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Presseschau …18.08.21

+++ Wie das Virus sich auf die Kriminalität auswirkt +++ Koalition will Meldestelle für Hass im Netz +++ Der letzte Überlebende +++ Zwölf Berliner Polizisten unter Verdacht rechtsextremer Straftaten +++ Erfolg in der Berufung: Holocaust-Forscher wehren sich in Polen gegen Verleumdungsklage +++ Wie antisemitisch ist Deutschland?  +++ Erinnerung an Düsseldorfer Majdanek-Prozess vor 40 Jahren +++

 

Rechtsextremismus und „Querdenken“

Corona-Demo gegen „Impf-Apartheid“

Zittau: Gleich zwei Veranstaltungen hat’s in Zittau gegeben – mit über 100 Teilnehmern. In Neugersdorf protestierten mehr als doppelt so viele wie vorige Woche.

https://www.saechsische.de/polizei/corona-pandemie-freunde-von-pegida-demo-protest-hauptstrasse-neugersdorf-blumenuhr-markt-zittau-polizei-5507226-plus.html

Wie das Virus sich auf die Kriminalität auswirkt

Rechts- und Linksextreme, Querdenker – im Streit um die Corona-Maßnahmen verstoßen Extremisten auf allen Seiten gegen das Gesetz. Auch die Kriminalität hinter verschlossenen Türen hat zugenommen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/pandemie-kriminalitaet-extremismus-1.5384892

Wo die Streitpunkte bei der Inneren Sicherheit liegen

Die Pläne der Parteien für die Innere Sicherheit bergen Konfliktstoff für mögliche Koalitionsverhandlungen – vor allem zwischen Union und Grünen

https://www.tagesspiegel.de/politik/wahlprogramm-check-wo-die-streitpunkte-bei-der-inneren-sicherheit-liegen/27525870.html

Koalition will Meldestelle für Hass im Netz

Bremen:Hass-Reden im Internet sind ein Angriff auf die Demokratie, sagen Grüne, Linke und SPD und legen einen Maßnahmenkatalog für mehr Opferschutz und bessere Strafverfolgung vor.

https://www.weser-kurier.de/bremen/hass-reden-im-netz-bremens-koalition-will-besseren-opferschutz-doc7h4h10o26opkcditdc3

Antirassismus

„Antifaschistischer Spaziergang“ gegen rechte Kundgebung in Friedland

Mit einem „antifaschistischen Spaziergang“ wollen das Göttinger Bündnis gegen Rechts und die Grünen am 28. August gegen eine Neonaziveranstaltung am Heimkehrerdenkmal Friedland demonstrieren.

https://www.goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Friedland/Antifaschistischer-Spaziergang-gegen-rechte-Kundgebung-in-Friedland

Kiel: Trotz Einschüchterungen: Vereint im Kampf gegen Rechts

Im Kieler Stadtteil Elmschenhagen tauchen seit Monaten verstärkt rechtsextreme Parolen auf. Jugendliche wollen gegen die Botschaften vorgehen. Dabei lassen sie sich von Einschüchterungsversuchen nicht beeinflussen und entfernen Aufkleber oder Graffiti.

https://www.kn-online.de/Kiel/Kiel-Jugendtreff-Elmschenhagen-kaempft-gegen-Rassismus

„Wir lassen uns nicht entwurzeln“

Potsdam: Am Mittwoch wird das neue Zentrum für Jüdische Theologie eröffnet. Dort kommen das liberale und das konservative Rabbiner-Seminar zusammen

https://www.tagesspiegel.de/wissen/zentrum-fuer-juedische-gelehrsamkeit-in-potsdam-wir-lassen-uns-nicht-entwurzeln/27526188.html

„Gegen rechte Demagogen“: Babelsberg 03 solidarisiert sich vor Chemie-Spiel mit CURA

Beim Auswärtsspiel der BSG Chemie am Freitag warb Babelsberg mit ihren Aufwärmtrikots für „CURA“, einem Opferfonds für Betroffene rechter Gewalt. Vorher hatte der Nordostdeutsche Fußballverband Ligakonkurrent TeBe Berlin verboten, ihre Spieltrikots mit dem Logo der Organisation zu bedrucken.

