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Presseschau … 20.04.2020

München-Freimann: Mann (46) grüßt Passanten mit Nazi-Parolen +++ Feige Attacke in Hamburg Gedenkstein für verfolgte Jüdin geschändet +++ Nach Morddrohung: Afrikanischer Pfarrer verlässt Gemeinde +++ Entfesselter Rassismus in der Coronakrise: „Er sagte, man müsse mich mit Sagrotan einsprühen“ +++ Bericht: Behörden besorgt über Tag-X-Fantasien in Corona-Krise +++ 1.000 antisemitische Straftaten seit 2001 in Thüringen erfasst +++ Mehr als ein rechtsextremer Vorfall am Tag in Südniedersachsen und dem Eichsfeld +++ Hasskriminalität in Baden-Württemberg nimmt weiter zu +++ Das steckt hinter der Querfrontdemonstration in Berlin +++ Pegida-Kundgebung am Montag in Dresden +++ NSU-Urteil: Die Zeit wird knapp +++ Verfassungsschutzbericht Bayern: Mehr Rechtsextremisten als im Vorjahr +++ AfD: Kalbitz soll Extremisten-Kontakte auflisten +++ AfD in der Coronakrise: Der Ruf nach „Merkel muss weg“ findet kein Echo +++ Warum die AfD ein Verlierer der Coronakrise ist +++ AfD stürzt ab – niedrigster Wert seit der Bundestagswahl +++ Mann zeigt Nazi-T-Shirt auf Geburtstagsparty – 750 Euro Geldstrafe +++ Achille Mbembe bei Ruhrtriennale: Es reicht mit dem steuerfinanzierten Israelhass! +++ Zwei Monate Hanau: Vergessen ist ein Privileg +++ Chinabild in der Viruskrise: Was Philosophie mit Corona-Rassismus zu tun hat +++ Kritik an China: Wenn Medien die Rhetorik des Hasses pflegen +++ Über alltäglichen Rassismus: „Da werden Debatten gern umgedreht“ +++ Fakes und Verschwörungen in Coronazeiten: Gefahr der Verbreitung faschistischer Ideologien +++ Fake News und Panik: In ganz Europa wurden 5G-Sendemasten angezündet +++ Merkel-Doppelgängerin und gefolterte Kinder: Welche wirren Verschwörungstheorien sich um das Coronavirus ranken +++ Corona & Extremisten I: „Bleibt gesund und bleibt deutsch“ +++ „Reichsbürger“ und der 1. Mai: Bewegung nutzt Coronakrise für ihre Zwecke +++ Mutmaßlicher Lübcke-Mörder spähte Synagoge aus +++ Polizei in Mecklenburg-Vorpommern: Nazi-Chats und Auslandsmissionen +++ Anklage gegen den Halle-Terroristen: Wie sich Gericht und Opfer auf den Mammut-Prozess vorbereiten +++ Nur Barzahlungen, kein Smartphone, nicht googeln: So konspirativ plante Stephan B. den Anschlag von Halle +++ Extremismus: Das andere Virus in der Truppe +++ Rechter Terrorismus: Sie sind nicht allein +++ „Ich würde die Polizei nicht rufen“ – wie es sich als schwuler Rom in Orbáns Ungarn lebt

 

München-Freimann: Mann (46) grüßt Passanten mit Nazi-Parolen

In der Lotte-Branz-Straße hat ein 46-Jähriger Fußgänger mit „Heil Hitler“ und anderen nationalsozialistischen Parolen „begrüßt“.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.staatsschutz-ermittelt-freimann-mann-46-gruesst-passanten-mit-nazi-parolen.cba2ba96-d777-446d-8ae7-1a89ab775a23.html

 

Feige Attacke in Hamburg Gedenkstein für verfolgte Jüdin geschändet

Woher dieser Hass? Bereits zum zweiten Mal ist der Stolperstein für die von den Nazis verfolgte Hamburger Jüdin Renata Drehmel (1903-1943) geschändet worden. Unbekannte haben den Gedenkstein vor der Gärtnerstraße 117 mit roter Farbe beschmiert und damit unkenntlich gemacht.

