Rechtsextremer Angriff in Essen? Opfer mit klarer Ansage +++ Rechtsextremer Angriff vor 23 Jahren: Viele Leser spenden für Neonazi-Opfer Orazio Giamblanco +++ „Revolution Chemnitz“ – Angeklagte sagen aus +++ Hohe Geldstrafe für Holocaustleugner +++ Nach Urteil gegen rechtsradikalen Youtuber Nikolai Nerling: Gedenkstättenleitung sieht sich bestätigt – „Werden weiterhin Haltung zeigen“ +++ Nazi-Tattoos: Der Lehrer mit dem braunen Bauch +++ Messer in der Tasche und Nazi-Parolen gegrölt: Vier Rostocker Rechte verurteilt +++ Rechte Vorfälle bei Cottbuser Polizei werden untersucht +++ AfD: Höcke-Gegner lecken ihre Wunden +++ Balingen: Ein Jahr AfD reicht ihm fürs ganze Leben +++ Rechtsextremismus und AfD: AfD als Matrjoschka-Puppe +++ NPD: Goodbye Hitler +++ So bedrohen Neonazis kritische Journalisten +++ Die Angst in Deutschlands Rathäusern +++ Wo Klimaaktivist*innen von Rechten bedroht werden +++ Petition zum NSU in Baden-Württemberg: Wurde eine heiße Spur übersehen? +++ 82 Reichsbürger in NRW dürfen noch Waffen besitzen +++ Geld gestrichen – Projekte gegen Extremismus müssen aufhören +++ Projekte gegen Rassismus: Bund rettet Brandenburger „Opferperspektive“ +++ „Das Gegenstück der Wachsamkeit ist immer die Gefährdung“ +++ Linker Protest und rechte Gewalt: Weimar als Mahnung +++ Sachbuch von Rechtsradikalismus-Experte Andreas Speit: Die Mitte der Gesellschaft driftet nach rechts +++ Handyvideos bei Schülern: „Rechtsextreme Inhalte sind auch als Witz schlimm“ +++ Demo gegen rechte Brauchtumsfeier in Eschede +++ Sportgericht ermittelt nach rassistischem Vorfall bei Hertha II +++ Krampuslauf in Südtirol: Rechte feiern angeblichen Dämonenangriff +++ Schriftsteller Salman Rushdie warnt: Rassismus weltweit auf dem Vormarsch
Rechtsextremer Angriff in Essen? Opfer mit klarer Ansage
Der langjährige Sprecher des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ ist am Montagabend überfallen und niedergeschlagen worden. Nach dem Treffen eines Arbeitskreises habe er als Letzter das Büro des Bündnisses in der Steubenstraße verlassen, erzählt er gegenüber DER WESTEN: „Da kam plötzlich eine schwarz gekleidete Person auf mich zu gerannt und hat mir eine verpasst.“
Rechtsextremer Angriff vor 23 Jahren: Viele Leser spenden für Neonazi-Opfer Orazio Giamblanco
Im September 1996 greift ein Skinhead Orazio Giamblanco mit einer Baseballkeule an. Der heute 78-Jährige überlebt knapp und ist seither schwer behindert.
„Revolution Chemnitz“ – Angeklagte sagen aus
Im Prozess gegen die rechtsextreme Gruppierung „Revolution Chemnitz“ haben sich erstmals Angeklagte zum Tatvorwurf geäußert. Ein 31-Jähriger sagte, er habe in der Chatgruppe nur Eindruck schinden wollen. Seine Äußerungen seien nicht ernst gemeint gewesen. Unter anderem hatte er im Chat Interesse am Kauf von Waffen bekundet.
https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/prozess-revolution-chemnitz-aussagen-angeklagte-100.html
https://www.freiepresse.de/revolution-chemnitz-angeklagter-r-umt-schl-ge-ein-artikel10679268
Hohe Geldstrafe für Holocaustleugner
Nach einer neunstündigen Verhandlung wurde der rechtsextreme Aktivist Nikolai Nerling am Montag wegen Holocaustleugnung und Hausfriedensbruchs in der KZ-Gedenkstätte Dachau zu einer hohen Geldstrafe verurteilt.
https://www.endstation-rechts.de/news/hohe-geldstrafe-fuer-holocaustleugner.html
Nach Urteil gegen rechtsradikalen Youtuber Nikolai Nerling: Gedenkstättenleitung sieht sich bestätigt – „Werden weiterhin Haltung zeigen“
Wegen Volksverhetzung und Hausfriedensbruchs wurde der unter dem Pseudonym „Der Volkslehrer“ bekannte rechtsradikale Youtuber Nikolai Nerling am Montag vom Amtsgericht Dachau zu einer Geldstrafe verurteilt (wir berichteten).
