Berliner Gastwirt antisemitisch beschimpft +++ Markneukirchen: Unbekannte malen Hakenkreuz auf Straße +++ Prozess in Erfurt: Triumph der Neonazis +++ Mehr antisemitische Straftaten in Mannheim +++ Expertenbericht: Was muss sich bei Hessens Polizei ändern? +++ Klatsche für Meuthen in Brüssel: Europas Rechtsaußenparteien wollen sich zusammenschließen – ohne die AfD +++ Vorerst keine Beobachtung der Berliner AfD durch den Verfassungsschutz +++ Exklusiv: Nazi-Affäre belastet AfD-Landesvize in NRW +++ Maaßen: Herr Dr. Rechtsdrall, CDU +++ Neue Vorwürfe gegen Attila Hildmann +++ Störenfriede am Impfzentrum Mühldorf: Impfgegner sprechen Eltern mit Kindern an +++ Qanon agiert auf Online-Plattformen jetzt weniger offensichtlich +++ Andreas Speit: „Verqueres Denken. Gefährliche Weltbilder in alternativen Milieus“ Alternativ und rechts +++ Müssen rassistische Wörter verboten werden? +++ Zwischen Vorverurteilung und Naivität: Die Gefahr von Islamismus-Vorwürfen +++ Youtube als digitale Virenschleuder +++ Bayern macht ernst: Wer im Netz hetzt, muss mit Haft rechnen +++ Kämpferin gegen Rassismus: Esther Bejarano ist tot +++ Christopher Street Day: Bunte Parade in Altenburg +++ Memmingen rückt „zusammen gegen den Faschismus“ der AfD +++ Nürnberg: Ausstellung blickt auf Rassismus in Spielsachen +++ Workshop beim Nürnberg Digital Festival: Projekt #everynamecounts: Wie Freiwillige KZ-Akten digitalisieren können
Vorfälle, Übergriffe, Ermittlungen und Prozesse
Berliner Gastwirt antisemitisch beschimpft
Ein Berliner Gastwirt ist am Freitagabend im Stadtteil Neukölln antisemitisch beleidigt worden. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, soll der 67-jährige Tatverdächtige sich über die auf dem Gehweg stehenden Tische und Stühle geärgert und in diesem Zusammenhang den Barbesitzer antisemitisch beleidigt haben.
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/berliner-gastwirt-antisemitisch-beleidigt/
Markneukirchen: Unbekannte malen Hakenkreuz auf Straße
Unbekannte haben ein mehrere Meter großes Hakenkreuz auf die Straße An der Musikhalle in Markneukirchen gemalt. Rund zwei Mal zwei Meter sei die Schmiererei in der Stadt im Vogtlandkreis groß, teilte die Polizei am Montagmorgen mit.
Prozess in Erfurt: Triumph der Neonazis
Rechtsextreme überfielen eine Kirmesgesellschaft im thüringischen Ballstädt. Sieben Jahre später sollen sie nach Absprachen Bewährungsstrafen bekommen. Betroffene fürchten eine verheerende Signalwirkung.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/bewaehrungsstrafen-im-ballstaedt-prozess-17433671.html
Mehr antisemitische Straftaten in Mannheim
Die Polizei hat im vergangenen Jahr 16 Fälle registriert, dreimal so viele wie 2019. Bei der Demo „Solidarität für Palästina“ zündete ein Teilnehmer eine Israel-Flagge an.
Rechtsextremismus
Expertenbericht: Was muss sich bei Hessens Polizei ändern?
Die rechtsextremen Vorfälle bei der hessischen Polizei belasten das Image der Sicherheitskräfte. Bei der Aufarbeitung geht es um die Fehlerkultur und das Leitbild bei der Polizei.
Parteien
Klatsche für Meuthen in Brüssel: Europas Rechtsaußenparteien wollen sich zusammenschließen – ohne die AfD
Die Nationalisten in der EU verkünden ein neues Bündnis. Dabei zeigen sie vor allem, wie zerstritten sie sind.
Vorerst keine Beobachtung der Berliner AfD durch den Verfassungsschutz
Die Berliner AfD gilt als vergleichsweise moderat, geriet aber dennoch in den Fokus des Verfassungsschutzes. Die Partei klagte und hat Erfolg – vorerst.
Exklusiv: Nazi-Affäre belastet AfD-Landesvize in NRW
Recherchen des WDR belasten den Vize-Chef der AfD in Nordrhein-Westfalen. Mal wollte Matthias Helferich in einem Chat den „demokratischen Freisler“ geben, mal schrieb er unter ein Foto von sich selbst: „das freundliche gesicht des ns“. NS ist die Abkürzung für Nationalsozialismus.
https://www1.wdr.de/nachrichten/chat-aussagen-afd-landesvize-helferich-100.html
Maaßen: Herr Dr. Rechtsdrall, CDU
Der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen redet wie ein AfDler. Er wird als Bundestagskandidat zum Problem für den CDU-Chef und Kanzlerkandidaten Armin Laschet.
https://www.sueddeutsche.de/politik/prantls-blick-maassen-cdu-afd-1.5348534
„Querdenken“ und Verschwörungserzählungen
Neue Vorwürfe gegen Attila Hildmann
Der Verschwörungstheoretiker Attila Hildmann soll sich noch immer im Ausland aufhalten. Die Berliner Justiz sucht ihn mit Haftbefehl – und wirft ihm nach Informationen von WDR und SZ weitere Straftaten vor.
https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/hildmann-vorwuerfe-101.html
Störenfriede am Impfzentrum Mühldorf: Impfgegner sprechen Eltern mit Kindern an
Bei Mahnwache und in Chatgruppen zum Protest aufgerufen. 15 Personen kamen, die Polizei war vor Ort und Mühldorfs Landrat Max Heimerl suchte das Gespräch. Er hält die Protest-Aktion für übergriffig.
