Rechte Schmierereien am Berggasthaus in Hohenstein-Ernstthal +++ Sachsen: Hakenkreuz an Wand geschmiert +++ Sanitäter schlägt gefesselten Mann: Gab es noch mehr Prügel? +++ Bundeswehr: Viele Einzelfälle +++ Zwei Extremismus-Verdachtsfälle bei der Polizei Gelsenkirchen +++ Rauswurf und Rücktritt rechtsextremer Bielefelder Reservisten +++ Gesetz gegen Feindeslisten: Es kann auch die Falschen treffen +++ AfD nach ersten Landtagswahlen: Auf Schrumpfkurs +++ AfD-Verluste bei Landtagswahlen Der harte rechte Kern +++ AfD: Das Gefühl der Niederlage kennenlernen +++ AfD in Baden-Württemberg Neue Fraktion, alte Probleme +++ Was der Verfassungsschutz über die AfD-Abgeordneten weiß +++ Kommunalwahl in Hessen: NPD stürzt in Hochburgen ab +++ Rechtsextremismusforscher warnt vor Radikalisierung der Querdenken-Proteste +++ Halle: Polizei ermittelt nach Demos in eigenen Reihen — Zu heftiger Einsatz gegen linkes Lager? +++ Antisemitismus: Gleichgültig und geschichtsvergessen +++ Filmprojekt zum Anschlag von Hanau:Opferleid gegen Kunstfreiheit +++ „Niemand muss sich rechtfertigen, dass er rassistisch denkt, sondern nur wenn er nichts daran ändert“ +++ Rassismus führt zu Zwangsräumungen +++ Werder Bremen und Hertha BSC setzen Zeichen gegen Antisemitismus +++ Bundespräsident Steinmeier ruft zum Kampf gegen Rassismus auf +++ „Wochen gegen Rassismus“ bundesweit mit mehr als 1.200 Aktionen +++ Würzburg erhält 40 weitere Stolpersteine in Erinnerung an Nazi-Opfer +++ Container für Nazi-Relikte steht vor ehemaligem Thor-Steinar-Laden +++ Gegen das Vergessen: Online-Vortrag für eine lebendige Erinnerungskultur +++ Christchurch-Attentat: „Alles ist vorbei, ich werde hier sterben“ +++ Kickl, FPÖ, Corona-Proteste: Die Zornsammelstelle +++ Polens Justizminister will Homosexuellen Adoptionen komplett verbieten
Übergriffe und Vorfälle
Rechte Schmierereien am Berggasthaus in Hohenstein-Ernstthal
Auf die Straße neben dem ehemaligen Gasthaus wurden Nazi-Symbole gesprüht. Außerdem haben Unbekannte die Innenräume beschädigt.
Sachsen: Hakenkreuz an Wand geschmiert
Die Polizei ermittelt aktuell wegen der Verwendung verfassungswidriger Symbole in zwei Fällen in Limbach-Oberfrohna. Sie bittet um Hinweise zu den unbekannten Tätern. Laut Polizei ist zwischen Freitag, 10 Uhr, und Sonntag, 16 Uhr, die Wand eines Getränkemarktes an der Chemnitzer Straße auf einer Fläche von etwa sechs Quadratmetern mit Schriftzeichen in brauner Farbe beschmiert worden, unter anderem mit einem Hakenkreuz.
https://www.freiepresse.de/chemnitz/hakenkreuz-an-wand-geschmiert-artikel11396155
Sanitäter schlägt gefesselten Mann: Gab es noch mehr Prügel?
Ein Sanitäter schlägt einen Flüchtling, der wehrlos auf einer Trage fixiert ist, während Polizisten untätig daneben stehen – in dem bundesweit heiß diskutierten Fall aus einer Kasseler Flüchtlingsunterkunft hat der Anwalt des betroffenen Syrers, Adnan Aykac, gegenüber der HNA weiteres Belastungsmaterial angekündigt.
Rechtsextremismus
Bundeswehr: Viele Einzelfälle
Ein Spezialeinsatzkommando der hessischen Polizei nahm Ende Februar in der kleinen Taunusgemeinde Glashütten einen Soldaten der Bundeswehr fest. Der Vorwurf: Tim F. soll illegal Waffen gehortet und sich rassistisch geäußert haben. Die Ermittler wurden bei der Razzia fündig: Pistolen, Gewehre und Sprengstoff stellten sie laut Berichten sicher.
