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Presseschau … 17.08.2021

+++ Frauen beleidigen Patrick aus Köln mit N-Wort +++ Zwölf Berliner Polizisten unter Verdacht rechtsextremer Straftaten +++ Berliner Lehrer vergleicht Impfen mit dem Holocaust – Freistellung! +++ Nena: Party mit Querdenkern und QAnon-Anhängern +++ NSU-Urteile: Bundesgerichtshof entscheidet am Donnerstag +++ Wie kann eine Berliner Queer-Party gegen Israel sein? +++ 

Angriff auf Schwarzen: Frauen beleidigen Patrick aus Köln mit N-Wort

Köln. Rassistischer Angriff in Köln-Porz? Patrick K. (38) aus Ehrenfeld wurde am Sonntag (8. August) von zwei Frauen verbal und körperlich angegriffen. Offenbar aufgrund seiner Hautfarbe. Für den aus Bayern stammenden Wahl-Kölner ein Schock, dass „so etwas einem Schwarzen im liberalen Rheinland passiert“. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

https://www.express.de/koeln/koeln-rassistischer-uebergriff-auf-schwarzen-an-haltestelle-70980

Studie: Integrationsfeindliche Einstellungen wachsen

Unter welchen Bedingungen gehören Zugewanderte aus Sicht der Bevölkerung dazu? Werden sie als gleichwertig anerkannt? Zentrale und brisante Fragen für eine Gesellschaft. Eine neue Studie zu Integration liefert überraschende Antworten.

https://www.merkur.de/politik/studie-integrationsfeindliche-einstellungen-wachsen-zr-90923841.html

Behörden

Zwölf Berliner Polizisten unter Verdacht rechtsextremer Straftaten

Für die CDU ist die Debatte über eine neue rechtsextreme Chatgruppe Zeitverschwendung, die Linke zweifelt an den Selbstreinigungskräften der Polizei. Und der Innensenator? Spricht von einem „überschaubaren Kreis“.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/08/berlin-polizei-rechte-chatgruppen-ermittlungen-geisel.html

Ermittlungen gegen „Die Eierköppe“: Wie rechtsextrem sind Berlins Polizisten?

Das LKA wertete Hunderttausende Chats aus. Zufällig stieß es dabei auf eine WhatsApp-Gruppe, in der Polizisten volksverhetzende Inhalte austauschten.

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/ermittlungen-gegen-die-eierkoeppe-wie-rechtsextrem-sind-berlins-polizisten-li.177270?pid=true

Rechte Netzwerke bei der Polizei Sachsen? Innenministerium sieht bislang keine Hinweise

Immer wieder gibt es Berichte über rechtsextreme Strukturen innerhalb der Polizei. In Sachsen gibt es laut Innenministerium bislang keine Hinweise auf entsprechende Netzwerke. Einzelne Verdachtsfälle gibt es dennoch.

https://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Rechtsextremismus-bei-der-Polizei-Sachsen-Bislang-keine-Netzwerke-bekannt

Datenschutz: Weitergabe von Polizei-Kontakten nicht rechtens

Datenschutzbeauftragte rügt massenhafte Übermittlung von sensiblen Daten auf Polizei-Handys. Gewerkschaft der Polizei spricht von einem Skandal.

https://www.nrz.de/staedte/essen/datenschutz-weitergabe-von-polizei-kontakten-nicht-rechtens-id233060331.html

Rechtsextreme Tätowierungen: Ermittlungen gegen Ex-KSK-Kommandeur eingestellt

Tübingen/Calw – Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den Ex-Kommandeur beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr zu rechtsextremistischen Tätowierungen eingestellt. Die Vorwürfe, der Mann habe Feldärztinnen angewiesen, solche Tattoos zu melden, hätten sich nicht bestätigt, teilte die Behörde in Tübingen am Montag mit.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.rechtsextreme-taetowierungen-ermittlungen-gegen-ksk-kommandanten-eingestellt.07a90d07-0f4d-4c48-b398-85697f2ab0ec.html

Querdenker:innen und Verschwörungserzählungen

Berliner Lehrer vergleicht Impfen mit dem Holocaust – Freistellung!

Einzelne Maßnahmen kritisch zu hinterfragen, auch auf ihre Wirksamkeit, ist gut und wichtig. Die Krise und das Virus aber zu leugnen, ist schwierig und sogar gefährlich. Besonders wenn Lehrer ihre Schüler damit verunsichern und sie noch dazu auffordern, auf die Maske zu verzichten. Einer dieser Corona leugnenden Lehrer ist Rüdiger Borrmann aus Berlin. Bereits Ende 2020 fällt der Berufsschullehrer mit problematischen Aussagen auf („Es gibt hier weit und breit kein Virus“). Auf seinem privaten Youtube-Kanal veröffentlichte der Berliner jetzt eine Fotomontage mit dem Schriftzug „Impfung macht frei“ – und vergleicht das Impfen damit mit dem Holocaust. Die Nationalsozialisten hatten den zynischen Schriftzug „Arbeit macht frei“ über den Eingangstoren mehrerer Konzentrationslager angebracht. Unterrichtet habe der Corona-Leugner trotz seiner empörenden Aussagen bis vor kurzem, jetzt sei der Berufsschullehrer vom Dienst freigestellt worden, berichtet der „RBB“.

