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Presseschau … 15.06.2020

+++ Berlin: Frauen und Kind rassistisch beleidigt und angegriffen +++ Solidarisch gegen Rassismus – „Unteilbar“-Demos in vielen Städten +++ Antirassismusproteste: Tausende demonstrieren in Europa gegen Polizeigewalt +++ Rechtsextremismus: Verfassungsschutz stellt brandenburgische AfD unter Beobachtung +++ Wehrbeauftragte fordert Aufklärung von Vorwürfen gegen KSK +++ Antirassismus-Trainerin: „Rassismus ist ein bisschen wie Smog, den wir täglich einatmen“ +++

Berlin: Frauen und Kind rassistisch beleidigt und angegriffen

Ein Mann soll in Prenzlauer Berg eine Frau mit einem Bolzenschneider angegriffen und rassistisch beleidigt haben. Die 27-Jährige hatte sich vor eine weitere, noch unbekannte Frau gestellt, die der Mann zuvor rassistisch beschimpft haben soll, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Der 33-Jährige wurde später auf einem nahe gelegenen Spielplatz festgenommen. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt.

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2020/06/berlin-prenzlauer-berg-rassistischer-uebergriff-attacke.html

 

Scheibe am Denkmal für verfolgte Homosexuelle zerschlagen

Das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen in Berlin-Mitte ist beschädigt worden. Das Fenster im Denkmal, durch das ein Film mit einer gleichgeschlechtlichen Liebesszene zu sehen ist, sei seit Sonntagmorgen zerstört, teilte die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas mit.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/mit-zwei-flaschen-beworfen-scheibe-am-denkmal-fuer-verfolgte-homosexuelle-zerschlagen/25915340.html

 

Pirmasens (Rheinland-Pfalz): Schläge, Tritte und rassistische Sprüche

In der Nacht zum Samstag gerieten laut Polizei gegen 0.50 Uhr in der Pirmasenser Friedhofstraße mehrere Personen aneinander. Die Polizei prüft in diesem Zusammenhang, ob es einen rassistischen Hintergrund gibt.

https://www.rheinpfalz.de/lokal/pirmasens_artikel,-n%C3%A4chtlicher-streit-schl%C3%A4ge-tritte-und-fremdenfeindliche-spr%C3%BCche-_arid,5075308.html?reduced=true

 

Albstadt (Baden-Württemberg): Graffito zu Ehren George Floyds rassistisch übersprüht

Beim Ebinger Bahnhof ist ein Graffito zu Ehren George Floyds rassistisch übersprüht worden. Floyd wurde vor rund drei Wochen in Minneapolis durch Polizisten bei einer gewaltsamen Festnahme getötet. Das veröffentlichte Video sorgte weltweit für Bestürzung und löste Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt aus.

https://www.zak.de/Nachrichten/Graffito-zu-Ehren-George-Floyds-beim-Ebinger-Bahnhof-rassistisch-uebersprueht-141477.html

 

Bauern-Protest in Schlesweig-Holstein: Eklat um Landvolk-Symbol

Eine Aktion von mehreren Hundert Landwirten im Kreis Nordfriesland sorgt für Diskussionen. Sie hatten mit ihren Treckern die Flagge der Landvolk-Bewegung auf einer Koppel bei Oldenswort nachgebildet – einem Pflug als Zeichen für die Landwirtschaft, einem Schwert als Zeichen für den Kampf. Vor rund hundert Jahren war diese Bewegung für Bombenanschläge in Schleswig-Holstein verantwortlich. Sie gilt als nationalistisch, antisemitisch und völkisch.

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Bauern-protestieren-mit-vorbelastetem-Symbol,bauernproteste140.html

 

Solidarisch gegen Rassismus – „Unteilbar“-Demos in vielen Städten

In Deutschland haben zahlreiche Menschen gegen Rassismus, Antisemitismus und soziale Ungerechtigkeit protestiert. Allein in Berlin beteiligten sich nach Angaben der Initiatoren rund 20.000 Menschen; die Polizei sprach von 8.000. Die Demonstrierenden bildeten eine neun Kilometer lange Menschenkette quer durch die Hauptstadt. Sie forderten einen gesellschaftlichen Pakt gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsterrorismus.

https://www.deutschlandfunk.de/berlin-solidarisch-gegen-rassismus-unteilbar-demos-in.1939.de.html?drn:news_id=1141107

 

