Neuköllner Anschlagserie: Autos brennen in Neuköllner Garage – Rauch greift auf Haus über +++ Ehrenhain für KZ-Opfer in Nordhausen beschädigt +++ Polizei in Stuttgart will Stammbäume von Tätern ermitteln +++ Kommentar zu Stuttgart: Immer noch die Mär von der Schuld des bösen Blutes +++ Berliner Bundestagsabgeordnete steht auf „Feindesliste“ +++ Hassmails gegen Politiker: Berliner Koalition streitet über die Einsetzung eines Sonderermittlers +++ Identitäre Bewegung von Twitter verbannt +++ Der Platz für Rechtsextreme wird eng: Telegram löschte zahlreiche Kanäle +++ 64 Internethetzer im Mordfall Lübcke identifiziert +++ Boris Palmer zu Rassismus-Studie: „Wie viel Kartoffelrassismus müssen die Polizisten ertragen?“ +++ Identitäre verlassen Haus im Bebelviertel: Anwohner*innen feiern Auszugsparty mit einem Fest +++ Haftstrafe für rechtsrextremen Politiker +++ „Black Lives Matter“: Demo in Dresden +++ Rechtsrock-Konzert in Neunkirchen von Behörden untersagt +++ Verfassungsschutz beobachtet 31 als „abgekühlt“ geltende Neonazis neu +++ Horst Seehofer: Studie zu „Racial Profiling“ bei der Polizei war nie geplant +++ Blutbad von Hanau: Rund eine Million Euro für Angehörige +++Corona-Protest mit Reichsfahne: Reise ins Tal der Entfremdeten +++ Rechtsextreme Drohschreiben: „Täter fühlen sich legitimiert“ +++ Rechtsextremismus in der Polizei: „Probleme, die das Vertrauen in den Rechtsstaat unterminieren“ +++ Rechtsextremistischer Anschlag : Hinter der Tür der Synagoge von Halle +++ Ehemaliger Verfassungsrichter über „NSU 2.0“: „Nicht als Einzelfälle abtun“ +++ Extremismus: Kommt nach dem Coronavirus der Terror nach Großbritannien? +++ Srebrenica – Totalversagen Europas
Neuköllner Anschlagserie: Autos brennen in Neuköllner Garage – Rauch greift auf Haus über
Erneut haben in Berlin Autos gebrannt. Sechs Menschen in einem vom Rauch betroffenen Wohngebäude mussten vom Rettungsdienst versorgt werden. Seit 2016 gab es mindestens 23 rechtsextreme Brandanschläge in Neukölln. In diesem Fall ist das Tatmotiv noch nicht bestätigt.
- https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/sechs-fahrzeuge-in-flammen-autos-brennen-in-neukoellner-garage-rauch-greift-auf-haus-ueber/25999034.html
- https://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article229503106/Berlin-Neukoelln-Feuerwehr-Autos-brennen-Anwohner-in-Lebensgefahr.html
Ehrenhain für KZ-Opfer in Nordhausen beschädigt
In Nordhausen haben Unbekannte einen Ehrenhain für Tote und Überlebende des NS-Konzentrationslagers Mittelbau-Dora beschädigt. Wie die Stadt am Freitag mitteilte, wurden 15 Namensschilder gestohlen, zerkratzt oder abgebrochen, die jeweils an einen Überlebenden erinnern. An einigen der 53 Birken seien Äste oder die Rinde abgerissen worden, die Informationstafel beschmiert worden. Die Stadt will die Schäden anzeigen und schnellstmöglich reparieren.
Polizei in Stuttgart will Stammbäume von Tätern ermitteln
Am 21. Juni tobten Hunderte Randalierer durch Stuttgart: Geschäfte wurden geplündert, Einsatzkräfte attackiert. Die Polizei plant einen umstrittenen Schritt.
- https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-der-krawallnacht-vom-21-juni-polizei-in-stuttgart-will-stammbaeume-von-taetern-ermitteln/25997684.html
- https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-07/polizei-stuttgart-struktureller-rassismus-stammbaum-recherche-krawallnacht-taeter
- https://www.merkur.de/welt/polizei-stuttgart-rassismus-interview-voelkisches-denken-krawallnacht-zr-90008912.html
- https://www.migazin.de/2020/07/13/kniefall-rechtspopulisten-polizei-stammbaum-tatverdaechtigen/
Immer noch die Mär von der Schuld des bösen Blutes
In Stuttgart schlug die Polizei vor, sich die Stammbäume der Tatverdächtigen aus der Krawallnacht Mitte Juni anzuschauen. Unfassbar, schreibt Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, in einem Kommentar.
- https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/immer-noch-die-maer-von-der-schuld-des-boesen-blutes-li.92667
- https://www.fr.de/meinung/schuld-boesen-blutes-13829888.html
Berliner Bundestagsabgeordnete steht auf „Feindesliste“
Ein Neonazi besaß Fotos der Bundestagsabgeordneten Evrim Sommer und ihres Ehemanns. Zuvor drohte ihr ein türkischer Faschist mit Vergewaltigung.
Hassmails gegen Politiker: Berliner Koalition streitet über die Einsetzung eines Sonderermittlers
Die Linke fordert nach dem Vorbild Hessen einen Sonderermittler, um mögliche rechtsextreme Strukturen in der Berliner Polizei aufzudecken. Die SPD lehnt das ab.
Identitäre Bewegung von Twitter verbannt
Die Onlineplattform Twitter sperrt die Konten der rechtsextremen Identitären Bewegung und ihres prominentesten Kopfes Martin Sellner.