https://www.rtl.de/cms/corona-leugner-macht-nazi-vergleich-berliner-berufsschule-suspendiert-ihn-vom-dienst-4812926.html

Nena: Party mit Querdenkern und QAnon-Anhängern

Nena zeigt sich nach ihrem umstrittenen Auftritt nahe Berlin bei einer Party von Corona-Leugnern. Jetzt äußert sie sich auf Facebook.

https://www.morgenpost.de/vermischtes/article233066219/nena-party-querdenker-qanon-anhaenger-corona-leugner.html

Weltweite Proteste gegen Impfungen: Das ist die Impfgegner-Internationale

Die Suche nach Impfstoffen war seit Beginn der Pandemie ein steter Hoffnungsschimmer für viele Menschen. Die Zulassung verschiedener Vakzine versprach, die Lage zu verbessern und die Rückkehr in ein normales Leben zu ermöglichen. Dazu bedarf es nun einer möglichst hohen Impfquote in der Bevölkerung. Was für die einen der Hoffnungsschimmer am Horizont, ist für eine Minderheit der Bevölkerung offenbar undenkbar. So gehen weltweit Menschen gegen die Impfungen auf die Straße. Die Proteste arten mitunter in gewaltsame Eskalation aus und der Hass gegen Wissenschaft, Medizin, Krankenhaus- und Impfpersonal wird offen ausgelebt.

https://www.gmx.net/magazine/news/coronavirus/proteste-verschwoerungsideologien-ticken-impfgegner-36085206

Rechtsextremismus

Neonazi Maik Schneider zu mehr als acht Jahren Haft verurteilt

Der ehemalige NPD-Politiker und Turnhallen-Brandstifter von Nauen, Maik Schneider, stand in einem Revisionsprozess erneut vor Gericht. Dabei ging es um die Höhe seiner Gesamtstrafe. Das Urteil ist noch nicht der Endpunkt in dem Fall.

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2021/08/mehr-als-acht-jahre-haft-fuer-maik-schneider-brandstifter-nauen.html

NSU-Urteile: Bundesgerichtshof entscheidet am Donnerstag

Die Terrorserie von Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe ist erneut Thema vor Gericht. Möglicherweise muss der NSU-Prozess neu aufgerollt werden.

https://www.berliner-zeitung.de/news/bgh-entscheidet-am-donnerstag-ueber-nsu-urteile-li.177181

AfD-Akteur: Am rechten Rand

Uwe Schulz hat eine internationale Karriere bei Ikea, der Telekom sowie Miles & More hinter sich, hat in New York und Los Angeles gearbeitet. Seit 2017 sitzt er für die AfD im Bundestag. Was treibt ihn an, sich am rechten politischen Rand zu engagieren? Und welche Rolle spielt der 59 Jahre alte Pohlheimer innerhalb der AfD?

https://www.giessener-allgemeine.de/kreis-giessen/am-rechten-rand-90925009.html

Antisemitismus

Wie kann eine Berliner Queer-Party gegen Israel sein?

Obwohl man für schwulen Sex in Gaza ins Gefängnis kommt, fühlt sich eine queere Partyreihe der „palästinensischen Befreiung“ verbunden – und beendet die Zusammenarbeit mit einem Techno-Club, der zu Israel steht. Eine Groteske aus dem Berliner Nachtleben.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article233169879/Antisemitismus-Wie-kann-eine-Berliner-Queer-Party-gegen-Israel-sein.html

Verschiedenes

Soziale Netzwerke belohnen Empörungs-Posts

Wie aus dem Nichts ist plötzlich ein Shitstorm da. Laut einer Studie liegt es mit daran, dass die sozialen Medien vor allem empörende Likes und Shares unterstützen.

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/shitstorms-die-sozialen-medien-belohnen-empoerungs-posts

Hochwasserkatastrophe legt Nazi-Versteck frei

Revolver, Schlagringe, originalverpackte Gasmasken sowie Briefe von der Front. Und nicht nur das: Auch ein früher Parteiadler der NSDAP, Trillerpfeifen der SA und dann noch Bücher mit Titeln wie „Der ewige deutsche Wille“ oder „Flakkameraden 1941“. Das alles findet sich versteckt in einem Wandschacht eines Hauses in Hagen.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/gasmasken-und-schlagringe-hochwasserkatastrophe-legt-nazi-versteck-frei/27483964.html

Demokratiefest „Schöner leben ohne Nazis“

Am Samstag, dem 4. September 2021, feiert Marzahn-Hellersdorf v*on 14:00 bis 19:00 Uhr* wieder das Demokratiefest „Schöner leben ohne Nazis“ auf dem Alice-Salomon-Platz. Weltoffen und solidarisch zeigen engagierte Menschen aus dem Bezirk sowie die Organisatorinnen und Organisatoren schon seit 2009 Gesicht gegen Menschenfeindlichkeit und setzen mit diesem Fest ein Zeichen für Demokratie, Vielfalt und Solidarität.

https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/aktuelles/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1115315.php

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30 Jahre später Mutmaßlicher Mörder von Samuel Yeboah ermittelt

1991 wurde Samuel Yeboah in Saarlouis bei einem Brandanschlag ermordet. 30 Jahre später haben Ermittler*innen offenbar einen mutmaßlichen Täter aus der örtlichen Neonaziszene ausgemacht. Ein offizielles Gedenken an das Opfer gibt es in der Stadt auch nach drei Jahrzehnten nicht.

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