+++ Große KSK-Übung mit Frank T. +++ Randale bei Dynamo-Dresden-Aufstieg: Mehrere Polizisten verletzt +++ Bewaffnung und Aktivitäten von „Reichsbürgern“ in Sachsen-Anhalt +++ Mühlheim: „Reichskriegsflagge“ ruft Staatsschutz auf den Plan +++ Mit Hakenkreuzen und Schusswaffe erwischt +++ Nazi-Schmiererei in Potsdam: Mutmaßlicher Täter polizeibekannt +++ »Wir hatten Todesangst« +++ Leipziger Neonazis droht auf Mallorca lange Haft +++ Rund 1.200 Teilnehmer bei „Querdenker“-Demo in Nürnberg +++ Wie Querdenker und Verschwörungsideologen Kinder instrumentalisieren +++ Die AfD als der politische Arm der Querdenker Szene? +++ NPD-Demos in M-V: Folgt auf Mvgida nun „Freidenken“? +++ Demo in Offenbach gegen rechte Strukturen in Polizei und Bundeswehr +++ „Keine Deals mit Neonazis“: „Omas gegen rechts“ übergeben Petition +++ Gedenken an Sinti und Roma +++ Solidarität in Spandau +++ Sorge über Antisemitismus wächst: 93 Verletzte bei Demo in Berlin +++ Nahost-Konflikt: Pro-Palästina-Demos und Mahnwachen in NRW +++ Verfassungsschützer zog Bundestagskandidatur wegen Drohungen zurück +++ „Ich rechne damit, dass wieder gerufen wird, Juden ins Gas zu schicken“ +++ Verschärfte Sicherheitsvorkehrungen in der Hauptstadt +++ Antisemiten sind immer die anderen +++ Antisemitismus: Israel wird zum Ventil für Judenhass +++ Im Hass vereint +++ Die hilflose Suche nach Antworten auf den Judenhass +++ Reaktion auf verbrannte Flagge: Hunderte demonstrierten gegen Antisemitismus in Münster +++ „Widerliche Attacken auf jüdische Mitbürger“ +++ Brandanschlag wird Thema im Innenausschuss +++ Hartes Vorgehen gegen Antisemiten gefordert +++ Israelische Flaggen verbrannt: Verstärkter Schutz für Synagogen in NRW +++ Integrationsbeauftragte will mehr Antisemitismus-Prävention +++ Israelischer Botschafter besorgt über antisemitische Proteste in Deutschland +++ Lügen in sozialen Medien entzünden israelisch-palästinensischen Konflikt +++ Antisemitische Proteste: Unionspolitiker will Zuwanderung begrenzen +++ Expertin über Frankfurt: „Obdachlose, junge Männer und Migranten werden nicht gewollt“ +++ Erwin Kostedde zu Rassismus: „Die Hautfarbe, die trennt“ +++ Baerbock forderte in Gespräch Entschuldigung von Palmer: „Das hat er nicht getan“ +++ Diskriminierung, Hass und Gewalt gegenüber queeren Menschen: „Viele werden mehrfach Opfer“ +++ Warum Sprachkampf? Ein Erklärungsversuch mit Andreas Reckwitz’ Gesellschaftsanalyse +++ Weitere CDU-Politiker rücken von Maaßen ab +++ AfD bricht Landesparteitag in Braunschweig ab +++ Staatsanwaltschaft: AfD-Kommentar gegen Lisa McQueen ist Volksverhetzung +++ Warum Migranten und AfD-Wähler ein höheres Ansteckungsrisiko haben +++ DFB-Präsident Keller tritt zurück +++ Konfrontation auch im Fußball +++ „VerVolkt“ – Ausstellungseröffnung unter freiem Himmel +++ Nur zwölf Influencer für Großteil von Impf-Falschinfos verantwortlich +++ Vom Sektensitz zum Gedenkort?
Rechte, Rechtsextremismus und Faschismus
Große KSK-Übung mit Frank T.
Das Kommando Spezialkräfte arbeitete enger mit Ex-Nordkreuz-Mitglied Frank T. zusammen als bisher bekannt. Das ergab eine Anfrage der Linksfraktion.
