Dresden: Rassistischer Angriff auf ein dreijähriges Kind +++ Anschlag in Einbeck: Rechtsextremist verdächtigt +++ Hetze im Netz nach „Black lives matter“-Demonstrationen: Aufruf zum Anschlag: Polizei ermittelt in Münster +++ Der Begriff „Rasse“ soll raus aus dem Grundgesetz +++ Der Freund und Kämpfer +++ Politik der Hautfarbe: Unsere Körper, eure Komplizen +++ „Polizeigewalt gibt es auch in Deutschland“ +++ Polizei und Rassismus. Schwer zugängliches Terrain +++ Posieren vor rechtsextremem Wandbild: Disziplinarverfahren gegen neun Polizisten läuft weiterhin +++ KSK-Elitesoldat: Aus Kandahar zu den Identitären +++ Mordfall Lübcke: Panne beim Verfassungsschutz +++ Freispruch für obskuren Verschwörungsideologen in Aachen +++ Die Bewegung „QAnon“ wird zur Religion +++ Sachsen-Anhalt: „Ein ganz neues Profil rechtsextremer Strategien“ +++ Völkischer Familienverband +++ Hörspiel zu NSU-Attentat: „Wir sind uns selbst überlassen“ +++ Zivilgesellschaft-Studie: Rassismus in allen Einrichtungsarten und unterschiedlichsten Formen +++ Rechtsextreme Inhalte in der „Soundcloud“ +++ AfD-Parteiausschluss Kalbitz reicht Klage beim Berliner Landgericht ein +++ AfD Sachsen scheitert mit Antrag zur Abschaffung der Maskenpflicht +++ Gericht gibt Bundestagsvizepräsidentin Recht Roland Tichy scheitert mit erneuter Klage gegen Claudia Roth +++ Freie Fotograf*innen und Rechtsaußen-Medien: Die wollen da nicht rein +++ Künstlerkollektiv Ultrastudio gestaltet nationalsozialistisches Denkmal um +++ Hass im Netz : Jüngere melden Hasskommentare besonders häufig.
Gewalt
Dresden: Rassistischer Angriff auf ein dreijähriges Kind
Der Staatsschutz der Dresdner Polizei ermittelt aktuell gegen drei Unbekannte wegen gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung. Bisherigen Erkenntnissen zufolge beleidigten die Männer am Dienstagabend 18 Uhr eine 32-jährige Frau und ihren dreijährigen Sohn auf einem Spielplatz am Otto-Dix-Ring. Der Inhalt der Beleidigungen lässt laut Polizei auf eine fremdenfeindliche Motivation schließen. Kurz darauf schubste einer der Täter den Jungen. Der Dreijährige stürzte und erlitt leichte Verletzungen. Nach der der Tat flüchteten die Männer, die allesamt als Deutsche im Alter von 25 bis 30 Jahren beschrieben wurden, in unbekannte Richtung.
https://www.saechsische.de/fremdenfeindlicher-angriff-in-dresden-5213030.html
Anschlag in Einbeck: Rechtsextremist verdächtigt
Ein 26 Jahre alter Rechtsextremist aus Einbeck steht im Verdacht, am Mittwoch einen Sprengstoffanschlag auf das Haus einer Frau verübt zu haben. Wie die Staatsanwaltschaft Göttingen mitteilte, ist der Mann szenebekannt. Er soll in den frühen Morgenstunden den Briefkasten am Haus der Frau gesprengt und sich dabei verletzt haben, sagte Oberstaatsanwalt Andreas Buick. Polizisten hätten eine Blutspur bis zur Wohnung des Mannes verfolgen können und den 26-Jährigen schwer an einer Hand verletzt dort angetroffen. Die 41 Jahre alte Bewohnerin sei „bereits in der Vergangenheit Adressatin von Bedrohungen durch Mitglieder der Einbecker Neonaziszene“ gewesen, teilte ihr Anwalt in einem Schreiben mit. Der Anschlag habe eine neue, gefährlichere Dimension. Seit einiger Zeit gebe es eine „länger anhaltende Serie von Übergriffen durch Neonazis gegen engagierte AntifaschistInnen in Südniedersachsen“, so der Anwalt. Das 41 Jahre alte Opfer engagiere sich aktiv gegen die Neonazi-Szene in Einbeck.
