Jeden Tag werden sechs antisemitische Straftaten registriert +++ Corona: Impfgegner bedrohen Ärzte +++ Halle-Attentäter: Briefe an Gleichgesinnte +++ Linken-Vorstandsmitglied legt Wagenknecht Eintritt in AfD nahe +++ Irrsinn Homöopathie: Schöner querdenken mit der AOK +++ Hagen: „Worte allein schützen nicht vor Rassismus“ +++ …
Gewalt, Ermittlungen und Prozesse
Jeden Tag werden sechs antisemitische Straftaten registriert
Anfang November zählten die Sicherheitsbehörden für dieses Jahr bereits 1850 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund. Experten schätzen, dass nur jede fünfte Gewalttat überhaupt angezeigt wird. Der Hass kommt aus mehreren Richtungen.
- https://www.welt.de/politik/deutschland/article235019764/Antisemitismus-BKA-zaehlt-2021-bereits-1850-Straftaten.html?icid=search.product.onsitesearch
- https://www.migazin.de/2021/11/15/nur-haftbefehle-bislang1-straftaten-jahr/
Corona: Impfgegner bedrohen Ärzte
Es ist eine Situation, mit der sie nie gerechnet haben: In Deutschland sind Ärzte und Gesundheitspersonal zunehmend Beschimpfungen und Gewaltandrohungen durch Impfgegner ausgesetzt.
Prozess gegen CDU-Politiker
In Köln steht ein ehemaliger CDU-Politiker vor Gericht, der auf einen 20-Jährigen geschossen haben soll. Jetzt sagte ein Freund des mutmaßlichen Opfers aus – und erzählte von neuen belastenden Erinnerungen.
Terrorverdächtiger auf CDU-Liste: „Für die CDU unangenehm“
Ein unter Terrorverdacht stehender Zwanzigjähriger war auf einer CDU-Liste für die Kommunalwahl im März dieses Jahres angetreten. Hessens Innenminister Peter Beuth wird von der Linken dazu aufgefordert, darüber Auskunft zu geben.
- https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/hessens-innenminister-beuth-fuer-die-cdu-unangenehm-17634408.html
- https://www.hna.de/lokales/melsungen/spangenberg-ort86265/radikaler-wollte-in-die-politik-91115616.html
Anwältin wirft Polizisten in Lörrach rassistisches Verhalten vor
Ein Nigerianer sieht sich in Lörrach von Polizei ungerecht verdächtigt, leistet Widerstand und wird deshalb nun zu einer Geldstrafe verurteilt. Seine Verteidigerin spricht von Rassismus.
Rechtsextremismus
Halle-Attentäter: Briefe an Gleichgesinnte
Der Attentäter von Halle pflegt aus seinem Gefängnis heraus mehr Kontakte zu anderen Rechtsextremen als bislang bekannt.
Rechts-Rock und Rechtsterrorismus in Dortmund
Die Verbindung zwischen rechtsextremer Musik und rechtem Terrorismus rückte in den letzten Jahren aufgrund der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch den Neonazi Stephan Ernst in den Fokus der Öffentlichkeit.
Drei Festnahmen bei Razzia: Polizei sprengt Neonazi-Konzert in Brandenburg
Schlag gegen Neonazis! Die Polizei hat eine Musikveranstaltung der rechtsextremistischen Szene am Sonnabend im brandenburgischen Neupetershain (Oberspreewald-Lausitz) aufgelöst.
- https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/drei-festnahmen-bei-razzia-gegen-rechtsextreme
- https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2021/11/cottbus-festnahmen-auf-veranstaltung-von-rechtsextremen-hitlergruss.html
Parteien
Der Graben wird tiefer: Die neue AfD-Fraktion und ihre Probleme
Auch wenn die AfD bei der letzten Bundestagswahl Verluste eingefahren hat, ist sie dennoch im Bundestag vertreten. Doch innerhalb der Partei gibt es Gerangel und Unstimmigkeiten. Und im Bundestag steht die AfD so stark im Abseits wie nie zuvor.
Das plant die neue AfD-Fraktion im Bundestag
Die AfD-Bundestagsfraktion hat etliche neue Gesichter, setzt aber auf ihre alten Konzepte – in der Flüchtlingspolitik und bei Corona.
Polizeigewerkschaft kritisiert Umgang mit Polizisten in Thüringer AfD
Die Deutsche Polizeigewerkschaft kritisiert das Thüringer Innenministerium wegen dessen Umgangs mit Polizisten, die sich für die AfD engagieren. Gewerkschaftschef Jürgen Hoffmann spricht von „SPD-Propaganda“.
Erasmus-Stiftung: „Tief im Milieu der Neuen Rechten“
Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung könnte bald bis zu 50 Millionen Euro vom Staat bekommen. Dagegen begehrt die Lagergemeinschaft Dachau nun auf und fordert ein Einschreiten der Ampel-Parteien.