https://www.sportbuzzer.de/artikel/gegen-rechte-demagogen-babelsberg-solidarisiert-sich-vor-chemie-spiel-mit-cura/

Antisemitismus

Sachsen-Anhalt plant Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten

CDU, SPD und FDP wollen den Kampf gegen Antisemitismus ausbauen. Das geht aus dem Entwurf des Koalitionsvertrags hervor. Darin heißt es, die Stärkung jüdischen Lebens müsse in dieser Legislaturperiode an Bedeutung gewinnen. Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit dürften keinen Platz in der Gesellschaft haben.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/koalitionsvertrag-bekaempfung-antisemitismus-100.html

Wie antisemitisch ist Deutschland?

Laut einer Studie aus dem Jahr 2020 stimmen rund 35 Prozent der Befragten ganz oder teilweise der Aussage zu, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland immer noch zu viel Einfluss hätten. Angesichts solcher Zahlen stellt sich die Frage: Wie leben jüdische Menschen in diesem Land? Und wie lässt sich Antisemitismus eindämmen?

https://www.ndr.de/kultur/film/Wie-antisemitisch-ist-Deutschland,antisemitismus284.html

Geschichte

Der Konflikt liegt tiefer

Israel streitet mit Polen über ein Enteignungsgesetz. Doch das ist nur das jüngste Kapitel in einem seit Jahren schwelenden Konflikt

https://www.tagesspiegel.de/politik/streit-zwischen-polen-und-israel-der-konflikt-liegt-tiefer/27525872.htm

Der letzte Überlebende

Leon Kopelman, der auch im israelischen Unabhängigkeitskrieg kämpfte, starb im Alter von 97 Jahren

https://www.juedische-allgemeine.de/israel/er-war-der-letzte-uberlebende-des-aufstands-im-warschauer-ghetto/

Erfolg in der Berufung: Holocaust-Forscher wehren sich in Polen gegen Verleumdungsklage

In erster Instanz waren sie verurteilt worden, weil Nachfahren eines möglichen Täters sich an einer Passage störten. Nun hob ein Berufungsgericht das Urteil gegen die zwei polnischen Historiker auf.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/holocaust-erfolg-fuer-historiker-gegen-verleumdungsklage-17488507.html

Erinnerung an Düsseldorfer Majdanek-Prozess vor 40 Jahren

Düsseldorf Die nordrhein-westfälische Justiz hat an das Urteil im sogenannten Majdanek-Prozess vor 40 Jahren erinnert. Das Düsseldorfer Landgericht hatte fast sechs Jahre lang gegen Aufseher und SS-Leute des deutschen Konzentrationslagers Majdanek verhandelt.

https://www.wz.de/nrw/erinnerung-an-duesseldorfer-majdanek-prozess-vor-40-jahren_aid-62215335

International

Großbritannien: Kampagne gegen den linken Flügel

In Großbritannien will Labour-Vorsitzender Keir Starmer seine Partei zurück in die politische Mitte führen

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1155657.labour-kampagne-gegen-den-linken-fluegel.html

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Viraler Hass Neue Studie zu Rechtsextremismus online

Für Rechtsextreme sind die sozialen Netzwerke der wichtigste Ort im Internet geworden, um vor allem Jugendliche zu erreichen, Hassbotschaften zu verbreiten und zu mobilisieren. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Studie von jugendschutz.net. Ein weiterer Befund: Der virale Hass wird immer brutaler.

Von Alice Lanzke

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Was früher „Ausländer raus“ war, ist heute pauschale Islamkritik

Pauschale Verunglimpfung von Muslime, Schweineköpfe auf dem Gelände von Moscheen und gar ein versuchter Bombenanschlag auf ein muslimisches Gebetshaus: Spätestens mit dem Einzug der AfD im Bundestag hat sich antimuslimischer Rassismus in Deutschland etabliert. Expert_innen warnen vor steigendem Hass gegen Muslime.

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