Rassistische und antimuslimische Drohung in Hersbruck +++ Morddrohung gegen schwulen Grünen: „Um 18 Uhr sind sie tot“ +++ Freiberg: Dienstwagen von Ministerpräsident Kretschmer bei Protesten bedrängt +++ Zehn Anklagen nach brutalen Angriff auf drei Afrikaner in Erfurt +++ Mitteilung des Bundesgerichtshofs zu NSU-Revisionen erwartet +++ Polizei fahndet nach Neonazis: Hunderte Rechtsextremisten untergetaucht +++ Rechte Gewalt: Spätes Gedenken an Neonazi-Opfer +++ Rechtsextremismus: Neues Buch klagt Landesregierung an +++ Steinmeier zornig über Judenhass: Neue Synagoge eröffnet +++ Tod von Oury Jalloh: Vorauseilender Gehorsam +++ Konspirative Spekulationen zu 9/11: Der Weg der Verschwörungsmythen +++ Podcast: Wie kommt man bei QAnon wieder raus? +++ CDU Berlin löscht homofeindliche Werbekampagne +++ Alice Weidel: Heimliche Gefälligkeiten +++ Peng! Kollektiv unter Terror-Verdacht: Kümmert euch endlich um den Rechtsterrorismus!
Übergriffe, Angriffe und Anfeindungen
Rassistische und antimuslimische Drohung in Hersbruck
Am Haus einer Hersbruckerin sind antimuslimische und rassistische Schmierzettel angebracht worden. Die Türkische Gemeinde in der Metropolregion Nürnberg (TGMN) stuft den Fall als besorgniserregend ein, heißt es in einer Mitteilung.
Morddrohung gegen schwulen Grünen: „Um 18 Uhr sind sie tot“
Vor dem Hissen der Regenbogenfahne am Lübecker Rathaus wurde der Bundestagskandidat Bruno Hönel auf Facebook bedroht. Der 25-Jährige ließ sich nicht einschüchtern, erhielt jedoch Polizeischutz.
Freiberg: Dienstwagen von Ministerpräsident Kretschmer bei Protesten bedrängt
Nach einem Bürgerforum der CDU zu den Corona-Regeln ist es in Freiberg zu Protesten gekommen. Aufgerufen hatte die rechtsextreme Partei „Freie Sachsen“. Dabei wurde auch der Dienstwagen des Ministerpräsidenten von Demonstranten bedrängt. Eine Polizistin wurde von einem Dienstwagen verletzt. Gegen fünf Teilnehmer des Protests wird nun ermittelt.
Zehn Anklagen nach brutalen Angriff auf drei Afrikaner in Erfurt
Nach dem Angriff auf drei Afrikaner im vergangenen August in Erfurt hat die Staatsanwaltschaft gegen neun Männer und eine Frau Anklage erhoben.
- https://www.tag24.de/thueringen/crime/fremdenhass-zahn-anklagen-nach-brutalen-angriff-auf-drei-afrikaner-in-erfurt-2086907
- https://www.tlz.de/regionen/erfurt/rassistischer-angriff-in-erfurt-nach-einem-jahr-anklage-gegen-zehn-personen-id233082301.html?bot-access=true
Rechtsextremismus
Mitteilung des Bundesgerichtshofs zu NSU-Revisionen erwartet
Das Urteil im NSU-Prozess ist noch nicht rechtskräftig: Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft seit Januar unter anderem die Revision von Beate Zschäpe. Für diesen Donnerstag haben die obersten Strafrichterinnen und -richter in Karlsruhe nun eine Pressemitteilung angekündigt. Darin wollen sie „weitere Entscheidungen“ bekanntgeben und „über den weiteren Fortgang des Verfahrens“ informieren. Genaueres ist nicht bekannt.
- https://www.rtl.de/cms/mitteilung-des-bundesgerichtshofs-zu-nsu-revisionen-erwartet-4816183.html
- https://www.sueddeutsche.de/politik/karlsruhe-bgh-entscheidet-ueber-revisionen-im-nsu-prozess-1.5386202
Polizei fahndet nach Neonazis: Hunderte Rechtsextremisten untergetaucht
Mehr als 450 Rechtsextremisten werden von der Polizei gesucht. Einige haben sich schon vor Jahren abgesetzt, bis hin nach Südostasien.
Rechte Gewalt: Spätes Gedenken an Neonazi-Opfer
In Lichtenberg wurde eine Gedanktafel für Kurt Schneider aufgestellt.
Rechtsextremismus: Neues Buch klagt Landesregierung an
Laut Autor Jörg Köpke habe es die GroKo in Mecklenburg-Vorpommern versäumt gegen rechte Strukturen im Land vorzugehen.
Antisemitismus
Steinmeier zornig über Judenhass: Neue Synagoge eröffnet
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich besorgt und verärgert über anhaltenden Hass gegen Juden in Deutschland gezeigt. „Es schmerzt mich und macht mich zornig, dass sich Antisemitismus, antisemitischer Hass und Hetze in Deutschland, ausgerechnet in Deutschland, wieder offen zeigen, und das schon seit Jahren“, sagte Steinmeier am Mittwoch bei der Eröffnung des Europäischen Zentrums für Jüdische Gelehrsamkeit an der Universität Potsdam und der ersten Synagoge in der Stadt seit dem Holocaust. Die Eröffnung gilt als ein Höhepunkt im Jubiläumsjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“.
Rassismus
Tod von Oury Jalloh: Vorauseilender Gehorsam
Die SPD in Sachsen-Anhalt lehnt einen U-Ausschuss zum Tod von Oury Jalloh ab. Sie will die neue Regierung nicht gefährden – ein mieser Auftakt.
Verschwörungsideologien
Konspirative Spekulationen zu 9/11: Der Weg der Verschwörungsmythen
Der US-Präsident war es. Oder nein, vielleicht doch Echsenmenschen: Der 11. September hat Verschwörungserzählungen in die Mitte der Gesellschaft katapultiert. Woher kommt das Bedürfnis, Schuld übermächtigen oder unsichtbaren Feinden zuzuschieben?
Podcast: Wie kommt man bei QAnon wieder raus?
Der Internet-Verschwörungsmythos QAnon hat großes Suchtpotenzial. Wer einmal mitmacht, kommt nur schwer wieder heraus. Auch wenn alle Prophezeiungen des Kultes nicht eintreffen, steigern sich viele Anhänger nur noch mehr hinein. Doch es gibt auch einen Weg heraus.
Parteien
CDU Berlin löscht homofeindliche Werbekampagne
Nun hat die Hauptstadt-CDU doch reagiert und bei Twitter und Co. still und heimlich eine LGBTI-feindliche Kampagne gelöscht.
Alice Weidel: Heimliche Gefälligkeiten
Urlaub auf Mallorca, Mietauto zur Wahlkampfzeit, Tablets und Handys: Alice Weidel hat offenbar jahrelang insgeheim Zuwendungen eines Berliner Unternehmers angenommen.
Zivilgesellschaft
Peng! Kollektiv unter Terror-Verdacht: Kümmert euch endlich um den Rechtsterrorismus!
Das Peng!-Kollektiv steht unter Terrorismus-Verdacht. Es ist nicht das erste Mal, dass linke Kunst-Projekte mit fadenscheinigen Begründungen ins Visier der Behörden geraten. Im rechten Spektrum gehen diese nicht mit dem gleichen Eifer vor.
