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Presseschau … 20.08.2020

Brandanschlag mit antisemitischem Motiv? +++ Aufregung in Oberfranken: Wollen Neonazis eine Immobilie kaufen? +++ Polizeigewalt in Frankfurt: Nichts schönzureden +++ Bedrohte Anwältin rechnet nicht mit Aufklärung der „NSU 2.0“-Affäre +++ Sechs Monate nach Anschlag: Gedenken an Hanau: „Blutspur des Rechtsextremismus“ +++ Facebook löscht QAnon-Accounts +++ Reichsbürger in der Verwaltung: Mitarbeiter postet Inhalte bei Facebook +++ Abgeordnetenhaus Berlin debattiert über rechtsextremistische Anschlagsserie +++ Ex-FPÖ-Politiker wegen eines Hitler-Geburtstags-Postings schuldig gesprochen +++ Rechtsextremist aus Halle weist jegliche Schuld von sich +++ Tanzende Hippies auf Corona-Demos: Was will die Esoterikszene? +++ Ein Gespräch mit dem Protestforscher Sebastian Sommer über die »Corona-Rebellion«: »Eine diffuse politische Empörung« +++ Nazi-Hetzvideo auf YouTube: Ermittlungen gegen Nürnberger NPD +++ Nach umstrittenem Kalbitz-Gespräch: RBB schafft Sommerinterviews ab +++ Nach Kalbitz geht auch Pasemann: AfD wirft nächsten Rechtsaußen-Mann raus +++ Mitgliedschaft in rechtsextremem Verein: Ermittlungen gegen Kalbitz wegen Vorwurfs der Falschaussage +++ Zentralrat der Juden kritisiert Kabinettsausschuss zu Rechtsextremismus +++ Was rechte Anschläge mit Opfergruppen machen +++ Hanau und Neukölln: Die Gefahr des Rechtsterrorismus wurde viel zu lange ignoriert +++ Kommtenar: Schlipsnazis sind auch Faschisten +++ Anleitung in fünf Schritten: So klappt es mit dem Rechtsruck

Brandanschlag mit antisemitischem Motiv?

Nach dem Angriff auf die Kneipe eines jüdischen Betreibers demonstrieren 200 Menschen gegen Judenhass in ihrem Kiez.

Aufregung in Oberfranken: Wollen Neonazis eine Immobilie kaufen?

Neonazis von der Partei „Der dritte Weg“ wollen im Landkreis Wunsiedel ein leer stehendes Gasthaus kaufen, berichtet ein Medienportal. Die Meldung sorgt im Fichtelgebirge für Anspannung.

Polizeigewalt in Frankfurt: Nichts schönzureden

Die Videos von Tritten eines Polizisten gegen einen Festgenommenen werfen abermals ein schlechtes Licht auf die Polizei. Diese Entwicklungen sind inakzeptabel und einer zivilisierten Gesellschaft nicht würdig.

Bedrohte Anwältin rechnet nicht mit Aufklärung der „NSU 2.0“-Affäre

In der „NSU 2.0“-Affäre hat die Anwältin Seda Basay-Yildiz dem Frankfurter Polizeipräsidenten Gerhard Bereswill Versäumnisse vorgeworfen. Die Arbeit der Ermittler sei zu langsam und habe wenig Konsequenzen, sagte sie bei einer Podiumsdiskussion. Bereswill wies die Vorwürfe zurück.

Sechs Monate nach Anschlag: Gedenken an Hanau: „Blutspur des Rechtsextremismus“

150 Menschen gedenken der Opfer und fordern, dass ein solcher Anschlag nie mehr passieren darf.

Facebook löscht QAnon-Accounts

Facebook hat fast 800 Gruppen mit Verbindungen zur rechtsextremen QAnon-Ideologie entfernt. Trump hingegen weiß die Bewegung „zu schätzen“.

Reichsbürger in der Verwaltung: Mitarbeiter postet Inhalte bei Facebook

Wildeshausen – Ein Mitarbeiter der Stadt Wildeshausen hat auf Facebook Reichsbürger-Inhalte gepostet. Unter anderem heißt es dort: „Wacht auf und meldet Euch in die Heimat zurück! Das ist unsere Fahne: Schwarz-Weiß-Rot“.

Abgeordnetenhaus Berlin debattiert über rechtsextremistische Anschlagsserie

Das Berliner Abgeordnetenhaus befasst sich auf seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause am Donnerstag (10.00 Uhr) mit rechter Gewalt und ihren Strukturen in der Stadt. In der Aktuellen Stunde dürfte es dabei vor allem um die Anschlagsserie in Neukölln gehen. Berlins Generalstaatsanwaltschaft hatte vor zwei Wochen bekanntgegeben, sämtliche Ermittlungsverfahren zu mehr als 70 Straftaten gegen Menschen zu übernehmen, die sich in Neukölln gegen Rechtsextremismus engagieren.

