Düren: Ruhestörung endet in Widerstand+++ Angriff auf Szene-Kneipe Rechtsextremer in Eisenach+++ Antwort auf potentielle Nordkreuz-Waffenkäufe steht aus+++ Stipendium für Asow-Sprecherin Olena Semenyaka aberkannt+++ Viele offene Verfahren nach Ausschreitungen in Leipzig-Connewitz+++ Zwischen-Bericht zu rechtsextremen Taten in Neukölln im Februar+++ Sektenbeauftragter warnt vor Verschwörungsgläubigen+++ Applaus für Verschwörungsmythen in Kaufbeuren+++„Querdenken“ nimmt Karl Lauterbach ins Visier+++ Österreich: Anzeigen und Festnahmen bei Demonstrationen+++ Die AfD wird nervös+++ Potsdamer AfD-Politiker unterstützt #WirMachenAuf+++ Wird die AfD zum Verdachtsfall?+++ Rassistische Stadtwappen+++„Jungtürken“ und Spuck-Attacken: Sprache des Sports+++ RTL wirft Nina Queer wegen Hitler-Spruch raus+++ Holocaust-Überlebende sehen Wiederaufbau von Synagoge skeptisch+++ Deutschland ist es gelungen, ein Meilenstein zu setzen+++ Synagogen-Angreifer „nicht schuldfähig“+++ „DSDS“: Wendler herausgeschnitten und verpixelt+++ Strafanzeige wegen Hetze im Netz+++ Apple, Amazon und Google ziehen Parler den Stecker+++ Telegram, Parler, Gab – hier tummeln sich Trump-Anhänger*innen und Rechte+++ Ungarn: Black Lives Matter-Skulptur sorgt für Ärger+++ Marine Le Pen: Erst eiferte sie ihm nach – jetzt wendet sie sich von Trump ab+++ Das sind die „Stürmer“ auf das Kapitol+++ Wie gefährlich ist QAnon?+++ USA: Bei Vereidigung von Biden könnte es zu Unruhen kommen+++ Duisburg: Auseinandersetzung mit afrikanischen Straßennamen gewünscht+++ Online-Veranstaltung: Rassismus und Antisemitismus in Verschwörungsmythen+++ Weimar: Rechte Strukturen im Kampfsport in Mitteldeutschland, Vortrag und Diskussion+++
Gewalt und Bedrohung
Düren: Ruhestörung endet in Widerstand
Gegen 23:15 Uhr meldete ein Anrufer eine Ruhestörung unweit der Polizeiwache Düren. Eine Streifenwagenbesatzung traf dort auf zwei Personengruppen, die sich lautstark anschrien. Um den Sachverhalt zu klären, wurden die Gruppen voneinander getrennt, wobei die Personen der einen Gruppierung wüste Beleidigungen bis hin zu volksverhetzenden Parolen ausstießen. Maßgeblich tat sich hierbei ein 16-Jähriger als aggressiver Wortführer hervor, der sich auch nach mehrmaliger polizeilicher Ermahnung nicht beruhigte. Vielmehr musste ein Beamter schließlich Reizgas gegen den Jugendlichen einsetzen, um einen unmittelbar bevorstehenden Angriff gegen die Uniformierten abzuwehren. Erst nachdem weitere Polizeibeamte an der Einsatzörtlichkeit eintrafen, beruhigte sich die Situation, wobei sich drei Personen aus der sechsköpfigen Gruppe noch vor der Feststellung ihrer Personalien entfernten.
Angriff auf Szene-Kneipe Rechtsextremer in Eisenach
Auf eine Szene-Kneipe von Rechtsextremen in Eisenach ist ein Anschlag verübt worden. Nach Angaben der Polizei detonierten am frühen Montagmorgen offenbar Sprengsätze vor und im Gebäude. Das Haus und ein Auto seien beschädigt worden.
Rechtsextremismus
Antwort auf potentielle Nordkreuz-Waffenkäufe steht aus
Haben Personen aus dem Umfeld der MV-Landesregierung Waffen bei einem ehemaligen Nordkreuz-Mitglied gekauft? Die Antwort auf eine Kleine Anfrage dazu lässt auf sich warten.
