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Presseschau … 18.11.2019

Sachsen-Anhalt: Rechtsradikale Schmierereien in Sangerhausen +++ Nazi-Sprüche im Klassenchat: Polizei ermittelt gegen Gymnasiasten wegen Volksverhetzung +++ Rechte Prepper bereiten sich offenbar auf „Bürgerkrieg“ gegen Migranten vor +++ Opfer berichtet von brutaler Attacke nach Neonazi-Demo in Bielefeld: Gewalttäter prügeln an Kneipe auf Gäste ein – Staatsschutz ermittelt +++ Aufmarsch von Neonazis: Dreyer verurteilt „unseligen Nazi-Spuk“ in Remagen +++ Programm „Demokratie leben“: Fördermittel werden nicht erhöht +++ Stegner stellt Anzeige gegen Ex-AfD-Politikerin Sayn-Wittgenstein +++ AfD Rheinland-Pfalz: „Dieses Land wird sich ändern, und zwar drastisch“ +++ Wider die Mär vom Rechtsruck: Die AfD mobilisiert bestehendes Potenzial +++ Die skurrilen Urlaubsbilder des AfD-Politikers Gunnar Lindemann +++ Wenn auch Höcke-Gegner unter NPD-Verdacht geraten +++ „AfD-Wähler sind zum Teil schon radikal“ +++ Zukunft-Heimat-Chef Berndt: „Der Cottbuser Weihnachtsmarkt ist islamisiert“ +++ NPD in der Krise: Rechtsextreme denken über neuen Namen nach +++ Assistentin des Staatssekretärs: Gekündigt, weil sie ihren Nazi-Mann verschwieg +++ Zentralrat der Juden zum Volkstrauertag: Warnung vor Gleichgültigkeit +++ Neue Gefahr von Rechts: Wer und was hinter „Wodans Erben Germanien“ steckt +++ Führt eine Spur vom NSU zum Lübcke-Mord? +++ Wunsiedel: NSU-Opfer bei Neonazi-„Heldengedenken“ verhöhnt +++ Deshalb sind Extremisten im Netz so erfolgreich +++ Demos gegen AfD: Zwischen „Höllenfürst“ und engagierten Omas +++ Sechs Projekte, die Demokratie fördern: Gegen Hetze, Hass und Homophobie +++ Rechtsextremismus: Cash gegen rechts! +++ Rechtsterrorismus – wo kommt er her und wie gefährlich ist er? +++ Antisemitismus in Deutschland: Das Gift in unserer Gesellschaft +++ DFB-Mittelfeldspieler Goretzka: Robust auf dem Feld, noch robuster neben dem Platz +++ Identitäre wollten Asylheim in Brand setzen +++ Treffpunkt Ostfrankreich: Ein Eldorado für Rechtsextreme +++ Laut, gottgläubig und sehr rechts: Bolivien hat seinen eigenen Bolsonaro

 

Sachsen-Anhalt: Rechtsradikale Schmierereien in Sangerhausen

Die Polizei hat am Donnerstag eine ganze Reihe Graffitischmierereien mit rechtsradikalem Hintergrund in Sangerhausen entdeckt. Zum einen seien mit schwarzer und weißer Farbe Zeichen und Schriftzüge von verfassungsfeindlichen Organisationen im Tunnel der Karl-Bosse-Straße aufgetragen worden.

https://www.mz-web.de/sangerhausen/graffiti-rechtsradikale-schmierereien-in-sangerhausen-33467838

 

Nazi-Sprüche im Klassenchat: Polizei ermittelt gegen Gymnasiasten wegen Volksverhetzung

Am Grafinger Gymnasium sind rechtsradikale Botschaften über einen Klassenchat verbreitet worden. Das teilte die Polizei mit. Im nächsten Jahr wird die Schule nach dem Namen eines Holocaust-Überlebenden umbenannt. Das Gymnasium Grafing, genauer die 9. Jahrgangsstufe ist Gegenstand von Ermittlungen der Polizei. In einem Klassenchat wurden offenbar Nazi-Sprüche verteilt. Gegen mehrere Schüler wird ermittelt.

https://www.merkur.de/lokales/ebersberg/grafing-ort28746/grafing-bayern-schueler-volksverhetzung-ermittlungen-polizei-gymnasium-rechtsradikal-holocaust-13217454.html

 

Rechte Prepper bereiten sich offenbar auf „Bürgerkrieg“ gegen Migranten vor

Ein Gruppe rechter Prepper bereitet sich offenbar auf einen „Bürgerkrieg“ mit Migranten und Muslimen vor.

