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Presseschau … 14.11.2019

+++ Berlin-Haselhorst: Mann zeigt Hitlergruß und schlägt Junge (13) Faust ins Gesicht +++ Unbekannte schänden in Wirges muslimische Gräber +++ Maschinengewehr, Hakenkreuze und Nachtwölfe: Die skurrilen Urlaubsbilder des AfD-Politikers Gunnar Lindemann +++ „Revolution Chemnitz“: Rechtsterroristen bedrohen Münchner Strafverteidigerin +++ Prinz Pi über Sexismus: „Es gibt keine Diskriminierung von diesen Minderheiten“ +++

Berlin-Haselhorst: Mann zeigt Hitlergruß und schlägt Junge (13) Faust ins Gesicht

Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, hätten drei Jungen (13, 14 und 15) gegen 16.30 Uhr auf einer Parkbank im Lüdenscheider Weg gesessen, als ein Unbekannte sie rassistisch beleidigt habe. Darüber hinaus habe er den rechten Arm zum sogenannten Hitlergruß gehoben.

https://www.bz-berlin.de/berlin/spandau/mann-zeigt-hitlergruss-und-schlaegt-junge-13-faust-ins-gesicht

Unbekannte schänden in Wirges muslimische Gräber

Das Schicksal trifft eine türkische Familie aus Wirges (Name der Redaktion bekannt) gleich doppelt: Vor zwei Monaten starb die erst 25-jährige Hafize auf tragische Weise und für Eltern, Schwester Melise und Verwandte völlig unerwartet, bereits einen Monat nach der Beisetzung der jungen Türkin wurde ihr Grab Anfang Oktober zum ersten Mal geschändet. Vor wenigen Tagen schlugen die unbekannten Täter auf dem muslimischen Grabfeld des Wirgeser Südfriedhofs erneut zu: Mutwillig zertraten sie den kleinen hölzernen Zaun, der die Grabstätte umgibt, zertrampelten die Blumen, rissen das Grabschild mit dem Namen der Verstorbenen heraus und warfen es in eine angrenzende Hecke. Auch ein kleiner Steinengel verschwand vom Grab.

https://www.rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/westerwaelder-zeitung_artikel,-fremdenfeindlicher-hintergrund-unklar-unbekannte-schaenden-in-wirges-muslimische-graeber-_arid,2052304.html

Maschinengewehr, Hakenkreuze und Nachtwölfe: Die skurrilen Urlaubsbilder des AfD-Politikers Gunnar Lindemann

Vor wenigen Tagen sorgte eine Meldung über Bedrohungen gegen den Sohn des AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann für Aufsehen. Über einen Kurznachrichtendienst soll dem 16-Jährigen mitgeteilt worden sein, dass man „ihn abstechen will“, hatte Lindemann dem Tagesspiegel erklärt und den Vorfall später per Pressemitteilung in einen politischen Kontext gestellt. Die zwischenzeitlich auf dem Instagram-Profil des Jungen veröffentlichten, inzwischen aber wieder gelöschten Aufnahmen zeigen Vater und Sohn während einer Reise nach Russland und in die weiterhin umkämpften Donbas-Gebiete um Donezk und Luhansk in der Ukraine. Die Bilder aus dem Herbst zeigen den Sohn Lindemanns unter anderem mit einem angelegten Maschinengewehr, einer AK47, sowie zahlreiche Reliquien aus der Zeit des Nationalsozialismus. Auch Lindemann selbst ist auf den Bildern zu sehen, unter anderem vor einem Gelände der Nachtwölfe in Luhansk.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/maschinengewehr-hakenkreuze-und-nachtwoelfe-die-skurrilen-urlaubsbilder-des-afd-politikers-gunnar-lindemann/25224352.html

Verschwörungstheorien-AfD-Stadtrat verbreitet Antisemitismus

Der AfD-Politiker Donatus Schmidt hat antisemitische Verschwörungstheorien verbreitet. Das belegt ein Video, das dem ZDF-Magazin Frontal21 vorliegt. Schmidt ist Stadtrat in Halle, wo ein Rechtsextremist im Oktober versucht hatte, einen Anschlag auf eine Synagoge zu verüben und anschließend zwei Passanten getötet hat. Der Landesvorstand der Partei in Sachsen-Anhalt gibt an, er verurteile „antisemitische Verschwörungstheorien aufs Schärfste“ und kündigte an, die Vorwürfe zu prüfen. Doch Schmidts Äußerungen in diesem Fall sind nicht seine einzige Entgleisung.

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/afd-stadtrat-donatus-schmidt-antisemitisch-video-halle-100.html

Die andere Pressefreiheit oder: Wie ich mit der AfD Bekanntschaft machte

Nach der Abwahl des Rechtsausschuss-Vorsitzenden Stephan Brandner wegen Antisemitismus stellte ich nahe liegende Fragen und bekam unverschämte Antworten. Mir ist das eine Lehre. Sollte die AfD mal regieren, bleibt von der von ihr reklamierten Meinungsfreiheit vermutlich nicht viel übrig.

https://www.rnd.de/politik/die-andere-pressefreiheit-oder-wie-ich-mit-der-afd-bekanntschaft-machte-KGW4ENGXUVH35KVYKNVGATRKVM.html?

