SPD-Ratsmitglied auf „Drohliste“ Rechtsextremer aufgeführt +++ Behörden prüfen extremistische Bestrebungen: Uniter-Regionalchef bildet Polizisten in Brandenburg aus +++ Rechtsextreme Gefährder: „Diese Zahl ist absurd“ +++ Grüne fordern Klarheit über Zahl der rechtsextremen Gefährder +++ Rechtsextremismus: Einzelfälle mit System +++ Maßnahmen gegen Rechtsextremismus: „Spät, aber nicht zu spät“ +++ ZDF will Höcke nicht mehr in Talkshows einladen +++ AfD lädt Vertreter von „Homo-Heilung“ in den Bundestag +++ Die AfD und das Prinzip: Wer gegen uns ist, soll das Land verlassen +++ Josef Schuster würde Deutschland bei AfD-Koalition verlassen +++ Gibt es ein Uniter-Netzwerk in der CDU Sachsen-Anhalt? +++ Haseloff: „Hakenkreuze und CDU geht gar nicht“ +++ Sachsen-Anhalts CDU hat ein Haltungsproblem +++ CDU Sachsen-Anhalt: Nichts gelernt aus den Baseballschlägerjahren? +++ Rechtsextreme Militärischer Abschirmdienst weiß von 20 Neonazis beim Bund +++ Was ist so gefährlich an der Ideologie vom Großen Austausch? +++ Jasna Strick zu Wikimannia: Mit eigenen Einträgen gegen Antifeministen im Netz +++ Gesetze gegen Hass im Netz: Wie weit geht die Bundesregierung? +++ Datenschützer sehen durch Passwort-Herausgabe Grundwerte in Gefahr +++ Neonazis wollen White X-Mas feiern +++ Demokratiebeirat Sachsen-Anhalt: für mehr Vorbeugung gegen Rechtsextremismus +++ Fotoband „Die Angehörigen“: Die Geschichten der Opfer sichtbar machen +++ Hertha bekräftigt Rassismus-Vorwürfe gegen Auerbach +++ Wegschauen bei Rassismus, Spielabbruch bei „Nazi“-Rufen
SPD-Ratsmitglied auf „Drohliste“ Rechtsextremer aufgeführt
Eine Resolution gegen Extremismus hat der Gleichener Gemeinderat verabschiedet. Die hat symbolischen Charakter, aber einen handfesten Hintergrund. Ein SPD-Ratsmitglied ist auf einer „Drohliste“ aufgetaucht.
Behörden prüfen extremistische Bestrebungen: Uniter-Regionalchef bildet Polizisten in Brandenburg aus
Ein Dozent der Brandenburger Polizei-Hochschule ist Ost-Chef bei dem Verein Uniter. Dem werden Verstrickungen in die rechtsextreme Szene vorgeworfen.
Rechtsextreme Gefährder: „Diese Zahl ist absurd“
Die Sicherheitsbehörden wollen verstärkt gegen Rechtsextremismus vorgehen. Reichen die Pläne, um Rechtsterror wie in Halle zu verhindern? Experte Hajo Funke schätzt die Vorhaben ein.
Grüne fordern Klarheit über Zahl der rechtsextremen Gefährder
Die Grünen haben die Sicherheitsbehörden aufgefordert, Klarheit über die Zahl rechtsextremer Gefährder in Deutschland zu schaffen. „Ob es bei über 12.000 gewaltbereiten Rechtsextremen nach wie vor lediglich 48 Gefährder in Deutschland geben soll, ist sehr fragwürdig und bedarf einer neuen Überprüfung“, sagte die Grünen-Innenexperten Irene Mihalic am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.
Rechtsextremismus: Einzelfälle mit System
Bundesinnenminister Horst Seehofer will rechtsextreme Beamte verstärkt überprüfen. Der Vorstoß könnte Folgen für AfD-Mitgliedschaften von Polizisten und Lehrern haben.
Maßnahmen gegen Rechtsextremismus: „Spät, aber nicht zu spät“
Beim Rechtsextremismus haben die Behörden lange zu wenig hingeschaut, meint ARD-Terrorismusexperte Stempfle im tagesschau.de-Interview. „Das Problem wurde jetzt erkannt.“ Und auch im Netz soll null Toleranz gelten.
https://www.tagesschau.de/inland/rechtsextremismusbekaempfung-interview-101.html
ZDF will Höcke nicht mehr in Talkshows einladen
Björn Höcke und das ZDF: Im September brach der AfD-Rechtsaußen ein Interview mit dem Sender wegen kritischer Fragen ab. Künftig will das ZDF auch deshalb einen großen Bogen um den Politiker machen.
AfD lädt Vertreter von „Homo-Heilung“ in den Bundestag
Der Bundestag debattiert über einen Aktionsplan gegen Homofeindlichkeit – und die AfD lädt ausgerechnet einen Vertreter ein, der „Homo-Heilungen“ befürwortet.
Die AfD und das Prinzip: Wer gegen uns ist, soll das Land verlassen
„Wäre die AfD in einer Bundesregierung, würde ich gehen.“ Gesagt hat diesen Satz der Publizist Michel Friedman in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. In dem Gespräch ging es um Hass in der Politik und den Umgang mit Antisemitismus. Und um die AfD, die es in ungesunder Regelmäßigkeit eben genau damit in die Schlagzeilen schafft: mit Hass und Antisemitismus.
Josef Schuster würde Deutschland bei AfD-Koalition verlassen
Antisemitische Vorfälle beunruhigen laut Zentralratspräsident Josef Schuster die jüdische Gemeinde. Er selbst zeigt sich mit Blick auf die AfD besorgt und spricht während einer CDU/CSU-Sitzung darüber, ihretwegen gegebenenfalls aus Deutschland auszuwandern.
