Rassistische und homophobe Beleidigung in Berlin +++ Rechte Gewalt in Adlershof: Berlin, ganz rechts unten +++ Gedenktafel zur Erinnerung an Todesmarsch verwüstet +++ Rechtsextreme hängen Kreuze auf – das steckt hinter der Aktion +++ „Adolf H.“ auf der Autobahn: Trucker sorgt mit Nazi-Deko für Entsetzen – nun drohen Konsequenzen +++ „Mein Kampf“: Flixbus reagiert auf Nazi-Tattoo vom Fahrer +++ Nazi-Sprüche nicht justiziabel +++ Rechtsextremismus: Behörden befürchteten Attentat auf von der Leyen durch Soldaten +++ Mobbing, Gewalt, Rassismus: Die Polizei und das Gesetz des Schweigens +++ Kriminalbeamte fordern eigene Stelle gegen rechtsextreme Polizisten +++ AfD-Delegiertenwahl: Jörg Meuthen im eigenen Kreisverband ohne Rückhalt +++ Streit in der AfD – Höcke soll für Bundesvorstand kandidieren +++ Abenteuerliche Erklärungen der AfD: Die Unschuld vom Rande +++ „Homosexuelle zählen“: AfD verliert Rechtsstreit gegen SPD +++ AfD-Petzaktion ein Flop +++ AfD-Politiker war „Identitärer“ +++ AfD: „Wir sagen nicht klar genug, wo die Grenzen sind“ +++ Ex-Landeschef mit NPD-Vergangenheit will sich zurück in die AfD klagen +++ Poggenburgs Partei darf doch in Leipzig-Connewitz demonstrieren +++ Historiker Wolfgang Benz: „Auch Hitler hat als Populist seine Karriere begonnen“ +++ Kirchen stellen sich gegen Rechtspopulisten in eigenen Reihen +++ Kampf gegen Antisemitismus: Von jetzt an mit Kippa +++ Amazon reagiert auf Kritik des Zentralrats der Juden +++ Transkulturalität: Was plant Berlin mit der Werkstatt der Kulturen? +++ Bertelsmann Studie: Feindbild Islam +++ Ex-Bundesliga-Profi Thiam beklagt zunehmenden Rassismus +++ „Mit extrem rechten Jugendlichen reden?“ +++ Der enthemmte Maaßen zeigt, wie gefährlich der Verfassungsschutz ist +++ Theodor W. Adornos Rechtsradikalimus-Vortrag Die Mitte war niemals nazifrei +++ Fußball-Hooligans und Rechtsrock +++ „Das klingt nach völkischer Schicksalsgemeinschaft“ +++ Gleichstellungsbeauftragte fordern Schutz vor rechter Gewalt +++ Soziale Netzwerke: Wer steckt hinter den Hasspostern? +++ Italien: Polizei hebt Neonazi-Waffenlager aus – und findet eine Rakete +++ Demokratinnen kritisieren Trump: „Das ist die Agenda weißer Nationalisten“ +++ Täter von Charlottesville zu lebenslänglich plus 419 Jahren Haft verurteilt
Rassistische und homophobe Beleidigung in Berlin
Die Polizei Berlin meldete heute Morgen, dass ein 51-Jähriger gestern Abend in Biesdorf gemäß Aussagen zweier Zeug*innen mehrfach eine Familie beleidigt haben soll. Die beiden hatten gegen 18:30 Uhr die Polizei verständigt, nachdem sie mitbekommen hatten, wie der Mann der vierköpfigen Familie zunächst von seinem Balkon im Wildrosenweg aus mehrfach den Mittelfinger gezeigt und dieser etwas zugerufen hatte. Anschließend sei der Mann der Familie mit seinem Hund gefolgt und hatte ihnen immer wieder rassistische Beleidigungen zugerufen.
Rechte Gewalt in Adlershof: Berlin, ganz rechts unten
Bezirksbürgermeister Oliver Igel und BewohnerInnen warnen vor der Zunahme rechter Gewalt in Adlershof. Schüsse auf Wohnungstür von Geflüchteten.
