Influencer auf Zeil verprügelt: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage nach transfeindlicher Attacke +++ Handball: Bundestrainer Gislason erhält Drohbrief +++ Opferberatung: Ausmaß rassistischer Gewalt weiter hoch +++ Hasskriminalität in München: In der Pandemie wächst der Rassismus +++ Weiterhin viel rechtsextreme und rassistische Gewalt in Sachsen +++ „Hessen schaut hin“: Über 300 rassistische Vorfälle gemeldet +++ Sexualisierte Gewalt: „Kein Land ohne Femizide“ +++ Interview mit Dalia Grinfeld: „Queere Menschen sollten geschützt sein“ +++ Bundesregierung weiß nichts über Verfassungsfeinde in den Feuerwehren +++ Gewalt bei der Polizei: 181 Tote in Gewahrsam +++ Rechte Polizei-Chatgruppen: Was wurde aus „null Toleranz“? +++ Reichsbürger: Konstruierte Unterscheidung +++ Heimatschutzbewegung: Extreme völkische Rechte – „Ewiger Wald und ewiges Volk“ +++ Bundesländer beraten Entwurf für Reichskriegsflaggen-Erlass +++ So viele Kfz-Kennzeichen mit Nazi-Symbolik gibt es im Enzkreis +++ Rechtsextreme Gruppe aus Hohenlohe frönt der NS-Ideologie +++ Rechtsextremismusforscher warnt vor Radikalisierung der Querdenken-Proteste +++ „Querdenken“: Wöller verteidigt Polizeieinsatz +++ Was die Hexenverfolgung mit dem QAnon-Kult gemeinsam hat +++ Was der Verfassungsschutz über die AfD-Abgeordneten weiß +++ Thüringer AfD prüft Antisemitismus-Vorwurf in den eigenen Reihen +++ Verfassungsschutz: Gerade gewählte AfD-Abgeordnete auf dem Radar +++ „Kopftuchmädchen” und „Corona-Diktatur” Wie AfD-Politiker mit Sprache Hass säen +++ Steuern hinterzogen – AfD-Abgeordneter von Lützow gesteht vor Gericht +++ Schlechte Wahlergebnisse und interne Streits: Kann sich die AfD noch halten? +++ Künstlerin Talya Feldman erhält Dagesh-Kunstpreis
Angriffe und Anfeindungen
Influencer auf Zeil verprügelt: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage nach transfeindlicher Attacke
Im November griff eine Gruppe junger Männer eine aus den sozialen Medien bekannte Transperson auf der Frankfurter Zeil an. Drei von ihnen wurden nun angeklagt.
Handball: Bundestrainer Gislason erhält Drohbrief
Der Nationalcoach wird rassistisch beleidigt und massiv bedroht. „Dieser Vorfall schafft es nicht, mir Angst einzujagen“, sagt der Isländer. Der Verband kündigt rechtliche Schritte an.
Opferberatung: Ausmaß rassistischer Gewalt weiter hoch
Das Ausmaß rechtsextremer und rassistischer Gewalt ist in Sachsen nach Angaben der Opferberatung RAA weiterhin groß. Für das vergangene Jahr listete der Verein am Dienstag in Dresden 208 entsprechende Angriffe mit 304 Betroffenen auf. Im Jahr zuvor waren es 226 Fälle mit 276 Opfern. „2020 war geprägt durch die Corona- Pandemie, die sich in vielerlei Hinsicht auf rechte, rassistische und antisemitische Gewalt auswirkte“, teilten RAA-Vertreter mit und nannten dabei auch Ressentiments gegenüber Menschen aus Asien sowie Demonstrationen der „Querdenken“-Bewegung.
Hasskriminalität in München: In der Pandemie wächst der Rassismus
426 Fälle von Hasskriminalität sind im vergangenen Jahr bei der Polizei gemeldet worden. Besonders Menschen mit asiatischem Aussehen waren von Diskriminierung betroffen, Corona wirke dabei wie ein „Brandbeschleuniger“, heißt es von der Beratungsstelle „Before“.
Weiterhin viel rechtsextreme und rassistische Gewalt in Sachsen
Rechtsextreme und rassistische Gewalt bleibt weiterhin ein ernstes Problem in Sachsen. Der Opferbratung RAA zufolge hatte im vergangenen Jahr auch die Corona-Pandemie darauf Einfluss.