Bundeswehroffizier unter Terrorverdacht: Prozessbeginn
Frankfurt/Main (dpa/lhe) – Eine versteckte Pistole auf einer Toilette des Wiener Flughafens beendete im Februar 2017 das Doppelleben von Franco A.: Nachdem der Bundeswehroffizier im Rang eines Oberleutnants von der österreichischen Polizei festgenommen worden war, stellte sich beim Abgleich der Fingerabdrücke heraus, dass der Berufssoldat, der seinen Dienst in einer Kaserne im französischen Illkirch versah, auch als angeblicher syrischer Asylbewerber registriert war.
Randale bei Dynamo-Dresden-Aufstieg: Mehrere Polizisten verletzt
Zunächst bleibt alles ruhig, doch zwanzig Minuten bevor Dynamo Dresden die Rückkehr in die 2. Bundesliga besiegelt, eskaliert die Lage: Vor dem Stadion fliegen Flaschen und Pyrotechnik auf die Polizei, es gibt Verletzte.
- https://taz.de/Krawalle-nach-Dynamo-Spiel/!5772586/
- https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/randale-bei-dynamo-dresden-aufstieg-mehrere-polizisten-verletzt-artikel11497756
Bewaffnung und Aktivitäten von „Reichsbürgern“ in Sachsen-Anhalt
In Antwort auf eine umfangreiche Kleine Anfrage von Henriette Quade hat die Landesregierung öffentlich gemacht, dass nach ihren Erkenntnissen derzeit 182 Schusswaffen in Sachsen-Anhalt auf sogenannte Reichsbürger*innen und Selbstverwalter*innen registriert sind.
Mühlheim: „Reichskriegsflagge“ ruft Staatsschutz auf den Plan
Eine gehisste „Reichskriegsflagge“ in Mülheim-Heißen hat wiederholt die Polizei mobil gemacht. Warum die Fahne weiter im Wind wehen darf.
Mit Hakenkreuzen und Schusswaffe erwischt
Gericht: 23-jähriger Aussteiger aus der Neonazi-Szene zu sieben Monaten auf Bewährung verurteilt.
Nazi-Schmiererei in Potsdam: Mutmaßlicher Täter polizeibekannt
Während der Tat beobachtet wurde ein 58-Jähriger, als er ein Verkehrsschild mit Edding verunstaltete. Er ist der Polizei bereits bekannt.
»Wir hatten Todesangst«
Prozess gegen Neonazis wegen Überfall auf Feier im thüringischen Ballstädt wird neu aufgerollt.
Leipziger Neonazis droht auf Mallorca lange Haft
Auf Mallorca beginnt am heutigen Montag der Strafprozess gegen zwei Deutsche aus Leipzig wegen einer brutalen Attacke auf einen Türsteher aus Senegal. Die Anklage wirft den beiden, die aus der Neonazi- und Hooliganszene stammen sollen, schwere Körperverletzung vor. Der Angriff im Juni 2019 sei aus rassistischen Motiven erfolgt.
- https://www.saechsische.de/leipzig/leipzigern-droht-auf-mallorca-lange-haft-5443548.html
- https://www.mallorcazeitung.es/lokales/2021/05/16/attacke-megapark-tursteher-deutsche-neonazis/82364.html
Rund 1.200 Teilnehmer bei „Querdenker“-Demo in Nürnberg
Zuerst war die Demonstration der sogenannten „Querdenker“ untersagt, dann hat ein Gericht sie doch wieder erlaubt. Letztendlich kamen laut Polizei 1.200 Menschen auf den Nürnberger Volksfestplatz. Das waren deutlich weniger als angemeldet.
- https://www.br.de/nachrichten/bayern/rund-1-200-teilnehmer-bei-querdenker-demo-in-nuernberg,SXUK7Ot
- https://www.endstation-rechts-bayern.de/2021/05/querdenker-schwaecheln/
- https://www-origin-test.ardaudiothek.de/morgenecho-interview/leipzig-querdenken-demo-mit-folgen-perspektiven/83007778
- https://www.blick.de/sachsen/sechs-versammlungen-in-dresden-polizeieinsatz-artikel11497386
Wie Querdenker und Verschwörungsideologen Kinder instrumentalisieren
Die Szene stellt Kinder in den Mittelpunkt ihrer Erzählungen und ihrer Werbung. Experten sehen darin auch eine Gefahr für den Kampf gegen reale Kindeswohlgefährdung.