„Revolution Chemnitz“: Rechtsterroristen bedrohen Münchner Strafverteidigerin

Die Polizei ermittelt wegen eines Drohbriefs, der Ende Oktober 2019 bei der Münchner Rechtsanwältin Ricarda Lang eingegangen ist. Als Absender der Gewaltandrohung ist die rechtsextremistische Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ angegeben. Das erfuhr FOCUS Online aus Ermittlerkreisen. Die Sicherheits- und Justizbehörden nehmen das Schreiben ernst.

https://www.focus.de/politik/gerichte-in-deutschland/staatsschutz-ermittelt-rechtsterroristen-von-revolution-chemnitz-todesdrohung-gegen-muenchner-anwaeltin_id_11344247.html

Prozess in München: Holocaust-Leugner steht erneut vor Gericht

„Jämmerlich!“ So bewertet Oberstaatsanwalt Andreas Franck den Versuch des Angeklagten, „seinen Kopf aus der Schlinge zu ziehen“. Als es um den Hitlergruß geht, den der 64-Jährige bei anderer Gelegenheit zweimal kurz nacheinander im Gerichtssaal gezeigt haben soll, behauptet der gebürtige Seefelder, er habe nur „zeigen wollen, wie hoch mein Hund springen kann“. Wegen des Eklats im Gerichtssaal vor eineinhalb Jahren und weil er damals in seinem Schlusswort den millionenfachen Mord an den Juden geleugnet hat, muss Alfred S. sich seit diesem Dienstag erneut vor dem Landgericht München I verantworten. Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung lauten die Vorwürfe.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-prozess-holocaust-leugner-1.4680219

FPÖ-Funktionär: „Hitla!“- „Unsa Chef!“

Das Video dauert nur zehn Sekunden und gibt doch seltene Einblicke in die Welt eines führenden niederösterreichischen FPÖ-Funktionärs. Ein junger Mann mit Kurzhaarschnitt und Brille steht auf einer Treppe, ein Freund hält das Handy auf ihn und sagt: „Sag irgendwas“. Der Mann mit Kurzhaarschnitt bringt sich in Position, streckt den Arm empor, die Finger gestreckt und gröhlt: „Hitla!“. Sein Freund zufrieden: „Ja, genau, so passt des. Unser Chef….“, dann bricht das Video mitten im Satz ab.

https://www.falter.at/zeitung/20191113/hitla-unsa-chef?

Der mörderische Soundtrack der Neonazis

Musik ist nicht nur Propaganda. Einnahmen radikaler Bands fließen laut Verfassungsschützern in Immobilien und Waffen. Wissenschaftler Thorsten Hindrichs geht im TV-Interview sogar davon aus, dass der NSU ohne die Unterstützung der Musikszene nicht hätte töten können.

https://www.volksfreund.de/nachrichten/kultur/interview-mit-thorsten-hindrichs-ueber-rechtsextreme-musik_aid-47159341

Zahlreiche Neonazi-Treffpunkte in Thüringen

Als letztes Bundesland hat nun auch Thüringen seinen Verfassungsschutzbericht vorgelegt. Darin bildet ein Blick auf die rechte Immobilienszene einen Schwerpunkt. Die Zahl der Rechtsextremisten ist von 835 auf 900 angewachsen. Als gewaltbereit gelten unverändert 250 Personen.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/zahlreiche-neonazi-treffpunkte-im-freistaat

Jeden dritten Tag muss eine Frau sterben

Deutschland ist für Frauen sehr gefährlich. Was gegen Gewalt und Femizide getan werden kann, zeigt Spanien.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1128584.femizide-jeden-dritten-tag-muss-eine-frau-sterben.html

„Die Springerstiefel-Träger von damals sind nicht einfach verschwunden“

Was ist aus den jungen Springerstiefel-Trägern von früher geworden? Welche Rolle spielen sie heute für die AfD? Ein Interview zur Generation Baseballschläger.

https://www.tagesspiegel.de/politik/rechtsextremismus-forscher-gideon-botsch-die-springerstiefel-traeger-von-damals-sind-nicht-einfach-verschwunden/25221558.html

Demo gegen Journalisten: „Ein sehr starker Versuch der Einschüchterung“

Die NPD hat eine Demonstration gegen drei Journalisten angekündigt, die im rechtsextremen Milieu recherchieren. Dieses Vorgehen sei bundesweit einmalig, sagt der Rechtsextremismus-Experte Andreas Speit im Dlf. Es sei Teil einer neuen Einschüchterungsstrategie der rechten Szene.