- https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/rechtsextreme-rassistische-gewalt-sachsen-100.html
- https://www.endstation-rechts.de/news/sachsen-ueber-200-rechte-angriffe.html
„Hessen schaut hin“: Über 300 rassistische Vorfälle gemeldet
Ein Jahr nach Einrichtung der Meldestelle für Betroffene von rechter und rassistischer Gewalt sind über 300 Vorfälle eingegangen. Doch die Zahl bilde bei Weitem nicht die Realität ab, mahnt die Meldestelle.
Antifeminismus
Sexualisierte Gewalt: „Kein Land ohne Femizide“
Die Journalistinnen Laura Backes und Margherita Bettoni haben ein Buch über Femizide geschrieben. Ein Gespräch über Ursachen und Prävention.
Interview mit Dalia Grinfeld: „Queere Menschen sollten geschützt sein“
Dalia Grinfeld über die Initiative »Grundgesetz für Alle« und ihre Relevanz für die jüdische Gemeinschaft
Behörden
Bundesregierung weiß nichts über Verfassungsfeinde in den Feuerwehren
Trotz eklatanter Vorfälle hat die Regierung keine Erkenntnisse zu Rechtsextremen in der Feuerwehr. Der Linke-Politiker André Hahn fordert ein „energisches Einschreiten“.
Gewalt bei der Polizei: 181 Tote in Gewahrsam
Offizielle Zahlen zu Todesfällen in Gewahrsam gibt es bisher nicht. Die Kampagne Death in Custody hat die Fälle nun erstmals zusammengetragen.
https://taz.de/Gewalt-bei-der-Polizei/!5757873/
Rechte Polizei-Chatgruppen: Was wurde aus „null Toleranz“?
Hitler-Bilder und Ausländerhass – der Skandal um rechte Chatgruppen bei der Polizei hat Empörung ausgelöst. Schnelle Aufklärung und „null Toleranz“ wurde versprochen. Aber welche Konsequenzen wurden tatsächlich gezogen?
„Reichsbürger*innen“ und Rechtsextreme
Reichsbürger: Konstruierte Unterscheidung
Bundesregierung hält nur rund fünf Prozent der sogenannten Reichsbürger für „Rechtsextremisten“. Grüne kritisieren „massives Analysedefizit“.
Heimatschutzbewegung: Extreme völkische Rechte – „Ewiger Wald und ewiges Volk“
Über Risiken und Nebenwirkungen allzu national aufgeladener Baum-, Wald-, Holz und Heimatleidenschaften. Ein Gastbeitrag von Stephan Trüby.
Bundesländer beraten Entwurf für Reichskriegsflaggen-Erlass
Unter den Bundesländern läuft derzeit die Abstimmung über einen Mustererlassentwurf zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen von Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen. Bremen habe diesbezüglich im Auftrag der Innenministerkonferenz (IMK) die Federführung übernommen und den Entwurf erarbeitet, der final mit den anderen Länder abgestimmt werde. „Wir gehen davon aus, dass wir dem Auftrag der IMK fristgemäß nachkommen können“, sagte Sprecherin Rose Gerdts-Schiffler der Deutschen Presse-Agentur.
So viele Kfz-Kennzeichen mit Nazi-Symbolik gibt es im Enzkreis
HH 18, AH 88, SA, HJ: Bestimmte Buchstabenpaare werden von Rechtsextremisten als Szene-Codes verwendet. Einige Kombinationen werden bereits seit längerem nicht vergeben, nun sind neue Buchstabenkombinationen auf der Verbotsliste hinzugekommen. Was bedeutet das für Fahrzeughalter?
https://bnn.de/pforzheim/enzkreis/so-viele-kfz-kennzeichen-mit-nazi-symbolik-gibt-es-im-enzkreis
Rechtsextreme Gruppe aus Hohenlohe frönt der NS-Ideologie
Das Landesamt für Verfassungsschutz hat eine rechtsextreme Gruppe aus Hohenlohe auf dem Radar, die seit gut einem Jahr ihr Unwesen in der Region treibt. Das geht aus Anfragen der Landtagsabgeordneten Jutta Niemann (Grüne) hervor, die jetzt vom Innenministerium beantwortet wurden.
