen +++ Wer steckt hinter dem Händlerprotest „Wir machen auf“? +++ Lügen und Fake News auf Twitter, Facebook & Co. Abschalten oder regulieren? – Thesen zur Verantwortung sozialer Netzwerke +++ Gegen Hanauer Republikaner: Strafanzeige wegen Hetze im Netz +++ Gerichtsverfahren: Veröffentlichung von NS-Symbolen +++ Parler, Gab und BitChute: Radikale Parallelwelten +++ „Twitter für Rassisten“ Parler und Co.: Hier kuschelt Familie Trump mit Extremisten +++ 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland: Endlich in den Spiegel blicken +++ Rechte in Leipzig: „Im Gegensatz zum Image gibt es auch hier viel zu tun“ +++ Das Ballett in der Krise: Drill im Märchenland
Übergriffe und Vorfälle
Hintergründe noch immer unklar Vor 25 Jahren: Die Katastrophe von Lübeck
Am 18. Januar jährt sich zum 25. Mal der verheerende Brand in einem Wohnheim für Migranten in der Lübecker Hafenstraße. Bei dem durch Brandstiftung verursachten Feuer starben zehn Menschen, darunter fünf Kinder und zwei Jugendliche. 55 Personen wurden verletzt.
Connewitz: Im Schneckentempo zu milden Urteilen
Fünf Jahre nach dem Naziüberfall auf Connewitz ist noch immer ein Drittel der über 200 Täter ohne Urteil.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1146779.connewitz-im-schneckentempo-zu-milden-urteilen.html
USA – Sturm aufs Kapitol
Trump, die Republikaner und der Sturm auf das Kapitol
Fünf Tote und eine extreme Rechte im Rausch der Selbstermächtigung – das ist die Bilanz der gewalttätigen Erstürmung des Kapitolgebäudes in Washington D.C. Bei der formalen Zertifizierung der Präsidentschaftswahlen am 6. Januar 2021 spielte sich ein Szenario ab, das sich spätestens ab Frühjahr 2020 abgezeichnet hatte. Donald Trump und ihm loyale Fraktionen der Republikanischen Partei griffen angesichts von antirassistischen Massenprotesten gegen Polizeigewalt und institutionalisiertem Rassismus sowie unbeliebten Lockdowns zur Eindämmung der Covid19-Pandemie, insbesondere in Ländern und Gemeinden unter Führung der Demokratischen Partei, vor allem auf die Mobilisierung extrem rechter Milizen und Straßenschläger zurück, um ihre politische Macht zu wahren. Begleitet wurde diese Entwicklung von einer vollumfänglichen Reproduktion Trumpscher Narrative durch rechte Medien wie Fox News, die pausenlos von einer »sozialistischen» beziehungsweise »kommunistischen« Bedrohung durch antirassistische Proteste und Maßnahmen gegen die Ausbreitung von Covid19 faselten.
https://www.der-rechte-rand.de/archive/7225/usa-trump-republikaner-kapitol/
Nach Sturm auf das US-Kapitol: Deutschland erhöht Sicherheit am Bundestag
Die Berliner Polizei verstärkt ihre Beamten am Reichstagsgebäude. Bayerns Ministerpräsident Söder warnt vor der möglichen Entstehung eines „Corona-Mobs“ aus dem Umfeld der AfD.
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestag-reichstag-schutz-extremismus-1.5169478
QAnon: Die gefährlichste Bewegung unserer Zeit
Die gewaltsame Besetzung des Kapitols war kein Terrorismus – jedoch ein Vorgeschmack davon. Für Amerika sind radikalisierte Anhänger von QAnon in den nächsten Jahren eine große Gefahr.
Rechtsextremismus
CDU-Innenpolitiker will keine Grauen Wölfe in der eigenen Partei
Kann man gleichzeitig türkischer Nationalist und Mitglied einer deutschen Partei sein? Für einige Anhänger der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Ülkücü-Bewegung ist das kein Widerspruch. Ein Hamburger Politiker hält nun dagegen.
Rechtspopulismus
Rechtskonservatismus: Alter Wein in neuen Schläuchen
Der Historiker Niklas Weber erhärtet im „Merkur“ dem Vorwurf, sein Kollege Benjamin Hasselhorn sei Teil eines neurechten Netzwerks. Die Zeitschriftenkolumne.
Parteien
Vor CDU-Parteitag: Friedrich Merz warnt vor „Frustrierten von links“
CDU-Politiker Friedrich Merz sorgt nach den Ausschreitungen in Washington mit einem Beitrag auf Twitter für Diskussionen. Er warnt dort vor „Frustrierten von links“.
GMF
Antisemitismus: Wenn alle plötzlich zu Fachleuten werden
Beim Thema Antisemitismus hat jede und jeder eine Meinung, aber viele haben zu wenig Wissen. Aufklärung ist das Einzige, das wirklich hilft.
Kampf gegen Antisemitismus: Deutschland ist es gelungen, einen Meilenstein zu setzen
Die Europäische Kommission will mit einer Erklärung zum Antisemitismus die EU-Staaten sensibilisieren. Viele Vertreter jüdischer Gemeinden hätten sich ein verbindlicheres Dokument gewünscht. Dennoch könnte das Papier eine neue Qualität im Kampf gegen Judenhass auslösen.