Gedenktafel zur Erinnerung an Todesmarsch verwüstet
Zwei Mal bekam die am 13. Juni aufgestellte Gedenktafel in Erinnerung an den so genannten Todesmarsch von Hamburg nach Kiel während der Nazi-Herrschaft unliebsamen Besuch: Laut Polizeisprecherin Sandra Mühlberger wurden innerhalb der vergangenen Woche zwei Sachbeschädigungen angezeigt.
Rechtsextreme hängen Kreuze auf – das steckt hinter der Aktion
Am Wochenende sind an vielen Orten in Deutschland wieder einmal schwarze Holzkreuze aufgetaucht. Die Kreuze sind Teil eines selbstinszenierten rechtsextremen „Volkstrauertages“ – Rechtsextreme bedrohen so Politiker wie Migranten gleichermaßen.
- https://www.watson.de/deutschland/politik/391817490-rechtsextreme-haengen-kreuze-auf-das-steckt-hinter-der-aktion
- https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/rheinhessen/schwarze-kreuze-rufen-in-worms-die-ermittler-auf-den-plan_20283887#
- https://www.insuedthueringen.de/region/sonneberg/Wenn-Extremisten-aufkreuzen;art83453,6812994
„Adolf H.“ auf der Autobahn: Trucker sorgt mit Nazi-Deko für Entsetzen – nun drohen Konsequenzen
Ein fragwürdiger Schriftzug hinter der Frontscheibe eines Lastwagens sorgt für Wirbel. Denn der Fahrer trug gleich mehrfach offen seine Gesinnung zur Schau.
„Mein Kampf“: Flixbus reagiert auf Nazi-Tattoo vom Fahrer
Er trug den Namen des Hitler-Buches „Mein Kampf“ auf dem Arm – ein Flixbus-Fahrer entsetzte Fahrgäste. Das sind nun die Konsequenzen.
Nazi-Sprüche nicht justiziabel
Staatsanwaltschaft Memmingen stellt Ermittlungsverfahren gegen einen 14-Jährigen Schüler wegen des Verteilens perfider antisemitischer und rassistischer Memes an Mitschüler ein.
Rechtsextremismus: Behörden befürchteten Attentat auf von der Leyen durch Soldaten
Die deutsche Verteidigungsministerin soll im Visier eines Burschenschafters gestanden sein, der Verbindungen nach Österreich hat.
Mobbing, Gewalt, Rassismus: Die Polizei und das Gesetz des Schweigens
Die Polizei hat ein Systemproblem. Falsch verstandener Korpsgeist deckt Rassismus und Gewalt, Kritik wird erstickt. Dabei steht viel auf dem Spiel.
Kriminalbeamte fordern eigene Stelle gegen rechtsextreme Polizisten
„Nordkreuz“ und Rechtsextremismus-Verdacht beim SEK: Im Umgang mit mutmaßlich rechtsextremistischen Polizisten muss mehr getan werden, findet der Bund Deutscher Kriminalbeamter – und hat einen Forderungskatalog vorgelegt.
AfD-Delegiertenwahl: Jörg Meuthen im eigenen Kreisverband ohne Rückhalt
Der AfD-Chef wird zur Wahl des neuen Vorstands im Herbst kein Parteitagsdelegierter sein. Sein eigener Kreis verweigerte ihm das Stimmrecht. Teilnehmen kann er dennoch.
- https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-07/afd-joerg-meuthen-wahl-parteitag-delegierter-verweigerung
- https://www.zdf.de/nachrichten/heute/delegierter-fuer-bundesparteitag-meuthen-wurde-nicht-aufgestellt-100.html
- https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-meuthen-von-eigenem-kreisverband-abgestraft-a-1277421.html
Streit in der AfD – Höcke soll für Bundesvorstand kandidieren
Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen treibt Björn Höckes „Flügel“ die AfD vor sich her. Strebt der Thüringer Rechtsradikale an die Spitze der Partei?
Abenteuerliche Erklärungen der AfD: Die Unschuld vom Rande
Hitlerbild. Hassmail. Nazibesuch. Für ihre Tabubrüche haben AfD-Politiker stets erstaunliche Begründungen parat. Wie glaubwürdig ist das?
„Homosexuelle zählen“: AfD verliert Rechtsstreit gegen SPD
Die SPD-Justizpolitikerin Dorothea Marx darf weiterhin erklären, die AfD-Landtagsabgeordnete Corinna Herold habe in einer parlamentarischen Anfrage die Zählung aller LGBTI in Thüringen verlangt.
