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Presseschau … 13.09.2019

Berlin: Hakenkreuz am Arnswalder Platz wird entfernt +++ Unbekannte rufen „Sieg Heil“ durch die Schorndorfer Innenstadt +++ Mehr als die Hälfte der Deutschen sieht die Demokratie in Gefahr +++ Warum wir nicht mit der AfD sprechen +++ Rechtsextremisten treten in Bremerhaven immer offensiver auf +++ Rechtsextremismus in Hessen: Ein Kesselchen Braunes +++ Rechtsextremismus: Was ist in meiner Heimat Hessen los? +++ Verfassungsschutz: Selbstbewusstsein der Rechtsextremisten wächst +++ Kameraden auf beiden Seiten der Zellentür +++ Prozess gegen acht Rechtsterroristen +++ Mehr Waffen bei Nordkreuz gefunden als bislang bekannt +++ Prozess nach Angriff auf Flüchtlinge beim Stadtfest Dresden +++ Regierungsbeauftragter fordert mehr Einsatz gegen Antisemitismus +++ Antisemitismus: Die Kette der Angriffe reißt nicht ab +++ Jüdische Gemeinde kritisiert Bund der Steuerzahler im Streit über den Bau einer neuen Synagoge +++ „Jude ist die größte Beleidigung im Fußball“ +++ AKK trifft LGBTI-Community: Chance zur Entschuldigung verpasst +++ Proteste am Tag der Wohnungslosen: Wohltätige Rechtsextreme? +++ „Anastasia“-Siedlungen: Vermeintliche Ökoparadiese mit rechtem Einschlag +++ Balladen statt internationaler Rechtsrock

 

Berlin: Hakenkreuz am Arnswalder Platz wird entfernt

Anwohner ärgern sich über das Nazi-Symbol auf dem historischen Brunnen in Prenzlauer Berg. Sie wurden selbst aktiv.

 

Unbekannte rufen „Sieg Heil“ durch die Schorndorfer Innenstadt

Drei Unbekannte laufen am Mittwochnachmittag Nazi-Parolen skandierend durch die Schorndorfer Innenstadt. Die Beamten verpassen die Männer um ein Haar und bitten nun um Hinweise von Zeugen.

 

Mehr als die Hälfte der Deutschen sieht die Demokratie in Gefahr

Rechtspopulismus, Migranten, Linksextremisten und die USA: Gefahren für die Demokratie, finden Befragte einer Umfrage. Jeder zehnte Deutsche sieht die Staatsform negativ.

 

Gemeinderat der Grünen geht Fraktion mit AfD-Mann ein

Es ist die denkbar überraschendste Zusammenarbeit: In einer sächsischen Gemeinde haben sich in einer Fraktion auch ein Gemeinderat von Grünen und einer von der AfD zusammengeschlossen.

 

Warum wir nicht mit der AfD sprechen

Mit Politikern, die den Holocaust als „Vogelschiss der Geschichte“ und das Holocaustmahnmal in Berlin als »Schande« bezeichnen, gibt es nichts zu bereden.

 

Rechtsextremisten treten in Bremerhaven immer offensiver auf

In Bremerhaven tritt die Partei Die Rechte zunehmend selbstbewusst auf. Zwei Betroffene berichten, wie die Neonazis politisch Andersdenkende bedrohen und unter Druck setzen.

 

Rechtsextremismus in Hessen: Ein Kesselchen Braunes

In Hessen häufen sich die rechtsextremen Vorfälle bis hin zum Rechtsterrorismus. Wie kann in einer solchen Stimmung ein Neonazi zum Ortsvorsteher gewählt werden? Die Kolumne.

 

Rechtsextremismus: Was ist in meiner Heimat Hessen los?

Ein NPD-Ortsvorsitzender, ein politischer Mord, rechte Polizeischüler: Ist Hessen das neue Sachsen? Wir dürfen Rechtsextremismus nicht in den Osten verdrängen, findet unsere Autorin.

