„Corona“: Schmiererei an Osteria am Penzinger See in Babensham +++ Vandalismus am Denkmal für Opfer des OEZ-Anschlags +++ München: Graffito gegen rechts verunstaltet +++ Nazi-Symbole: Haeckel-Stein in Jena beschmiert +++ Bielefeld: Flugblätter mit rassistischem Inhalt in Brackwede aufgetaucht +++ Verteidiger plädieren auf mildere Strafen für „Revolution Chemnitz” +++ Ostritz: Neonazi-Event wird gecancelt +++Uniter-Anführer „Hannibal“ rühmte sich für sein Talent zur „Infiltration“ +++ Identitäre treten in Neubrandenburg auf den Plan +++ “Blickpunkt Hessen”: Wessen Wissen zählt? – Rechter Terror und das (fehlende) Sprechen über Rassismus +++ Junge Nationalisten: Braune Wanderfreunde +++ Thüringen: Opferberater stellen Zahlen zu rechtsextremer Gewalt vor +++ Getarnter Rechtsextremer in Scheßlitz nicht gewählt +++ Thüringen: 43 Reichsbürgern Waffenerlaubnis entzogen oder nicht erteilt +++ Reichsbürger in Hessen:„Machen weiter, bis es keine Waffe mehr in Händen von Extremisten gibt“ +++ Mutmaßliches Nazi-Tattoo: Turm Erlebniscity Oranienburg setzt Badegast vor die Tür +++ Amazon verbannt Hitlers „Mein Kampf“ aus dem Sortiment +++ Rassismus nimmt zu – Europarat-Experten fordern mehr Aufklärung +++ Thüringen drängt Hessen zu Disziplinarmaßnahmen gegen Björn Höcke +++ Verfassungsschutz vs AfD: Noch mehr Ungemach für AfD? +++ AfD Hessen: Angriff auf antifaschistischen Verein „Fulda stellt sich quer“ +++ AfD-Fraktionschef Junge sieht eigene Partei wegen Höcke vor dem Scheitern +++ Landkreis Starnberg: AfD zieht wohl in den Kreistag ein +++ Wenn Beamte Mitglied im AfD-„Flügel“ sind +++Corona und Rechtspopulismus in den USA: Wahnsinn prallt auf Virus +++ Lettland: Bericht: Mutmaßlicher rechtsextremer Terroranschlag in Lettland verhindert
„Corona“: Schmiererei an Osteria am Penzinger See in Babensham
Entsetzt, verletzt und traurig – das ist die Reaktion von Christian Fusaro auf die Schmiererei an der Tür seines Restaurants am Penzinger See bei Wasserburg. Die Polizei sucht Zeugen. Die Ausbreitung des Coronavirus hat in Babensham zu einem Fall von Vandalismus gegenüber Italienern geführt. In der Nacht von Freitag auf Samstag besprühte ein unbekannter Täter laut Polizei in der Zeit von Mitternacht bis 10 Uhr die Eingangstür der „L’Osteria da Christian“ in Penzing mit dem Wort „Corona“.
Vandalismus am Denkmal für Opfer des OEZ-Anschlags
Am Denkmal für den Anschlag am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) haben Unbekannte vandaliert. Sie beschädigten aufgestellte Bilderrahmen, Kerzen und Blumen. Ein Fahrrad, das in der Nähe abgestellt war, warfen die Täter in einen U-Bahn-Abgang; es wurde ebenfalls beschädigt, wie die Polizei am Montag mitteilte. Das Denkmal sei mit Hilfe der Berufsfeuerwehr wieder in einen angemessenen Zustand gebracht worden. Die Tat ereignete sich am Freitag oder Samstag. Am 22. Juli 2016 hatte der 18-jährige Attentäter David S. am OEZ neun Menschen und sich selbst erschossen. Es gab mehrere Verletzte. Die meisten der neun Todesopfer hatten einen Migrationshintergrund. Die Morde am OEZ waren rechtsextremistisch motiviert.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-oez-anschlag-vandalismus-denkmal-1.4847091
München: Graffito gegen rechts verunstaltet
