+++ Nazi-Schmierereien auf jüdischem Friedhof in Sachsen-Anhalt +++ Spur zur „Atomwaffen Division“ führt nach Thüringen +++ Forscher: Neonazis von damals sind heute in der AfD +++ Maaßen soll Informationen aus unveröffentlichtem Verfassungsschutzbericht an AfD-Bundestagsfraktion gegeben haben +++ Anmelder über Silvio-Meier-Demo: „Antifa bedeutet Demokratie“ +++
Nazi-Schmierereien auf jüdischem Friedhof in Sachsen-Anhalt
Harzgerode: Ein Hakenkreuz in blauer Farbe sprühten bislang unbekannte Täter in der Zeit von Montag, 14.00 Uhr, bis Mittwoch, 10.00 Uhr, auf die Vorderseite eines Gedenksteins des an der B242 bei Harzgerode (Sachsen-Anhalt) gelegenen ehemaligen jüdischen Friedhofs. Auf der Rückseite des Steins waren SS-Runen aufgesprüht.
Niederkassel: Sankt Martin äußert sich rassistisch und wird abgesetzt
Niederkassel – Der Ortsring Rheidt distanziert sich von einem Zwischenfall beim Rheidter Martinszug in der vergangenen Woche. Eine Teilnehmerin hatte sich in einem Post im sozialen Netzwerk Facebook über eine Äußerung des Darstellers des Heiligen Martin beschwert. Der Mann hatte einer muslimischen Teilnehmerin des Zuges, die ein Kopftuch trug, mit barschen Worten mitgeteilt, dass es sich bei der Veranstaltung um ein christliches Fest handele – eine Äußerung, die die Teilnehmerin und ihre Kinder als diskriminierend empfanden. Beim Ortsring hat man nach diesem Vorfall inzwischen Konsequenzen gezogen.
Spur zur „Atomwaffen Division“ führt nach Thüringen
Er hielt sich für einen Elite-Nazi, der etwas bewegen will und fand, dass die NPD „voller Untermenschen“ ist: Das schrieb ein Nutzer A. im einst wichtigsten Neonazi-Forum „Iron March“. Hinter diesem Profil steckt nach Recherchen von t-online.de und „ZDF heute“ ein junger Mann aus Eisenach, der Kontakt zu terroristischen Gruppen in den USA und Großbritannien hatte. Er stellt eine erste konkrete Spur zur „Atomwaffen Division Deutschland“ dar. t-online.de kürzt seinen Nutzernamen ab, kennt aber seinen vollen Namen.
Mitglied der Atomwaffen Division: Behörden hindern US-Neonazi an Einreise nach Deutschland
Vergangenen Donnerstag ist am Flughafen Berlin-Tegel ein Mitglied der rechtsterroristischen Atomwaffen Division aus den USA an der Einreise gehindert worden.
Video mit Nazi-Symbolen: Staatsschutz ermittelt gegen Naumburger Unternehmer
in Feuer kann für Wärme stehen. Die Flammen, die der bekannte Naumburger Immobilienunternehmer Falko Hofmann einen Tag nach den Thüringer Landtagswahlen in seinem Whatsapp-Status postete, sind jedoch beklemmend. Das Feuer in einem Metallkorb lässt das Hakenkreuz und die SS-Rune aufleuchten. Auch die Silhouette des Konzentrationslagers Auschwitz sowie die Worte „Arbeit macht frei“ und „Meine Ehre heißt Treue“ sind deutlich zu erkennen. Das Video-Material wurde Tageblatt/MZ vertraulich zugespielt und stand nun im Fokus eines Beitrags des ZDF-Magazins „Frontal 21“, der am Dienstag zu sehen war. Gegen den Naumburger wurde Strafanzeige bei der Polizei gestellt, wie die Behörde nach der Veröffentlichung des Fernsehbeitrags via Twitter bekanntgab. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.
Polizei bereitet sich auf Demonstration vor: „Pegida NRW“ am Sonntag in Duisburg
Duisburg Die Organisationen „PEGIDA NRW“ und „NRW stellt sich quer“ haben für kommenden Sonntag, 17. November, in der Duisburger Innenstadt eine gemeinschaftliche Versammlung angemeldet.