In den Augen der KZ-Genkstätte Dachau stellt dieses Urteil „eine angemessene rechtsstaatliche Reaktion auf die Leugnung der historischen Fakten über die nationalsozialistischen Verbrechen dar“, wie es in einer entsprechenden Pressemitteilung heißt. Die Gedenkstättenleitung sehe sich dadurch „in ihrer Haltung bestätigt, auch zukünftig in ähnlich gelagerten Fällen mit entsprechenden Maßnahmen die Würde der Opfer des NS-Regimes zu verteidigen und weiterhin deutlich Haltung gegen rechtsradikales Gedankengut zu zeigen“.
Nazi-Tattoos: Der Lehrer mit dem braunen Bauch
Der Lehrer einer Hennigsdorfer Schule trägt den Wahlspruch der SS als Tattoo und andere Symbole – und er zeigte sie. Seine Entlassung beschäftigt die Gerichte.
Messer in der Tasche und Nazi-Parolen gegrölt: Vier Rostocker Rechte verurteilt
Die vier Männer aus Rostock hatten zwar für alles eine Erklärung, doch Staatsanwalt und Richter glaubten ihnen nicht. Einer der Verurteilten gab an, nicht zu wissen, wer Adolf Hitler war.
Rechte Vorfälle bei Cottbuser Polizei werden untersucht
Innenstaatssekretär Kandt hat eine umfassende Untersuchung rechter Vorkommnisse bei der Cottbuser Polizei angekündigt. Auslöser war der Fall von neun Beamten, die an einer Wand ein rechtes Kürzel hinterlassen hatten. Zu den Hintergründen gibt es eine neue Darstellung.
AfD: Höcke-Gegner lecken ihre Wunden
Beim Parteitag der AfD wurden die besonders lautstarken Kritiker des „Flügels“ abgestraft. Der Vormann des völkisch-nationalistischen Lagers ist zufrieden, und die „Alternative Mitte“ weiß nicht so recht, was sie mit den Ergebnissen von Braunschweig anfangen soll.
https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/afd-h-cke-gegner-lecken-ihre-wunden
Balingen: Ein Jahr AfD reicht ihm fürs ganze Leben
Stefan Buck redet schnell und mit kräftiger Stimme. Nur wenn er gefragt wird, wie das denn so war für ihn, während seiner Zeit in der AfD, stockt er bisweilen. Ziemlich genau ein Jahr war Buck Mitglied der Partei, im Rückblick sagt er: „Ich muss wohl im Zustand der geistigen Umnachtung gewesen sein.“
Rechtsextremismus und AfD: AfD als Matrjoschka-Puppe
Es wird darum gerungen, wie man das rechte Projekt um die AfD charakterisieren soll – etwa konservativ, populistisch oder rechtsextrem. What’s right?
https://taz.de/Rechtsextremismus-und-AfD/!5644312/
NPD: Goodbye Hitler
Niemand wählt mehr die NPD. Die will deshalb ihr Nazi-Image loswerden. Ein neuer Name soll helfen. Bloß welcher?
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/die-npd-will-ihr-nazi-image-loswerden-16524202.html
So bedrohen Neonazis kritische Journalisten
Auf Demonstrationen hetzen Rechtsextreme gegen die Medien. Journalisten, die über die Szene berichten, stehen unter enormem Druck. Hier erzählen drei von ihnen aus ihrem schwierigen Arbeitsalltag.
https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2019/12/11/so-bedrohen-neonazis-kritische-journalisten_29369
Die Angst in Deutschlands Rathäusern
Mobbing, Hass, rohe Gewalt: Lokalpolitiker leben gefährlich, in westdeutschen Großstädten wie in ostdeutschen Landgemeinden. Warum tun Mitbürger ihren Vertretern so etwas an? Der Bundespräsident will es bei einem Lokaltermin herausfinden.
https://www.rnd.de/politik/die-angst-in-deutschlands-rathausern-SY6PITVVURHJZFBQ24BZJMWBK4.html
Wo Klimaaktivist*innen von Rechten bedroht werden
Gegen-Demos, Beleidigungen und Übergriffe: ein Besuch bei „Fridays for Future“ in Zwickau.
https://www.jetzt.de/politik/politik-hass-auf-fridays-for-future
Petition zum NSU in Baden-Württemberg: Wurde eine heiße Spur übersehen?
Vor rund einem Jahr stellte der zweite NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag seinen Abschlussbericht vor. Folgt man einer jetzt im Internet verbreiteten Petition, ließen die Parlamentarier dabei eine heiße Spur außer Acht. Was ist dran an dem Vorwurf?
82 Reichsbürger in NRW dürfen noch Waffen besitzen
In NRW waren zum Stichtag 30. Juni noch 82 Personen der „Reichsbürger- und Selbstverwalterszene“ im Besitz mindestens einer waffenrechtlichen Erlaubnis. Das geht aus einem Bericht des Innenministeriums an den Landtag hervor. Demnach habe man 80 Personen schon nach erfolgreichen Widerrufsverfahren die Erlaubnis weggenommen. Bei 40 Reichsbürgern liefen die Verfahren noch.