https://www.mopo.de/hamburg/feige-attacke-in-hamburg-gedenkstein-fuer-verfolgte-juedin-geschaendet–36576734

 

Nach Morddrohung: Afrikanischer Pfarrer verlässt Gemeinde

Zerstochene Reifen, Einbrüche ins Pfarrhaus und sogar eine Morddrohung: Nach wiederholten Anfeindungen gegen einen katholischen Pfarrer aus Nigeria verlässt dieser die Pfarrei. Dies hätten der Pfarrer und das Bistum gemeinsam beschlossen.

https://www.rnd.de/panorama/nach-morddrohung-afrikanischer-pfarrer-verlasst-gemeinde-QSJ2RVHFBAYKVIED4HMSIGH6UQ.html

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/bistum-speyer-pfarrer-aus-nigeria-verlaesst-pfaelzische-gemeinde-nach-anfeindungen-16730563.html

 

Entfesselter Rassismus in der Coronakrise: „Er sagte, man müsse mich mit Sagrotan einsprühen“

Sie werden beleidigt, bespuckt, attackiert. In Deutschland häufen sich Angriffe auf Menschen asiatischer Herkunft. Eine Betroffene berichtet von ihrer Angst.

https://www.pnn.de/entfesselter-rassismus-in-der-coronakrise-er-sagte-man-muesse-mich-mit-sagrotan-einspruehen/25750740.html

 

Bericht: Behörden besorgt über Tag-X-Fantasien in Corona-Krise

Schon lange hegen einige Rechtsextremisten die Fantasie eines Tag X, an dem es zum Systemumsturz kommt. In der Corona-Krise verschärfen sich die Sorgen darüber unter Sicherheitsverantwortlichen. Besonders eine Sache alarmiert die Behörden.

https://www.rnd.de/politik/tag-x-fantasien-in-corona-krise-uniter-gilt-als-pruffall-6MMYAGDJV75KDYHMRJRN5HVJHU.html

 

1.000 antisemitische Straftaten seit 2001 in Thüringen erfasst

Gründonnerstag 2000 verübten Rechtsextremisten einen Brandanschlag auf die Erfurter Synagoge. Die Tat sorgte damals deutschlandweit für Entsetzten. Seitdem lässt die Landesregierung im Thüringen Monitor auch nach antisemitischen Einstellungen unter den Thüringern fragen. Gleichzeitig gibt es jedes Jahr dutzende antisemitische Straftaten im Freistaat – im Durchschnitt knapp einmal pro Woche.

https://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/erfurt/antisemitismus-zwanzig-jahre-anschlag-synagoge-erfurt-100.html

 

Mehr als ein rechtsextremer Vorfall am Tag in Südniedersachsen und dem Eichsfeld

In Südniedersachsen und im Eichsfeld gab es nach Angaben eines unabhängigen Archivs im Jahr 2019 im Schnitt jeden Tag mehr als einen rechtsextremen Vorfall.

https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/mehr-als-ein-rechtsextremer-vorfall-am-tag-in-suedniedersachsen-und-eichsfeld-13667247.html

 

Hasskriminalität in Baden-Württemberg nimmt weiter zu

Im vergangenen Jahr wurden 777 Straftaten im Land der Hasskriminalität zugerechnet – ein Fünftel mehr als im Vorjahr. Besonders bei Rechtsextremismus und Antisemitismus sind die Zahlen erschreckend.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/hasskriminalitaet-in-baden-wuerttemberg-100.html

 

Das steckt hinter der Querfrontdemonstration in Berlin

In Berlin-Mitte sammeln sich am Samstag Verschwörungstheoretiker, linke und rechte Aktivisten. Die Polizei schreitet ein. Welche Rolle spielt die Volksbühne?

https://www.tagesspiegel.de/berlin/kritik-an-corona-massnahmen-das-steckt-hinter-der-querfrontdemonstration-in-berlin/25752958.html

 