Die AfD als der politische Arm der Querdenker Szene?
Bürgerbewegungen sind nichts Neues. Grundsätzlich ist es positiv, wenn diese ihr Recht auf Meinungsfreiheit wahrnehmen und auf die Straße gehen. Früher gab es Themen wie Atomkraft, die viele Menschen auf die Straße gebracht haben, sei es bei Wiederaufbereitungsanlagen oder Atommülltransporten, Atomkraftwerken, Benzinpreise, etc. Das Spektrum der Bürger war stets diffus ohne genaue politische Zuordnung.
NPD-Demos in M-V: Folgt auf Mvgida nun „Freidenken“?
Zum zweiten Mal mobilisierte die „Protestbewegung Freidenken“ auf die Straße, 230 Teilnehmer fanden sich am Sonnabend in Anklam ein, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Maßgeblich in die Durchführung eingebunden war die NPD – die Vorgehensweise erinnert an die Mvgida-Demos aus dem Jahr 2015.
Demo in Offenbach gegen rechte Strukturen in Polizei und Bundeswehr
Unter dem Motto „Ein Einzelfall kommt selten allein“ ziehen rund 300 Menschen durch die Offenbacher Innenstadt. Sie erinnern auch an Prozess gegen Franco A. in Frankfurt.
„Keine Deals mit Neonazis“: „Omas gegen rechts“ übergeben Petition
Zehntausende haben inzwischen eine Petition gegen Absprachen mit angeklagten Rechtsextremen vor Gericht unterschrieben. Die Initiatorinnen machen klar, warum sie sie Petition eingereicht haben: Es geht ihnen auch um die Zukunft ihrer Enkel.
Gedenken an Sinti und Roma
In Mainz wird heute an die Deportation von 107 Mainzer Sinti und Roma während des Nazi Regimes erinnert. An der Gedenk-Tafel in der Altenauergasse werden Vertreter der Stadt Mainz und Verbands Deutscher Sinti und Roma unter Corona-Auflagen zusammenkommen. In der Nacht auf den 16. Mai 1940 wurden Familien aus ihren Wohnungen geholt. Am Güterbahnhof wurden sie in Waggons gesperrt und nach Polen in ein Sammellager gebracht.
Solidarität in Spandau
Nach Brandanschlägen auf alternatives Hausprojekt demonstrieren Antifaschisten in Berliner Stadtteil.
Antisemitismus
Sorge über Antisemitismus wächst: 93 Verletzte bei Demo in Berlin
Bei einer propalästinensischen Demonstration fliegen Flaschen und Steine, anti-israelische Parolen werden gerufen. In Berlin ist es zu Gewalt gekommen, nachdem diese wegen Verstößen gegen die Corona-Hygieneregeln aufgelöst wurde. Nach Polizeiangaben wurden 93 Beamte verletzt und 59 Menschen festgenommen.
- https://www.rnd.de/politik/sorge-ueber-antisemitismus-waechst-93-verletzte-bei-demo-in-berlin-OOOCF4TWBHJH7BHCFMVL7OVSLA.html
- https://democ.de/artikel/massive-gewalt-und-offener-judenhass-bei-palaestina-demos-in-berlin/
- https://www.jfda.de/post/hass-und-gewalt-auf-pro-palaestinensischen-demonstrationen-in-berlin
Verfassungsschützer zog Bundestagskandidatur wegen Drohungen zurück
Wegen teils antisemitischer Drohungen verzichtete Stephan Kramer auf seine SPD-Direktkandidatur. Seine Behörde hatte die thüringische AfD als Beobachtungsfall eingestuft.
„Ich rechne damit, dass wieder gerufen wird, Juden ins Gas zu schicken“
Wie sieht jüdisches Leben in Deutschland aus? Die meisten wissen darüber nicht viel. Die Pandemie verstärke die Ignoranz noch, sagte die Autorin Juna Grossmann im Dlf. Antisemitismus zeige sich hierzulande wieder immer offener und teils gewaltsam.
Verschärfte Sicherheitsvorkehrungen in der Hauptstadt
Die jüdische Community in Berlin ist schockiert von dem offenen zutage tretenden Antisemitismus.
Antisemiten sind immer die anderen
Die öffentliche Empörung richtet sich vor allem gegen arabische und türkische Communitys. Judenhass sollte aber überall bekämpft werden.