Forscher: Neonazis von damals sind heute in der AfD
Der Potsdamer Rechtsextremismus-Forscher Gideon Botsch sieht die Wurzeln des Wahlerfolgs der AfD im Osten auch in den dortigen »Baseballschlägerjahren« nach 1989. Bei der Frage, warum im Osten so stark rechts gewählt werde, habe dieser Aspekt bislang viel zu wenig Beachtung gefunden, erklärte der Leiter der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle für Antisemitismus und Rechtsextremismus (EJGF) am Moses Mendelsohn Zentrum in Potsdam dem »Tagesspiegel«.
Maaßen soll Informationen aus unveröffentlichtem Verfassungsschutzbericht an AfD-Bundestagsfraktion gegeben haben
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, soll der AfD-Bundestagsfraktion nach Recherchen des ARD-Magazins KONTRASTE Informationen aus dem Verfassungsschutzberichtes 2017 bereits Wochen vor dessen Veröffentlichung zur Verfügung gestellt haben.
AfD-Abgeordnete mit Verbindungen zur rechten Szene
Als zweitstärkste Kraft ist die AfD in den Thüringer Landtag eingezogen. Der Erfolg von Björn Höcke ist zugleich der Erfolg des Netzwerkes der sogenannten Neuen Rechten.
https://www.mdr.de/investigativ/video-355408_zc-f80c8d3a_zs-0fdb427d.html
AfD zieht gegen Landrat vor Gericht
Herford (WB/pjs). Mit einem Eilantrag beim Verwaltungsgericht Minden will die AfD-Kreistagsfraktion eine für den 16. November geplante Veranstaltung des Kommunalen Integrationszentrums (KIZ) im Kreishaus verbieten lassen. Zuvor war ein Antrag des Fraktionschefs Herbert Weber an Landrat Jürgen Müller, die Veranstaltung abzusagen, von diesem abgelehnt worden.
„Schützt die Pressefreiheit“: Rechtsextreme Demo gegen Journalisten in Hannover
Am Samstag, den 23. November, wollen Neonazis in Hannover gegen den Journalisten Julian Feldmann demonstrieren. Besonders in einem Klima, in dem gegen einzelne Journalist*innen gehetzt wird, müssen wir die Pressefreiheit verteidigen, auch deswegen sagen wir als Redaktion: „Schützt die Pressefreiheit“.
Öko und antisemitisch
Beinahe hätte im Mai ein Gründungstreffen für eine „Anastasia“-Gruppe im Haslacher Stadtteiltreff stattgefunden – weil Kritiker den Stadtteiltreff über die Hintergründe der antisemitisch-verschwörungstheoretisch geltenden „Anastasia“-Bewegung informierten, wurde es abgesagt. Was steckt hinter der Bewegung, die sich auf die zehn „Anastasia“-Bände des russischen Autors Wladmir Megre bezieht? Darüber sprach Marius Hellwig von der Berliner Amadeu-Antonio-Stiftung auf Einladung des Demokratiezentrums Freiburg an der Hebelschule.
https://www.badische-zeitung.de/oeko-und-antisemitisch
Rechtsextreme im Kampfsport: Reaktionen im Netz
Der bayerische Verfassungsschutz warnt vor Rechtsextremen, die Kampfsport betreiben. Rund 50 Personen stehen in Bayern unter Beobachtung. Darüber hat BR24 gestern berichtet, im Netz wurde daraufhin hitzig diskutiert.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/rechtsextreme-im-kampfsport-reaktionen-im-netz,RhnYcAe
Der deutsche Wutbürger soll sich mal beruhigen
Ermittlungspannen, Steuerschlupflöcher, fehlende Kita-Plätze: Die Liste der Missstände, die als Beleg für ein angebliches „Staatsversagen“ in Deutschland herhalten müssen, ist lang. In anderen Ländern wäre der Vorwurf rational. Bei uns ist er nur absurd.
Anmelder über Silvio-Meier-Demo: „Antifa bedeutet Demokratie“
Nach einem Jahr Pause gibt in Berlin es wieder eine Silvio-Meier-Demo. Man müsse gegen rechts handlungsfähig bleiben, sagt Initiator Hauke Stiewe.
https://taz.de/Anmelder-ueber-Silvio-Meier-Demo/!5638208/