Pegida-Kundgebung am Montag in Dresden

Kaum sind die strengen Ausgangsbeschränkungen etwas gelockert, schon meldet Pegida eine Kundgebung in der Innenstadt an. Und scheint diese unter Auflagen genehmigt zu bekommen, wie Pegida-Anführer Lutz Bachmann mitteilt. Dagegen regt sich Protest.

https://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Demo-trotz-Corona-Pegida-Kundgebung-am-Montag-in-Dresden

 

NSU-Urteil: Die Zeit wird knapp

Bis Mittwoch muss die schriftliche Ausfertigung vorliegen. Ansonsten müsste der Prozess von vorn beginnen.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/nsu-urteil-die-zeit-wird-knapp-li.81565

 

Verfassungsschutzbericht Bayern: Mehr Rechtsextremisten als im Vorjahr

Rechtsextremismus ist derzeit die größte Gefahr für die innere Sicherheit in Bayern. Dieses Fazit zieht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann aus dem Verfassungssschutzbericht 2019. Aber auch die linksextreme Szene werde bedeutender.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/verfassungsschutzbericht-mehr-rechtsextremisten-als-im-vorjahr,RwQQcLU

https://www.endstation-rechts-bayern.de/2020/04/erstmalige-regulaere-bewertung-von-afd-strukturen-in-einem-verfassungsschutzbericht/

 

AfD: Kalbitz soll Extremisten-Kontakte auflisten

Höcke ist wieder einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Dass er einige Parteifreunde am liebsten „ausgeschwitzt“ sehen würde, stösst zwar auch in der AfD auf massive Kritik. Doch für Ordnungsmaßnahmen ist es aus Sicht der Parteispitze nicht gravierend genug.

https://www.badisches-tagblatt.de/Nachrichten/AfD-Kalbitz-soll-Extremisten-Kontakte-auflisten-35884.html

https://taz.de/Rechtsextreme-Stroemung-in-der-AfD/!5679566/

 

AfD in der Coronakrise: Der Ruf nach „Merkel muss weg“ findet kein Echo

Für die AfD als Oppositionspartei sei die Coronakrise definitiv die falsche Krise, sagt die Publizistin Liane Bednarz. Deshalb erlebe sie einen nachhaltigen Abschwung, was aber nicht bedeute, dass sich das Thema Populismus erledigt habe.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/afd-in-der-coronakrise-der-ruf-nach-merkel-muss-weg-findet.2950.de.html?dram:article_id=474938

 

Warum die AfD ein Verlierer der Coronakrise ist

Die Auswirkungen der Coronakrise wären normalerweise eine Steilvorlage für Populisten. Doch die AfD dringt mit ihren Positionen nicht durch.

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/corona-pandemie-warum-die-afd-ein-verlierer-der-coronakrise-ist/25752828.html?ticket=ST-2113132-ONcciLJ1SbfaIMlK6tMg-ap5

 

AfD stürzt ab – niedrigster Wert seit der Bundestagswahl

Die AfD fällt in der Wählergunst auf ihren niedrigsten Wert seit der Bundestagswahl 2017. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar wöchentlich für BILD am SONNTAG erhebt, verlor die AfD einen Prozentpunkt und kommt nur noch auf 9 Prozent. Ihr schlechtestes Ergebnis seit zweieinhalb Jahren.

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/sonntagstrend-afd-stuerzt-ab-niedrigster-wert-seit-der-bundestagswahl-70125644.bild.html

 

Mann zeigt Nazi-T-Shirt auf Geburtstagsparty – 750 Euro Geldstrafe

Ein 28-Jähriger hat auf einer Party ein Foto von sich mit einem Hakenkreuz auf seinem T-Shirt und zwei Gästen gemacht und später per Mobiltelefon verschickt. Die beiden, die ihn vorher nicht kannten, erstatteten Anzeige. Das Amtsgericht verurteilte den Mann wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Amtsgericht-Hannover-Mann-zeigt-Nazi-T-Shirt-auf-Geburtstagsparty-750-Euro-Geldstrafe

 

Achille Mbembe bei Ruhrtriennale: Es reicht mit dem steuerfinanzierten Israelhass!

