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Presseschau … 15.07.2020

+++ Nazi bedroht Frau in der Tram – Fahrgäste reagieren genau richtig +++ Im Fadenkreuz der Antisemiten: Auf einer rechtsextremen Kundgebung vor dem Reichstag kam es erneut zu einem pressefeindlichen Übergriff +++ Rechtsextremismus: Schwarze Kreuze in Demmin (Mecklenburg-Vorpommern) sorgen erneut für Unruhe +++ Großeinsatz in Oppenau (Baden-Württemberg): Täter mit Vorstrafe wegen rechtsextremer Taten +++ Antisemitismus: Zwei Männer wegen Mordes an Holocaustüberlebender vor Gericht +++ Landgericht verhängt Haft- bzw. Geldstrafen für Neonazis wegen Volksverhetzung und Billigung von Straftaten +++ Volksverhetzung: Geldstrafe für Trierer NPD-Funktionär +++ DJV verurteilt Angriff auf Journalisten bei AfD-Veranstaltung +++ Anschlag in Mahlow: Noël Martin 24 Jahre nach Neonazi-Attacke gestorben +++ SPD-Chefin Esken rüffelt Bautzener Oberbürgermeister +++ Trotz massiver Kritik: Bauern in Nordfriesland demonstrieren weiter mit Landvolk-Symbol +++ Homophobie bei Karnevalisten? +++ Accounts von Martin Sellner gesperrt: Youtube und Twitter gehen gegen Identitäre Bewegung vor +++ Polizeiskandal in Hessen: Eindeutige Spur nach Berlin +++ „NSU 2.0.“ Frauenfeindliche Motive in rechtsradikaler und rassistischer Drohserie treten immer stärker hervor +++ Hessischer Polizeiskandal: Nein, wir haben kein Verständnis – und kein Vertrauen +++ Petra Pau: „Die NSU-Netzwerke existieren noch. Und formieren sich womöglich neu“ +++ Machtkampf in der AfD Woher bekam der „Flügel“ seine Spenden? +++ Rassismus in der Polizei: Der Abwehrreflex hat Geschichte +++ Rechtsextreme im Zentralrat der Muslime: „Seehofer hofiert National-Islamisten“ +++ #JewishPrivilege: Wie Jüdinnen*Juden den Hashtag umdeuten, um auf Antisemitismus aufmerksam zu machen +++ Rassismus an Schulen: Eine Schule für alle ist machbar +++ Noch 14 Verfahren gegen ehemalige KZ-Wachleute offen +++ Der Jude, der früher ein Nazi war +++ Wer steckt hinter Online-Sexismus? +++

Nazi bedroht Frau in der Tram – Fahrgäste reagieren genau richtig

Ein Mann aus Kassel rastet in der Straßenbahn aus und schreit ausländerfeindliche und faschistische Parolen. Die Polizei ermittelt.

Im Fadenkreuz der Antisemiten: Auf einer rechtsextremen Kundgebung vor dem Reichstag kam es erneut zu einem pressefeindlichen Übergriff

Am vergangenen Samstag kam es auf einer Kundgebung vor dem Reichstagsgebäude zu einem antisemitischen Übergriff auf einen Journalisten. Ziel war ein Pressevertreter des Jüdischen Forums für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA). Dieser wurde sowohl antisemitisch bedroht als auch in seiner Berichterstattung behindert. Veranstalter der Kundgebung war der ehemalige NPD-Politiker Rüdiger Hoffmann.

Rechtsextremismus: Schwarze Kreuze in Demmin (Mecklenburg-Vorpommern) sorgen erneut für Unruhe

Erneut sind an den Ortseingangsschildern Demmins und in der Region schwarze Kreuze mit offensichtlich ausländerfeindlichen Aufschriften aufgetaucht. Wer hinter der Aktion steckt, ist nicht eindeutig. Klar ist aber, dass die Propaganda dahinter nicht auf Tatsachen beruht.