- https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/erasmus-stiftung-afd-dachau-lagergemeinschaft-1.5463892
- https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/erasmus-stiftung-dachau-lagergemeinschaft-kommentar-1.5463897
Der Dritte Weg: Rechtes Treffen für Nachwuchsextremisten
Anhänger der Neonazipartei Der Dritte Weg haben sich zum Gedenkmarsch getroffen. Seit Jahren werden die Teilnehmer der rechten Veranstaltung weniger – aber auch jünger.
- https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-11/der-dritte-weg-marsch-wunsiedel-neonazis-rechte-szene-jugendliche-nachwuchs-rechtsextremismus
- https://www.endstation-rechts-bayern.de/2021/11/weniger-teilnehmer-dafuer-erneut-ungestoertes-heldengedenken/
- https://www.nordbayern.de/region/rechtsextremisten-und-verurteilte-terroristen-marschieren-durch-wunsiedel-1.11531891
- https://www.frankenpost.de/inhalt.unertraegliche-situation-neonazis-am-kriegerdenkmal.54c2a895-58ef-4daa-b7f4-fe0f2fbf2997.html
Linken-Vorstandsmitglied legt Wagenknecht Eintritt in AfD nahe
In der Linken brodelt der Streit über Sahra Wagenknechts ablehnende Haltung zum Impfen. Vorstandsmitglied Maximilian Becker rät ihr, der AfD beizutreten. Parteivize Martina Renner unterstützt den Vorschlag „voll und ganz“.
„Querdenken“ und Verschwörungserzählungen
Was verbindet die rechte Szene mit den Querdenkern?
Timo Büchner spricht zum fünften Jahrestag des Brandanschlags von Pfedelbach über Extremismus in Hohenlohe – und hat eine druckfrische Broschüre im Gepäck.
Irrsinn Homöopathie: Schöner querdenken mit der AOK
Wer von seiner Krankenkasse Geld für Zuckerkugeln bekommt, glaubt womöglich auch, dass es keine Coronaimpfung braucht. Die Politik muss den Hokuspokus beenden.
Umgang mit Ungeimpften Die vierte Welle ist politisch
Die vierte Coronawelle trifft Deutschland mit Wucht. Maßgeblich mitschuldig sind die Ungeimpften. Es gibt von ihnen zwei Sorten: Die einen haben ein ungutes Bauchgefühl – die gefährlicheren ungute Ideen.
Regierung: Mehr Angst vor Querdenken-Terror als vor vielen Corona-Toten?
Könnte es sein, dass Impfpflicht und Ausgangssperren auch deshalb nicht diskutiert werden, weil die Politik Angst vor gesellschaftlichen Unruhen hat und nicht weiß, wie man solche Maßnahmen gegen den Willen der Querdenker durchsetzen soll?
Waldorfschule und Impfgegner: In Steiners Sekte
Nirgendwo in Westeuropa ist die Impfquote so niedrig wie im deutschsprachigen Raum. Das liegt auch an einer einflussreichen Gruppe: den Anthroposophen. Als Waldorfschüler habe ich sie kennengelernt.
Zivilgesellschaft
Auszeichnung: Angehörige der Hanau-Opfer erhalten Aachener Friedenspreis
Für die „Initiative 19. Februar“ und „Bildungsinitiative Ferhat Unvar“ haben die Angehörigen der Hanau-Opfer den Aachener Friedenspreis erhalten. Mit der Auszeichnung soll „ein öffentliches Zeichen der Solidarität“ gesetzt werden. Zudem ist auch die interreligiöse Fraueninitiative „Women‘s Interfaith Council (WIC)“ geehrt worden.
- https://www.rnd.de/kultur/hanau-angehoerige-der-opfer-des-anschlags-erhalten-aachener-friedenspreis-YSVDBSZI6VMZWVZ3G5XS2DJIY4.html
- https://www.migazin.de/2021/11/15/angehoerige-hanau-opfer-aachener-friedenspreis-2/
600 Antifaschist:innen stören Nazi-Aufmarsch in Remagen
Ein „geschichtsrevisionistisches Trauerspiel“ findet jedes Jahr in Remagen statt. Ein paar Dutzend unverblümter Neonazis und faschistische Prominenz gedenken jedes Jahr am ehemaligen Rheinwiesenlager den Verbrechern der NS-Zeit. Wie jedes Jahr war der antifaschistische Protest um einiges stärker und konnte den Aufmarsch stören.
#allesindenArm trendet auf Twitter: User rufen zur Impfung gegen Corona auf
Auf Twitter rufen Nutzer aktuell zur Corona-Impfung auf. Unter dem Hashtag #allesindenArm stellen sie sich vor und werben für den Piks. Auch Prominente beteiligen sich an der Aktion.
Hagen: „Worte allein schützen nicht vor Rassismus“
„Aus dem Dunkeln ein Licht“ ist ein Woche gegen Rassismus und Antisemitismus in Hagen überschrieben. Ein Gespräch mit einer Teilnehmerin.