Rassismus
Hetze im Netz nach „Black lives matter“-Demonstrationen: Aufruf zum Anschlag: Polizei ermittelt
Münster
Hetze im Netz: Wegen des Aufrufs im Internet zu einem Anschlag gegen Demonstranten ermittelt jetzt die Polizei Münster. Der Verfasser hatte in einem Chat-Beitrag einer Telegram-Gruppe von münsterischen Coronamaßnahmen-Gegnern dazu ermutigt, mit dem Auto in eine Menschenmenge zu fahren.„Mit dem Auto rein fahren. Nummernschild ab und Vollgas hupend rein in diese Menge“ – so kommentierte ein Nutzer im Telegram-Chat der „Corona Rebellen Münster“ am vergangenen Freitag ein Video, das Ausschreitungen zwischen der Polizei und einigen Protestlern nach einer Anti-Rassismus-Demonstration der „Black lives matter“-Bewegung in Berlin zeigt.
Der Begriff „Rasse“ soll raus aus dem Grundgesetz
Die Grünen wollen den Rassebegriff aus dem Grundgesetz streichen. Von SPD, Linken und FDP bekommen sie Rückendeckung, aber das Justizministerium gibt sich skeptisch.
Der Freund und Kämpfer
Seit sein Freund Oury Jalloh in Polizeigewahrsam starb, setzt sich Mouctar Bah gegen Rassismus und Polizeigewalt ein. Am Donnerstag wird demonstriert.
https://taz.de/Anti-Rassismus-Aktivist-aus-Dessau/!5688337/
Politik der Hautfarbe: Unsere Körper, eure Komplizen
Privileg bedeutet, neben Schwarzen Körpern eher davonzukommen. Diskriminierung findet dennoch statt. Über die Funktion von Vorzeigeminderheiten.
https://taz.de/Politik-der-Hautfarbe/!5688126/
Polizei
„Polizeigewalt gibt es auch in Deutschland“
Die Grünen-Abgeordnete Canan Bayram befasst sich seit vielen Jahren mit Minderheiten und deren Rechten. Das neue Antidiskriminierungsgesetz in Berlin hält sie für eine Chance.
Polizei und Rassismus. Schwer zugängliches Terrain
Wie weit ist Rassismus unter Polizisten verbreitet? Was erleben Betroffene? Und was haben Polizei-Insider über den internen Umgang mit Rassisten zu berichten? Annäherung an ein heikles Feld zwischen Generalverdacht und Verharmlosung.
Posieren vor rechtsextremem Wandbild: Disziplinarverfahren gegen neun Polizisten läuft weiterhin
Das Disziplinarverfahren gegen neun Polizisten, die in Cottbus vor einem mutmaßlich rechten Wandbild posiert hatten, ist nicht abgeschlossen. Die Gewerkschaft der Polizei verteidigte die Beamten – ihr Verhalten sei nicht rechtsextrem motiviert gewesen, nur „dumm“.
Bundeswehr
KSK-Elitesoldat: Aus Kandahar zu den Identitären
2002 stand ein KSK-Soldat im Verdacht, Murat Kurnaz in Afghanistan misshandelt zu haben. Der Mann machte Karriere, wurde Verbindungsmann in den USA. Doch wegen Nähe zur Identitären Bewegung wurde er nun suspendiert. Nach SWR-Informationen handelt es sich bei dem Mann um einen Stabsfeldwebel. Vor einem Monat war er vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) als Rechtsextremist eingestuft und vom Dienst suspendiert worden. Grund: Er soll eine „große Nähe“ zur Identitären Bewegung haben, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wird.
https://www.tagesschau.de/investigativ/swr/ksk-soldat-101.html
Mordfall Lübcke
Mordfall Lübcke: Panne beim Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutz hat wichtige Erkenntnisse zum mutmaßlichen Mordhelfer im Fall Lübcke nicht an die Waffenbehörde weitergeleitet. In der Folge konnte Markus H. legal Waffen besitzen. Das haben Recherchen von Panorama ergeben. Im Interview räumt der Präsident des hessischen Verfassungsschutzes ein, dass sein Amt die Informationen nicht übermittelt hat.