https://www.fr.de/politik/prepper-rechte-prepper-bereiten-sich-offenbar-buergerkrieg-zr-13226249.html

 

Opfer berichtet von brutaler Attacke nach Neonazi-Demo in Bielefeld: Gewalttäter prügeln an Kneipe auf Gäste ein – Staatsschutz ermittelt

Grundlos, so beschreibt ein 22-jähriger gebürtiger Bad Oeynhausener den Angriff am Samstagabend vor einer Bielefelder Kneipe. Bei einer Kneipentour mit Kumpeln wurde seine Gruppe plötzlich angepöbelt und schließlich angegriffen. Inzwischen ermittelt der Bielefelder Staatsschutz, da die Angreifer möglicherweise der Hooligan-Szene oder gar der rechten Szene zuzuordnen sind.  Erstmals berichtet eines der Opfer, wie es zu der ungewöhnlichen Attacke in Bielefeld kam.

https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22615667_Opfer-berichtet-von-brutaler-Attacke-nach-Neonazi-Demo.html

 

Aufmarsch von Neonazis: Dreyer verurteilt „unseligen Nazi-Spuk“ in Remagen

In Remagen sind am Samstag Rechtsextreme aufgetreten. Gegendemonstranten aus dem bürgerlichen und linken Lager stellten sich ihnen entgegen – und auch die Ministerpräsidentin und die Stadt konterten den Aufmarsch der Neonazis.

https://www.general-anzeiger-bonn.de/region/ahr-und-rhein/remagen/dreyer-verurteilt-unseligen-nazi-spuk-in-remagen_aid-47236673

 

Programm „Demokratie leben“: Fördermittel werden nicht erhöht

Viele Demokratieprojekte stehen vor dem Aus. Und der Bundestag beschließt: Mehr Mittel gibt es nicht.

https://taz.de/Programm-Demokratie-leben/!5642359/

 

Stegner stellt Anzeige gegen Ex-AfD-Politikerin Sayn-Wittgenstein

Die frühere schleswig-holsteinische AfD-Chefin Doris von Sayn-Wittgenstein sorgt mit einem Facebook-Video für massive Kritik. Jetzt hat SPD-Bundesvize Ralf Stegner sie angezeigt – wegen Volksverhetzung.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article203578204/Ralf-Stegner-Anzeige-gegen-Doris-Sayn-Wittgenstein-Ex-AfD.html

https://www.shz.de/regionales/kiel/nach-facebook-video-stegner-stellt-anzeige-gegen-doris-von-sayn-wittgenstein-id26379497.html

 

AfD Rheinland-Pfalz: „Dieses Land wird sich ändern, und zwar drastisch“

Mit Michael Frisch hat sich die rheinland-pfälzische AfD einen neuen Vorsitzenden. Die Mitglieder von den Sitzen riss indes einer, der drastische Worte wählte.

https://www.fr.de/politik/afd-dieses-land-wird-sich-aendern-zwar-drastisch-13226859.html

 

Wider die Mär vom Rechtsruck: Die AfD mobilisiert bestehendes Potenzial

Diagnose für die AfD-Erfolge? Das Land rückt nach rechts. Nein. Die politischen Einstellungen sind konstant. Erst seit der AfD wird aufgemerkt. Ein Gastbeitrag.

https://www.tagesspiegel.de/politik/wider-die-maer-vom-rechtsruck-die-afd-mobilisiert-bestehendes-potenzial/25234450.html

 

Die skurrilen Urlaubsbilder des AfD-Politikers Gunnar Lindemann

Was AfD-Politiker Gunnar Lindemann mit seinem Sohn im Urlaub treibt – und was das mit den Bedrohungsvorwürfen gegen den 16-Jährigen zu tun hat.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/maschinengewehr-hakenkreuze-und-nachtwoelfe-die-skurrilen-urlaubsbilder-des-afd-politikers-gunnar-lindemann/25224352.html#

 

Wenn auch Höcke-Gegner unter NPD-Verdacht geraten

In Rheinland-Pfalz wollte AfD-Politiker Joachim Paul Landeschef werden – stolperte dann aber über mutmaßliche NPD-Verbandelungen. Doch auch gegen den neuen Vorsitzenden Michael Frisch wird ein schwerer Vorwurf laut. Die Absenderin: eine Höcke-Anhängerin.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article203591396/AfD-Rheinland-Pfalz-Wenn-auch-Hoecke-Gegner-unter-NPD-Verdacht-geraten.html

 