Ex-FPÖ-Politiker wegen eines Hitler-Geburtstags-Postings schuldig gesprochen

Martin Huber, ehemaliger FPÖ-Klubobmann im niederösterreichischen Landtag, wurde zu zwölf Monaten bedingter Haft verurteilt.

Rechtsextremist aus Halle weist jegliche Schuld von sich

Die Bilder, die als Beweismittel im Gerichtssaal in Halle gezeigt werden, sind erschreckend. Der Angeklagte hält sie für Kunst, sieht sich als „Schöpfer“. Der Verfassungsschutz stuft ihn dagegen als rechtsextrem ein.

Tanzende Hippies auf Corona-Demos: Was will die Esoterikszene?

Seit Wochen und Monaten gehen in Deutschland Demonstranten gegen die Corona-Einschränkungen auf die Straße – zuletzt vor allem unter dem Motto “Querdenken” in Städten wie Berlin, Stuttgart oder Hamburg. Wer sind diese Leute? Und was treibt sie an? Marius Hellwig ist freier Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung zu den Themen völkischer Rechtsextremismus und rechte Esoterik. Im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) erklärt er, was hinter der alternativen “Esoterikszene” steckt – und welche Schnittmenge es zum Rechtsextremismus gibt.

Ein Gespräch mit dem Protestforscher Sebastian Sommer über die »Corona-Rebellion«: »Eine diffuse politische Empörung«

Demos, Dummies und die Ähnlichkeiten der »Coronarebellion« mit Pegida. Der Protestforscher Sebastian Sommer im Gespräch mit der Jungle World.

Nazi-Hetzvideo auf YouTube: Ermittlungen gegen Nürnberger NPD

Am Sonntag hatte die NPD ein Hetzvideo ins Internet gestellt. Stephan Doll von der Allianz gegen Rechts nennt es „Hardcore-Nazipropaganda“. Die Nürnberger Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung.

Nach umstrittenem Kalbitz-Gespräch: RBB schafft Sommerinterviews ab

Der RBB hat im Juli für sein Interview mit dem rechtsextremen Politiker Andreas Kalbitz viel Kritik geerntet. Nun stellt der Sender die Gesprächsreihe „Politik am See“ ein.

Nach Kalbitz geht auch Pasemann: AfD wirft nächsten Rechtsaußen-Mann raus

Nach dem Parteiausschluss des Brandenburger Rechtsextremen Kalbitz wirft die AfD den nächsten umstrittenen Rechtspolitiker raus: Der Bundestagsabgeordnete und frühere Schatzmeister Pasemann muss die Partei verlassen.

Mitgliedschaft in rechtsextremem Verein: Ermittlungen gegen Kalbitz wegen Vorwurfs der Falschaussage

Hat der frühere AfD-Politiker vor Gericht gelogen? Die Berliner Staatsanwaltschaft geht dem nach. Es geht um die Mitgliedschaft in einem rechtsextremen Verein.

Zentralrat der Juden kritisiert Kabinettsausschuss zu Rechtsextremismus

Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus übersieht für den Zentralrat die historische Dimension der Judenfeindschaft.

Was rechte Anschläge mit Opfergruppen machen

Die Folgen rechtsextremer Anschläge sind für die Opfergruppen oft verheerend. Das Zusammenspiel aller Umstände führt dazu, dass sie das Gefühl bekommen, gehasst und verfolgt zu sein.

Hanau und Neukölln: Die Gefahr des Rechtsterrorismus wurde viel zu lange ignoriert

Nur sechs Monate nach den Anschlägen in Hanau wird wieder einmal ein „Schlussstrich“ gefordert. Eine Rückkehr zur Normalität darf es aber nicht geben. Denn in dieser Normalität war es möglich, dass ein Mensch aus blankem Rassismus neun Menschen ermordet.

Kommtenar: Schlipsnazis sind auch Faschisten

Sheila Mysorekar hofft, dass deutsche Medien nicht nur Diktaturen in Afrika wahrnehmen, sondern auch faschistische Tendenzen in befreundeten Staaten.

Anleitung in fünf Schritten: So klappt es mit dem Rechtsruck

Sie wollen gern ein Rechter werden, wissen aber nicht, wie? Kein Problem! Sascha Lobo hat da ein paar Tipps für Sie.

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