Stipendium für Asow-Sprecherin Olena Semenyaka aberkannt
Nach Kritik an einem Stipendium für die wegen rechtsextremer Umtriebe in die Kritik geratene Ukrainerin Olena Semenjaka streben Verantwortliche im Wiener Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) heute sichtlich eine Revision ihrer Entscheidung an: Semenjakas Vorstellung als aktueller „Junior visiting Fellow“ verschwand von der IWM-Homepage. Das Institut verurteilte und distanzierte sich heute von rechtsextremen Äußerungen und Handlungen von Semenjaka und erkannte das Stipendium ab.
https://orf.at/stories/3196909/
Viele offene Verfahren nach Ausschreitungen in Leipzig-Connewitz
Am 11. Januar 2016 ziehen gegen 19 Uhr rund 250 Vermummte durch Leipzig-Connewitz. In der Wolfgang-Heinze-Straße zerschlagen sie Fensterscheiben, Ladengeschäfte werden beschädigt, ebenso Autos. Es entsteht ein Schaden von rund 113.000 Euro. Bereits nach wenigen Minuten ist ein Großteil der Randalierer von der Polizei eingekesselt. Dem Tatabend folgen Ermittlungen und Anklagen durch die Staatsanwaltschaft Leipzig. Dabei kommt heraus: Die Verdächtigen stammen aus der rechtsextremen Szene, sind teilweise Hooligans und minderjährig. Seit knapp zweieinhalb Jahren werden Prozesse zu den Ausschreitungen geführt, doch ein Ende ist nicht in Sicht. Das ist aber nur ein Kritikpunkt von vielen.
Zwischen-Bericht zu rechtsextremen Taten in Neukölln im Februar
Der Zwischenbericht der Sonderermittler zur rechtsextremen Anschlagsserie in Berlin-Neukölln soll im Februar vorgelegt werden. Das kündigte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses an. Zwar werde derzeit intensiv an dem Bericht gearbeitet, er werde aber nicht mehr wie geplant im Januar, sondern erst im Februar fertig. Der Abschlussbericht solle bald darauf folgen, hieß es zuletzt.
„Querdenken“
Sektenbeauftragter warnt vor Verschwörungsgläubigen
Immer wieder organisiert die „Querdenker“-Bewegung große Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung. Nun warnt der Sektenbeauftragte der Evangelischen Landeskirche in Bayern vor der ideologischen Instrumentalisierung.
Applaus für Verschwörungsmythen in Kaufbeuren
Bis zu 180 Teilnehmende folgten nach Zählung der Polizei am Samstag einem Aufruf von Querdenken 8341 in die Kaufbeurer Innenstadt. Angemeldet war die Versammlung laut Polizei als »Kundgebung für körperliche Unversehrtheit« mit einem anschließenden Demonstrationszug durch die Stadt. Dieser ist allerdings kurzfristig abgesagt worden. Angeblich, weil es zu kalt war. Schließlich fanden sechs Redebeiträge vor dem Kaufbeurer Rathaus statt, wo Ende Oktober bereits Oberbürgermeister Bosse vor einer Querdenken-Versammlung sprach. Alle quittierte das Publikum mit Applaus.
„Querdenken“ nimmt Karl Lauterbach ins Visier
Ein mutmaßlich von „Querdenken“ gesprühtes Graffiti sorgt in Berlin für Aufsehen. Darauf wird Karl Lauterbach von Impfspritzen torpediert. Der SPD-Gesundheitsexperte ruft zur Zerstörung der Wandmalerei auf und warnt vor den Urhebern.
https://www.n-tv.de/politik/Querdenker-nehmen-Lauterbach-ins-Visier-article22284054.html
Österreich: Anzeigen und Festnahmen bei Demonstrationen
Am Samstag und Sonntag gab es in jedem Bundesland kleinere oder größere Corona-Demos. Vielerorts auch mit Unterstützung rechtsextremer Bewegungen und Verschwörungstheoretikern. Das Innenministerium zieht nun Bilanz: Insgesamt zählte man über 300 Anzeigen sowie zehn Festnahmen.
https://www.heute.at/s/300-anzeigen-polizei-sagt-corona-demos-den-kampf-an-100122001
AfD
Die AfD wird nervös
Die Partei hat große Mühe, das Problem mit den äußerst Rechten aus eigener Kraft in den Griff zu bekommen. Das hat auch damit zu tun, dass die Parteispitze selbst in dieser Frage uneins ist.
https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-rechtsextreme-verfassungsschutz-1.5171304
Potsdamer AfD-Politiker unterstützt #WirMachenAuf
Geschäfte und Gastronomie sollen trotz der aktuellen Corona-Lage wieder öffnen: Das fordert die Anti-Lockdown-Initiative #WirMachenAuf. Unterstützung bekommt sie vom Potsdamer AfD-Politiker Dennis Hohloch. Ist sein Instagram-Post ein Aufruf zum Rechtsbruch?