„AfD-Wähler sind zum Teil schon radikal“

Vor allem autoritär eingestellte Menschen hätten in Brandenburg, Sachsen und Thüringen bei den Landtagswahlen die AfD gewählt, sagte der Soziologe Alexander Yendell im Dlf. Die Wähler dieser Parteien seien zudem anfällig für Verschwörungstheorien.

https://www.deutschlandfunk.de/rechtspopulismus-afd-waehler-sind-zum-teil-schon-radikal.911.de.html?dram:article_id=463538

 

Zukunft-Heimat-Chef Berndt: „Der Cottbuser Weihnachtsmarkt ist islamisiert“

Auf Einladung des Golßener Vereins Zukunft Heimat haben in Cottbus rund 250 Menschen, darunter Reichsbürger, Anhänger der Identitären und Hooligans, demonstriert. Der Zukunft-Heimat-Chef stellte eine befremdliche These auf.

https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/zukunft-heimat-chef-berndt-_der-cottbuser-weihnachtsmarkt-ist-islamisiert_-40603840.html

 

NPD in der Krise: Rechtsextreme denken über neuen Namen nach

Die rechtsextremistische Kleinpartei NPD ist in der Krise – während zugleich die rechtspopulistische Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) einen Erfolg nach dem Nächsten feiert.

https://www.tag24.de/nachrichten/npd-krise-neuer-name-rechtsextreme-afd-nationaldemokratische-partei-deutschlands-rechtsextremismus-1289053

 

Assistentin des Staatssekretärs: Gekündigt, weil sie ihren Nazi-Mann verschwieg

Sie war Vorzimmerkraft bei Bundesumweltstaatssekretär Jochen Flasbarth und log über ihren Mann – wegen Nazi-Verdachts. Nun klagt sie gegen ihre Entlassung.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/assistentin-des-staatssekretaers-gekuendigt-weil-sie-ihren-nazi-mann-verschwieg/25238730.html

 

Zentralrat der Juden zum Volkstrauertag: Warnung vor Gleichgültigkeit

Vertreter aus Politik und Gesellschaft gedenken am heutigen Volkstrauertag der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Schuster, warnte vor einer Gewöhnung an Rechtsextremismus und Antisemitismus.

https://www.deutschlandfunk.de/zentralrat-der-juden-zum-volkstrauertag-warnung-vor.1939.de.html?drn:news_id=1070933

https://www.tagesschau.de/inland/antisemitismus-167.html

 

Neue Gefahr von Rechts: Wer und was hinter „Wodans Erben Germanien“ steckt

Die Gruppe sympathisiert mit dem Nationalsozialismus und macht sich in Baden-Württemberg breit. Der Verfassungsschutz stellt eine hohe Gewaltbereitschaft fest.

https://www.schwaebische.de/landkreis/landkreis-tuttlingen/villingen-schwenningen_artikel,-neue-gefahr-von-rechts-wer-und-was-hinter-wodans-erben-germanien-steckt-_arid,11144151.html

 

Führt eine Spur vom NSU zum Lübcke-Mord?

Der mutmaßliche Mörder Walter Lübckes könnte Kontaktleute in Chemnitz und Thüringen haben, die schon den „Nationalsozialistischen Untergrund“ trugen. Ein dubioser Geheimdienstler liefert ein fehlendes Puzzleteil.

https://www.freiepresse.de/nachrichten/deutschland/fuehrt-eine-spur-vom-nsu-zum-luebcke-mord-artikel10660955

 

Wunsiedel: NSU-Opfer bei Neonazi-„Heldengedenken“ verhöhnt

Ohne hörbaren Widerspruch entlang der Strecke konnte die Neonazi-Partei III.Weg gestern in Wunsiedel ihre als „Heldengedenken“ titulierte Demonstration durchführen. Der Parteivorsitzende Klaus Armstroff griff das Gedenken an die Opfer des NSU an. Der Comic-Künstler Nils Oskamp sorgte zumindest mit Plakaten für eine stille Intervention entlang der Strecke, die die Neonazis spürbar nervte. Nachdem Ordner einen Fotografen attackierten, riegelte die Polizei die Abschlusskundgebung gegenüber Pressevertretern ab.

https://www.endstation-rechts-bayern.de/2019/11/nsu-opfer-bei-neonazi-heldengedenken-verhoehnt/

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2019/11/17/neonazis-verhoehnen-nsu-opfer-bei-fackelmaerschen_29241

 

Deshalb sind Extremisten im Netz so erfolgreich

Undercover hat sich die Extremismusforscherin Julia Ebner in radikale Gruppierungen eingeschleust. Im Interview erzählt sie, warum Rechtsradikale wie Islamisten im Netz so erfolgreich sind – und wie man den Extremismus bekämpfen kann.