Großeinsatz in Oppenau (Baden-Württemberg): Täter mit Vorstrafe wegen rechtsextremer Taten

Der 31-Jährige, der im badischen Oppenau vier Polizisten entwaffnet hat und sich seitdem auf der Flucht befindet, hat offenbar auch einen politischen Hintergrund.

Antisemitismus: Zwei Männer wegen Mordes an Holocaustüberlebender vor Gericht

Die brutale Ermordung der Seniorin hatte im März 2018 in Frankreich für Entsetzen gesorgt: Wegen Mordes an einer Holocaustüberlebenden müssen sich zwei Männer in Frankreich vor Gericht verantworten.

Landgericht verhängt Haft- bzw. Geldstrafen für Neonazis wegen Volksverhetzung und Billigung von Straftaten

Rund fünfeinhalb Jahre nach der (verhinderten) Kundgebung in der Dortmunder Nordstadt und drei Jahre nach dem Urteil des Amtsgerichts hat nun das Landgericht Dortmund zwei Neonazis wegen Volksverhetzung bzw. Billigung von Straftaten verurteilt. Beide Politiker der Partei „Die Rechte“ sind vor Gericht keine Unbekannten.

Volksverhetzung: Geldstrafe für Trierer NPD-Funktionär

Das Landgericht hat den Trierer NPD-Funktionär Safet Babic wegen Volksverhetzung zu 1.200 Euro Geldstrafe verurteilt. Wegen der langen Verfahrensdauer werden 39-jährigen Rechtsextremisten allerdings 200 Euro erlassen.

DJV verurteilt Angriff auf Journalisten bei AfD-Veranstaltung

Der Deutsche Journalistenverband Sachsen hat das Geschehen bei einer Parteiveranstaltung der AfD in Plauen verurteilt. Dort war es am Donnerstagabend offenbar zu einer Auseinandersetzung zwischen einem freien Journalisten und fünf Parteimitgliedern gekommen.

Anschlag in Mahlow: Noël Martin 24 Jahre nach Neonazi-Attacke gestorben

Nach einer Hetzjagd durch Neonazis in Mahlow landete Noël Martin mit seinem Auto vor einem Baum – seit jenem Juniabend im Jahr 1996 saß der Brite im Rollstuhl. Jetzt ist er im Alter von 60 Jahren in Birmingham gestorben, wie der rbb erfuhr.

SPD-Chefin Esken rüffelt Bautzener Oberbürgermeister

Bautzens SPD-Oberbürgermeister Ahrens sieht seine Stadt zu Unrecht in eine rechte Ecke gerückt. Mit seinem Kurs eckt er auch in der eigenen Partei an.

Trotz massiver Kritik: Bauern in Nordfriesland demonstrieren weiter mit Landvolk-Symbol

Die Bauern setzen ihre Proteste gegen die Politik unter dem Banner der einstigen Landvolk-Bewegung fort – trotz der heftigen Kritik, die diese Demonstrationen sogar aus den eigenen Reihen hervorrufen.

Homophobie bei Karnevalisten?

Wie weltoffen ist Hannover wirklich? Eigentlich sollte es in der neuen Karnevalssession ein schwules Prinzenpaar geben. Doch einige Traditionalisten wollten das nicht mitmachen.

Accounts von Martin Sellner gesperrt: Youtube und Twitter gehen gegen Identitäre Bewegung vor

Twitter hat vorgelegt, jetzt zieht Youtube nach. Das Videoportal hat drei Konten der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) gesperrt, darunter auch den Kanal des österreichischen IB-Aktivisten Martin Sellner, auf dem ihm rund 100 000 Abonnenten folgten. Das bestätigte ein Youtube-Sprecher am Dienstag.

Polizeiskandal in Hessen: Eindeutige Spur nach Berlin

In der Affäre um rechtsextreme Droh-Mails an Politiker*innen und Künstler*innen gibt es immer eindeutigere Verbindungen nach Berlin-Neukölln. Kontakte aus Hessen zu örtlichen Neo-Nazis seien offensichtlich, berichtet rbb-Reporter Jo Goll.

