Rechtsradikaler Brandanschlag auf Kiezkneipe? +++ Randale im Klinikum Kassel: Nazi brüllt faschistische Parolen und attackiert Polizisten +++ München: 51-Jähriger wegen Volksveretzung und Beleidigung festgenommen +++ Der Polizist Stefan K. soll Geflüchteten verprügelt haben – aus rassistischem Motiv +++ 15 Polizisten in Hessen vom Dienst suspendiert +++ Rechte Drohungen gegen Journalist Levi Salomon: „Ich habe mit keinem darüber gesprochen“ +++ Steigende Anzahl an Reichsbürgern in Hamburg +++ Youtube sperrt Kanal von Chris Ares +++ Bundesbeauftragter will Meldepflicht für antisemitische Vorfälle an Schulen +++ Demos an der B96: Die Menschen zwischen Bautzen und Zittau +++ DOSB-Positionspapier gegen Rechts: Ausladung der AfD? +++ Bei der AfD beginnt das Ringen um die Listenplätze +++ Linken-Politikerin über Drohbriefe: „Das ist die Tatdefinition von Terror“ +++ Rechtsextreme Anschlagsserie Berlin-Neukölln: Linke will Untersuungsausschuss und keine Sonderermittler +++ Berliner Polizeiskandal: Hessische Methoden +++ Ingelheim: Protest gegen Demonstration von Rechtsextremen +++ „Platz der Weißen Rose“: Einstige Pilgerstätte für Neo-Nazis bekommt neuen Namen +++ Rechter Rap: Die rechte Box auf Anschlag +++ Zur Debatte um die Vernehmungsvideos von Stephan Ernst
Rechtsradikaler Brandanschlag auf Kiezkneipe?
In Lichtenberg haben Unbekannte die Kiezkneipe „Morgen wird besser“ angezündet. Der Staatsschutz überprüft ein politisches Tatmotiv, wie die Polizei mitteilte. Anwohner des Hauses in der Hagenstraße, in dem sich das Lokal befindet, hatten am Freitagmorgen die Feuerwehr alarmiert, die die Flammen löschen konnte. Die Stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, Hanna Reichhardt, schrieb am Sonntag auf Twitter von einem „rechtsradikalen Brandanschlag“ auf ihre Stammkneipe, die einen jüdischen Besitzer habe.
- https://www.bz-berlin.de/liveticker/rechtsradikaler-brandanschlag-auf-kiezkneipe
- https://www.berlin.de/aktuelles/berlin/kriminalitaet/6264299-4362932-mutmasslicher-brandanschlag-auf-kiezknei.html
- https://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article230179786/Blaulicht-Blog-Bewohner-nach-Brand-in-Sicherheit-gebracht.html
Randale im Klinikum Kassel: Nazi brüllt faschistische Parolen und attackiert Polizisten
Ein Mann randaliert im Klinikum Kassel und schreit faschistische Parolen. Als die Polizei erscheint, greift er an.
- https://www.hna.de/kassel/fasanenhof-ort100532/kassel-polizei-nazi-attacke-krankenhaus-90023620.html
München: 51-Jähriger wegen Volksveretzung und Beleidigung festgenommen
Ein 51-Jähriger ist wegen Beleidigung und Volksverhetzung festgenommen worden. Zuvor schritten zwei junge Frauen mutig ein und forderten den Mann auf, die Beschimpfungen zu unterlassen.
Der Polizist Stefan K. soll Geflüchteten verprügelt haben – aus rassistischem Motiv
Ein Beamter ermittelte gegen Neonazis in Neukölln. Nun steht er selbst vor Gericht. Hat er etwas mit den rechtsextremen Anschlägen zu tun? Eine Spurensuche.
15 Polizisten in Hessen vom Dienst suspendiert
In Hessen dürfen 15 Polizisten nicht zum Dienst erscheinen. Die Zeiträume belaufen sich auf neun bis 94 Monaten. Die Vorwürfe sind unterschiedlich: Zum Beispiel Volksverhetzung, fremdenfeindliche Beleidigung oder auch Kinderpornografie.
Rechte Drohungen gegen Journalist Levi Salomon: „Ich habe mit keinem darüber gesprochen“
Einschüchterungen von Berichterstattenden auf rechten Veranstaltungen passieren regelmäßig und sind gut dokumentiert. Wie ging es Levi Salomon vom Jüdischen Forum, als er bei einer Kundgebung vor dem Bundestag an den Pranger gestellt wurde?
Steigende Anzahl an Reichsbürgern in Hamburg
Die Zahl der Reichsbürger hat sich in Hamburg in den vergangenen vier Jahren fast verdoppelt. Aktuell zählen Verfassungsschützer hier 165 Personen. Die Szene der Reichsbürger ist alles andere als einheitlich, sagt Marco Haase vom Hamburger Verfassungsschutz auf Anfrage von NDR 90,3. Knapp zehn Prozent gelten als Rechtsextremisten. Es gäbe aber auch Esoteriker und Verschwörungsanhänger.