Achille Mbembe soll bitte nicht die Ruhrtriennale eröffnen. Zum wiederholten Mal lädt das Festival Gäste ein, die Israel nicht anerkennen. Das Problem ist leider strukturell – und hat mit den blinden Flecken der Postcolonial Studies zu tun.

https://www.welt.de/kultur/article207338945/Achille-Mbembe-bei-Ruhrtriennale-Es-reicht-mit-dem-steuerfinanzierten-Israelhass.html

 

Zwei Monate Hanau: Vergessen ist ein Privileg

In der Coronakrise verdrängt die Mehrheit den Anschlag von Hanau, der heute gerade einmal zwei Monate her ist. Das ist ein Privileg von Menschen, die vom täglichen Rassismus nicht betroffen sind.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135654.zwei-monate-hanau-vergessen-ist-ein-privileg.html

 

Chinabild in der Viruskrise: Was Philosophie mit Corona-Rassismus zu tun hat

In der Coronakrise haben negative China-Stereotype Konjunktur. Auch der Philosoph Alain Badiou stimmt in diesen Chor ein. Und offenbart damit, wie eng der Vernunftbegriff der Aufklärung mit rassistischen Denkmustern verwoben ist, meint die Sinologin Lea Schneider.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/chinabild-in-der-viruskrise-was-philosophie-mit-corona.2162.de.html?dram:article_id=474848

 

Kritik an China: Wenn Medien die Rhetorik des Hasses pflegen

An China gibt es sehr viel mit guten Gründen zu kritisieren. Aber dass ein deutsches Boulevardblatt mit unhaltbaren Spekulationen hantiert, schürt nur den Hass. Ein Kommentar.

https://www.fr.de/meinung/corona-krise-deutsches-boulevardblatt-schuert-hass-gegen-china-13655824.html

 

Über alltäglichen Rassismus: „Da werden Debatten gern umgedreht“

Ozan Zakariya Keskinkılıç hat die Frage, wie es zu Rassismus kommt und was der mit Betroffenen macht, zu seinem Beruf gemacht.

https://taz.de/Ueber-alltaeglichen-Rassismus/!5676807/

 

Fakes und Verschwörungen in Coronazeiten: Gefahr der Verbreitung faschistischer Ideologien

Falschmeldungen und Verschwörungstheorien fallen derzeit auf besonders fruchtbaren Boden, beobachtet Faktencheckerin Karolin Schwarz. Von rechtsextremen Narrativen gehe dabei die größte Gefahr aus, meint Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/fakes-und-verschwoerungen-in-coronazeiten-gefahr-der.1264.de.html?dram:article_id=474911

 

Fake News und Panik: In ganz Europa wurden 5G-Sendemasten angezündet

Fake News gemischt mit der aktuellen Coronavirus-Krise sorgen derzeit für zahlreiche Brandanschläge in ganz Europa. Alleine in Großbritannien wurden fast 60 Sendemasten angezündet.

https://www.kleinezeitung.at/international/5802139/Fake-News-und-Panik_In-ganz-Europa-wurden-5GSendemasten-angezuendet

 

Merkel-Doppelgängerin und gefolterte Kinder: Welche wirren Verschwörungstheorien sich um das Coronavirus ranken

Das Virus verunsichert viele Menschen auf der ganzen Welt. Im Netz finden sich inzwischen eine ganze Flut von Theorien, die alle für sich ihre ganz eigene Erklärung zur Herkunft des Virus und dessen Zweck zusammen geschustert haben. Wir stellen die vier skurrilsten Verschwörungstheorien über das Coronavirus vor.

https://www.suedkurier.de/ueberregional/panorama/merkel-doppelgaengerin-und-gefolterte-kinder-welche-wirren-verschwoerungstheorien-sich-um-das-coronavirus-ranken;art409965,10495731

 

Corona & Extremisten I: „Bleibt gesund und bleibt deutsch“

Seit Ausbruch der Corona-Pandemie verbreiten sich unzählige Fakes, Verschwörungsmythen und Desinformationen. Die Faktenfuchs-Recherche – wie Rechte und Verschwörungstheoretiker versuchen, von der Krise zu profitieren. Teil 1: Rechte und Corona.