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/viele-einzelfaelle/
Zwei Extremismus-Verdachtsfälle bei der Polizei Gelsenkirchen
Im Lagebild „Rechtsextremistische Tendenzen bei der Polizei NRW“ taucht Gelsenkirchen mit zwei Verdachtsfällen auf. So ist der Stand der Dinge.
Rauswurf und Rücktritt rechtsextremer Bielefelder Reservisten
In einer Bielefelder Kameradschaft des Reservistenverbandes besteht weiter Klärungsbedarf, was die Mitglieder an rechtsradikalen Umtrieben in ihren Reihen duldeten. Die internen Prüfungen dauern an.
Gesetz gegen Feindeslisten: Es kann auch die Falschen treffen
Das Beispiel Feindeslisten macht deutlich, wie schwierig Gesetzgebung ist, die auf Rechtsextremisten abzielt. Auch Linke können so verfolgt werden.
https://taz.de/Gesetz-gegen-Feindeslisten/!5757405/
Parteien
AfD nach ersten Landtagswahlen: Auf Schrumpfkurs
Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg kam die AfD auf 9,7 Prozent, in Rheinland-Pfalz auf 8,3 Prozent. Minus 5,4 Prozent hier, minus 4,3 Prozent dort: Die rechtsradikale Partei war die Verliererin des Wahlsonntags.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/afd-nach-ersten-landtagswahlen-auf-schrumpfkurs
AfD-Verluste bei Landtagswahlen Der harte rechte Kern
Die AfD hat in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg deutlich verloren – zog aber dank ihrer Kernwähler ungefährdet in die Parlamente ein. Nun streitet die Partei, was sie daraus für die Bundestagswahl lernen soll.
AfD: Das Gefühl der Niederlage kennenlernen
Die AfD schaut ihren Wählerstimmen hinterher, schiebt den Verfassungsschutz vor – und ist doch Opfer ihrer selbst. Die Partei lernt, dass ihr Rückhalt endlich ist.
AfD in Baden-Württemberg Neue Fraktion, alte Probleme
Die AfD in Baden-Württemberg war in der Vergangenheit immer wieder durch Eklats aufgefallen. Bei der Wahl am Sonntag musste sie Verluste einstecken. Hat die neue Fraktion ähnliches Spaltungspotenzial?
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-analyse-bw-101.html
Was der Verfassungsschutz über die AfD-Abgeordneten weiß
Im aktuellen Gutachten des Verfassungsschutzes tauchen mehrere AfD-Politiker aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auf – darunter auch gewählte Abgeordnete.
Kommunalwahl in Hessen: NPD stürzt in Hochburgen ab
Die rechtsextreme NPD landet bei der Kommunalwahl teilweise bei mehr als zehn Prozent. Verluste macht sie in ihren regionalen Hochburgen.
https://www.zeit.de/news/2021-03/15/npd-in-altenstadt-liegt-laut-trendergebnis-bei-11-prozent
https://www.wetterauer-zeitung.de/wetterau/npd-in-altenstadt-weiter-stark-90241708.html
„Querdenken“ und Verschwörungserzählungen
Rechtsextremismusforscher warnt vor Radikalisierung der Querdenken-Proteste
Zuletzt kam es bei Querdenker-Demonstrationen immer wieder zu Gewalt gegen Polizisten und Medienvertreter. Für Extremismusforscher Alexander Häusler nur der Anfang. Gruppen aus der rechten Hooliganszene und Teile der „Reichsbürger“-Bewegung hätten sich den Protesten angeschlossen.
Halle: Polizei ermittelt nach Demos in eigenen Reihen — Zu heftiger Einsatz gegen linkes Lager?
Nach mehreren Demonstrationen am Samstag in Halles Innenstadt ermittelt die Polizei nun gegen dort eingesetzte Polizeibeamte wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt. „Den betreffenden Polizisten wird vorgeworfen, teilweise unverhältnismäßig gegenüber Gegendemonstranten der Versammlungen vorgegangen zu sein“, so Polizeisprecher Ralf Karlstedt. Ermittelt wird mindestens gegen einen Beamten.
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Antisemitismus: Gleichgültig und geschichtsvergessen
Streitfall Antisemitismus? Wie Judenfeindschaft bekämpft werden kann und muss.