Antisemitismus: Israel wird zum Ventil für Judenhass
Manche Allianzen sind eine neue Art der Querfront, die mit dem Kampf um die Rechte der Palästinenser herzlich wenig zu tun hat. Die Kolumne.
Im Hass vereint
Bei den Kundgebungen gegen Israel finden in Deutschland Gruppen zusammen, die sonst wenig miteinander zu tun haben. Juden werden bei weitem nicht nur von Unterstützern der islamistischen Hamas bedroht.
Die hilflose Suche nach Antworten auf den Judenhass
Die deutsche Politik verurteilt die jüngsten antisemitischen Ausschreitungen und spricht von harten Konsequenzen. Doch was bringt das in der Praxis?
Reaktion auf verbrannte Flagge: Hunderte demonstrierten gegen Antisemitismus in Münster
Rund 300 Menschen haben am Sonntagnachmittag in der Innenstadt von Münster demonstriert. Sie wollten ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen.
Brandanschlag wird Thema im Innenausschuss
„Israelfeindlichkeit und Judenhass haben in Thüringen nichts verloren. Solche Anschläge sind inakzeptabel und abstoßend.“ Mit diesen Worten hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, auf die antisemitischen Angriffe in Deutschland reagiert…
Hartes Vorgehen gegen Antisemiten gefordert
Nach antisemitischen Vorfällen bei Demos hat Innenminister Seehofer ein hartes Durchgreifen angekündigt. Linkspartei und FDP sprachen sich im Bericht aus Berlin ebenfalls für ein konsequentes Vorgehen aus.
Israelische Flaggen verbrannt: Verstärkter Schutz für Synagogen in NRW
Nach den Angriffen auf jüdische Einrichtungen in Münster, Bonn und Düsseldorf hat die Polizei die Sicherheitsvorkehrungen erhöht und 13 Verdächtige ermittelt. Die Politik verurteilt die Vorfälle.
Integrationsbeauftragte will mehr Antisemitismus-Prävention
Die Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz (CDU) hat antisemitische Übergriffe bei Demos scharf kritisiert. Hass, Hetze und Gewalt gegen Juden, jüdische Symbole und Einrichtungen seien „absolut inakzeptabel und niemals zu rechtfertigen“, sagte die CDU-Politikerin der „Rheinischen Post“. Das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit endeten, wo Judenhass beginne.
Israelischer Botschafter besorgt über antisemitische Proteste in Deutschland
»Es ist verstörend, diese Bilder zu sehen«: Nach den Vorfällen vom Wochenende hat sich der höchste Vertreter Israels in Deutschland beunruhigt gezeigt. Dabei habe es »unglaubliche« Äußerungen gegeben.
Lügen in sozialen Medien entzünden israelisch-palästinensischen Konflikt
In einem 28-Sekunden-Video, das diese Woche von einem Sprecher des israelischen Premierministers Binyamin Netanyahu auf Twitter gepostet wurde, schienen palästinensische Militante im Gazastreifen Raketenangriffe gegen Israelis aus dicht besiedelten zivilen Gebieten zu starten. Zumindest sagte Netanyahus Sprecher Ofir Gendelman, das Video habe dies gezeigt. Aber sein Tweet mit der Aufnahme, der hunderte Male geteilt wurde, als der Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis zunahm, stammte nicht aus Gaza. Nicht einmal diese Woche.
Rassismus
Antisemitische Proteste: Unionspolitiker will Zuwanderung begrenzen
Expertin über Frankfurt: „Obdachlose, junge Männer und Migranten werden nicht gewollt“
Die Stadtforscherin Susanne Heeg kämpft gegen männliche Arroganz und Ausgrenzung. In Frankfurt bergen ihre Analysen politischen Zündstoff.
Erwin Kostedde zu Rassismus: „Die Hautfarbe, die trennt“
Der frühere Stürmer Erwin Kostedde sieht keinen grundlegenden Wandel des Rassismus im Fußball und der Gesellschaft.
Baerbock forderte in Gespräch Entschuldigung von Palmer: „Das hat er nicht getan“
Eine rassistische Äußerung brachte das Fass zum Überlaufen: Gegen den Tübinger Grünen-Oberbürgermeister Boris Palmer läuft derzeit ein Ausschkussverfahren. Jetzt erzählt Parteichefin Annalena Baerbock, dass sie zuvor noch das Gespräch mit Palmer gesucht hatte – letztendlich erfolglos.
