Leipzig: Antisemitischer Angriff auf Ladengeschäft in der Eisenbahnstraße +++ Sehmatal/Schneeberg: Rechtsradikale Symbole an Autos +++ „Judenpresse“: Neue Ermittlungen gegen Rechtsextremisten angeordnet +++ Nach rassistischer Beleidigung: Tatverdächtiger stellt sich +++ Neuss: Rechtsextreme Aufkleber an Gedenktafel für Jüdischen Friedhof +++ Spannung vor weiterer Aussage im Prozess gegen „Gruppe S“ +++ Brandenburg: Land geht erneut gegen Lehrer mit rechtsextremen Tattoos vor +++ Die Anschlagspläne der „Freien Kräfte Prignitz“ +++ 47 Seiten gegen den Hass +++ Ermittlungen wegen Wahlplakaten von „Die Rechte“ eingestellt +++ Verbreitet Hans-Georg Maaßen antisemitische Inhalte? Das ist an dem Vorwurf dran +++ Maaßen weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück +++ Der Chemnitzer Jude Uwe Dziuballa und seine Zweifel an Deutschland +++ Streichung von „Rasse“ aus Grundgesetz steht auf der Kippe +++ Kritik ist kein Shitstorm: Keine Angst vor der Empörung im Netz +++ Wie die Pandemie zum Brandbeschleuniger für Radikalisierung wurde +++ MaiLab bittet Youtube-Community um Hilfe gegen Hass-Kommentare +++ Jüdische Gemeinden in Sachsen entsetzt über „Querdenken“- Proteste +++ Dresden: Rathaus verbietet „Querdenken“-Demonstrationen +++ Corona-Proteste haben Reichsbürgern „einen erheblichen Schub“ gegeben +++ Expertin erklärt Verschwörungsideologien in der Corona-Pandemie: So redet man mit Anhängern
Übergriffe, Vorfälle, Ermittlungen und Prozesse
Leipzig: Antisemitischer Angriff auf Ladengeschäft in der Eisenbahnstraße
Das gesellschaftliche Klima wird immer rauer und die Bedrohungslage für einzelne Menschen gefährlicher: Ein Laden an der Eisenbahnstraße, der seine Kundschaft auf die Einhaltung gängiger COVID-19-Schutzmaßnahmen hinweist, wurde bereits zum zweiten Mal Ziel einer hinterhältigen Attacke mit antisemitischem Bezug. Der Betroffene hat bereits eine konkrete Reaktion angekündigt.
Sehmatal/Schneeberg: Rechtsradikale Symbole an Autos
In den vergangenen Tagen wurden an zwei Fahrzeugen verfassungswidrige Symbole angebracht. An einem Auto im Sehmataler Orsteil Cranzahl haben Unbekannte in der Nacht von Samstag zu Sonntag orangene Siegrunen auf ein Auto gesprüht.
„Judenpresse“: Neue Ermittlungen gegen Rechtsextremisten angeordnet
„Judenpresse“, und „Judenpack“ reichten der Staatsanwaltschaft Braunschweig nicht aus, um Ermittlungen einzuleiten. Nach scharfer Kritik hat die Generalstaatsanwaltschaft die Entscheidung jetzt geändert. Es wird wegen Volksverhetzung und Beleidigung ermittelt.
https://www.migazin.de/2021/05/11/judenpresse-neue-ermittlungen-gegen-rechtsextremisten-angeordnet/
Nach rassistischer Beleidigung: Tatverdächtiger stellt sich
Die Polizei fahndete nach einem Mann, der im Februar 2020 einen Fahrgast rassistisch beleidigt und rechtsextreme Parolen gerufen hat.
Neuss: Rechtsextreme Aufkleber an Gedenktafel für Jüdischen Friedhof
Als Niels Elsäßer, Leiter der Offenen Tür Barbaraviertel, am Mittwoch auf dem Weg zur Arbeit an der Gedenktafel des ehemaligen Jüdischen Friedhofs an der Düsseldorfer Straße vorbeikam, entdeckte er hier Aufkleber mit eindeutig rechtsradikalem Inhalt.
Spannung vor weiterer Aussage im Prozess gegen „Gruppe S“
Nach mehreren geplatzten Terminen soll der Terrorprozess gegen die mutmaßlich rechtsextremistische „Gruppe S.“ in Stuttgart fortgesetzt werden. Erwartet wird heute (09.00 Uhr) die Aussage eines mutmaßlichen Mitglieds der rechten Terrorgruppe. Der Mann soll laut Staatsanwaltschaft über enge Kontakte zu Waffenlieferanten verfügt und Hilfe geleistet haben beim Beschaffen von Waffen und Handgranaten. Laut Oberlandesgericht handelt es sich bei dem Mann um den früheren Vizepräsidenten der „Vikings Security Germania – Division Sachsen-Anhalt“.
