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Presseschau … 17.02.2020

Neonazis verletzen drei Polizisten – Großeinsatz in Löcknitz +++ Vorfall in Magdeburger Imbiss Betrunkener randaliert und skandiert Nazi-Parolen +++ Vorfall in München: Rollstuhlfahrerin beleidigt zwei Schüler rassistisch – Polizei sucht Zeugen +++ Rassismus-Vorfall in Münster: Zuschauer sorgen nach Affenlauten für Festnahme +++ Rechtsextremistische Terrorzelle: Großgermanen in U-Haft +++ Mehr rechte Gewalt an Schulen in Sachsen +++ Anschlagsserie in Berlin-Neukölln: „Das wird uns weiter beschäftigen“ +++ Demonstration in Thüringen: „Antifaschismus ist gesellschaftliche Aufgabe“ +++ Wie die NPD den Dresdner Opfermythos am Leben hält +++ Reaktionen auf Neonazi-Aufmarsch in Dresden: „Es ist ätzend, dass es nicht aufhört“ +++ „Gedenken“ an die Luftangriffe im Zweiten Weltkrieg +++ Blockaden in Bamberg stören Neonazi-Aufmarsch +++ „Gedenken“ an die Luftangriffe im Zweiten Weltkrieg +++ Blockaden in Bamberg stören Neonazi-Aufmarsch +++ Die AfD nach Thüringen – Wie mächtig ist der „Flügel“? +++ Die AfD nach Thüringen – Wie mächtig ist der „Flügel“? +++ Destruktive Politik – die Strategie der Thüringer AfD +++ Fürth: Gruppe von Wirten stemmt sich gegen die AfD +++ Grote (SPD): Es verbietet sich Gleichsetzung von Linken und AfD +++ Hamburger FDP kapert AfD-Kampagne +++ Reaktionen auf Antisemitismus und Hass +++ Antisemitismusbeauftragter der Evangelischen Kirche: „Judenhass ist Unglaube“ +++ „Meet a Jew“ – Aktion gegen Antisemitismus +++ Thüringen: „Rechtsextreme wittern Morgenluft“ +++ Breiter gesellschaftlicher Widerstand gegen Höcke-Auftritt bei Pegida-Demonstration +++ Rund 800 Teilnehmer bei Demonstrationen in Gießen +++ „Es widert uns an“: Otto zeigt Kante gegen Rassismus +++ Fußball-Profi Kwadwo für Spielabbrüche bei Rassismus +++ Die extrem dreiste „Hufeisentheorie“ – Teil 1

 

Neonazis verletzen drei Polizisten – Großeinsatz in Löcknitz

Polizisten überprüften am frühen Sonntagmorgen Rechtsextreme, die sich in Löcknitz (Vorpommern-Greifswald) um ein Lagerfeuer versammelt hatten. Dabei griff ein 28-Jähriger die Einsatzkräfte unter anderem mit Tritten gegen den Kopf an. Nach seiner Festnahme versuchte ein rechter Mob den Mann zu befreien.

https://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/MV-aktuell/Neonazis-verletzen-Polizisten-Massiver-Polizeieinsatz-in-Loecknitz

 

Vorfall in Magdeburger Imbiss Betrunkener randaliert und skandiert Nazi-Parolen

Ein Betrunkener hat in einem Schnellimbiss in Magdeburg randaliert und verfassungswidrige Nazi-Parolen skandiert. Der 50-Jährige habe am Samstagabend gegen 20 Uhr zunächst gegen eine Scheibe geschlagen und mehrere Gegenstände vom Tresen geworfen, teilte die Polizei am Sonntag mit.

https://www.mz-web.de/magdeburg/vorfall-in-magdeburger-imbiss-betrunkener-randaliert-und-skandiert-nazi-parolen-36247600

 

Vorfall in München: Rollstuhlfahrerin beleidigt zwei Schüler rassistisch – Polizei sucht Zeugen

Der Staatsschutz sucht eine etwa 70 Jahre alte Frau im Rollstuhl, die zwei Schüler beleidigte. Ihr Begleiter zieht sogar ein Messer.

https://www.focus.de/regional/muenchen/muenchen-muenchen-rollifahrerin-beleidigt-zwei-buben-rassistisch_id_11667746.html

 

Rassismus-Vorfall in Münster: Zuschauer sorgen nach Affenlauten für Festnahme

Ein Fan des Bundesliga-Gründungsmitglieds Preußen Münster ist am Freitag festgenommen worden. Er hatte Gästespieler Leroy Kwadwo rassistisch beleidigt.