Queerfeindlichkeit und Antifeminismus
Diskriminierung, Hass und Gewalt gegenüber queeren Menschen: „Viele werden mehrfach Opfer“
Immer wieder kommt es in Sachsen zu Angriffen auf queere Menschen, Schwule, Lesben, Bisexuelle, Trans und Intergeschlechtliche. „Kripo live“ ist dem Thema nun nachgegangen, sowie den Gruppen und Institutionen, die sich für den Schutz queerer Menschen einsetzen.
Warum Sprachkampf? Ein Erklärungsversuch mit Andreas Reckwitz’ Gesellschaftsanalyse
Kontroversen wie die um gendergerechten Sprachgebrauch haben eindeutig eine politische Dimension. Das ist aber nur die eine Seite der Medaille. Jenseits der politischen Auseinandersetzung stellt sich die Frage, in welcher Weise die verschiedenen Positionen in der Gesellschaft verankert sind und warum die Kontroversen überhaupt entstehen. Die Analyse der postindustriellen Gesellschaft des Soziologen Andreas Reckwitz bietet dafür die Möglichkeit einer Erklärung.
Parteien
Weitere CDU-Politiker rücken von Maaßen ab
Die innerparteiliche Kritik an der Nominierung Hans-Georg Maaßens für den Bundestagswahlkampf reißt laut „Spiegel“-Bericht nicht ab. Der Europaabgeordnete Dennis Radtke spricht von „Verbitterung“, „Populismus“ und „Selbstradikalisierung“. Maaßen spricht von „Unterstellungen seiner Gegner“.
AfD bricht Landesparteitag in Braunschweig ab
Die AfD hat ihren außerordentlichen Landesparteitag in Braunschweig wegen Überfüllung vorzeitig beendet. Es waren mehr Mitglieder erschienen, als unter den Corona-Auflagen in den Saal durften.
Staatsanwaltschaft: AfD-Kommentar gegen Lisa McQueen ist Volksverhetzung
Auf Facebook schrieb die AfD, die einzigen Qualifikationen der Augsburger Stadträtin seien ihre Hautfarbe und ihr Geschlecht. Nun soll es deshalb einen Strafprozess geben.
Warum Migranten und AfD-Wähler ein höheres Ansteckungsrisiko haben
Herkunft und Bildungsgrad entscheiden, ob sich Menschen mit Corona infizieren. Auch beim Impfen verläuft ein tiefer Graben, vor allem zwischen AfD- und Grünen-Wählern – das zeigen erstmals Daten aus Baden-Württemberg und Köln.
Sport und Kultur
DFB-Präsident Keller tritt zurück
Wie angekündigt stellt Fritz Keller sein Amt zur Verfügung. Er übernehme Verantwortung für seinen Nazi-Vergleich, mahnt in einer persönlichen Erklärung aber auch eine personelle Erneuerung an der Verbands-Spitze an.
Konfrontation auch im Fußball
Abermals eskaliert der Konflikt im Nahen Osten. Mehr als 130 Menschen sollen in den vergangenen Tagen getötet worden sein, mehr als 900 wurden verletzt. Der Konflikt wird wie immer kontrovers diskutiert. Mit prominenten Unterstützern auf beiden Seiten, auch im Fußball.
„VerVolkt“ – Ausstellungseröffnung unter freiem Himmel
Mit dem Ausstellungsprojekt „VerVolkt“ will das Stadtmuseum Memmingen an die Opfer des Nationalsozialismus in der Region erinnern. Der Außenbereich wurde zum Internationalen Museumstag eröffnet. Die Innenräume folgen, sobald es die Inzidenz zulässt.
Internationales
Nur zwölf Influencer für Großteil von Impf-Falschinfos verantwortlich
Eine aktuelle Untersuchung sieht den größten Einfluss auf Fake News in Bezug auf das Coronavirus von nur wenigen Akteuren kommen.
Vom Sektensitz zum Gedenkort?
Deutschland und Chile könnten am Montag die Weichen für einen Gedenkort in der ehemaligen Colonia Dignidad stellen. Sie diente auch als Folterzentrum.
