Dresden: Frau auf offener Straße rassistisch beleidigt und attackiert +++ Chemnitz: Frau in der Innenstadt attackiert, Helfer werden rassistisch beleidigt +++ Erneut Hakenkreuz-Schmierereien an Neuköllner Sonnenallee +++ Entsetzen über islamophobe Äußerungen in Absage an Azubi +++ Polizeianwärter im Visier +++ Ein Streitgespräch über Rechtsextremismus: Wie rechts ist die Polizei? +++ Internes Rundschreiben: Berliner Polizei fahndet nach Rassisten in den eigenen Reihen +++ Pistorius will antidemokratische Glutnester ersticken +++ Stahlknechts Selbstverteidigung +++ AfD-Rechtsaußen erneut für Bundestag nominiert +++ Rezension: Eva Kienholz analysiert die völkischen Nationalisten der AfD +++ „Hände abhacken“: Verbale Entgleisungen von AfD-Stadtrat Straßberger +++ Kriminelle griechische Neonazis +++ Brandanschlag in Nauen: Schadenersatzprozess gegen Ex-NPD-Politiker verschiebt sich +++ Burschenschaft in Heidelberg: Ist die Normannia ein Prüffall für den Verfassungsschutz? +++ Laute Gegenproteste begleiten erneuten Pegida-Montagsmarsch +++ Verbot von Reichskriegsflaggen: Die Fahne der Bösen +++ Türkgücü-Anfeindungen: Jetzt ist der DFB gefragt +++ Querdenker bauen ihr Berliner Zeltlager ab +++ Organisator von Corona-Demo zu Geldstrafe verurteilt +++ Warum „Nie wieder“ beim HFC mehr als nur ein Trikotspruch ist
Dresden: Frau auf offener Straße rassistisch beleidigt und attackiert
Eine 27-jährige Libanesin ist in Dresden von einer fremden Frau rassistisch beleidigt und geschlagen worden. Außerdem versuchte die Täterin, dem Opfer das Kopftuch herunterzureißen. Der Staatsschutz ermittelt und sucht Zeugen.
Chemnitz: Frau in der Innenstadt attackiert, Helfer werden rassistisch beleidigt
Am Montagabend kam es zu mehreren Auseinandersetzungen im Bereich der Zentralhaltestelle und in der Straße am Wall. Ein Zeuge berichtete, wie ein 25-jähriger alkoholisierter Deutscher in der Straße am Wall einer augenscheinlich ausländischen Frau mit einem Kinderwagen hinterherrannte und eine Glasflasche vor ihr auf dem Boden zertrümmerte. Wie die Polizei mitteilte, schritten zwei Männer ein, die der 25-Jährige ausländerfeindlich beleidigte. Daraufhin schlug einer der Männer den Deutschen. Alle Beteiligten flohen.
Erneut Hakenkreuz-Schmierereien an Neuköllner Sonnenallee
Innerhalb einer Woche sind rund um die Sonnenallee in Berlin-Neukölln an mindestens vier Hauseingängen und Fassaden Neonazi-Symbole aufgetaucht.
Entsetzen über islamophobe Äußerungen in Absage an Azubi
Ein Unternehmen aus Südbrandenburg lehnt einen Azubi ab und schreibt ihm, die Mitarbeit als Muslim sei unerwünscht. Politik und Gewerkschaft zeigen sich schockiert. Rechtlich könnten die rassistischen Aussagen jedoch folgenlos bleiben.
Problempolizei
Polizeianwärter im Visier
Gewerkschafter begrüßen, dass künftige Beamte vom Verfassungsschutz überprüft werden sollen. Datenschützer hingegen sehen das kritisch.
Ein Streitgespräch über Rechtsextremismus: Wie rechts ist die Polizei?
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU), der Kriminologe Thomas Feltes und Kriminalhauptkommissar Sebastian Fiedler diskutieren über Rechtsextremismus.
https://taz.de/Ein-Streitgespraech-ueber-Rechtsextremismus/!5716986/
Internes Rundschreiben: Berliner Polizei fahndet nach Rassisten in den eigenen Reihen
Das Landeskriminalamt sucht nach der rassistischen Chatgruppe bei der Berliner Polizei. Am Wochenende verschickte die Abteilung Staatsschutz einen internen Zeugenaufruf an alle 25.000 Mitarbeiter der Berliner Polizei.
- https://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-fahndet-nach-rassisten-in-den-eigenen-reihen-li.111243
Pistorius will antidemokratische Glutnester ersticken
Niedersachsens Innenminister befürwortet eine Studie zu Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei.
