+++ Camping-Club wirft Sinti-Familie vom Campingplatz +++ Kochsalz statt Impdosis – Skandal im Friesland +++ Mehr als 8.000 Delikte von Neonazis und Rechten +++ Nazi-Kiez in Dortmund bedroht Polizeipräsidenten +++ Verschwörungsideologien zur Wahl- lernen von den USA? +++ AfD-Anträge zu Bundestagspräsidium abgewiesen +++
Rassistische Diskriminierung: Camping-Club wirft Sinti-Familie vom Campingplatz
Eine Sinti-Familie ist am Donnerstag wegen ihrer Herkunft vom Waldcampingplatz in Bad Zwesten verwiesen worden. „Sinti sind auf diesem Campingplatz nicht erwünscht.“ Mit diesem Satz sei seine Familie gebeten worden, zu gehen, sagt Robert Unger.
Querdenker:innen und Verschwörungserzählungen
Kochsalz-Impfskandal in Friesland 8557 Menschen müssen erneut geimpft werden
Im friesischen Schortens hat eine Krankenschwester Impfungen mit Kochsalzlösung vorgenommen. Bereits am 21. April war bekannt geworden, dass die verdächtige Mitarbeiterin sechs Menschen nicht den für sie vorgesehenen Biontech-Wirkstoff injiziert hatte.
Rechte und Verschwörer im Ahrtal: Flutkatastrophe ist Spielwiese für Fake-Helfer
Die Hilfsbereitschaft in den Hochwassergebieten ist auch Wochen nach der Flut groß. Unter den Helfern tummeln sich viele Menschen, die nicht einfach nur helfen wollen, sondern ihre eigenen Ziele haben. Rechtspopulisten, „Querdenker“ und sogar Neonazis machen die Katastrophenregionen zu ihrer Spielwiese.
https://www.n-tv.de/panorama/Flutkatastrophe-ist-Spielwiese-fuer-Fake-Helfer-article22727888.html
Die Corona-Krise als Nährboden für Antisemitismus
Eine Untersuchung zeigt, wie antisemitische Verschwörungsmythen unter dem Deckmantel des Kampfes gegen die Pandemie-Beschränkungen verbreitet werden.
Die Lust, Opfer zu sein
So manche Querdenker verbreiten antisemitische Verschwörungsmythen – und bezeichnen sich auf Demos dann als „neue Juden“. Wie geht das zusammen? Ein Erklärungsversuch.
https://www.sueddeutsche.de/kultur/corona-proteste-antisemitismus-massnahmen-1.5378899?reduced=true
Nena: Corona-Maßnahmen auf Rügen außer Acht gelassen
Bei einer weiteren Show auf Rügen machte Nena erneut Aussagen zum Coronavirus und freute sich darüber, dass ihre Fans die Hygieneauflagen nicht beachteten.
https://www.bigfm.de/news/33451/nena-und-die-corona-massnahmen-waehrend-ruegen-konzert
„WAS IN DEN USA GEKLAPPT HAT, WIRD AUCH HIER AUSPROBIERT“
Noch knapp sieben Wochen bis zur Bundestagswahl und im Netz nehmen Verschwörungserzählungen dazu Fahrt auf. Müssen wir eine Situation wie in den USA letzten Herbst befürchten? Ein Interview mit Rechtsextremismusforscher Miro Dittrich.
https://www.br.de/kultur/gesellschaft/verschwoerung-wahlbetrug-bundestagswahl-100.html
Rechtsextremismus
Stadt Bochum kündigt rechtsextremen Mitarbeiter:innen
Die Stadt Bochum reagiert auf Recherchen eines linken Netzwerks. Sie kündigte zwei Mitarbeitern, die den rechtsextremen „Hammerskins“ angehören.
Warnung vor „Völkischen Siedlern“
Neonazis breiten sich in ländlichen Regionen Sachsens aus, werben gezielt für die Ansiedlung nationaler Familien und nehmen zunehmend kulturell und politisch Einfluss in den Gemeinden. Die Kommunen erkennen die Gefahr oft zu spät – und schweigen dann.
https://www.migazin.de/2021/08/11/sachsen-warnung-vor-voelkischen-siedlern/
“Nazi-Kiez” in Dortmund bedroht Polizeipräsidenten
Die Polizei Dortmund ermittelt seit vergangenem Wochenende jedenfalls gegen unbekannte Täter, die den Schriftzug an der Emscherstraße übersprüht haben sollen – was nicht zum ersten Mal passiert ist. „Anlass für die Ermittlungen ist eine auf die Mauer geschriebene Bedrohung gegen den Dortmunder Polizeipräsidenten“, schreibt die Polizei in einer Mitteilung, ohne näher auf den Inhalt der Bedrohung einzugehen. Laut der Neonazi-Partei „Die Rechte“ soll auf der Wand in schwarzer Farbe „Lange auf‘s Maul“ gestanden haben. Ein von der Partei auf Twitter verbreitetes Foto zeigt fünf Beamte der Polizei Dortmund vor dem Schriftzug. Er verdeckt die ersten beiden Buchstaben von „Colours“.