https://www.stern.de/sport/rassismus-in-3–liga-bei-preussen-muenster–zuschauer-sorgen-fuer-festnahme-9139802.html

https://www1.wdr.de/sport/fussball/dritte-liga/preussen-muenster-wuerzburger-kickers-kwadwo100.html

https://www.deutschlandfunk.de/dritte-liga-rassistische-beleidigung-im-stadion-wuerzburger.2851.de.html?drn:news_id=1101511

https://www.fr.de/sport/signal-muenster-13542552.html

 

Rechtsextremistische Terrorzelle: Großgermanen in U-Haft

Sie fantasieren von Odin und Walhall. Zwölf Rechtsextreme sitzen in Haft. Der Vorwurf: die Planung von Anschlägen. Wer sind die Mitglieder der „Gruppe S.“?

https://taz.de/Rechtsextremistische-Terrorzelle/!5661227/

https://taz.de/Rechtsextreme-Terrorgefahr/!5661163/

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-02/rechtsextremismus-terrorzelle-angriffe-moscheen

https://www.spiegel.de/politik/teutonico-und-seine-terrorzelle-a-b975aa53-0733-4312-814d-4020d21a9009

https://www.fr.de/politik/mutmassliche-rechte-terrorzelle-nannte-sich-harte-kern-zr-13542121.html

https://www.tagesschau.de/inland/terrorzelle-ermittlungen-103.html

https://www.tagesschau.de/inland/terrorzelle-ermittlungen-101.html

https://www.sueddeutsche.de/panorama/terrorismus-karlsruhe-12-rechte-terrorverdaechtige-in-u-haft-zwei-sachsen-anhalter-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200215-99-926283

 

Mehr rechte Gewalt an Schulen in Sachsen

Rechtsmotivierte Straftaten haben an Sächsischen Schulen zugenommen. Dabei sind alle Schularten betroffen: Von der Grundschule bis hin zur Hochschule.

https://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Mehr-rechte-Gewalt-an-Schulen-in-Sachsen

https://www.mdr.de/sachsen/politik/rechte-straftaten-an-schulen-100.html

 

Anschlagsserie in Berlin-Neukölln: „Das wird uns weiter beschäftigen“

Der innenpolitische Sprecher der Linken, Niklas Schrader, zum Zwischenbericht der Sonderkommission „Fokus“: Durchbruch bisher nicht gelungen.

https://taz.de/Anschlagsserie-in-Berlin-Neukoelln/!5663887/

 

Demonstration in Thüringen: „Antifaschismus ist gesellschaftliche Aufgabe“

In Erfurt haben Tausende erneut gegen die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen protestiert. Die Demonstranten wollen weiter Druck ausüben.

https://www.zeit.de/video/2020-02/6132941234001/demonstration-in-thueringen-antifaschismus-ist-gesellschaftliche-aufgabe

 

Wie die NPD den Dresdner Opfermythos am Leben hält

In Dresden hat ein NPD-Politiker 1.200 Rechte zum 75. Jahrestag der Bombardierung versammelt. Sein Ziel: der Stadt die Opferrolle zu verpassen. Mehrere Tausend Demonstranten setzten ein Zeichen dagegen.

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/02/16/wie-die-npd-den-dresdner-opfermythos-am-leben-haelt_29563

 

Reaktionen auf Neonazi-Aufmarsch in Dresden: „Es ist ätzend, dass es nicht aufhört“

Anlässlich des 75. Jahrestages der Luftangriffe auf die Stadt sind rund tausend Neonazis aus ganz Europa durch Dresden marschiert. Deutlich mehr Menschen haben gegen den rechten „Trauermarsch“ demonstriert – mit einem Teilerfolg.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/neonazi-aufmarsch-in-dresden-anlaesslich-des-75-jahrestages-der-luftangriffe-a-090259a8-af65-4860-83a2-711e4dae8184

 

„Gedenken“ an die Luftangriffe im Zweiten Weltkrieg

In jedem Jahr „gedenken“ Neonazis in Deutschland der Opfer der alliierten Luftangriffe im Zweiten Weltkrieg. Bekannt sind vor allem die Veranstaltungen in Dresden, die früher zu den größten Naziaufmärschen Europas zählten. In diesem Jahr beteiligten sich etwa 1.000 Rechtsradikale daran. Mehrere tausend Personen störten die Veranstaltung. Die Polizei ging teilweise brutal gegen Antifaschist/-innen vor.

https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2020/02/Protest-in-Dresden-kann-Neonazidemo-stoeren-aber-nicht-verhindern-317074

 

Blockaden in Bamberg stören Neonazi-Aufmarsch

Im oberfränkischen Bamberg wollten Neonazis der Partei Der Dritte Weg mit dem Gedenken an die Bombardierung Dresdens Stimmung machen. Durch enormen Protest wurde die Demonstration zur Zerreißprobe für die Rechtsextremen.