Wird die AfD zum Verdachtsfall?
Stuft der Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall ein? Die Partei unternimmt einiges, um dies noch zu verhindern. Nach zwei Jahren Prüfung rückt die Entscheidung näher.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/verfassungsschutz-beobachtung-afd-101.html
Rassismus und Diskriminierung
Rassistische Stadtwappen
Das Pappenheimer Stadtwappen mit dem Mohr, der eigentlich gar keiner ist, steht nicht zur Diskussion, sagt Gallus. Der Bürgermeister hat sich gut vorbereitet. Er legt direkt ein Papier vor, auf dem er verschiedene Ausführungen samt Quellen zur Entstehung des Wappens aus dem Stadtarchiv zusammengetragen hat. Damit will er zeigen: „Der Mohr als Pappenheimer Wappenbild war in unserer Stadt zu keiner Zeit ein Thema im Zusammenhang mit Rassismus oder sonstigen Diskriminierungen.“
„Jungtürken“ und Spuck-Attacken: Sprache des Sports
Ein Ex-Nationalspieler zieht Vergleiche zwischen Herkunft und Disziplin eines Profis, dem Chef des bedeutendsten Fußballvereins des Landes wird die Verharmlosung von Rassismus vorgeworfen – und einer der bekanntesten Kommentatoren verwendet den Begriff „Jungtürken“. Hat der Sport ein Sprachproblem? Hat sich dieses zuletzt verstärkt? Fehlt manchem Protagonisten das Gefühl für das gesprochene Wort? Oder sind Zuhörerinnen und Zuschauer heute einfach nur sensibler als noch vor Jahren?
RTL wirft Nina Queer wegen Hitler-Spruch raus
Bereits 2017 hatte Nina Queer mit ihren Äußerungen für Aufsehen gesorgt. RTL hat sich nun distanziert. „Vor dem Hintergrund aktueller Diskussionen und unserer Haltung, jegliche Form von Antisemitismus, Rassismus sowie Diskriminierung klar zu verurteilen, können und wollen wir jemanden, der sich selbst ‚Hitler-Transe‘ nennt, keine Plattform in einer Unterhaltungssendung bieten“, heißt es von Seiten des Senders in einer Mitteilung. Es gebe keine „Grauzone“. Zwar erkenne man Nina Queer als Künstlerin an, „aber wer öffentlich solche Begrifflichkeiten wählt, ob als bloße Provokation gedacht oder nicht, dem wollen wir konsequenterweise keine Bühne bieten“, erklärt RTL-Geschäftsführer Jörg Graf in einer Pressemitteilung.
Antisemitismus
Holocaust-Überlebende sehen Wiederaufbau von Synagoge skeptisch
Die Holocaust-Überlebenden Esther Bejarano (96) und Peggy Parnass (93) haben Vorbehalte gegen den Wiederaufbau der Hamburger Bornplatzsynagoge geäußert. «Ich zweifle an der Sinnhaftigkeit dieses Vorhabens», sagte Bejarano nach Angaben des Auschwitz-Komitees vom Sonntag auf die Frage, ob die Synagoge als ein sichtbares Zeichen des Judentums in Hamburg den Antisemitismus stoppen könne. Sie fügte hinzu: «Antisemitismus können wir nur bekämpfen, wenn wir die Jungen gewinnen.»
Deutschland ist es gelungen, ein Meilenstein zu setzen
Die im Dezember verabschiedete Erklärung das Rates der EU zur Bekämpfung des Antisemitismus soll das ändern. Schon in der Präambel macht das Dokument klar: Antisemitismus in jeder Form ist unvereinbar ist mit den Werten und Zielen der Europäischen Union. Ausdrücklich wird dabei auf den generell wachsenden Antisemitismus, die Zunahme von Hassverbrechen sowie die zusätzliche Bedrohung durch Verschwörungstheorien rund um Corona Bezug genommen. Nun herrscht im politischen Raum an Erklärungen unterschiedlichster Art kein Mangel, und wir Juden sind es gewohnt, uns nach jedem Vorfall vor einer kurzlebigen Solidarität kaum retten zu können, die dann im Alltag schnell wieder verschwindet. Während sich viele Vertreter jüdischer Gemeinden und auch Antisemitismus-Experten ein weitaus verbindlicheres Dokument gewünscht hätten, hatten andere den Glauben an die EU in dieser Frage längst aufgegeben.