Verschwörungsideologien
Freispruch für obskuren Verschwörungsideologen in Aachen
Das Landgericht Aachen hat einen Volksverhetzer und Holocaust-Leugner, der zudem Politiker, Medien und Bundesregierung per Brief und Mail bedroht hat, wegen Schuldunfähigkeit freigesprochen. Vorgeworfen worden war dem 40-jährigen Mann, zwischen Herbst 2018 und Mai 2019 überwiegend in Schleiden unter anderem Volksverhetzung, Beleidigung, versuchte Nötigung, versuchte Erpressung und einen Verstoß gegen das Waffengesetz begangen zu haben. Zudem verschickte er Briefe mit obszönen, beleidigenden, bedrohenden, antisemitischen und den Holocaust leugnenden Inhalten. Empfänger waren etwa das Finanzamt, die Staatsanwaltschaft Aachen, eine Polizeiwache, die Bundesregierung, Politiker, Medien und das Jobcenter.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/freispruch-f-r-obskuren-verschw-rungsideologen
Die Bewegung „QAnon“ wird zur Religion
Korrupte Eliten foltern unterirdisch Kinder, das Coronavirus ist eine Bio-Waffe und Donald Trump der Erlöser. Die Verschwörungserzählungen von „QAnon“ bedienen alte Muster und Feindbilder. Vor allem weiße Trump-Fans fühlen sich angesprochen, doch die Digitalsekte wächst auch außerhalb der USA.
Rechtsextremismus
Sachsen-Anhalt: „Ein ganz neues Profil rechtsextremer Strategien“
In Sachsen-Anhalt will die CDU ihr Mitglied Kai Mehliß wegen Verbindungen zu rechtsextremen Gruppierungen aus der Partei ausschließen. Hochspannend an dem Fall sei, dass ein ganz neues Profil rechtsextremer Strategien zutage gefördert werde, sagte der Politikpsychologe Thomas Kliche im Dlf. In einem Chatprotokoll soll Kai Mehliß das Zitat „Sieg Heil“ verwendet haben. Auch liegen Berichte vor, die Mehliß in Verbindung zur rechtsextremen Preppergruppe bringen. Der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt hatte daher beschlossen, ein Ausschlussverfahren gegen Mehliß einzuleiten. „Ein Parteiausschluss sei sehr wahrscheinlich“, sagte Politikpsychologe Thomas Kliche, obwohl man am Fall Thilo Sarrazin und der SPD gesehen habe, dass ein Rauswurf nicht unbedingt immer leicht sei. Mehliß sei aber nur ein Parteimitglied eines ganzen Netzwerks: Parteimitglieder, die hochqualifiziert seien, die in einer schlagenden Burschenschaft waren, einer rechtsextremen akademischen Verbindung, die gut vernetzt ist mit dem Institut für Staatspolitik in Schnellroda. „Und diese Leute sind zivilgesellschaftlich präsent. Sie treten nicht als Rechtsextreme auf, sondern die haben eine sehr nette prosoziale Fassade. Die machen also deutlich: ‚Wir tun etwas für die Welt‘ und hintenrum planen sie einen Bürgerkrieg“, sagt Kliche.
Völkischer Familienverband
In Horn-Bad Meinberg stehen Vater und Sohn in Verdacht, gewaltsam gegen einen Nachbarn vorgegangen zu sein, den sie im gegnerischen politischen Lager verorten. Anders als der Betroffene rechter Gewalt lieferte die einschlägig bekannte Familie vor dem Amtsgericht Detmold wenig glaubhafte Zeugenaussagen ab – und erhielt doch einen Freispruch.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/v-lkischer-familienverband
Hörspiel zu NSU-Attentat: „Wir sind uns selbst überlassen“
Das Hörstück „Lücke 2.0“ zum Kölner Nagelbombenattentat lässt Überlebende sprechen. Es thematisiert Erkenntnisse zu rechtsradikalen Netzwerken. „Wenn uns was passiert, wen sollen wir dann noch rufen?“, sagt Kutlu Yurtseven. „Wir sind uns selbst überlassen“, fügt Ayfer Sentürk hinzu. Die Sätze hallen nach bei einer Hörspielaufnahme im Corona-Lockdown: In der kahlen Halle am Carlswerk in Köln sitzen Regisseur Nuran David Calis, Dramaturgin Stawrula Panagiotaki und zwei Tonleute am Pult. Über ihnen, in einer geschlossenen weißen Studiobox, sitzen Ismet Büyük, Ayfer Şentürk, Demir Kutlu Yurtseven, Keupstraßen-Zugehörige und Überlebende des Nagelbombenattentats.