Youtube sperrt Kanal von Chris Ares
Die Videoplattform sperrt das Konto des rechtsextremen Rappers, weil er gegen die Hassrede-Richtlinien verstoßen hat. Zuvor hatten Spotify und Amazon bereits Songs von Ares gelöscht.
- https://www.sueddeutsche.de/kultur/chris-ares-gesperrt-youtube-1.4999659
- https://www.spiegel.de/netzwelt/web/youtube-sperrt-konto-des-rechtsextremen-rappers-chris-ares-a-2e068f76-3a30-481d-a435-f9fd53db8a27
- https://www.belltower.news/deplatforming-rechtsrapper-chris-ares-verliert-distributions-kanaele-und-seinen-youtube-channel-102541/
- https://www.deutschlandfunk.de/rechtsradikalismus-youtube-sperrt-konto-von-rapper-chris.2849.de.html?drn:news_id=1162010
Bundesbeauftragter will Meldepflicht für antisemitische Vorfälle an Schulen
Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein fordert mehr Einsatz gegen Judenhass an den Schulen – und bessere Lehrbücher.
Demos an der B96: Die Menschen zwischen Bautzen und Zittau
Seit Wochen protestieren jeden Sonntag entlang der Bundesstraße 96 in Sachsen Hunderte gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Wer darauf aufmerksam macht, dass sich zahlreiche Rechtsextreme an den Protesten beteiligen, muss mit Anfeindungen und Angriffen rechnen.
- https://jungle.world/artikel/2020/33/die-menschen-zwischen-bautzen-und-zittau
- https://www.saechsische.de/b96-anti-corona-protest-beschaeftigt-justiz-und-parteien-5252615.html
DOSB-Positionspapier gegen Rechts: Ausladung der AfD?
Der DOSB will sich künftig stärker gegen rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Personen positionieren und sie von seinen Veranstaltungen und Gremien ausschließen. Wie genau der Umgang mit der AfD sein wird, bleibt unklar.
- https://www.deutschlandfunk.de/dosb-positionspapier-gegen-rechts-ausladung-der-afd.1346.de.html?dram:article_id=482470
- https://www.deutschlandfunk.de/sportpolitik-dosb-distanziert-sich-von-rechtspopulismus.2851.de.html?drn:news_id=1162458
Bei der AfD beginnt das Ringen um die Listenplätze
Viele Abgeordnete der Partei werden nervös, obwohl die Kandidatenwahl erst im März ansteht. Der Grund: maue Umfragewerte.
Linken-Politikerin über Drohbriefe: „Das ist die Tatdefinition von Terror“
Anne Helm ist selbst von rechtsextremen Drohschreiben betroffen. Die Fraktionschefin der Linken in Berlin sieht darum das Vertrauen in die Institution Polizei schwinden.
Rechtsextreme Anschlagsserie Berlin-Neukölln: Linke will Untersuungsausschuss und keine Sonderermittler
Obwohl inzwischen mehrere Sonderermittler die rechtsextremistische Anschlagsserie in Berlin-Neukölln untersuchen sollen, beharrt die Linkspartei auf einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss.
- https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/08/linke-untersuchungsausschuss-extremismus-anschlaege-berlin-neukoelln.html
- https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/08/berlin-neukoelln-mutmasslich-rechtsextrem-motivierte-anschlagserie-bundesanwaltschaft-ermittlungen-martin-hikel.html
- https://www.sueddeutsche.de/meinung/berlin-neukoelln-anschlagsserie-polizei-rechtsextremismus-1.4998357
- https://taz.de/Rechte-Anschlagsserie-Berlin-Neukoelln/!5703082/
Berliner Polizeiskandal: Hessische Methoden
Rechte Anschlagsserie in Berlin-Neukölln: Polizei fragte Daten Betroffener ab. Datenschutzbeauftragte droht mit Aussage im Innenausschuss
- https://www.jungewelt.de/artikel/384300.hessische-methoden.html
- https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-polizei-blockiert-auskuenfte-lka-staatsschuetzer-riefen-daten-spaeterer-opfer-rechter-morddrohung-ab/26096758.html
Ingelheim: Protest gegen Demonstration von Rechtsextremen
Im rheinland-pfälzischen Ingelheim haben mehrere Hundert Menschen gegen eine Demonstration der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ protestiert.
„Platz der Weißen Rose“: Einstige Pilgerstätte für Neo-Nazis bekommt neuen Namen
Wo einst Rudolf Heß den Tod fand, marschierten zuletzt jährlich tausende Neonazis. Ihr Treffpunkt trägt ab sofort den Namen „Platz der Weißen Rose“.
Rechter Rap: Die rechte Box auf Anschlag
Hip-Hop von Rechtsextremen? Identitäre Rapper wie Chris Ares bringen rassistische Propaganda unters kopfnickende Volk. Aber sein Fall zeigt: Widerstand ist wirkungsvoll.
Zur Debatte um die Vernehmungsvideos von Stephan Ernst
Durften wir das? War es richtig, Teile der Vernehmungsvideos des Beschuldigten Stephan Ernst im Strg_F zu veröffentlichen?