 

Verfassungsschutz: Selbstbewusstsein der Rechtsextremisten wächst

Heterogen, gefährlich, im Wandel: So umschreibt der Verfassungsschutz die rechtsextremistische Szene in Hessen. Vor allem die „Neue Rechte“ und rechtsextremistische Parteien suchten den Anschluss an die Gesellschaft.

 

Kameraden auf beiden Seiten der Zellentür

Ein sächsischer Justizbeamter war am Neonazi-Angriff auf Connewitz beteiligt – und konnte nach der Tat noch drei Jahre im Strafvollzug arbeiten. Dort hatte er direkten Umgang mit inhaftierten Rechtsterroristen. Zugleich bröckelt die Darstellung des Justizministeriums, man habe nicht früher reagieren können

 

Prozess gegen acht Rechtsterroristen

Die mutmaßlichen Gründungsmitglieder der Gruppe „Revolution Chemnitz“ stehen ab Ende September vor Gericht. Im Prozess geht es um Waffen und einen Umsturz.

 

Mehr Waffen bei Nordkreuz gefunden als bislang bekannt

Das mutmaßliche Terrornetzwerk Nordkreuz, das auch Namenslisten von Stuttgartern gehortet hatte, war schwerer bewaffnet als angenommen. Das hat die Staatsanwaltschaft Schwerin nach einer Auswertung der bei Razzien sichergestellten Gegenstände bekanntgebeben.

 

Prozess nach Angriff auf Flüchtlinge beim Stadtfest Dresden

Fast drei Jahre nach den Angriffen auf Flüchtlinge beim Stadtfest in Dresden hat am Donnerstag am Landgericht der Prozess gegen zwei mutmaßliche Täter. Die Männer sind 29 und 32 Jahre alt. Die Anklage wirft ihnen gefährliche Körperverletzung und besonders schweren Landfriedensbruch vor. Der 29 Jahre alte Beschuldigte ist zudem wegen versuchten Mordes angeklagt, da ein Mann durch einen heftigen Fußtritt schwere Kopfverletzungen erlitt.

 

Regierungsbeauftragter fordert mehr Einsatz gegen Antisemitismus

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, mahnt zum Handeln – damit Juden auch mit Kippa auf die Straße gehen können.

 

Antisemitismus: Die Kette der Angriffe reißt nicht ab

Antisemitisch motivierte Gewalt in Deutschland nimmt zu, Berlin ist besonders stark betroffen. Juden fühlen sich hierzulande immer unsicherer. Die Suche nach den Gründen für den wachsenden Antisemitismus läuft.

 

Jüdische Gemeinde kritisiert Bund der Steuerzahler im Streit über den Bau einer neuen Synagoge

Die jüdische Gemeinde in Magdeburg kritisiert den Bund der Steuerzahler, weil er den Einsatz von staatlichen Geldern zum Bau einer Synagoge infrage stellt.

 

„Jude ist die größte Beleidigung im Fußball“

Nur in Stadien ist es großen Gruppen möglich, antisemitisch zu brüllen. Der Forscher Florian Schubert hat viele Entschuldigungstaktiken gefunden. Und zögerliche Verbände.

 

AKK trifft LGBTI-Community: Chance zur Entschuldigung verpasst

Beim LSU-Empfang bedauerte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer weder ihren Witz über Intersexuelle noch ihre Tiraden gegen die Ehe für alle. Stattdessen legte sie noch einen drauf.

 

Proteste am Tag der Wohnungslosen: Wohltätige Rechtsextreme?

In der Gruppe Hand in Hand engagieren sich bekannte Neonazis in der Obdachlosenhilfe. Die Wohltätigkeit wird ihnen aber nicht abgekauft.

 

„Anastasia“-Siedlungen: Vermeintliche Ökoparadiese mit rechtem Einschlag

In sogenannten „Familienlandsitzen“ will eine Aussteigerbewegung ihre naturnahe Utopie verwirklichen. Sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet.

 

Balladen statt internationaler Rechtsrock

Das für Freitag und Samstag ankündigte Rechtsrock-Event im thüringischen Themar wurde gecancelt – stattfinden soll am Samstag auf dem Gelände von Tommy Frenck in Kloster Veßra lediglich ein Liederabend mit Rednern.

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