Bekannte Sprayer gestalten ein Weiße-Rose-Wandbild, um ein Zeichen gegen Nationalismus zu setzen. Kurz darauf wird es zerstört. Auf dem Graffito war in Riesenlettern und von Rosen umrankt die dem Weiße-Rose-Aktivisten Hans Scholl zugeschriebene Aussage zu lesen: „Nicht: Es muss etwas geschehen, sondern: Ich muss etwas tun.“ Jeder der überdimensionalen Buchstaben wurde von jeweils einer Künstlerin oder einem Künstler individuell gestaltet. Mittig prangt ein Porträt von Sophie und Hans Scholl. Außerdem sind die Daten rechtsradikal motivierter Anschläge in den vergangenen 30 Jahren in Deutschland zu lesen. Wie dringend notwendig ein solches Zeichen gegen die Ewiggestrigen auch heute noch ist, zeigte sich sehr schnell. „Viel schneller, als wir befürchtet hatten“, berichtet Angelika Man, die für die Öffentlichkeitsarbeit des Projekts zuständig ist. Gerade einmal eine gute Stunde dauerte es, dann war das legal gesprühte Graffito durch Übersprühungen zerstört. „Die müssen fast auf der Lauer gelegen sein und abgewartet haben, bis wir weg waren“, vermutet Man. Denn gegen 21 Uhr am Sonntagabend war das Werk vollendet, waren Leitern, Farbdosen und Rollen aufgeräumt. Nicht lange nach 22 Uhr kam ein Mitglied des Vereins zur Förderung urbaner Kunst zufällig am Schlachthof vorbei und entdeckte den Vandalismus.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-schlachthof-graffito-1.4848453
Nazi-Symbole: Haeckel-Stein in Jena beschmiert
Am Montagnachmittag, gegen 17:00 Uhr, stellte ein Spaziergänger fest, dass unbekannte Täter den Ernst-Haeckel-Gedenkstein im Jenaer Stadtteil Ammerbach beschädigt haben. Laut Polizeiangaben besprühten, der oder die Täter mit schwarzer Farbe den Naturstein großflächig mit nationalsozialistischen Symbolen.
https://www.jenaer-nachrichten.de/stadtleben/12929-nazi-symbole-haeckel-stein-in-jena-beschmiert
Bielefeld: Flugblätter mit rassistischem Inhalt in Brackwede aufgetaucht
Wegen Volksverhetzung ermittelt der Staatsschutz jetzt im Bielefelder Süden. In Briefkästen entlang der Westfalenstraße in Brackwede sind krude Flugblätter mit eindeutig rassistischem Inhalt aufgetaucht. „Asylanten + Flüchtlinge + Migranten + Muslime + Nigger + In den Ofen“ ist darauf in fettgedruckten Buchstaben zu lesen. Eine Bielefelderin hat am Montag deshalb Anzeige bei der Polizei erstattet.
Rechtsextremismus
Verteidiger plädieren auf mildere Strafen für „Revolution Chemnitz”
Nach Auffassung der Anklage haben die Neonazis der Gruppe “Revolution Chemnitz” einen Umsturz in Deutschland geplant. Die Bundesanwaltschaft fordert deshalb Haftstrafen zwischen drei und fünfeinhalb Jahren. Die Verteidiger plädieren dagegen auf deutlich mildere Strafen. In dem Verfahren müssen sich acht Männer im Alter zwischen 22 und 32 Jahren wegen der Gründung und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verantworten. Fünf Beschuldigte sind zudem wegen schweren Landfriedensbruchs angeklagt, einer noch wegen Körperverletzung.
- https://www.rnd.de/politik/verteidiger-pladieren-auf-mildere-strafen-fur-revolution-chemnitz-CLC6XBJALC6Y4HMNMKC76VMRAI.html
- https://www.freiepresse.de/revolution-chemnitz-verteidiger-fordern-mildere-strafen-artikel10751844
- https://www.fr.de/politik/stammtisch-oder-umsturz-staates-13602997.html
Ostritz: Neonazi-Event wird gecancelt
Wenn Beamte Mitglied im AfD-„Flügel“ sind
Verfassungstreue und Mitgliedschaft in einer Vereinigung, die als rechtsextremistischer Beobachtungsfall gilt – das verträgt sich nicht, sagen Politiker. Einige halten AfD-Mitglieder im Staatsdienst generell für ein Problem.
https://www.faz.net/2.1652/beamte-und-fluegel-der-afd-diskussion-um-konsequenzen-16682522.html
Internationales
Corona und Rechtspopulismus in den USA: Wahnsinn prallt auf Virus
Lettland: Bericht: Mutmaßlicher rechtsextremer Terroranschlag in Lettland verhindert
In Lettland ist nach Geheimdienstangaben im vergangenen Jahr ein rechtsextremer Terrorakt verhindert worden. Nach seinem gestern vorgestellten Jahresbericht hat der Staatssicherheitsdienst 2019 eine Person festgenommen, die Terroranschläge an einer Bildungseinrichtung und mehreren Geschäften im Ostseebad Jurmala geplant habe.