Synagogen-Angreifer „nicht schuldfähig“
Er hatte einen Zettel mit Hakenkreuz in der Tasche, lauerte einem jüdischen Studenten (26) vor der Synagoge Hohe Weide auf, um ihm mit einem Klappspaten den Schädel einzuschlagen. Ins Gefängnis muss er nicht.
„DSDS“: Wendler herausgeschnitten und verpixelt
Der Sender fand auch eine Lösung für Kamerafahrten auf die ganze „DSDS“-Jury: In der am Samstagabend ausgestrahlten Folge waren dann zwar alle vier Juroren der Sendung im Bild, Wendler ganz links war jedoch nur schemenhaft erkennbar. Mittels Bildbearbeitung war er digital völlig verpixelt worden, so dass er verwischt aussah. Sprechblasen ersetzten in der aufgezeichneten Show Wortmeldungen von ihm. RTL zog damit Konsequenzen aus jüngsten Äußerungen Wendlers beim Messengerdienst Telegram. Darüber hinaus blendete der Privatsender mit weißer Schrift vor schwarzem Bildschirmhintergrund einen redaktionellen Hinweis ein, dass „ein Juror Verschwörungstheorien verbreitet“ habe. Wegen „völlig untragbarer Äußerungen“ habe man ihn aus den 2020 aufgezeichneten Folgen herausgeschnitten. „Wir verurteilen jegliche Form von Antisemitismus, Rassismus sowie Diskriminierung auf das Schärfste.“
https://www.aachener-zeitung.de/dsds-wendler-herausgeschnitten-und-digital-verpixelt_aid-55597551
Internet & Hate Speech
Strafanzeige wegen Hetze im Netz
Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky und die Stadtverordnetenvorsteherin Beate Funck gehen gegen den Republikaner Jürgen Lang vor. Er hat rechtsradikale Hassparolen im Internet verbreitet.
Apple, Amazon und Google ziehen Parler den Stecker
Nach zahlreichen Aufrufen zur Gewalt reicht es den Tech-Giganten: Erst haben Apple und Google die Apps des sozialen Netzwerks Parler blockiert, nun schaltet Amazon die Website ab. Die Betreiber wollen aber noch nicht aufgeben.
Telegram, Parler, Gab – hier tummeln sich Trump-Anhänger*innen und Rechte
Es gibt wenige Themen, bei denen Bundeskanzlerin Angela Merkel und AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch ähnlicher Meinung sind. Die Sperre des wichtigsten Kommunikationskanals des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump aber sehen beide Politikerinnen problematisch.
Die Meinungsfreiheit als „Grundrecht von elementarer Bedeutung“ könne nur durch den Gesetzgeber, nicht nach der Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Deswegen sehe Kanzlerin Angela Merkel (CDU) es als problematisch an, dass der Kurznachrichtendienst Twitter die Konten des Nochpräsidenten dauerhaft gesperrt hat.
Internationales
Ungarn: Black Lives Matter-Skulptur sorgt für Ärger
Eine Skulptur für die „Black Lives Matter“-Bewegung in Budapest sorgt für Unmut bei der Orbán-Regierung. Regierungsnahe Medien fordern ihre Zerstörung.
https://www.dw.com/de/ungarn-black-lives-matter-skulptur-sorgt-f%C3%BCr-%C3%A4rger/a-56192529
Marine Le Pen: Erst eiferte sie ihm nach – jetzt wendet sie sich von Trump ab
Nach der endgültigen Wahlbestätigung vergangene Woche positionierte sie sich neu: Sie habe „keinerlei Mühe anzuerkennen, dass Joe Biden Präsident der USA ist“, sagt sie nun. Und findet sogar kritische Worte für Donald Trump: Der Noch-Präsident habe „zu wenig an die Wirkung seiner Worte auf die Leute gedacht“, sagte die 52-Jährige mit Blick auf die Szenen im Kapitol. Einmal mehr zeichnet sich Le Pen durch einen opportunistischen Schlingerkurs aus.
https://www.fr.de/politik/marine-le-pen-verliert-ihr-idol-donald-trump-usa-frankreich-90165081.html
Das sind die „Stürmer“ auf das Kapitol
Wer sind die Menschen, die das US-Kapitol in Washington gestürmt haben? Rund ein Dutzend von ihnen wurden festgenommen. Darunter: Verschwörungserzähler, ein Ex-Air-Force-Offizier und ein Abgeordneter.