Querdenken
Rechtsextremismusforscher warnt vor Radikalisierung der Querdenken-Proteste
Zuletzt kam es bei Querdenker-Demonstrationen immer wieder zu Gewalt gegen Polizisten und Medienvertreter. Für Extremismusforscher Alexander Häusler nur der Anfang. Gruppen aus der rechten Hooliganszene und Teile der „Reichsbürger“-Bewegung hätten sich den Protesten angeschlossen.
„Querdenken“: Wöller verteidigt Polizeieinsatz
Sachsens Innenminister Wöller wiegelt Kritik am Polizeieinsatz gegen die „Querdenken“-Demo in Dresden ab. Ein sächsisches Problem sieht er nicht.
Verschwörungsideologien
Was die Hexenverfolgung mit dem QAnon-Kult gemeinsam hat
Der Historiker Johannes Dillinger beschäftigt sich mit Hexenprozessen und dem Glauben an böse Zauberei. Dabei findet er beunruhigende Parallelen zur Gegenwart.
AfD
Was der Verfassungsschutz über die AfD-Abgeordneten weiß
Im aktuellen Gutachten des Verfassungsschutzes tauchen mehrere AfD-Politiker aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auf – darunter auch gewählte Abgeordnete.
Thüringer AfD prüft Antisemitismus-Vorwurf in den eigenen Reihen
In einer Chat-Gruppe, die die Ostthüringer AfD-Politikerin Anja Bergner einrichtete, soll der Holocaust geleugnet worden sein. Der AfD-Landesverband prüft die Vorwürfe. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung.
Verfassungsschutz: Gerade gewählte AfD-Abgeordnete auf dem Radar
Wird die AfD nun Beobachtungsobjekt des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) oder nicht? Während die juristischen Auseinandersetzungen über diese Frage noch laufen, werden neue Details des Gutachtens des BfV bekannt. So befinden sich unter den eben in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz in die Landtage gewählten AfD-Abgeordneten auch solche, die der Verfassungsschutz mit kompromittierenden Zitaten erwähnt hat. Im „Ländle“ unter anderem betroffen: Spitzenkandidat Bernd Gögel.
„Kopftuchmädchen” und „Corona-Diktatur” Wie AfD-Politiker mit Sprache Hass säen
„Konservativ“ und „bürgerlich“ – diese Etiketten sollte man AfD-Politikern nicht anheften, findet der Autor und Journalist Michael Kraske. In seinem Buch „Tatworte“ hat er die Sprache der AfD analysiert. Er ruft dazu auf, im demokratischen Diskurs „rote Linien“ zu verteidigen.
Steuern hinterzogen – AfD-Abgeordneter von Lützow gesteht vor Gericht
Im Brandenburger Landtag entscheidet Daniel Freiherr von Lützow (46, AfD) mit über unser Steuergeld. Doch selber hat der Vize-Parteichef der Rechtsextremen jahrelang keine Steuern gezahlt. Am Dienstag gestand er vor Gericht.
Schlechte Wahlergebnisse und interne Streits: Kann sich die AfD noch halten?
Seit ihrer Gründung 2013 ist es für die AfD – von kleinen Dellen abgesehen – fast nur bergauf gegangen. Mehr Mitglieder, mehr Wählerstimmen. Dass es nun bei zwei Landtagswahlen einen Dämpfer gab, könnte eine Trendumkehr einläuten. Sicher ist das aber noch nicht.
Preise
Künstlerin Talya Feldman erhält Dagesh-Kunstpreis
Die aus Denver stammende Künstlerin Talya Feldman wird mit dem Dagesh-Kunstpreis für „Wehrhafte Kunst“ ausgezeichnet. Die vom Jüdischen Museum Berlin und dem Dagesh-Programm der Leo Baeck Foundation getragene Auszeichnung ist mit 7000 Euro dotiert. Der Preis soll „eine neue und vielfältige Sichtbarkeit jüdischer Gegenwartspositionen“ stärken. Ausgezeichnet werden Arbeiten, die sich mit den Problemen der Gegenwart und der Frage von Zusammenleben auseinandersetzen.