Gibt es ein Uniter-Netzwerk in der CDU Sachsen-Anhalt?
In Sachsen-Anhalt werden neue Details zu rechten Kontakten der CDU bekannt. Neben Robert Möritz waren mindestens zwei weitere Funktionäre bei Uniter aktiv.
Haseloff: „Hakenkreuze und CDU geht gar nicht“
Sachsen-Anhalts Regierungschef Haseloff positioniert sich in der Debatte um ein CDU-Mitglied mit Verbindungen zum Rechtsextremismus. Hakenkreuze und CDU, das ginge gar nicht, sagt er. Die bisherige Debatte dreht sich um CDU-Kreispolitiker Robert Möritz. Womöglich ist er aber nicht der einzige Christdemokrat im Landkreis Anhalt-Bitterfeld mit Verbindungen zu einem zweifelhaften Verein.
https://www.sueddeutsche.de/politik/cdu-sachsen-anhalt-rechtsextremismus-1.4727457
Sachsen-Anhalts CDU hat ein Haltungsproblem
Die CDU in Sachsen-Anhalt stellt sich vor ein Mitglied mit rechtsextremer Vergangenheit. Sie riskiert damit den Bruch der Koalition mit SPD und Grünen Den Christdemokraten in Sachsen-Anhalt fehlen im Kampf gegen Rechts Haltung und Integrität, findet Jörg Köpke.
CDU Sachsen-Anhalt: Nichts gelernt aus den Baseballschlägerjahren?
Sachsen-Anhalt erlebt einen bizarren Streit um die Neonazivergangenheit eines CDU-Mannes. Die Reaktion der Landes-CDU: Sie eskaliert gegen links. Wie in den Neunzigern.
Rechtsextreme Militärischer Abschirmdienst weiß von 20 Neonazis beim Bund
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat nach eigenen Angaben Erkenntnisse über 30 Personen bei der Bundeswehr mit „fehlender Verfassungstreue“ ausgemacht. Ein MAD-Sprecher sagte den Funke-Zeitungen, dass „derzeit rund zwei Drittel dieser Personen auf den Phänomenbereich Rechtsextremismus entfallen“.
Was ist so gefährlich an der Ideologie vom Großen Austausch?
AfD-Politiker und rechtsradikale Terroristen berufen sich auf die Verschwörungstheorie von der Umvolkung. Was macht diesen Mythos so gefährlich?
https://detektor.fm/gesellschaft/der-rechte-mythos-von-der-umvolkung
Jasna Strick zu Wikimannia: Mit eigenen Einträgen gegen Antifeministen im Netz
Hetze gegen Frauen und Feministen – dafür steht die Seite Wikimannia. Jasna Strick weiß, wie das funktioniert und hat ein Gegenmittel. Nein, Klage hat sie nicht eingereicht.
Gesetze gegen Hass im Netz: Wie weit geht die Bundesregierung?
Ein Klima von Hass und Einschüchterung herrscht laut Einschätzung des Bundesjustizministeriums in Teilen des Internets. Ein bunter Strauß von Gesetzesänderungen soll helfen. Doch vor allem ein Plan empört Netz-Experten. BR Netzwelt mit den Fakten.
Datenschützer sehen durch Passwort-Herausgabe Grundwerte in Gefahr
Das Bundesjustizministerium will zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hass im Netz Gesetze verschärfen. Kritiker sehen Grundwerte über Bord geworfen.
Neonazis wollen White X-Mas feiern
Die italienischen „Veneto Fronte Skinheads“ mobilisieren für den Samstag vor Heiligabend zu einer „White Christmas Party“ mit Rechtsrock in der norditalienischen Provinz Venetien. Mit dabei ist auch das deutsche Bandprojekt „The White Gigolos“.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/neonazis-wollen-white-x-mas-feiern
Demokratiebeirat Sachsen-Anhalt: für mehr Vorbeugung gegen Rechtsextremismus
Der Demokratiebeirat des Landes Sachsen-Anhalt hat sich für mehr Vorbeugung gegen Rechtsextremismus ausgesprochen. „Der Anschlag in Halle hat die tödliche Eskalation von Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus in entsetzlicher Weise zum Ausdruck gebracht“, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss des Demokratierates.
Fotoband „Die Angehörigen“: Die Geschichten der Opfer sichtbar machen
Mit dem Bildband „Die Angehörigen“ widmet sich der Fotograf Jasper Kettner den Hinterbliebenen von Opfern rechtsextremer Gewalt. Viele fühlen sich von der Gesellschaft vergessen und ringen um das Gedenken.
Hertha bekräftigt Rassismus-Vorwürfe gegen Auerbach
Am Montagnachmittag verteidigte der Verein noch einmal den Schritt, das Regionalligaspiel beim VfB Auerbach am Samstag abgebrochen zu haben: „Ich glaube nicht, dass unser Trainer beim Stand von 2:0 für uns in der 68. Minute das Spiel herschenkt, wenn nicht irgendwas Gravierendes passiert ist“, sagte Paul Keuter, Mitglied der Hertha Geschäftsführung, rbb|24. „Insofern stehen wir da komplett hinter unserem Trainer und dem gesamten Team, die diese Entscheidung getroffen haben.“
Wegschauen bei Rassismus, Spielabbruch bei „Nazi“-Rufen
Erstmals führten im spanischen Profifußball Zwischenrufe von Fans zum vorzeitigen Ende einer Partie. Nun diskutiert das Land: Wann ist ein Spielabbruch gerechtfertigt – und wann nicht?