Wie gefährlich ist QAnon?
Neumann schreibt: „Die terroristische Bedrohung, die sich hieraus ergibt, wird in den nächsten Jahren größer und gefährlicher sein als die von Dschihadisten.“ Qanon habe in den USA viel mehr Anhänger als der Dschihadismus, diese seien schwer bewaffnet, in Bürgermilizen aktiv – und der Kult habe Politik, Militär und Polizei infiziert. „Ein Dutzend republikanische Mandatsträger hat bei der Besetzung mitgemacht, mehrere Abgeordnete verteidigten sie auf Fox News, und der Justizminister aus Alabama half dabei, sie zu finanzieren. Unter den Randalierern im Kapitol waren nach verschiedenen Berichten mindestens ein Dutzend aktiver Soldaten. Die Polizei in Seattle hat mehrere Beamten wegen Beteiligung an der Besetzung suspendiert.“
USA: Bei Vereidigung von Biden könnte es zu Unruhen kommen
An diesem Tag hatten radikale Anhänger:innen des scheidenden Präsidenten Donald Trump das Kapitol in der amerikanischen Hauptstadt Washington gestürmt, fünf Menschen starben, darunter auch ein Polizist. Jetzt steigen die Befürchtungen, dass auch die Vereidigung von Donald Trump Nachfolgers und dessen Vizepräsidentin Kamala Harris gestört werden könnte. Experten zitierten aus Onlinegruppen rechtsextremer Trump-Fans, die eine neue Gewalteskalation planen – entweder am 20. Januar selbst oder in den Tagen zuvor, wie der „Tagesspiegel“ berichtet. „Trump WIRD am 20. Januar für eine zweite Amtszeit vereidigt werden!“, hieß es etwa gleich am Tag nach der Stürmung des Kapitols in einem Beitrag im Fan-Forum „TheDonald.win“. „Wir dürfen die Kommunisten nicht siegen lassen. Und wenn wir D.C. dafür abfackeln müssen.“
Zivilgesellschaftliches Engagement
Duisburg: Auseinandersetzung mit afrikanischen Straßennamen gewünscht
Gleich zwei Initiativen, “DU erinnern” und “Aufstehen gegen Rassismus”, sind aktiv, damit die koloniale Bedeutung der Straßennamen der “Afrikasiedlung” in Buchholz mehr Aufmerksamkeit erhält. Eine Umbenennung der Straßen streben sie allerdings bewusst nicht an.
Online-Veranstaltung: Rassismus und Antisemitismus in Verschwörungsmythen
Das Aktionsbündnis „Solidarisches Wittlich“ lädt in Zusammenarbeit mit Buntes Trier und dem KAB Bildungswerk Interessierte zu einer Online-Veranstaltung am Dienstag, 19.01.2021 von 19:00 – 21:00 Uhr ein. Mitarbeiter*innen der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus des Landes Rheinland-Pfalz werden diese Veranstaltung inhaltlich gestalten.
Weimar: Rechte Strukturen im Kampfsport in Mitteldeutschland, Vortrag und Diskussion
In den letzten Jahren wächst das gesellschaftliche Interesse an Kampfsport immer mehr: Ob als Fitnesssport, Selbstverteidigung oder aus einer Gewaltaffinität heraus, die Gründe für Kampfsport sind sehr unterschiedlich. Im Vortrag zeigen wir, was Kampfsport für die extreme Rechte anschlussfähig macht, welche Ideologien und Geschlechtervorstellungen dahinterstehen und wie sich die rechte Kampfsportszene in den letzten Jahren in Mitteldeutschland entwickelt hat. Neben rechten Strömungen werden auch Initiativen und Akteur*innen betrachtet, die sich gegen eine weitere Ausbreitung rechten Gedankenguts im Kampfsport engagieren.