- https://www.zdf.de/nachrichten/digitales/identitaere-bewegung-sellner-twitter-gesperrt-100.html#xtor=CS5-62
- https://www.rnd.de/politik/rechtsextremismus-twitter-sperre-fur-identitare-ein-uberfalliger-schritt-ZY6QMJDHIVCAXOF4P6K6GEDK7Q.html
- https://www.neues-deutschland.de/artikel/1139012.identitaere-auf-twitter-hat-es-sich-ausgesellnert.html
Der Platz für Rechtsextreme wird eng: Telegram löschte zahlreiche Kanäle
„Terrorwave Refined“ und eine Reihe anderer radikaler Gruppen wurden ohne Ankündigung stillgelegt
64 Internethetzer im Mordfall Lübcke identifiziert
Ermittler haben nach dem Tod des Kasseler Regierungspräsidenten strafbare Hasspostings in den sozialen Medien gesichtet. Immer mehr Tatverdächtige werden identifiziert.
Boris Palmer zu Rassismus-Studie: „Wie viel Kartoffelrassismus müssen die Polizisten ertragen?“
Tübingens Oberbürgermeister Palme sagt aber auch: Die von Seehofer abgelehnte Rassismus-Studie bei der Polizei ist dringend notwendig.
Identitäre verlassen Haus im Bebelviertel: Anwohner*innen feiern Auszugsparty mit einem Fest
Im Jahr 2017 eröffnete die rechtsextreme und vom Verfassungsschutz beobachtete „Identitäre Bewegung“ (IB) ein Hausprojekt in der bis dahin ruhigen Straße. Es folgten Demonstrationen, Gewalttaten, für die Bewohner später verurteilt wurden und Farbattacken von Gegnern des Hauses. Nun ist die IB ausgezogen, und die Anwohner feierten das am Freitag mit einem Straßenfest.
Haftstrafe für rechtsrextremen Politiker
Sascha Krolzig von der Kleinpartei „Die Rechte“ muss wegen Volksverhetzung und Beleidigung ins Gefängnis.
„Black Lives Matter“: Demo in Dresden
Rund 1.500 Menschen haben am Sonntag in der Innenstadt gegen Diskriminierung im Alltag demonstriert – auch mit Gesang.
Rechtsrock-Konzert in Neunkirchen von Behörden untersagt
In Neunkirchen hat die Polizei am Samstagabend ein Rechtsrock-Konzert unterbunden. Etwa 50 Rechtsextreme waren laut Behörden in einem angemieteten Vereinslokal zusammengekommen.
Verfassungsschutz beobachtet 31 als „abgekühlt“ geltende Neonazis neu
Der hessische Verfassungsschutzpräsident Schäfer nennt Rechtsextremisten die größte Gefahr für die Demokratie. Im Interview erklärt er, wie seine Behörde nach den Morden des NSU und an Walter Lübcke verstärkt gegen sie vorgeht.
Horst Seehofer: Studie zu „Racial Profiling“ bei der Polizei war nie geplant
Die angekündigte Studie zum „Racial Profiling“ bei der Polizei war wohl nie geplant. Laut Seehofer ist nicht klar, wie es zu der Aussage kam.
Blutbad von Hanau: Rund eine Million Euro für Angehörige
Die Hinterbliebenen der Opfer des Terroranschlags von Hanau haben von der Bundesregierung bislang rund eine Million Euro erhalten.
- https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-hanau-blutbad-von-hanau-rund-eine-million-euro-fuer-angehoerige-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200712-99-762745
- https://www.tagesschau.de/inland/terror-entschaedigung-101.html
Corona-Protest mit Reichsfahne: Reise ins Tal der Entfremdeten
Seit Wochen versammeln sich entlang der Bundesstraße 96 Menschen zu einem „Stillen Protest“ gegen Corona-Maßnahmen. Die Aktion mit dem Schwerpunkt Bautzen irritiert: Reichsfahnen wehen, vor einer Diktatur wird gewarnt. Was ist hier los?
Rechtsextreme Drohschreiben: „Täter fühlen sich legitimiert“
Olivia Sarma von der hessischen Beratungsstelle „Response“ über Drohschreiben von Neonazis, ihre Wirkung auf Betroffene und die Bedeutung guter Polizeiarbeit.
Rechtsextremismus in der Polizei: „Probleme, die das Vertrauen in den Rechtsstaat unterminieren“
Eine wissenschaftliche Aufklärung von rechtsextremistischen Vorfällen bei der Polizei und anderen Behörden wäre ein Signal, dass nichts verborgen werde, sagte der Rechtsextremismus-Forscher Matthias Quent im Dlf. Sonst hätten die Menschen kein Vertrauen mehr in die Polizei.
Rechtsextremistischer Anschlag : Hinter der Tür der Synagoge von Halle
Ein Besuch in Halle kurz vor Eröffnung des Prozesses gegen Stephan B., der im Herbst 2019 einen Terroranschlag auf die jüdische Gemeinde verüben wollte und zwei Menschen tötete.
Ehemaliger Verfassungsrichter über „NSU 2.0“: „Nicht als Einzelfälle abtun“
Der ehemalige Verfassungsrichter Johannes Masing blickt mit Sorge auf die Drohschreiben, die im Namen des „NSU 2.0“ verschickt werden. Die Polizei müsse sich klar positionieren.
Extremismus: Kommt nach dem Coronavirus der Terror nach Großbritannien?
Experten warnen, dass es im Vereinigten Königreich zu einem Wiederaufleben von Extremismus und Gewalt kommen könnte. Besonders rechte Gruppen hätten die Situation während der Corona-Krise ausgenutzt.
Srebrenica – Totalversagen Europas
Der Genozid vor 25 Jahren war das Resultat einer Hasskampagne gegen Muslime
- https://www.derstandard.at/story/2000118664137/srebrenica-totalversagen-europas
- https://taz.de/Aus-Le-Monde-diplomatique/!5677627