Verschwörungsideologien und „Querdenken“
Sächsische „Querdenker” überraschen Kretschmer zuhause
Sachsens Ministerpräsident wird vor seinem Privatwohnsitz von „Querdenkern” konfrontiert. Diese hatten sich offenbar zuvor über Telegram dazu verabredet.
Söder warnt vor Radikalisierung von Corona-Gegnern
Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie warnte Ministerpräsident Söder vor einer Radikalisierung der sogenannten Querdenker-Szene. Söder zog dabei eine Parallele zur gewaltsamen Erstürmung des US-Kapitols durch Trump-Anhänger.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/soeder-warnt-vor-radikalisierung-von-corona-gegnern,SLgaM0T
Nach KZ-Äußerung: Wendler in »DSDS« herausgeschnitten und verpixelt
RTL lässt den Sänger optisch nun völlig aus der Sendung verschwinden.
Corona-Demo in Nürnberg: Ex-Polizist und USK gerieten aneinander
Die Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen vom 3. Januar hat Folgen. Zwischen einem ehemaligen Polizisten, der an der Kundgebung teilnahm, und einer Einheit des USK kam es zur Konfrontation. Der Beamte im Ruhestand wirft den Kollegen versuchte Tötung vor.
Wie schon jetzt versucht wird, die Bundestagswahl zu beschädigen
Populisten versuchten, demokratische Wahlen in Misskredit zu bringen. Das war bei den US-Wahlen so, und auch rund um die Bundestagswahl kursieren bereits jetzt allerlei Gerüchte. Der #Faktenfuchs nimmt sie unter die Lupe.
Wer steckt hinter dem Händlerprotest „Wir machen auf“?
In einer rasch wachsenden Chatgruppe wird zur Ladenöffnung trotz Lockdown aufgerufen. Der Initiator sagt, er sei ein unpolitischer Geschäftsmann. Doch seine Aktion wird nicht nur von der Querdenker-Szene beworben, er gehört auch selbst dazu.
Internet und Hate Speech
Lügen und Fake News auf Twitter, Facebook & Co. Abschalten oder regulieren? – Thesen zur Verantwortung sozialer Netzwerke
Trump hat gezeigt, wie rasch über soziale Netzwerke gefährliches Misstrauen in die Demokratie gesät werden kann. Wie kriegen wir mehr Vernunft in die Netzwerke?
Gegen Hanauer Republikaner: Strafanzeige wegen Hetze im Netz
Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky und die Stadtverordnetenvorsteherin Beate Funck gehen gegen den Republikaner Jürgen Lang vor. Er hat rechtsradikale Hassparolen im Internet verbreitet.
Gerichtsverfahren: Veröffentlichung von NS-Symbolen
Über seinen privaten Account hat ein Gautinger Familienvater laut Anklage im vorigen Jahr öffentlich zugänglich auf Facebook zwei nationalsozialistische Symbole, darunter auch ein Hakenkreuz, gepostet. Gegen den Mann war daher wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein Strafbefehl von 90 Tagessätzen zu 70 Euro – also 6300 Euro – verhängt worden. Dagegen legte der 41-Jährige aber Widerspruch ein und präsentierte sich vor dem Amtsgericht Starnberg sehr selbstsicher, belehrend, uneinsichtig – und auch recht respektlos.
Parler, Gab und BitChute: Radikale Parallelwelten
Nach der Erstürmung des Kapitols gehen Plattform-Giganten wie Twitter und Facebook schärfer gegen Trump und seine Anhänger vor. Die weichen auf kleinere Netzwerke aus, die Hass und Hetze als Meinung verteidigen.
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/trump-parler-fakenews-101.html
„Twitter für Rassisten“ Parler und Co.: Hier kuschelt Familie Trump mit Extremisten
„Macht das Erschießungskommando bereit. Pence geht als Erster!“ Mit diesen Worten hetzte am Donnerstag der US-Anwalt und Trump-Unterstützer Lin Wood im Netz gegen den Vizepräsidenten der USA Mike Pence. Nur wenige Stunden zuvor hatten rechte Extremisten das Kapitol gestürmt. Fünf Menschen starben bei dem Angriff.
Initiativen und Gedenken
1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland: Endlich in den Spiegel blicken
Schon die Wortfindung ist heikel. Die Veranstalter rufen ein Festjahr aus, kein Jubiläum. Denn zum Jubeln seien die 1700 Jahre jüdischer Geschichte in dem Gebiet, das heute Deutschland heißt, eher nicht. Ein Kommentar von Gerald Beyrodt.
Rechte in Leipzig: „Im Gegensatz zum Image gibt es auch hier viel zu tun“
Die neue Broschüre „Leipziger Zustände“ des Projekts „chronik.LE“ dokumentiert rechte Aktivitäten und Diskriminierung in der Region um die sächsische Stadt.
Debatten
Das Ballett in der Krise: Drill im Märchenland
Rassismus, Konformitätszwang, Schikane: Ist das klassische Ballett ein Anachronismus? Ein Blick nach Berlin, Paris und Wien.
https://www.tagesspiegel.de/kultur/das-ballett-in-der-krise-drill-im-maerchenland/26784684.html