Filmprojekt zum Anschlag von Hanau:Opferleid gegen Kunstfreiheit
Trash-Regisseur Uwe Boll hat einen Film über den Anschlag in Hanau gedreht. Darf er das?
https://www.sueddeutsche.de/kultur/uwe-boll-hanau-film-1.5235997
„Niemand muss sich rechtfertigen, dass er rassistisch denkt, sondern nur wenn er nichts daran ändert“
Gesellschaftliches Zusammenwachsen erzeugt Kontroversen und populistische Abwehrreaktionen – in Deutschland und weltweit, sagt der Soziologe Aladin El-Mafaalani. Wir haben mit ihm über das Integrationsparadox und Identitätspolitik gesprochen.
Rassismus führt zu Zwangsräumungen
In Duisburg haben Betroffene und Aktivist*innen gegen die Räumung von drei Häusern protestiert.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1149577.duisburg-rassismus-fuehrt-zu-zwangsraeumungen.html
Werder Bremen und Hertha BSC setzen Zeichen gegen Antisemitismus
Dass der SV Werder Bremen gegen Hass und für Vielfalt steht, hat der Club schon häufig unter Beweis gestellt. Jetzt setzen die Grün-Weißen ein weiteres Zeichen gegen Antisemitismus und übernehmen die Arbeitsdefinition Antisemitismus der Internationalen Holocaust Remenbrance Alliance (IHRA).
Hertha BSC übernimmt die Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance und sendet damit wichtiges Signal.
Bundespräsident Steinmeier ruft zum Kampf gegen Rassismus auf
Bundespräsident Steinmeier hat im Rahmen einer UNO-Aktion zum Kampf gegen Rassismus aufgerufen.
Initiativen und Gedenkkultur
„Wochen gegen Rassismus“ bundesweit mit mehr als 1.200 Aktionen
Die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ werden heute digital eröffnet. Zum Auftakt wird Armin Laschet eine Rede halten. Die von den Vereinten Nationen ausgerufenen Wochen vom 15. bis 28. März stehen unter dem Motto „Solidarität. Grenzenlos“.
https://www.migazin.de/2021/03/15/solidaritaet-grenzenlos-wochen-rassismus-montag/
Würzburg erhält 40 weitere Stolpersteine in Erinnerung an Nazi-Opfer
In der unterfränkischen Stadt sollen Ende der Woche 40 neue Stolpersteine zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus verlegt werden. Die Steine und eine Schwelle mit zusätzlichen Informationen werden am Freitag in der Dürerstraße gesetzt.
Container für Nazi-Relikte steht vor ehemaligem Thor-Steinar-Laden
Ein großer schwarzer Altkleider-Container am Brüderweg fordert die Dortmunder auf, dort ihre Nazi-Relikte zu entsorgen. Was steckt dahinter? Und was befindet sich im Inneren des Containers?
Gegen das Vergessen: Online-Vortrag für eine lebendige Erinnerungskultur
Eine lebendige Erinnerungskultur ist auch in Kempten wichtiger denn je. Sie muss Hand in Hand gehen mit der Auseinandersetzung mit Rechts. Wie das gelingen kann, diskutieren die Stolpersteininitiative Kempten und Allgäu rechtsaußen auf Einladung von Kempten gegen Rechts am 26. März 2021 ab 19 Uhr im Online-Vortrag.
Internationales
Christchurch-Attentat: „Alles ist vorbei, ich werde hier sterben“
Der Anschlag in Christchurch hat Neuseeland erschüttert und sorgt auch zwei Jahre danach weltweit für Entsetzen. Zwei Überlebende berichten.
https://www.islamiq.de/2021/03/15/alles-ist-vorbei-ich-werde-hier-sterben/
Kickl, FPÖ, Corona-Proteste: Die Zornsammelstelle
Christa Zöchling über die brandgefährliche Strategie der Kickl-FPÖ, sich gemeinsam mit Rechtsradikalen den Corona-Protest nutzbar zu machen.
https://www.profil.at/oesterreich/kickl-fpoe-corona-proteste-die-zornsammelstelle/401218803
Polens Justizminister will Homosexuellen Adoptionen komplett verbieten
Während das Europaparlament die EU zum Freiheitsraum für LGBTIQ-Personen erklärt, beschneidet Polen die Rechte Homosexueller weiter: Ihnen sollen Adoptionen vollständig untersagt werden.