https://taz.de/Hoerspiel-zu-NSU-Attentat/!5691918/
Zivilgesellschaft-Studie: Rassismus in allen Einrichtungsarten und unterschiedlichsten Formen
Wie reagiert die Zivilgesellschaft auf den Versuch von Rechtsextremisten, sie zu vereinnahmen? Dieser Frage ist eine Studie nachgegangen und kommt zu einem eindeutigen Ergebnis: Rechtsextremisten wollen sich in der Zivilgesellschaft verankern, der Rassismus ist bereits verankert. Akteure der politischen Rechten drängen laut einer Studie in die Zivilgesellschaft und üben zugleich Fundamentalkritik an den etablierten zivilgesellschaftlichen Organisationen. Die AfD habe in ihrem Strategiepapier 2019 zum „Marsch durch die Organisationen“ aufgerufen, um „sich stärker in der Bürgergesellschaft zu verankern“, heißt es in der Analyse der gewerkschaftsnahen Otto Brenner Stiftung mit dem Titel „Bedrängte Zivilgesellschaft von rechts“.
Rechtsextreme Inhalte in der „Soundcloud“
Auf der deutschen Audio- und Streaming-Plattform „Soundcloud“ befinden sich zahlreiche verbotene rechtsextreme Inhalte. Das hat eine Recherche von Deutschlandfunk Kultur ergeben. Neben indizierten Rechtsrock-Stücken, verbotenen Naziliedern und verfassungsfeindlichen Rap-Songs wurden auch Hitler-Porträts, SS-Runen und Hakenkreuz-Bilder gefunden. Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Klein, sprach von „eindeutig antisemitischen Inhalten“. „Soundcloud“ wollte sich zu den Recherchen nicht äußern. Früher hatte sich die Plattform auf die Mitwirkung ihrer Nutzer berufen und diese aufgefordert, verbotene Inhalte zu melden.
AfD
AfD-Parteiausschluss
Der frühere Brandenburger Landesvorsitzende der AfD, Andreas Kalbitz, klagt jetzt auch vor dem Berliner Landgericht gegen seinen Parteiausschluss. Die Klage wurde am Mittwochabend eingereicht.
AfD Sachsen scheitert mit Antrag zur Abschaffung der Maskenpflicht
Die AfD ist mit einem Dringlichkeitsantrag zur Abschaffung der Maskenpflicht in der Corona-Krise gescheitert. Die anderen im Landtag vertretenen Fraktionen vermochten am Mittwoch keine Dringlichkeit zu erkennen und lehnten das Ansinnen deshalb ab. Der Antrag muss somit den normalen Geschäftsgang einhalten und kann nun später im Plenum behandelt werden.
https://www.rtl.de/cms/afd-scheitert-mit-antrag-zur-abschaffung-der-maskenpflicht-4557806.html
„Alternative“ Medien
Gericht gibt Bundestagsvizepräsidentin Recht Roland Tichy scheitert mit erneuter Klage gegen Claudia Roth
Claudia Roth hatte dem Journalisten vorgeworfen, mit dem Blog „Tichys Einblick“ Hetze und Falschbehauptungen zu verbreiten. Das Gericht erkannte dies als Meinungsäußerung an. Der Publizist Roland Tichy ist auch in zweiter Instanz mit seiner Klage gegen Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) vor Gericht gescheitert. Roth hatte Tichy im Oktober 2019 in einem Interview der „Augsburger Allgemeinen“ neurechten Plattformen zugeordnet, „deren Geschäftsmodell auf Hetze und Falschbehauptungen beruht“. Tichy hatte dagegen auf Unterlassung geklagt. Der Antrag war im Februar vom Landgericht Stuttgart zurückgewiesen worden. Diese Entscheidung bestätigte nun das Oberlandesgericht (OLG) nach eigenen Angaben vom Mittwoch.