https://www.deutschlandfunk.de/npd-demonstration-gegen-journalisten-ein-sehr-starker.2907.de.html?dram:article_id=463354

Pegida-Demo könnte Duisburger Weihnachtsmarkt stören

Wenn am Sonntag die Pegida-Demonstration am Hauptbahnhof aufmarschiert, werden sich den Rechten diverse Bündnisse und private Gruppen entgegenstellen. Der rechte Aufmarsch wird von Neonazis, rechten Bürgerwehren und anderen Gruppierungen aus ganz Nordrhein Westfalen unterstützt. Prominentester Vertreter des rechten Lagers wird wohl der inzwischen parteilose frühere AfD-Landeschef von Sachsen-Anhalt André Poggenburg sein.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-pegida-demo-am-1711-koennte-weihnachtsmarkt-stoeren_aid-47158047

DFB zeichnet „Die Toten Hosen“ mit „Julius Hirsch Preis“ aus

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) zeichnet die Düsseldorfer Punkrock-Band „Die Toten Hosen“ mit dem „Julius Hirsch Ehrenpreis 2019“ aus. Der Verband würdigt damit das Wirken der Gruppe um Frontmann Campino, die seit knapp 30 Jahren mit ihrem Auftreten sowie mit ihrer Musik „deutlich Position gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus“ bezieht.

https://www.faz.net/aktuell/sport/sportpolitik/dfb-zeichnet-die-toten-hosen-mit-dem-julius-hirsch-preis-aus-16483215.html

Wikipedia listet KZ-Aufseherin als „Tochter der Stadt“ Teterow

Hertha Bothe war Aufseherin in mehreren Konzentrationslagern der Nazis. Eine Auflistung bei Wikipedia neben Teterower Ehrenbürgern wirft Fragen auf.

https://www.nordkurier.de/mecklenburgische-schweiz/wikipedia-listet-kz-aufseherin-als-tochter-der-stadt-teterow-1337408411

Im Kampf gegen Judenhass müssen zuerst die Lehrer erzogen werden

Auch wenn wir unsere Kinder schon in der Grundschule mit dem Holocaust konfrontieren: Sechs Millionen Ermordete haben noch niemanden hierzulande abgehalten, die hier oder in Israel lebenden Juden abzulehnen. Eine neue Erziehung ist nötig – angefangen bei den Lehrern.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article203404794/Kampf-gegen-Antisemitismus-Zuerst-muessen-die-Lehrer-erzogen-werden.html?

Facebook: 80% der gelöschten Hassrede durch Software erkannt

Der Einsatz von Software zur Erkennung von Hassrede bei Facebook hat einen neuen Spitzenwert erreicht. Im dritten Quartal wurden 80 Prozent der deswegen gelöschten Inhalte automatisiert vom Online-Netzwerk selbst identifiziert, sagt Facebook selbst. Im ersten Quartal lag der Wert noch bei 68 Prozent. Facebook hatte nach Kritik den Einsatz von Software zur Erkennung von Hassrede und Hetze stark ausgebaut. Aus dem halbjährlichen Bericht ging auch hervor, dass Facebook im vergangenen Quartal 1,7 Milliarden gefälschte Accounts löschte.

https://www.frankenpost.de/deutschlandwelt/schlaglichter/Facebook-80-der-geloeschten-Hassrede-durch-Software-erkannt;art2822,6996711

Bayern bekommt 22 Sonderdezernate gegen Hate-Speech

Bayern will entschlossen gegen Hass und Hetze im Netz vorgehen. Dafür sollen sich bald spezialisierte Staatsanwälte um Pöbler und sogenannte Hater kümmern. Justizminister Eisenreich will damit ein klares Signal senden.

https://www.donaukurier.de/nachrichten/bayern/Justiz-Internet-Terrorismus-Bayern-Bayern-bekommt-22-Sonderdezernate-gegen-Hate-Speech;art155371,4386552

Prinz Pi über Sexismus: „Es gibt keine Diskriminierung von diesen Minderheiten“

Klingt eigentlich nach wunderbar diversifizierten Arbeitsbedingungen: Die Erfolgreichsten haben Migrationshintergrund. Frauen müssen nicht aussehen wie Models und nett behandelt werden sie auch noch. Die Branche, in der das gilt? Der deutsche Hip-Hop. Zumindest, wenn man Prinz Pi glaubt. Auf dem „New Fall Festival“ vertrat der Rapper, der mit bürgerlichem Namen Friedrich Kautz heißt, in einer Gesprächsrunde mit hiphop.de Anfang November jedenfalls die These: Hip-Hop ist frei von Sexismus, Diskriminierung oder Rassismus.

https://www.sueddeutsche.de/kultur/pop-rap-hip-hop-rassismus-sexismus-1.4677345

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Bremen 2014 Rocker, Hools und Neonazis

Bremens Rechte fokussieren sich 2014 wie überall in Deutschland auf die Flüchtlingsthematik, um ihre rassistische Hetze im Deckmantel der „besorgten…

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