Geld gestrichen – Projekte gegen Extremismus müssen aufhören
Antisemitismus schon bei Jugendlichen entgegentreten – das hat sich Kiana Ghaffarizad vorgenommen. Die Kulturwissenschaftlerin arbeitet für das Projekt „Ju:an – Jugendarbeit gegen Antisemitismus“ der Amadeu-Antonio-Stiftung in Hannover. Seit 2015 bietet die Stiftung in Niedersachsen Seminare für Sozialarbeiter und Lehrer an. Wie können Pädagogen reagieren, wenn im Jugendclub „Jude“ als Schimpfwort fällt? Oder auf Facebook antisemitische Verschwörungstheorien geteilt werden? Kiana Ghaffarizad und ihre Kolleginnen haben zu solchen Fragen über 150 Seminare in den vergangenen fünf Jahren gehalten. Sie haben Broschüren erstellt und Netzwerke zur Politik aufgebaut – kurz: Präventionsarbeit gegen Extremismus gemacht. Doch damit ist Ende des Jahres Schluss. Das Projekt wird vom Bundesfamilienministerium nicht mehr gefördert.
Projekte gegen Rassismus: Bund rettet Brandenburger „Opferperspektive“
Der Brandenburger Verein „Opferperspektive“ kann sein geplantes Büro in Cottbus voraussichtlich doch eröffnen. Denn die dafür vorgesehenen Gelder des Bundesprogramms „Demokratie Leben“ sollen nun doch fließen, wie „Opferperspektive“-Geschäftsführerin Judith Porath am Dienstag radioeins vom rbb bestätigte.
„Das Gegenstück der Wachsamkeit ist immer die Gefährdung“
Wer nicht aufpasst, versagt als Bürger. Aber wie viel Wachsamkeit ist gut? In München werden jetzt „Vigilanzkulturen“ erforscht. Der Historiker Arndt Brendecke erklärt, warum.
https://www.sueddeutsche.de/kultur/vigilanzkulturen-arndt-brendecke-lmu-muenchen-1.4717409
Linker Protest und rechte Gewalt: Weimar als Mahnung
Linker studentischer Protest wie kürzlich an der Universität Hamburg oder aber rechtsextreme Gewalttäter wie in Halle – es darf keinen Zweifel daran geben, wer unsere Demokratie bedroht, betont die Soziologin Sabine Hark.
Sachbuch von Rechtsradikalismus-Experte Andreas Speit: Die Mitte der Gesellschaft driftet nach rechts
In „Die Entkultivierung des Bürgertums“ widmet sich Andreas Speit dem gegenwärtigen sprachlichen Wandel. Seine Empfehlung: sprechen und widersprechen.
Handyvideos bei Schülern: „Rechtsextreme Inhalte sind auch als Witz schlimm“
Es ist leider keine Seltenheit: Über WhatsApp-Gruppen finden „Anleihen aus einem rechtsextremistischen Weltbild“, wie es Mathieu Coquelin bezeichnet, ihren Weg auch an Schulen. Coquelin muss es wissen. Er ist Leiter der Fachstelle Extremismusdistanzierung beim Demokratiezentrum Baden-Württemberg in Stuttgart. „Das kommt sehr häufig vor“, hat er festgestellt.
Demo gegen rechte Brauchtumsfeier in Eschede
Mehrere Bündnisse und Initiativen machen mobil gegen Neonazi-Treffen in Eschede (Landkreis Celle). Die Demonstration am 21. Dezember werde von einer „politisch breit aufgestellten, vielfältigen, aber entschlossenen Allianz“getragen, sagte Pastor Wilfried Manneke vom „Netzwerk Südheide gegen Rechtsextremismus“.
Sportgericht ermittelt nach rassistischem Vorfall bei Hertha II
Die Regionalliga-Partie von Hertha BSC II gegen Lok Leipzig hat ein Nachspiel: Nachdem Jessic Ngankam von Gäste-Fans mit Affenlauten rassistisch beleidigt worden sein soll, ermittelt das Sportgericht. Der Klub äußerte sich deutlich zu dem Vorfall – wenn auch spät.
Krampuslauf in Südtirol: Rechte feiern angeblichen Dämonenangriff
Der Nikolaus beschenkt brave Kinder, der Krampus bestraft unartige: So will es eine regionale Tradition. Nun haben solche Dämonen in Südtirol angeblich Migranten verprügelt. Doch dafür gibt es keine Belege.
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/krampus-attacke-suedtirol-101.html
Schriftsteller Salman Rushdie warnt: Rassismus weltweit auf dem Vormarsch
In den USA beispielsweise sei er zwar nie weg gewesen, aber die aktuelle Regierung in Washington habe dem Rassismus quasi die Erlaubnis erteilt, unter dem Teppich hervorzukommen, sagte der indisch-stämmige Autor in der Youtube-Sendung „Jung & Naiv“ des Journalisten Tilo Jung. Rassismus sei weltweit wieder eine aufsteigene Kraft.
