+++ Kinderpflegerin wegen Volksverhetzung verurteilt +++ Haftbefehl gegen Elitesoldat der Bundeswehr erlassen +++ Mann in Spandau beleidigt Polizist und Sicherheitsmitarbeiter nach Diebstahl rassistisch +++ Identitäre Bewegung im „Cyberbunker“ +++ Reichsbürger und Neonazis trommeln für neuen Corona-Protest in Gera +++ Der Unantastbare: Kalbitz treibt die AfD vor sich her +++ Verfassungsschutz blickt auf Kreis Pinneberg +++ Diskriminierung ist Alltag +++ Ungarns Transitknäste: Essen als Waffe +++
Kinderpflegerin wegen Volksverhetzung verurteilt
Als Kinderpflegerin war die Hagenerin für die Kinder da, im Netz verbreitete sie Hassbotschaften: Sie wurde wegen Volksverhetzung verurteilt.
Haftbefehl gegen Elitesoldat der Bundeswehr erlassen
Auf seinem Grundstück hatte der KSK-Soldat S. Waffen, Munition und Sprengstoff versteckt – womöglich für die rechte Szene. Er sitzt nun in Untersuchungshaft.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1136711.bundeswehr-ksk-soldat-versteckte-sprengstoff.html
Mann in Spandau beleidigt Polizist und Sicherheitsmitarbeiter nach Diebstahl rassistisch
Ein 73-Jähriger soll in Spandau ein Fahrrad gestohlen haben. Bei der Sachverhaltsklärung beleidigte er sowohl den Sicherheitsmitarbeiter als auch den Polizisten rassistisch.
https://www.bz-berlin.de/liveticker/aggressiver-senior-mit-axt
Identitäre Bewegung im „Cyberbunker“
Verborgen in einem Bunker in Traben-Trarbach agierte der weltweit zweitgrößte Darknet-Drogenhandel. Unterlagen belegen, dass die Betreiber des Bunkers einen Cloudserver an die „Identitäre Bewegung“ vermietet haben.
https://www.tagesschau.de/investigativ/panorama/cyberbunker-identitaere-101.html
Polonaise statt Schweigeminute
Während Ende Februar bei einer Mahnwache der Opfer des Mordanschlags von Hanau gedacht wurde, feierten Mitarbeiter des Bundestags ganz in der Nähe eine Karnevalsparty. So wild, dass die Polizei kam.
Reichsbürger und Neonazis trommeln für neuen Corona-Protest in Gera
Neonazis und Reichsbürger ziehen die Strippen bei Demos von Corona-Kritikern wie in Gera. Dort, wo auch FDP-Mann Kemmerich auftrat.
Verkappte Mobilisierung zu Corona-Protesten
Die Zahl der gerade aus der rechten Szene voran getriebenen Proteste gegen Corona-Maßnahmen explodiert bundesweit. Viele Aktionen werden trickreich über soziale Netzwerk-Kanäle in den Umlaufgebracht.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/verkappte-mobilisierung-zu-corona-protesten
Junges Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Regensburg kritisiert Corona-Demos
Der Sprecher des Jungen Forums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Regensburg, Dennis Forster, warnt von rechtsextremen Gruppierungen, die die aktuellen Corona-Demos unterwandern und dominieren. Über seine Befürchtungen spricht er im Interview.
Rechte Zwickmühle
AfD-Bundesvorstand entscheidet in der Causa Kalbitz
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1136688.afd-rechte-zwickmuehle.html?
Verfassungsschutz: Brandenburger AfD könnte Beobachtungsfall werden
Der Bundesvorstand der AfD befasst sich mit den rechten Kontakten von Landesverbandschef Andreas Kalbitz. Womöglich nimmt auch der Verfassungsschutz die Partie in Brandenburg noch stärker ins Visier.
Der Unantastbare: Kalbitz treibt die AfD vor sich her
Der AfD-Bundesvorstand diskutiert am Freitag über die rechtsextreme Vergangenheit seines gefährlichsten Strippenziehers Andreas Kalbitz. Der gibt sich gelassen. Er hat von der AfD, die er in Teilen kontrolliert, nichts zu befürchten.
Verfassungsschutz blickt auf Kreis Pinneberg
Bericht der Verfassungsschützer für das Jahr 2019 weist 262 politisch motivierte Straftaten im Kreis aus – so viele wie nirgendwo sonst im Land.
Xavier Naidoo, Sido und die Rothschild-Legende: Wie das Gift des Judenhasses gesät wird
Im Youtube-Video „Ali therapiert“ von Rapper Ali Bumaye äußert sich Rapper Sido zu Xavier Naidoo. Darin bekräftigt er die Verschwörungsmythen des Mannheimers und „argumentiert“ antisemitisch.
Einmal Faschist …
Andreas Fritsche darüber, was eine glaubwürdige Wandlung ist
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1136697.andreas-kalbitz-einmal-faschist.html
Diskriminierung ist Alltag
In einer Studie wird das Ausmaß der Gewalt gegen Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle deutlich
Ungarns Transitknäste: Essen als Waffe
Wer Flüchtlingen fundamentale Rechte vorenthält, hat in der EU oft erst einmal freie Hand. Das muss sich ändern.