AfD-Petzaktion ein Flop
Portale zum Anschwärzen kritischer Lehrer – Niedersachsens Schulbehörde bekam nur drei „Fälle“ zum Prüfen.
AfD-Politiker war „Identitärer“
Die hessische AfD behauptet, mit der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ nichts zu tun zu haben. Doch ein Mitarbeiter der Landtagsfraktion war dort früher aktiv.
- https://www.fr.de/rhein-main/afd-politiker-identitaerer-12820941.html
- https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/was-identitaere-bewegung-und-afd-in-hessen-verbindet-16286275.html
AfD: „Wir sagen nicht klar genug, wo die Grenzen sind“
Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) fordert einen härteren Umgang mit demokratiefeindlichen Aussagen der AfD. Ein Interview.
Ex-Landeschef mit NPD-Vergangenheit will sich zurück in die AfD klagen
Dennis Augustin geht mit juristischen Mitteln gegen seinen Rauswurf aus der AfD vor. Nun muss das Landesschiedsgericht entscheiden.
Poggenburgs Partei darf doch in Leipzig-Connewitz demonstrieren
André Poggenburg wird am Mittwoch vor Anhängern seiner rechtspopulistischen Partei in Leipzig-Connewitz sprechen. Vorherige Demonstrationen wurden wegen Konfrontationsgefahr im linken Stadtviertel verlegt.
Historiker Wolfgang Benz: „Auch Hitler hat als Populist seine Karriere begonnen“
Nach Ansicht des Historikers Wolfgang Benz lassen sich aus der Geschichte der NS-Zeit und des Widerstandes Lehren für die Gegenwart ziehen.
Kirchen stellen sich gegen Rechtspopulisten in eigenen Reihen
Kirchen sind ein Spiegelbild der Gesellschaft. Rechtspopulistische Tendenzen machen auch vor ihren Pforten nicht halt. In Bayern ringen die Kirchen daher um Lösungen, wie sie mit Rechtspopulismus in den eigenen Reihen umgehen sollen.
Kampf gegen Antisemitismus: Von jetzt an mit Kippa
Weil Gewalt und Anfeindungen zunehmen, geht der Berliner Jude Mike Delberg nicht mehr ohne Kippa aus dem Haus. Damit alle sehen: Wir bleiben hier.
Amazon reagiert auf Kritik des Zentralrats der Juden
Nach Kritik des Zentralrates der Juden in Deutschland will Amazon auf seiner Händlerplattform gegen Angebote mit antisemitischem Inhalt vorgehen.
Transkulturalität: Was plant Berlin mit der Werkstatt der Kulturen?
Unter den großen Bäumen im Garten bereiten sich die Musiker auf ihre nächste Session vor. Im Garten stehen Bänke, das Publikum besorgt sich noch Getränke und etwas von den duftenden Speisen aus Westafrika, die gerade frisch zubereitet werden. Das Wetter ist gut, die Leute sind entspannt und neugierig. Dann geht es los mit einem Tribut an Miles Davis. Großartige Musiker erfüllen den Raum unter den Bäumen mit dem zentralen Gedanken des Jazz. Es ist dieser Musikform inhärent, demokratisch zu sein. Jazz bedeutet Freiheit der Interpretation, Raum für jeden der Künstler und ein gemeinsamer Groove, weil jeder auf den anderen achtet. Jazz ist global. Unter den Bäumen treffen sich Afrikaner, Amerikaner, Araber und Deutsche. It’s Jazz, Honey!
Bertelsmann Studie: Feindbild Islam
Mehr als die Hälfte der Deutschen fühlt sich durch „den Islam“ bedroht. Zu diesem Ergebnis kommt der neueste Religionsmonitor der Bertelsmann-Stiftung. Für das Ergebnis seien die Medien mitverantwortlich, sagte der Journalist Abdul-Ahmad Rashid im Dlf, aber auch die stillen, liberalen Muslime.