Freie Fotograf*innen und Rechtsaußen-Medien: Die wollen da nicht rein
Jeder Artikel braucht ein Foto. Gerade bei Online-Medien ist das zu einer Art Gesetz geworden. Alles muss bebildert werden. Jede Nachricht, jede Reportage, jedes Interview, jeder Kommentar. Das machen liberale, aber auch rechtsalternative Medien. Was aber, wenn ich als Fotojournalist*in meine Motive in Publikationen entdecke, von deren politischer Haltung ich mich distanziere? Mit genau dieser Problematik kämpft ein gutes Dutzend Berliner Fotojournalist*innen seit mehreren Jahren. Sie alle liefern ihre Bilder unter anderem an die Fotoagentur Imago Images. Und die wiederum verkauft diese Motive, wie für eine Bildagentur üblich, quer durch die Medienlandschaft. Die Fotograf*innen wissen beim Upload ihrer Motive nie, welches Foto letztlich wo erscheint. Als einer der größten Player am Markt zählt Imago dutzende Kunden . (…) Aber Imago beliefert auch die rechtskonservative „Junge Freiheit“, den AfD-nahen „Deutschland Kurier“, „Tichys Einblick“, „Preußische Allgemeine“, „Journalistenwatch“ oder das kürzlich vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz als teilweise rechtsextrem eingestufte Jugendportal „Fritzfeed“, das sich mittlerweile in „Flinkfeed“ umbenannt hat. Und wer in solchen Medien namentlich als Fotograf auftaucht, kann in ziemliche Bedrängnis geraten. „Das ist nicht nur rufschädigend, sondern wirkt sich schlimmstenfalls direkt auf die fotojournalistische Arbeit aus“, sagt Rainer Steußloff, Vorstandsmitglied der Fotografenvereinigung Freelens.
https://uebermedien.de/49832/die-wollen-da-nicht-rein/
Gegenstrategien
Künstlerkollektiv Ultrastudio gestaltet nationalsozialistisches Denkmal um
Das Künstlerkollektiv Ultrastudio hat mit seinem Entwurf „Those who have crossed“ den Wettbewerb rund um den Düsseldorfer Reeser Platz und das nationalsozialistische „39er Denkmal“ gewonnen. Einen der meistdiskutiertesten Orte der Stadt ging die Kunstkommission Düsseldorf mit ihrem Ideenwettbewerb an. Ziel war es, den Reeser Platz und das umstrittene „39er Denkmal“ von der historischen Festlegung zu befreien und einen neuen künstlerischen sowie freiraumplanerischen Umgang mit dem Ort zu finden. Auseinandersetzung statt Ausblendung, Kommentierung statt Abriss, Perspektiv-Wechsel statt Festlegung: Der Gewinner-Entwurf „Those who have crossed” des Künstlerkollektivs Ultrastudio durchbricht die Aussage des Denkmals und setzt der historischen Architektur und ihrer Interpretation des auferstehenden Militarismus einen ganzheitlich erfahrbaren, naturgerichteten und raumöffnenden Blickwinkel entgegen.
Hass im Netz : Jüngere melden Hasskommentare besonders häufig
Die jüngeren Internet-Nutzer gehen besonders häufig gegen Hass-Kommentare im Netz vor. Das geht aus einer neuen repräsentativen Forsa-Studie hervor, deren Ergebnisse am Mittwoch von der Landesanstalt für Medien NRW veröffentlicht wurden. 94 Prozent der jungen Befragten im Alter von 14 bis 24 Jahren gaben an, Hassrede im Netz schon mal erlebt zu haben. Bei allen Befragten waren es 73 Prozent. Die Altersgruppe der Jüngeren gab zudem überdurchschnittlich häufig an, Hasskommentare bereits gemeldet zu haben. Haben vor fünf Jahren nur 34 Prozent der jüngeren Befragten schon einmal einen Hasskommentar gemeldet, so waren es 2020 bereits 67 Prozent. Gleichzeitig scheint eine gewisse Gewöhnung eingetreten zu sein: 64 Prozent der Jungen werteten die Befassung mit Hasskommentaren als Zeitverschwendung, 2016 waren es nur 47 Prozent. 49 Prozent gaben 2020 an, sich nicht dafür zu interessieren, 2016 waren es 27 Prozent. Kaum jemand (1 Prozent) gibt zu, selbst Hasskommentare zu verbreiten, obwohl 38 Prozent der Befragten angaben, dass es im Netz mehr Hasskommentare als sachliche Meinungsäußerungen gibt. Unter den 14- bis 24-Jährigen sind sogar 50 Prozent der Befragten dieser Meinung.