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/02/16/blockaden-in-bamberg-stoeren-neonazi-aufmarsch_29590

 

Die AfD nach Thüringen – Wie mächtig ist der „Flügel“?

Nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen streitet die AfD. Über die Macht des ultrarechten „Flügels“ – und einen geplanten Auftritt von dessen Anführer Höcke bei Pegida.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/afd-weidel-zur-landesvorsitzenden-gewaehlt-100.html

 

Destruktive Politik – die Strategie der Thüringer AfD

Von der umstrittenen Wahl in Thüringen scheint nur eine Partei zu profitieren: die AfD. Um deren politische Strategie im Freistaat zu verstehen, lohnt ein Blick auf die Aussagen von Björn Höcke und dessen Verbindungen zu einem radikal rechten Verleger.

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/afd-thueringen-strategie-analyse-100.html

 

Fürth: Gruppe von Wirten stemmt sich gegen die AfD

Nein zu Rassismus, Islamophobie, Sexismus, Homophobie und Intoleranz: Gastronomen, Fußballfans und das Bündnis gegen Rechts machen vor der Kommunalwahl mobil gegen die AfD.

https://www.nordbayern.de/region/fuerth/furth-gruppe-von-wirten-stemmt-sich-gegen-die-afd-1.9839612

 

Grote (SPD): Es verbietet sich Gleichsetzung von Linken und AfD

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) hat nach dem Wahl-Eklat in Thüringen vor einer Gleichsetzung von Rechts- und Linksextremismus gewarnt. „Es besteht kein Grund, den Linksextremismus zu verharmlosen“, sagte Grote in einem Interview der „Welt am Sonntag“ (Regionalausgabe Hamburg). „Wer jedoch bei der Bedrohung von rechts im gleichen Atemzug nach links verweist, der relativiert die Gefahr von rechts.“ Und gerade Hamburg könne man nicht vorwerfen, unentschlossen im Kampf gegen den Linksextremismus agiert zu haben. „Wir wissen, mit wem wir es da zu tun haben – ohne jegliche Illusion.“

https://www.sueddeutsche.de/politik/parteien-hamburg-grote-es-verbietet-sich-gleichsetzung-von-linken-und-afd-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200216-99-933532

 

Hamburger FDP kapert AfD-Kampagne

An der Elbe ist die FDP um Schadensbegrenzung bemüht. Seit in Thüringen der Interimsministerpräsident Thomas Kemmerich dank der Zustimmung von CDU und »Alternative für Deutschland« (AfD) die rot-rot-grüne Landesregierung ausbremste, sucht Anna von Treuenfels-Frowein, FDP-Spitzenkandidatin für die Hamburger Bürgerschaft, immer wieder die verbale Distanz zu dieser Entwicklung. Denn ihre Partei droht am 23. Februar 2020 an der Fünfprozenthürde im Stadtstaat zu scheitern.

https://www.der-rechte-rand.de/archive/5900/hamburg-fdp-afd-kampagne/

 

Reaktionen auf Antisemitismus und Hass

Religion und Gesellschaft blickt auf die Ereignisse in Thüringen rund um die Wahl des Ministerpräsidenten. Außerdem hat sich eine Tagung mit Antisemitismus und Hassverbrechen beschäftigt und ein Chor wirbt für interreligiösen Dialog.

https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/religion_und_gesellschaft/202002/16/412680.html

 

Antisemitismusbeauftragter der Evangelischen Kirche: „Judenhass ist Unglaube“

Der Antisemitismusbeauftragte der Evangelischen Kirche über sein Amt, den Dialog und die Pfarrerausbildung.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/judenhass-ist-unglaube-2/

 

„Meet a Jew“ – Aktion gegen Antisemitismus

„Meet a Jew“ – mit dieser Aktion will der Zentralrat der Juden in Deutschland Begegnungen zwischen Juden und Nicht-Juden ermöglichen und stark machen gegen Antisemitismus.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hallo_niedersachsen/Meet-a-Jew-Aktion-gegen-Antisemitismus,hallonds56894.html