Rechtsextreme Nordkreuz-Gruppe weiterhin aktiv
Die rechtsextreme Prepper-Gruppe „Nordkreuz” soll nach Erkenntnissen der Bundesregierung auch heute noch existieren. Peter Ritter (Die Linke) fordert ein konsequentes Vorgehen.
Neonazi Frank Schubert war kein Einzeltäter
Der Neonazi Frank Schubert tötete an Heiligabend 1980 zwei Schweizer Polizisten. Bislang unbekannte Akten zeigen, dass er Mitglied einer Terrorzelle war.
https://www.fr.de/politik/neonazi-frank-schubert-war-kein-einzeltaeter-90913077.html
Polizei meldet mehr als 8000 Delikte von Neonazis und anderen Rechten
Die Kriminalität von Neonazis und weiteren Rechten scheint in diesem Jahr bislang nicht die extrem hohen Zahlen von 2020 zu erreichen. Die Polizei registrierte nach Informationen des Tagesspiegels von Januar bis einschließlich Juni bundesweit 8299 Straftaten, darunter 332 Gewaltdelikte. Bei körperlichen Attacken verletzten Rechtsextremisten mindestens 99 Männer und 17 Frauen. Im ersten Halbjahr 2020 hatte die Polizei bereits 9305 Straftaten mit 390 Gewaltdelikten und 148 Verletzten aufgelistet. Hinzu kamen die neun Todesopfer des rassistischen Anschlags in Hanau.
AfD
Bundesverfassungsgericht: AfD-Anträge zu Bundestagspräsidium abgewiesen
Alle Kandidaten der AfD für einen Vizepräsidenten-Posten im Bundestag hatten nicht die erforderliche Mehrheit bekommen. Die AfD stellte deshalb zwei Eilanträge an das Bundesverfassungsgericht – und scheiterte nun.
https://www.tagesschau.de/inland/afd-eilantrag-103.html
Urteil in München nach AfD-Klage gegen Landtag
Der bayerische Landtag kann nach einer gescheiterten Klage der AfD-Fraktion Mitglied in dem „Bündnis für Toleranz“ bleiben, das gegen Rechtsextremisten gerichtet ist. Der Verfassungsgerichtshof in München wies eine Klage der Rechtspopulisten am Mittwoch ab. Die Mitgliedschaft in dem Bündnis verletzt laut Urteil nicht die Neutralitätspflicht des Staates.
https://www.sueddeutsche.de/bayern/muenchen-afd-klage-landtag-buendnis-fuer-toleranz-1.5379257
https://www.zeit.de/news/2021-08/10/verfassungsgerichtshof-urteil-ueber-afd-klage-gegen-landtag
Antisemitismus / Gedenken
„Wer sich nicht von MC Bogy distanziert, darf als Antisemit bezeichnet werden“
In den letzten Tagen und Wochen stand MC Bogy mit einigen Aussagen immer wieder in den Schlagzeilen. Allen voran seine Haltung zu DeutschrapMeToo und sein Beef mit LGoony sorgten für Zündstoff. Dabei wurde in diversen Ansagen deutlich, dass er auch geschäftliche Misserfolge mit seiner Haltung zu gewissen Themen begründete. Demnach habe er seinen Deal mit MTV verloren, weil er gegen den Einfluss des Feminismus im Deutschrap einsteht. Auch ein Feature-Track mit Prinz Pi ist aufgrund seiner aktuellen Skandale geplatzt. In einem neuen Post macht er nun Ben Salomo für seinen Rausschmiss bei „Yo! MTV Raps“ verantwortlich.
Ausstellung über jüdisches Leben an der Oder
Die jahrhundertealte Präsenz von Juden an der Oder steht im Mittelpunkt einer neuen Ausstellung im Kulturforum Neue Synagoge in Görlitz. Die deutsch- und polnischsprachige Ausstellung, die von Donnerstag an zu sehen ist, sei Momenten der jüdischen Geschichte beiderseits der Oder gewidmet, teilte das Deutsche Kulturforum östliches Europa in Potsdam mit. Ziel sei, zum Nachdenken und zum Gespräch zwischen den ehemaligen und heutigen Bewohnerinnen und Bewohnern der Region anzuregen und zur Neuentdeckung des deutsch-polnisch-jüdischen Kulturerbes einzuladen.
https://www.juedische-allgemeine.de/unsere-woche/ausstellung-ueber-juedisches-leben-an-der-oder/