Antirassismusproteste: Tausende demonstrieren in Europa gegen Polizeigewalt

In Frankreich, Deutschland und der Schweiz versammelten sich Menschen zu Kundgebungen gegen Rassismus. In London kam es zu Zusammenstößen mit rechten Gruppen.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-06/anti-rassismus-proteste-frankreich-paris-adama-traore

 

Menschenkette gegen AfD-Kundgebung mit Ex-Mitglied Kalbitz

Bei einem ökumenischen Friedensgebet und mit einer Menschenkette haben am Samstag in Sebnitz (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) Menschen gegen eine AfD-Kundgebung mit dem ehemaligen Parteimitglied Andreas Kalbitz demonstriert.

https://www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationen-sebnitz-menschenkette-gegen-afd-kundgebung-mit-ex-mitglied-kalbitz-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200613-99-414205

 

Sachsen setzen mit Menschenketten und Autokorso Zeichen gegen Ausgrenzung

Um ein Zeichen für eine antirassistische, soziale und klimagerechte Gesellschaft zu setzen, haben sich am Sonntag in Sachsen Tausende an Menschenketten durch die Innenstädte beteiligt. Aktionen gab es in Leipzig, Chemnitz und Plauen. An der B96 stellte sich ein Autokorso gegen die seit Wochen andauernden Proteste gegen die Coronabeschränkungen.

https://www.mdr.de/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/unteilbar-menschenkette-band-der-solidaritaet-leipzig-chemnitz-autokorso-lausitz-100.html

 

Gedenken an ersten Häftlings-Transport nach Auschwitz vor 80 Jahren

Am 14. Juni 1940 erreichten die ersten polnischen Häftlinge das Lager. Das Internationale Auschwitz-Komitee warnt vor neuem Hass, Rassismus und Antisemitismus.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/vernichtungslager-gedenken-an-ersten-haeftlings-transport-nach-auschwitz-vor-80-jahren/25914674.html

 

Mahnmal für ermordete Sinti und Roma: Eine gesellschaftliche Baustelle

Mehr als 500 Menschen demonstrierten in Berlin gegen Baupläne der Bahn, die das Mahnmal für Sinti und Roma einschränken könnten.

https://taz.de/Mahnmal-fuer-ermordete-Sinti-und-Roma/!5689497/

 

Rechtsextremismus: Verfassungsschutz stellt brandenburgische AfD unter Beobachtung

Der Verfassungsschutz Brandenburg stellt die gesamte AfD im Land unter Beobachtung. Das sei nach längerer Prüfung geschehen, teilte das Innenministerium in Potsdam mit. Die Kontrollkommission des Landtags sei darüber informiert.

https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-brandenburg-verfassungsschutz-1.4936333

 

Wehrbeauftragte fordert Aufklärung von Vorwürfen gegen KSK

Ein Offizier berichtet von rechtsextremen Tendenzen und „Kadavergehorsam“ bei der KSK. Die neue Wehrbeauftragte des Bundestags plädiert für mehr Transparenz.

https://www.tagesspiegel.de/politik/es-sind-mehr-als-einzelfaelle-wehrbeauftragte-fordert-aufklaerung-von-vorwuerfen-gegen-ksk/25913110.html

 

Twitter: Accounts wegen Fake News und Propaganda gesperrt

Twitter hat nach eigenen Angaben mehr als 170.000 Konten entfernt, die in betrügerischer Weise Nachrichten im Interesse der chinesischen Regierung verbreitet haben sollen.

https://www.deutschlandfunk.de/twitter-accounts-wegen-fake-news-und-propaganda-gesperrt.2850.de.html?drn:news_id=1140915

 

Nach Anschlag auf Haus in Einbeck: Polizei findet keinen Sprengstoff

Nach dem mutmaßlich rechtsextremistisch motivierten Anschlag im südniedersächsischen Einbeck versucht die Polizei zu klären, welchen Sprengstoff die Täter verwendet haben. Bei einer Durchsuchung in der Wohnung der Verdächtigen sei kein Sprengstoff gefunden worden, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Göttingen, Andreas Buick, am Freitag. Die Beamten fanden allerdings mehrere Waffen und Munition. Ein 26 Jahre alter polizeibekannter Rechtsextremist steht im Verdacht, einen Sprengsatz im Briefkasten des Privathauses einer Frau gezündet zu haben, die sich gegen Rechtsextremismus einsetzt.

https://www.sueddeutsche.de/panorama/kriminalitaet-einbeck-nach-anschlag-auf-haus-polizei-findet-keinen-sprengstoff-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200611-99-388847

 

Baldiges Aus für Erfurter Neonazi-Treff?