 

Thüringen: „Rechtsextreme wittern Morgenluft“

Die thüringische Stadt Themar hat sich in den vergangenen Jahren einen Ruf im Kampf gegen Rechtsextremismus erworben. Dort ist man über die politische Entwicklung im Land enttäuscht.

https://www.tagesschau.de/inland/bab-rechtsextreme-101.html

 

Breiter gesellschaftlicher Widerstand gegen Höcke-Auftritt bei Pegida-Demonstration

In Dresden formiert sich breiter gesellschaftlicher Widerstand gegen eine für diesen Montag geplante Pegida-Demonstration, zu der der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke erwartet wird. CDU, FDP und Sächsische Bibliotheksgesellschaft rufen zu einer Kundgebung auf dem Neumarkt auf. Die Frauenkirche und die Kreuzkirche in Dresden laden zu Friedensgebeten ein. Und auch linke Gruppen sowie die Linkspartei wollen protestieren. In der AfD selbst ist Höckes Auftritt umstritten.

https://www.mdr.de/sachsen/dresden/dresden-radebeul/protest-aufrufe-gegen-hoecke-auftritt-bei-pegida-100.html

https://www.deutschlandfunk.de/dresden-gegendemo-zu-pegida-kundgebung-organisiert.2932.de.html?drn:news_id=1101801

 

Rund 800 Teilnehmer bei Demonstrationen in Gießen

Ein breites Bündnis hat am Samstag zu Demonstrationen unter dem Motto „Gießen bleibt bunt – gemeinsam gegen Rechts“ aufgerufen. Rund 800 Menschen folgten dem Ruf.

https://www.giessener-anzeiger.de/lokales/stadt-giessen/nachrichten-giessen/rund-800-teilnehmer-bei-demonstrationen-in-giessen_21241895

https://www.wetterauer-zeitung.de/stadt-giessen/breites-buendnis-gegen-rechts-13542734.html

 

„Es widert uns an“: Otto zeigt Kante gegen Rassismus

Der Versandhändler Otto hat auf Twitter ein Zeichen gegen rassistische Hetze gesetzt. Auf einem Account war dort am Donnerstag beklagt worden, dass Otto auf seiner Internetseite Werbung mit einem schwarzen Modell zeigt: „Da will man ein Kundenkonto eröffnen, klickst entsprechend, glotzt mich Afrika an! ICH WILL DAS NICHT MEHR SEHEN MÜSSEN! Das ist nicht unsere Gesellschaft, dass ist die Gesellschaft die wir werden sollen“, hieß es in dem Tweet. „ES WIDERT MICH NUR NOCH AN.“

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article205890791/Es-widert-uns-an-Otto-zeigt-Kante-gegen-Rassismus.html

 

Fußball-Profi Kwadwo für Spielabbrüche bei Rassismus

Würzburgs Kwadwo hält Spielabbrüche für ein wichtiges Mittel im Kampf gegen Rassismus. Der Täter sollte wegen Volksverhetzung angezeigt werden, sagt er.

https://www.tagesspiegel.de/sport/dann-spielen-wir-nicht-fussball-profi-kwadwo-fuer-spielabbrueche-bei-rassismus/25550872.html

 

Die extrem dreiste „Hufeisentheorie“ – Teil 1

Nach dem Wahldebakel in Thüringen schwirrt die „Extremismustheorie“ wieder durch die Medien. Demnach lässt sich die politische Landschaft hufeisenförmig darstellen, wobei in der Mitte die „Gemäßigten“ stünden, am Rande hingegen die „Extreme“ des Hufeisens links und rechts aufeinander zuliefen. In Wirklichkeit droht eine Wiederholung der faschistischen Machtübernahme mit „demokratischem“ Deckmantel. – Ein Kommentar von Pa Shan.

https://perspektive-online.net/2020/02/die-extrem-dreiste-hufeisentheorie-teil-1/

 

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Angriff in Erfurt Urteil gegen den Angreifer vom CSD in Erfurt

Im letzten Jahr wurde eine Teilnehmerin des CSD in Erfurt aus einem Junggesellenabschied heraus angegriffen. Jetzt wurde der Angreifer verurteilt. In seiner mündlichen Urteilsbegründung erklärt der Richter die Tatmotivation mit der CSD-Teilnahme der zufällig Angegriffenen.

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