https://www.rtl.de/cms/spannung-vor-weiterer-aussage-im-prozess-gegen-gruppe-s-4757867.html
Brandenburg: Land geht erneut gegen Lehrer mit rechtsextremen Tattoos vor
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (LAG) befasst sich am heutigen Dienstag erneut mit der Kündigung eines Lehrers einer Hennigsdorfer Oberschule. Ihm war durch das Land Brandenburg gekündigt worden, weil der Mann auf einem Schulfest am Bernsteinsee (Barnim) im Sommer 2018 rechtsextreme Tätowierungen auf seinem Oberkörper vor Schülern gezeigt hatte.
https://www.zeit.de/news/2021-05/10/land-geht-erneut-gegen-lehrer-mit-rechtsextremen-tattoos-vor
Rechtsextremismus
Die Anschlagspläne der „Freien Kräfte Prignitz“
Im Verborgenen aktiv: gewaltbereite Neonazis in der Prignitz. Wir haben mit Kennern der Szene gesprochen.
47 Seiten gegen den Hass
Der Kabinettsausschuss gegen Rechtsextremismus stellt einen Abschlussbericht vor und damit seine Arbeit ein. Jetzt kommt es auf die praktische Umsetzung der Vorhaben an.
Parteien
Ermittlungen wegen Wahlplakaten von „Die Rechte“ eingestellt
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat ein Verfahren im Zusammenhang mit Europawahl-Plakaten der Partei „Die Rechte“ eingestellt. Das sagte ein Sprecher der Behörde am Montag.
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Verbreitet Hans-Georg Maaßen antisemitische Inhalte? Das ist an dem Vorwurf dran
Der Vorwurf hat es in sich: Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer wirft Hans-Georg Maaßen vor, antisemitische Inhalte zu verbreiten. Tatsächlich benutzt der ehemalige Verfassungsschutzchef und jetzige CDU-Bundestagskandidat zumindest Begriffe, die Rechtsextremen als antisemitische Chiffren dienen. Maaßen stand bereits mehrfach wegen seiner Nähe zu Rechtsaußenakteuren in der Kritik.
https://www.volksverpetzer.de/analyse/neubauer-maassen-antisemitisch/
Maaßen weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück
Ex-Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (CDU) hat Vorwürfe der Klimaaktivistin Luisa Neubauer, er würde antisemitische Inhalte verbreiten, als haltlos von sich gewiesen.
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/maassen-weist-antisemitismus-vorwuerfe-zurueck/
Der Chemnitzer Jude Uwe Dziuballa und seine Zweifel an Deutschland
Antisemitische Schmähungen, Schikanen, Steinwürfe: Seit Jahren wird Dziuballa, Besitzer des renommierten Restaurants Schalom, schikaniert. Eine Begegnung.
Streichung von „Rasse“ aus Grundgesetz steht auf der Kippe
Justizministerin Lambrecht: Anders als geplant wird es am Mittwoch im Bundeskabinett keinen Beschluss geben.
Internet und Hate Speech
Kritik ist kein Shitstorm: Keine Angst vor der Empörung im Netz
Rassistische oder sexistische Äußerungen Prominenter bleiben immer seltener unwidersprochen.
Im Netz ist dann oft von Shitstorms und Cancel Culture die Rede. Dabei ist die laute Kritik ein positives Zeichen für eine offenere Gesellschaft, in der sich auch Angehörige von Minderheiten häufiger Gehör verschaffen, kommentiert RND-Reporter Felix Huesmann.
Der Hass wächst
Wie die Pandemie zum Brandbeschleuniger für Radikalisierung wurde
MaiLab bittet Youtube-Community um Hilfe gegen Hass-Kommentare
Die Journalistin Mai Thi Nguyen-Kim will mit ihrem Team des Youtube-Kanals maiLab künftig anders auf Hasskommentare reagieren. Dabei setzt sie auf die Community.
https://www.fr.de/kultur/mailab-nguyen-kim-mai-thi-youtube-hass-kommentare-community-90529381.html
„Querdenken“ und Verschwörungsideologien
Jüdische Gemeinden in Sachsen entsetzt über „Querdenken“- Proteste
Goldenbogen: „Verschwörungstheorien und die Verhöhnung der NS-Opfer sind durch nichts zu rechtfertigen“.
Dresden: Rathaus verbietet „Querdenken“-Demonstrationen
Corona-Leugner und -Skeptiker wollen am Sonnabend in Dresden einmal mehr demonstrieren. Daraus wird aber nichts: Das Ordnungsamt hat die angemeldeten Kundgebungen verboten. Das sind die Gründe für das Verbot.
https://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Dresden-Rathaus-verbietet-Querdenken-Demonstrationen
Corona-Proteste haben Reichsbürgern „einen erheblichen Schub“ gegeben
Reichsbürger haben ihre staatsfeindlichen Verschwörungsmythen in der Pandemie weit verbreitet. Der makabere Erfolg könnte das Virus überdauern.
Expertin erklärt Verschwörungsideologien in der Corona-Pandemie: So redet man mit Anhängern
Praktisch jeder kennt jemanden, der Corona leugnet oder an Verschwörungen glaubt. Wie reagiert man darauf? Eine Expertin gibt Tipps.