Stahlknechts Selbstverteidigung
Der Innenminister von Sachsen-Anhalt will nach Antisemitismus-Vorfall nun doch eine Polizei-Studie.
AfD
AfD-Rechtsaußen erneut für Bundestag nominiert
Sachsen-Anhalts AfD will den aus der Partei geworfenen Bundestagsabgeordneten Frank Pasemann wieder in den Bundestag bringen. Am Wochenende stellten 41 Delegierte aus dem Wahlkreis 69 (Magdeburg und Teile des Salzlandkreises) den Magdeburger einstimmig als Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2021 auf.
Rezension: Eva Kienholz analysiert die völkischen Nationalisten der AfD
Mit Büchern über Nazis, Kameradschaften, die Neue Rechte und Rechtsterroristen ließe sich längst eine komplette Bibliothek füllen. Auch für die AfD bräuchte es darin einige Regalmeter. Ihr rasanter Aufstieg wie auch das Erstarken reaktionärer Kräfte weltweit beschäftigen die Gesellschaft. Der Bedarf an Analysen, Beschreibungen und Erklärungsversuchen ist groß.
„Hände abhacken“: Verbale Entgleisungen von AfD-Stadtrat Straßberger
Im Netz sind fragwürdige Facebook-Posts des Landshuter AfD-Stadtrats Günter Straßberger aufgetaucht.
Rechtsextremismus
Kriminelle griechische Neonazis
Ein Strafgericht in Athen hat Anfang Oktober die rechtsextreme Partei „Chrysi Avgi“ („Goldene Morgenröte“) am Ende eines mehr als fünfjährigen Mammutprozesses als kriminelle Vereinigung eingestuft. Aus der deutschen Neonazi-Szene gibt es Freundschaftsbekundungen an die braunen Gesinnungsgenossen in Griechenland.
Brandanschlag in Nauen: Schadenersatzprozess gegen Ex-NPD-Politiker verschiebt sich
Der Prozess um Schadenersatz in Millionenhöhe gegen den ehemaligen NPD-Politiker Maik Schneider und einen Mittäter verschiebt sich erneut. Die zuständige Richterin sei erkrankt, sagte ein Gerichtssprecher am Dienstag. Ein neuer Termin ist demnach noch nicht bekannt.
Burschenschaft in Heidelberg: Ist die Normannia ein Prüffall für den Verfassungsschutz?
Das Innenministerium in Baden-Württemberg hat die Verbindung zwischen der Burschenschaft Normannia Heidelberg und der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften „Identitären Bewegung“ bestätigt. Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Boris Weirauch hatte nach dem antisemitischen Übergriff Aufklärung in Sachen Normannia sowie über eventuelle Verbindungen zur rechtsradikalen Szene gefordert – und eine Anfrage im Landtag gestellt.
Laute Gegenproteste begleiten erneuten Pegida-Montagsmarsch
In der Innenstadt trafen gestern Teilnehmer der Versammlung „Jetzt erst Recht, Rassist*innen entgegen treten“ und Pegida in Sicht- und Hörweite aufeinander.
Verbot von Reichskriegsflaggen: Die Fahne der Bösen
Die demokratischen Parteien haben mit der Reichskriegsflagge ein Objekt für rustikale Symbolpolitik gefunden – ohne Rücksicht auf die Grundrechte.
Türkgücü-Anfeindungen: Jetzt ist der DFB gefragt
Erst Mannheim, jetzt Zwickau – und was kommt als nächstes? Nach den rassistischen und ausländerfeindlichen Attacken gegen Türkgücü München in den letzten Wochen droht die restliche Saison für den Aufsteiger in der Dritten Liga zum Spießrutenlauf zu werden.
Verschwörungsdenken
Querdenker bauen ihr Berliner Zeltlager ab
Das Camp von Querdenken im Tiergarten wird freiwillig geräumt. Der frustrierte Initiator sagt, es herrsche „einfach Chaos“. Und kritisiert Mitstreiter.
Organisator von Corona-Demo zu Geldstrafe verurteilt
Er hatte die Auflagen nicht durchgesetzt – 59-Jähriger ermahnte „eher halbherzig“ – Kaum einer hielt Abstand.
Gedenken
Warum „Nie wieder“ beim HFC mehr als nur ein Trikotspruch ist
Beim HFC-Spiel gegen Zwickau liefen beide Mannschaften mit einem Sondertrikot auf. So wollten sie an den Halle-Anschlag vor einem Jahr erinnern. In den Tagen zuvor gab es weitere Gedenkaktionen. Und auch künftig soll „Nie wieder“ im Clubumfeld eine wichtige Rolle spielen.