In Erfurt wird vor dem Amtsgericht momentan über den Auszug der Neonazi- Szene um Kader der Partei „Der III Weg“ verhandelt. Das von ihnen als „nationalrevolutionäres Zentrum“ titulierte Gebäude könnte schon bald Geschichte sein.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/baldiges-aus-f-r-erfurter-neonazi-treff

 

Fall Lübcke vor Gericht: DNA-Spuren und ein widerrufenes Geständnis

Am Dienstag beginnt der Prozess im Fall Lübcke. Angeklagt sind zwei offenbar fanatische Rechtsextremisten. Ein Vorbericht.

https://www.tagesspiegel.de/politik/der-fall-luebcke-kommt-dienstag-vor-gericht-dna-spuren-und-ein-widerrufenes-gestaendnis/25915146.html

 

Christlicher Rassismus

Wie Antisemitismus und Islamhass hat auch der Rassismus christliche Wurzeln. Die Kirchen müssen ihre rassistische Geschichte aufarbeiten, um an einer gerechten und solidarischen Zukunft zu bauen.

https://eulemagazin.de/christlicher-rassismus/

 

Mord an Alberto Adriano: Warum hat sich nichts verändert?

Alberto Adriano wurde in einem Park von Neonazis zu Tode geprügelt. Zwei Jahrzehnte später wird oft die Frage gestellt, ob Rassismus in Deutschland wirklich existiert. Dabei hat rassistische Diskriminierung zugenommen.

https://www.dw.com/de/mord-an-alberto-adriano-warum-hat-sich-nichts-ver%C3%A4ndert/a-53786647

 

Antirassismus-Trainerin: „Rassismus ist ein bisschen wie Smog, den wir täglich einatmen“

Wir alle wurden rassistisch sozialisiert, sagt Tupoka Ogette. Im Interview erklärt sie, wie wir das verändern können – und warum es wichtig ist, schon mit Kindern über Rassismus zu sprechen.

https://www.spiegel.de/familie/umgang-mit-rassistischem-denken-rassismus-ist-ein-bisschen-wie-smog-den-wir-einatmen-a-8fff674a-80dc-45ed-935b-290c24f127d0

 

Wenn jemand sich verletzt fühlt, braucht es ein neues Wort

Wir weißen Deutschen sagen gern, gegen Rassismus zu sein. Doch wir unterschätzen die Bösartigkeit unserer Sprache. Hören wir denen zu, die sich verletzt fühlen.

https://www.tagesspiegel.de/kultur/kolumne-spiegelstrich-wenn-jemand-sich-verletzt-fuehlt-braucht-es-ein-neues-wort/25914986.html

 

Nazi-Konzert Hotspot Allgäu

Die Hälfte aller Neonazi-Konzerte in Bayern gehen im vergangenen Jahr auf das Konto von Voice of Anger. Damit ist das Allgäu der Hotspot der braunen Musikszene in Süddeutschland.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2020/06/15/nazi-konzert-hotspot-allgaeu/

 

Corona-Demonstrationen: Mit dem Grundgesetz zum Umsturz?

Radikale Aktivisten berufen sich immer wieder auf das Widerstandsrecht. Auch „Corona-Kritiker“ behaupten, man könne legal die Regierung stürzen. Doch was genau steht im Artikel 20 des Grundgesetzes?

https://www.tagesschau.de/faktenfinder/grundgesetz-widerstandsrecht-101.html

 

Kloster Veßra und der Neonazi: Ein Dorf hält dagegen

Seit fünf Jahren betreibt ein Neonazi die Dorfkneipe: Anfangs wehrte sich im 400-Seelen-Ort Kloster Veßra in Südthüringen nur das renommierte Klostermuseum gegen den neuen Nachbarn. Viele haben geschwiegen. Das hat sich geändert.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/kloster-vessra-und-der-neonazi-ein-dorf-haelt-dagegen.1076.de.html?dram:article_id=478443

 

Rechtsruck und Familie: „Mama, es reicht!“

Seine Mutter schickt ihm rassistische Whatsapp-Nachrichten, seit Jahren hetzt sie gegen Einwanderer. Wie soll Tom Vesterhold damit umgehen?

https://taz.de/Rechtsruck-und-Familie/!5689436/

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