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Presseschau … 14.07.2021

Fenster eingeworfen – Verdächtiger räumt antisemitische Motive ein +++ Anklage fordert Haftstrafen für Dresdner Stadtfest-Angreifer +++ »Hammerskins«: Brutal und an der Waffe ausgebildet +++ Hat Braunschweig ein Problem mit extremen Rechten? +++ Neonazis und Justiz: Wertschätzung für rechte Täter +++ Fashwave: Nazis in Neon-Optik +++ Reichsbürger plakatieren an amtlichen Schaukästen von Grünbach +++ AfD-Mann lehnt Kreistagsmandat ab, weil er Reichsbürger ist +++ Terrorprozess in München: Keine Zeugenaussagen von zwei NSU-Unterstützern +++ KZ aus Lego: 15-jähriger Bergedorfer baut Auschwitz nach +++ Land Sachsen fördert Projekte gegen Antisemitismus mit 579.000 Euro +++ Antiziganismus-Bericht für Deutschland: Sechzig Handlungsempfehlungen +++ Neue Forschung zum Antiziganismus: „Für Sinti und Roma gab es keine Befreiung“ +++ Rassismus gegen Sinti und Roma: Seehofer spricht sich für Antiziganismusbeauftragten aus +++ Romani Rose: Die Würde des Menschen ist unantastbar +++ Berliner Kinderzimmer: Wie rassistisch ist unser Spielzeug? +++ Rassismus-Streit im Berliner KaDeWe: Beleidigung als „Ming-Vase“ – Betriebsrat macht sich für gefeuerte Verkäuferin stark +++ Rassismus im Fußball: Ein strukturelles Problem +++ Zwei Ex-Funktionäre berichten aus dem AfD-Innenleben +++ Gespräch mit der Zeitung „Deutsche Geschichte“: Berliner AfD-Chefin gerät nach Interview mit NPD-Bezug in Erklärungsnot +++ Dortmund: Nazi-Affäre um AfD-Mann – belastende Chat-Verläufe überschatten Wahlkampf +++ Corona-Leugnung auf Telegram: Der digitale Strippenzieher +++ Telegram droht Ärger – bis hin zur Sperrung? +++ Unverständnis über Genehmigung: Bruchsaler Einzelhändler kritisiert Corona-Demo vor dem Rathaus +++ Proteste gegen Regierung in Georgien gehen weiter +++ Für die Evangelikalen ist Donald Trump von Gott auserkoren

Angriffe und Anfeindungen

Fenster eingeworfen – Verdächtiger räumt antisemitische Motive ein

Bei den zwei Tätern handelt es sich um Syrer palästinensischer Abstammung.

Anklage fordert Haftstrafen für Dresdner Stadtfest-Angreifer

Fünf Jahre nach den Angriffen auf Flüchtlinge beim Stadtfest in Dresden geht der Prozess gegen zwei mutmaßliche Täter in die Schlussphase. Die Anklage fordert mehrjährige Gefängnisstrafen. Am 23. Juli soll das Urteil fallen.

Rechtsextremismus

»Hammerskins«: Brutal und an der Waffe ausgebildet

Recherche beleuchtet Neonazinetzwerk der »Hammerskins«. Scharfe Kritik an Sicherheitsbehörden.

Hat Braunschweig ein Problem mit extremen Rechten?

Neonazis sind verstärkt mit Infoständen und Kundgebungen präsent. Die Polizei registriert mehr Bedrohungen und Gewalttaten.

Neonazis und Justiz: Wertschätzung für rechte Täter

Urteil im Ballstädt-Prozess: Kritik an Richterin nach Attacke auf öffentliche Debatte über Prozessführung.

Fashwave: Nazis in Neon-Optik

Veronika Kracher und Manuel Bürger im Gespräch mit Max Oppel.

Reichsbürger plakatieren an amtlichen Schaukästen von Grünbach

Stadt Falkenstein lässt illegale Aushänge in zwei Orten entfernen.

AfD-Mann lehnt Kreistagsmandat ab, weil er Reichsbürger ist

In Leipzig lehnt ein AfD-Politiker ein Mandat für den Kreistag ab. Seine Entscheidung begründet er mit einem Paragraphen aus einem Gesetz der Kaiserzeit, auf das sich meist Reichsbürger beziehen.

Terrorprozess in München: Keine Zeugenaussagen von zwei NSU-Unterstützern

Eigentlich waren Ralf Wohlleben (46) und André E. (42) am Donnerstag in einem Prozess gegen eine mutmaßliche Rechtsterroristin als Zeugen geladen.

Antisemitismus

KZ aus Lego: 15-jähriger Bergedorfer baut Auschwitz nach

Staatsschutz dursucht elterliche Wohnung des Jugendlichen. Ermittlungen unter Anfangsverdacht der Volksverhetzung laufen.