https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/corona-and-extremisten-i-bleibt-gesund-und-bleibt-deutsch,RwKuiMr

 

„Reichsbürger“ und der 1. Mai: Bewegung nutzt Coronakrise für ihre Zwecke

„Reichsbürger“ nehmen die Coronapandemie zum Anlass, das Virus als großen Schwindel darzustellen. Ihren „Aufruf zum Widerstand“ zum 1. Mai müsse man ernst nehmen, sagt Regisseur und Autor Tobias Ginsburg, sich aber nicht zu sehr schockieren lassen.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/reichsbuerger-und-der-1-mai-bewegung-nutzt-coronakrise-fuer.1008.de.html?dram:article_id=474933

 

Mutmaßlicher Lübcke-Mörder spähte Synagoge aus

Ermittler finden laut „Spiegel“ einen USB-Stick mit Dateien über potenzielle Anschlagsziele. Auch Anleitungen zum Bombenbau hatte Stephan Ernst dort gespeichert.

https://www.tagesspiegel.de/politik/anschlagsplaene-des-rechtsextremisten-mutmasslicher-luebcke-moerder-spaehte-synagoge-aus/25752636.html

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/fall-walter-luebcke-die-todeslisten-des-stephan-ernst-a-00000000-0002-0001-0000-000170518568

 

Polizei in Mecklenburg-Vorpommern: Nazi-Chats und Auslandsmissionen

Ein Polizist aus Rostock hatte Kontakt zum „Nordkreuz“-Chef. Bei ihm wurden Waffen und Munition gefunden – und er war für Frontex im Einsatz.

https://taz.de/Polizei-in-Mecklenburg-Vorpommern/!5679565/

 

Anklage gegen den Halle-Terroristen: Wie sich Gericht und Opfer auf den Mammut-Prozess vorbereiten

Vor gut einem halben Jahr attackierte Stephan B. die Synagoge in Halle. Die Tür des Gotteshauses hielt seinen Angriffen stand, aber zwei Menschen verloren ihr Leben, andere wurden verletzt – am Körper und auch an der Seele. Jetzt soll dem geständigen Täter der Prozess gemacht werden.

https://www.stern.de/politik/deutschland/anschlag-in-halle–opfer-und-gericht-bereiten-sich-auf-prozess-vor-9221296.html

 

Nur Barzahlungen, kein Smartphone, nicht googeln: So konspirativ plante Stephan B. den Anschlag von Halle

Der geständige Halle-Attentäter radikalisierte sich im Kinderzimmer bei seiner Mutter und baute Waffen in der Werkstatt seines Vaters. Und niemand will etwas von seinem mörderischen Vorhaben mitbekommen haben. Die Ermittlungen zeigen: Stephan B. legte bei der Planung seiner Wahnsinnstat Wert auf größte Geheimhaltung.

https://www.stern.de/politik/deutschland/halle-anschlag–stephan-b–plante-seine-tat-im-verborgenen-9229062.html

 

Extremismus: Das andere Virus in der Truppe

Bundesregierung offenbart höchst lückenhafte Sicht auf Extremismus in der Bundeswehr.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135653.bundeswehr-extremismus-das-andere-virus-in-der-truppe.html

 

Rechter Terrorismus: Sie sind nicht allein

Jean-Philipp Baeck und Andreas Speit haben untersucht, was die Mörder von Halle, Utøya und Christchurch miteinander verbindet. Alle kommen aus einer virtuellen Parallelwelt aus Hass und Gewalt.

https://www.sueddeutsche.de/politik/rechter-terrorismus-sie-sind-nicht-allein-1.4881852

 

„Ich würde die Polizei nicht rufen“ – wie es sich als schwuler Rom in Orbáns Ungarn lebt

Wir haben mit Joci Márton über seine Heimat gesprochen – und ihn gefragt, warum er sie nicht verlässt.

https://www.bento.de/politik/ungarn-als-schwuler-rom-unter-der-regierung-von-viktor-orban-a-d3168240-d2eb-4ba9-a386-4031557e483d

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