Qanon agiert auf Online-Plattformen jetzt weniger offensichtlich
Der neue Kurs von Facebook und Twitter zeigt Wirkung: Verschwörungstheoretiker sind in den beiden Netzwerken nicht mehr so präsent wie noch vor wenigen Monaten. Das heißt aber nicht, dass die Anhänger der blockierten Accounts aus dem Internet verschwunden wären
Andreas Speit: „Verqueres Denken. Gefährliche Weltbilder in alternativen Milieus“ Alternativ und rechts
Auch sich selbst eher als links verstehende Milieus sind anfällig für rechtes Gedankengut. Der Experte für Rechtsextremismus Andreas Speit analysiert die Gruppen, die nicht zuletzt bei den „Querdenkern“ den Zusammenschluss mit Rechts gefunden haben.
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Müssen rassistische Wörter verboten werden?
Die Pädagogin Christiane Kassama beklagt eine rassistische Prägung der deutschen Sprache. Für viele Kinder bedeute dies, dass ihre eigene Muttersprache gegen sie gerichtet sei, sagte Kassama in der Sendung „Streitkultur“ des Deutschlandfunks. Es sei dringend Zeit, das zu ändern. Der Sprachwissenschaftler Thomas Niehr warnte vor Verboten. Sprachliche Tabus könnten eine Berechtigung haben, meinte er in der gleichen Sendung. Allerdings müsse die Gesellschaft die Gelegenheit haben, solche Tabus zu diskutieren. Dafür müsse geklärt werden, was für den öffentlichen Sprachgebrauch vertretbar sei und was nicht.
Zwischen Vorverurteilung und Naivität: Die Gefahr von Islamismus-Vorwürfen
Immer wieder werden Muslime beschuldigt, Extremisten zu sein – manchmal nur aufgrund von Kontakten. Häufig treffen solche Anschuldigungen Personen oder Gruppen, die seit Jahren wichtige Dialogarbeit leisten. Herauszufinden, was an den Vorwürfen dran ist, ist alles andere als einfach.
Internet und Hate Speech
Youtube als digitale Virenschleuder
„Youtube (= Google) muss zugeben, dass sein Algorithmus so konstruiert ist, dass er zur Desinformation beiträgt und Menschen Schaden zuführt.“ So das vernichtende Urteil einer neuen Studie, die den Empfehlungs-Algorithmus der US-Videoplattform unter die Lupe genommen hat. Demnach sei es den US-Tech-Konzernen zu verdanken, dass Klimaleugner, Impfgegner und Antisemiten weltweit großen Zulauf haben. Google und Facebook als digitale Virenschleudern haben große Schuld auf sich geladen in den vergangenen Jahren.
Bayern macht ernst: Wer im Netz hetzt, muss mit Haft rechnen
Die Welt von morgen ist digital – deshalb denkt Justizminister Georg Eisenreich (CSU) über die Grenzen Bayerns hinaus. Er kämpft gegen Hass und Hetze im Internet, will den Messenger-Dienst Telegram besser kontrollieren und tritt für die umstrittene Vorratsdatenspeicherung ein.
Zivilgesellschaft
Kämpferin gegen Rassismus: Esther Bejarano ist tot
Die Musik hat ihr geholfen, im KZ Auschwitz am Leben zu bleiben. Jetzt ist die Jüdin Esther Bejarano im Alter von 96 Jahren in ihrer Wahlheimat Hamburg gestorben. Ihre Mahnungen bleiben.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1154329.esther-bejarano-ihre-klare-mutige-stimme-wird-fehlen.html
Christopher Street Day: Bunte Parade in Altenburg
Die ostthüringische Kreisstadt feiert ihren ersten Christopher Street Day und trotzt den Drohungen der extremen Rechten
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1154334.christopher-street-day-bunte-parade-in-altenburg.html
Memmingen rückt „zusammen gegen den Faschismus“ der AfD
Hunderte demonstrieren am Samstag gegen eine Wahlkampfveranstaltung der AfD in Memmingen, die auch Querdenken, Identitäre und Neonazis anzieht.
https://allgaeu-rechtsaussen.de/2021/07/12/memmingen-alle-zusammen-gegen-den-faschismus-der-afd/
Nürnberg: Ausstellung blickt auf Rassismus in Spielsachen
Auch Spielzeug kann rassistisch sein. Darauf macht ab Donnerstag (15. Juli) eine Ausstellung im Nürnberger Spielzeugmuseum aufmerksam und wirbt für mehr Vielfalt in den Spielzeugregalen. Zu sehen sind acht Objekte, die Illustratorinnen so verändert haben, dass diese nicht mehr herabwürdigend für schwarze Menschen sind.
https://www.zeit.de/news/2021-07/11/ausstellung-blickt-auf-rassismus-in-spielsachen
Workshop beim Nürnberg Digital Festival: Projekt #everynamecounts: Wie Freiwillige KZ-Akten digitalisieren können
Es braucht nicht mehr als einen Rechner und einen Internetzugang. Wir zeigen bei einem Zoom-Workshop am Donnerstag, 15. Juli, wie jeder daheim mithelfen kann, KZ-Akten für die Nachwelt zu digitalisieren. Wer sich engagiert, wird einiges an Emotionen erleben.