Land Sachsen fördert Projekte gegen Antisemitismus mit 579.000 Euro

Antisemitismus und Rassismus treten im Zuge von Nahost-Konflikt und Corona-Pandemie erschreckend offenkundig zu Tage. Das Land Sachsen hat deshalb das Budget für Projekte gegen Hass und Diskriminierung aufgestockt.

Rassismus und Antiziganismus

Antiziganismus-Bericht für Deutschland: Sechzig Handlungsempfehlungen

Ein 500-Seiten-Bericht klärt über Antiziganismus in Deutschland auf – und stellt Forderungen an die Politik. Was davon umgesetzt wird, bleibt unklar.

https://taz.de/Antiziganismus-Bericht-fuer-Deutschland/!5781261/

Neue Forschung zum Antiziganismus: „Für Sinti und Roma gab es keine Befreiung“

Der völkische Antiziganismus wirkt bis in die Gegenwart, sagen Expert:innen. Sie fordern eine lückenlose Aufarbeitung der „Zweiten Verfolgung“ in der Bundesrepublik.

Rassismus gegen Sinti und Roma: Seehofer spricht sich für Antiziganismusbeauftragten aus

„Wichtig für das Gemeinwohl“ – zum Ende seiner Amtszeit ruft der Innenminister zu mehr Einsatz gegen Rassismus auf. Der Vorsitzende von Sinti und Roma lobt ihn.

Romani Rose: Die Würde des Menschen ist unantastbar

Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, spricht im DW-Interview über die gesamtgesellschaftliche Verantwortung im Kampf gegen Antiziganismus.

Berliner Kinderzimmer: Wie rassistisch ist unser Spielzeug?

Deutschland ist vielfältig, unser Spielzeug nicht. Das zeigt eine aktuelle Ausstellung. Eine Berlinerin bietet Alternativen an.

Rassismus-Streit im Berliner KaDeWe: Beleidigung als „Ming-Vase“ – Betriebsrat macht sich für gefeuerte Verkäuferin stark

Der Konflikt geht in die nächste Instanz. Arbeitnehmervertreter haben Beschwerde gegen einen Gerichtsbeschluss eingelegt, der die Kündigung gutheißt.

Rassismus im Fußball: Ein strukturelles Problem

Nach dem verlorenen EM-Finale Englands gegen Italien wurden Bukayo Saka, Marcus Rashford und Jadon Sancho – die Elfmeterschützen, die nicht getroffen hatten – im Netz angefeindet und rassistisch beleidigt. Dieser offene Rassismus hat im Sport oft eine strukturelle Ebene, analysiert der Journalist Philipp Awounou.

Parteien

Zwei Ex-Funktionäre berichten aus dem AfD-Innenleben

Nicolai Bodaghi und Alexander Leschik gehörten zu den jüngeren Funktionären der AfD. In ihrem Buch „Im Bann der AfD“ berichten sie aus dieser Zeit. Chats voller Hassbotschaften Machtkämpfe um Posten und eine Fülle dubioser Spendengelder prägen das Parteileben.

Gespräch mit der Zeitung „Deutsche Geschichte“: Berliner AfD-Chefin gerät nach Interview mit NPD-Bezug in Erklärungsnot

Kristin Brinker will die AfD anschlussfähig machen und steht für eine klare Abgrenzung zur NPD. Ein neuer Fall zeigt aber: Beide Parteien sind eng verwoben.

Dortmund: Nazi-Affäre um AfD-Mann – belastende Chat-Verläufe überschatten Wahlkampf

Zwei Monate vor der Bundestagswahl bahnt sich bei der AfD ein Eklat an. Einem Bundestagskandidaten aus Dortmund werden Chats mit Nazi-Inhalten vorgeworfen.

Verschwörungsideologien

Corona-Leugnung auf Telegram: Der digitale Strippenzieher

Frank Schreibmüller hat den Online-Kaninchenbau einer verschwörungsideologischen Bewegung gegraben, die immer mehr nach rechts driftet. Ein analoger Ortsbesuch.

Telegram droht Ärger – bis hin zur Sperrung?

Während der Pandemie wurde Telegram zum Hotspot für Verschwörungstheorien, aber schon vorher fühlten sich Rechtsextreme und Islamisten dort pudelwohl. Die Bundesregierung will nun härter gegen den Messenger vorgehen. Mit einem interessanten Kniff.

Unverständnis über Genehmigung: Bruchsaler Einzelhändler kritisiert Corona-Demo vor dem Rathaus

Vor dem Bruchsaler Rathaus soll es am Samstag eine Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen geben. Die Genehmigung stößt auf Kritik.

Internationales

Proteste gegen Regierung in Georgien gehen weiter

Der Tod eines Kameramannes, der bei Protesten schwulenfeindlicher Demonstranten schwer verletzt worden war, hat in Georgien eine politische Krise ausgelöst. Im Parlament kam es sogar zu einem Tumult.

Für die Evangelikalen ist Donald Trump von Gott auserkoren

Der Ex-Präsident setzt immer mehr auf religiöse Fundamentalisten – und den QAnon-Kult.

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