„NSU 2.0.“ Frauenfeindliche Motive in rechtsradikaler und rassistischer Drohserie treten immer stärker hervor

Die Linken-Fraktionschefin im Berliner Abgeordnetenhaus, Anne Helm, prangert den Aspekt der Frauenfeindlichkeit in der jüngeren Welle von rechtsradikalen und rassistischen Bedrohungen an.

Hessischer Polizeiskandal: Nein, wir haben kein Verständnis – und kein Vertrauen

Doch, Herr Innenminister Beuth, es bleiben Fragen offen, warum seit Jahren rechtsextreme Drohmails mithilfe von Polizei-Informationen möglich sind. Dieses Treiben muss die Bundespolitik schleunigst beenden – nicht nur im Interesse des Rechtsstaats, sagt Welt-Reporter Deniz Yücel.

Petra Pau: „Die NSU-Netzwerke existieren noch. Und formieren sich womöglich neu“

Bundestagsvizepräsidentin und Linken-Politikerin Petra Pau fürchtet, dass sich rechtsextreme NSU-Netzwerke neu aufstellen. Sie kritisiert die Aufklärungsbereitschaft des Verfassungsschutzes und Hessens Innenminister Beuth.

Machtkampf in der AfD Woher bekam der „Flügel“ seine Spenden?

Offiziell hat sich der rechtsextreme „Flügel“ der AfD aufgelöst. Kontounterlagen eines Vereins, die WDR und NDR vorliegen, offenbaren eigene Finanzierungswege – und werfen Fragen auf, was mit diesem Geld passieren sollte.

Rassismus in der Polizei: Der Abwehrreflex hat Geschichte

Es braucht dringend wissenschaftliche Untersuchungen über Rassismus in der Polizei. Doch Politik und Polizei wehren sie immer wieder mit fadenscheinigen Argumenten ab.

Rechtsextreme im Zentralrat der Muslime: „Seehofer hofiert National-Islamisten“

Der größte Mitgliedsverband des Zentralrats der Muslime wird im Verfassungsschutzbericht den rechtsextremen Grauen Wölfen zugeordnet. Innenminister Seehofer kooperiert dennoch mit dem Zentralrat. Aus der Unionsfraktion wird die Zusammenarbeit nun infrage gestellt.

#JewishPrivilege: Wie Jüdinnen*Juden den Hashtag umdeuten, um auf Antisemitismus aufmerksam zu machen

Rechtsextreme posteten unter #JewishPrivilege antisemitische Inhalte. Nun übernehmen Jüdinnen*Juden den Hashtag.

Rassismus an Schulen: Eine Schule für alle ist machbar

Schule ist ungerecht, aber das muss sie nicht sein. Wie wäre es, wenn man als Bildungsziel nicht Fähigkeiten in Mathe oder Deutsch, sondern „Größe“ ausgeben würde?

Noch 14 Verfahren gegen ehemalige KZ-Wachleute offen

Zentrale Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen: »Wir wollen weiterhin möglichst viele Täter ermitteln und finden diese auch noch«

Der Jude, der früher ein Nazi war

Hitler und Himmler waren seine Helden, Judenhass bestimmte seinen Alltag: Vor zehn Jahren hieß Yonatan noch Lutz Langer. Er war bekennender Neonazi aus Ostberlin, führte seine Kameradschaft mit an. Doch dann stellte er sich immer mehr Fragen, auf die der Rechtsextremismus keine Antworten kannte, bis er seine Erfüllung in Religion fand – und selbst zum Juden wurde.

Wer steckt hinter Online-Sexismus?

Welche Motive haben Sexisten und wie gehst du mit den verschiedenen Formen von Sexismus richtig um? SaferInternet erklärt dir, wer und was dahinter steckt.

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Rassismus New Report on German Racism

Im Auftrag der EU-Grundrechteagentur wird viermal im Jahr ein Bulletin herausgegeben, das aktuelle Informationen zu (relativ) aktuellen Ereignissen und Entwicklungen…

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