- https://www.deutschlandfunk.de/bertelsmann-studie-feindbild-islam.886.de.html?dram:article_id=453765
Ex-Bundesliga-Profi Thiam beklagt zunehmenden Rassismus
Der frühere Fußball-Profi Pablo Thiam hat den aus seiner Sicht zunehmenden Rassismus in Deutschland beklagt. Darin sehe er „eine gefährliche Entwicklung“, sagte der 45-Jährige in einem Interview der Tageszeitung „Die Welt“.
„Mit extrem rechten Jugendlichen reden?“
Im Sommer 2016 stand Bautzen infolge gewalttätiger rassistischer Übergriffe bundesweit im medialen Fokus. Mit Sozialarbeit statt Repressionen wollte die Stadt fortan rechte Gewalttaten unterbinden. Das schließt an die Tradition der 1990er und die problematische Idee der „akzeptierenden Jugendarbeit“ an.
Der enthemmte Maaßen zeigt, wie gefährlich der Verfassungsschutz ist
Nein, es ist wirklich kein Fake-Account. Hans-Georg Maaßen entwickelt sich mit rechten Provokationen zum Twitter-Troll. Das Problem: Wenn so jemand über Jahre Chef eines Geheimdienstes sein konnte, dann ist der „Verfassungsschutz“ noch gefährlicher für die Demokratie als wir immer dachten. Ein Kommentar.
Theodor W. Adornos Rechtsradikalimus-Vortrag Die Mitte war niemals nazifrei
Am 6. April 1967 hielt Theodor W. Adorno (1903–1969) an der Wiener Universität den Vortrag „Aspekte des neuen Rechtsradikalismus“. Eingeladen hatte das Haupt der Kritischen Theorie, der Verband Sozialistischer Studenten Österreichs. Dem Abdruck liegt eine Tonaufnahme zugrunde. Der 1972 geborene Historiker Volker Weiß hat ein lesenswertes Nachwort dazugeschrieben.
Fußball-Hooligans und Rechtsrock
In Hoyerswerda verhinderte ein Polizeieinsatz am Samstag einen vorbereiteten Rechtsrock-Auftritt bei den „Black Devils“ – einer Fußball-Hooligan-Gruppierung, die in den vergangenen beiden Jahren immer weiter in die rechte Szene abgedriftet ist. Die Polizei traf rund 50 Konzert-Interessierte an.
„Das klingt nach völkischer Schicksalsgemeinschaft“
Die Debatte um die Ähnlichkeiten der Erfahrungen von Migrant*innen und Ostdeutschen findet interessante Parallelen. Der Historiker Patrice Poutrus kritisiert dennoch die Tendenz zu einer großen ostdeutschen Opfererzählung.
Gleichstellungsbeauftragte fordern Schutz vor rechter Gewalt
Die kommunalen Frauenbüros und Gleichstellungsstellen fordern einen besseren Schutz vor rechter Gewalt. Auch die Gleichstellungsbeauftragten seien Ziel der Angriffe von Rechtsextremen und Rechtspopulisten, erklärte die Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen (BAG) am Montag in Berlin.
Soziale Netzwerke: Wer steckt hinter den Hasspostern? +
Er wünscht einem Richter, dass dessen Kinder „dran glauben müssen“ und hetzt gegen Politiker. „MDR-exakt“ hat einen Mann aufgesucht, der Drohungen unter seinem Klarnamen auf Facebook ausspricht und gefragt: Warum tut er das?
Italien: Polizei hebt Neonazi-Waffenlager aus – und findet eine Rakete
Die Anti-Terror-Abteilung der italienischen Staatspolizei hat bei einer Razzia gegen Neonazis ein riesiges Waffenlager ausgehoben. Sie kamen ihnen bei der Überwachung von Ukraine-Kämpfern auf die Spur.
Demokratinnen kritisieren Trump: „Das ist die Agenda weißer Nationalisten“
Die vier US-Demokratinnen, auf die es Donald Trump derzeit abgesehen hat, sind gemeinsam aufgetreten – und haben deutliche Worte gegen den Präsidenten gefunden. Kritik kommt inzwischen auch aus seiner eigenen Partei.
Täter von Charlottesville zu lebenslänglich plus 419 Jahren Haft verurteilt
Er raste während einer Rassistenkundgebung in Charlottesville in eine Gruppe Gegendemonstranten und tötete dabei eine Frau. Sein restliches Leben wird der Rechtsextremist James Alex Fields in Haft verbringen.