https://www.br.de/nachrichten/kultur/deshalb-sind-extremisten-im-netz-so-erfolgreich,RgkxHQm

 

Demos gegen AfD: Zwischen „Höllenfürst“ und engagierten Omas

Ganz vorne in den Reihen der Anti-AfD-Demonstranten vor der Zollernalbhalle in Truchtelfingen steht eine weißhaarige Seniorin mit Brille. „Wehret den Anfängen“, sagt die 75-jährige auf die Frage, warum sie in ihrem Alter an diesem kalten, dunklen Novemberabend in Albstadt auf die Straße geht.

https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.albstadt-zwischen-hoellenfuerst-und-engagierten-omas.dda6e91b-60d1-44a9-9b4f-1be0a2ae3bae.html

 

Sechs Projekte, die Demokratie fördern: Gegen Hetze, Hass und Homophobie

Der Bund fördert Projekte der Zivilgesellschaft. Wir stellen sechs Initiativen vor, die derzeit noch gefördert werden. Ob das so bleibt, ist unklar.

https://taz.de/Sechs-Projekte-die-Demokratie-foerdern/!5642039/

 

Rechtsextremismus: Cash gegen rechts!

Deutschlands Milliardäre müssen mit ihrem Geld helfen, den Faschismus zu bekämpfen, fordert unser Autor.

https://www.zeit.de/2019/47/rechtsextremismus-geld-verteilung-faschismus-gesetze

 

Rechtsterrorismus – wo kommt er her und wie gefährlich ist er?

Ob Halle, Neuseeland oder anderswo: Gewaltakte und Terroranschläge durch rechtsextreme Einzeltäter und Gruppen sind inzwischen keine Seltenheit mehr. Es scheint fast, als erlebe der rechte Terror eine Renaissance. Aber warum? Und was sind die Konsequenzen? Im Interview sprechen zwei Historiker über die Ursachen und die Geschichte des rechten Terrors – und wagen einen Blick in die Zukunft.

https://www.wissen.de/rechtsterrorismus-wo-kommt-er-her-und-wie-gefaehrlich-ist-er

 

Antisemitismus in Deutschland: Das Gift in unserer Gesellschaft

Warum ist der Antisemitismus in Deutschland so erstarkt? Leider sei das nicht nur ein deutsches Phänomen – es gebe derzeit wieder „so etwas wie ein internationales Klima“ für Judenfeindlichkeit, sagt der Literaturwissenschaftler Werner Nell.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/antisemitismus-in-deutschland-das-gift-in-unserer.1008.de.html?dram:article_id=463622

 

DFB-Mittelfeldspieler Goretzka: Robust auf dem Feld, noch robuster neben dem Platz

Leon Goretzka fällt auf, weil er sich gegen Rassismus, Sexismus und Homophobie zu Wort meldet. Ähnlich couragiert würde er auch gerne beim DFB auftrumpfen. Aber dort tat er sich zuletzt schwer.

https://www.spiegel.de/sport/fussball/leon-goretzka-robust-auf-dem-feld-noch-robuster-neben-dem-platz-a-1296812.html

 

Identitäre wollten Asylheim in Brand setzen

Die Polizei hat offenbar einen Brandanschlag aus dem Jahr 2016 auf ein Asylheim in Himberg (Bezirk Bruck an der Leitha) geklärt. Vier Männer hatten damals Molotow-Cocktails auf das Gebäude geworfen. Bei zwei Verdächtigen dürfte es sich um Mitglieder der rechtsextremen Identitären Bewegung handeln.

https://noe.orf.at/stories/3021977/

https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/brandanschlag-auf-asylheim-polizei-ermittelte-identitaere-als-taeter/400677620

 

Treffpunkt Ostfrankreich: Ein Eldorado für Rechtsextreme

Hitler-Geburtstagsfeier, Skinhead-Musikfestivals und nun auch noch eine Tagung der in Teilen rechtsextremen Deutschen Burschenschaft: Die französische Nachbarregion Grand-Est ist zu einem beliebten Treffpunkt für rechte Kräfte aus ganz Europa geworden.

https://www.reporter.lu/deutsche-neonazis-in-ostfrankreich-ein-eldorado-fuer-rechtsextreme/

 

Laut, gottgläubig und sehr rechts: Bolivien hat seinen eigenen Bolsonaro

Luis Fernando Camacho will Evo Morales im Amt beerben und Boliviens Präsident werden – ein Porträt.

https://www.fr.de/politik/bolivien-morales-haertester-gegner-laut-rechts-glaeubig-13221050.html

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