Spaßbad-Vorfall in Brandenburg: Tattoo des Mannes zeigte SS-Runen +++ Rechtsterror jederzeit und an jedem Ort möglich +++ Schlag gegen Neonazis in Hessen +++ „Nordkreuz“-Urteil: Bewährungsstrafe für Polizisten +++ Junger Mann posiert mit Hakenkreuz-Fahne und SS-Rune +++ Kramp-Karrenbauer warnt Bundeswehr vor Rechtsextremismus +++ CDU-Chefin will „kompromisslos“ gegen Rechtsextreme vorgehen +++ Berlin & Brandenburg: Zwei weitere Polizeibeamte sind Mitglied bei Uniter gewesen +++ Gesetz gegen Hass im Netz: „Es wird eine Flut von Anzeigen geben“ +++ Straftat Volksverhetzung: Ist Deutschland besonders streng? +++ Austritt aus AfD-Bundestagsfraktion: Demokratie oder AfD +++ Einfluss von Rechts? AfD lässt Rechtsanwalt abblitzen – jetzt ist er in der CDU +++ Neonazi-Kontakte: Kreispolitiker Möritz verlässt die CDU +++ Experte sieht Neonazi-Verdachtsmomente bei CDU-Politiker Möritz +++ Braune Weihnachtspost +++ Neonazi-Propaganda an Jugendzentrum +++ „Winterwurst“ statt „Weihnachtswurst“: Kult-Imbiss trollt Rechte +++ ZDF-Talkshow Markus Lanz: Ex-Verfassungsschützer Maaßen übt sich in Rechtfertigung +++ Julian Feldmann: Reporter des Jahres +++ Wie Migrantenkinder das Jahrzehnt bestimmten +++ Rechtsextremismus in Aachen: Studierende setzen Zeichen gegen Nazi-Schmierereien +++ „Einigkeit! Recht! Freiheit!“ – Der CSD goes Patriotismus +++ Klare Kante: Hammer Eisbären gehen gegen Nazi-Parolen vor +++ „Sardinen“-Bewegung: Antipopulismus mit Zukunft?
Spaßbad-Vorfall in Brandenburg: Tattoo des Mannes zeigte SS-Runen
Bei dem Nazi-Motiv, das ein Mann am Dienstag im Freizeitbad Schwapp öffentlich gezeigt hatte, handelte es sich um auf die Brust tätowierte SS-Runen, wie die Polizeidirektion Ost auf Nachfrage mitteilte.
https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1773727/
Rechtsterror jederzeit und an jedem Ort möglich
4280 Rechtsextreme leben nach Zahlen des Verfassungsschutzes in den fünf deutschen Küstenländern, 2190 davon werden als gewaltorientiert eingestuft. In ihrem Lagebild Rechtsterrorismus zeigen die Geheimdienste der Nordländer ein hohes Bedrohungspotenzial auf.
Schlag gegen Neonazis in Hessen
Bei einer landesweiten Razzia gegen die extrem rechte Szene in Hessen hat die Polizei am Dienstag zwölf Wohnungen und Objekte durchsucht.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/schlag-gegen-neonazis-in-hessen
„Nordkreuz“-Urteil: Bewährungsstrafe für Polizisten
Das Landgericht Schwerin hat einen suspendierten Polizisten aus Banzkow (Landkreis Ludwigslust-Parchim) wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz zu einer Haftstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt. Die Strafe wurde für vier Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Der 49-Jährige, der ehemals dem Spezialeinsatzkommando (SEK) der Landespolizei angehörte, muss in dieser Zeit seine jeweiligen Aufenthaltsorte dem Gericht mitteilen. Er hatte im Prozess gestanden, illegal Waffen und Munition besessen zu haben.
Junger Mann posiert mit Hakenkreuz-Fahne und SS-Rune
Im Hintergrund eine Hakenkreuz-Flagge und auf dem T-Shirt die SS-Rune: So posierte ein junger Mann aus dem westlichen Landkreis Tirschenreuth auf seinem Facebook-Profilbild. Daher musste er sich vor dem Jugendgericht verantworten.
Kramp-Karrenbauer warnt Bundeswehr vor Rechtsextremismus
Auf Zypern dankt Kramp-Karrenbauer Soldaten für ihre Auslandseinsätze, die dem Frieden und der Stabilität dienten. Und sie warnt vor Rechtsextremismus in der Truppe.
CDU-Chefin will „kompromisslos“ gegen Rechtsextreme vorgehen
Jeder einzelne trage dafür Verantwortung, gegen Rechtsextremismus vorzugehen, meint Kramp-Karrenbauer. Eine Uniter-Mitgliedschaft findet sie verdächtig.
Berlin & Brandenburg: Zwei weitere Polizeibeamte sind Mitglied bei Uniter gewesen
Dem Verein Uniter wird von Kritikern vorgeworfen, dass er Verbindungen zum rechtsextremen Milieu hat. Nachdem herauskam, dass ein Dozent der Polizei-Hochschule in Brandenburg bisher Mitglied war, werden ehemalige Fälle innerhalb der Polizei öffentlich.
Gesetz gegen Hass im Netz: „Es wird eine Flut von Anzeigen geben“
Der Gesetzentwurf gegen Hasskriminalität spricht Ermittlern weitreichende Zugriffe auf Daten zu. Kritiker monieren, dass Behörden Passwörter mitgeteilt bekommen sollen. Was bleibt: Es gibt es kaum Möglichkeiten, gegen das Löschen von Beiträgen vorzugehen.
Straftat Volksverhetzung: Ist Deutschland besonders streng?
Wer zu Hass und Gewalt gegen Minderheiten aufruft, macht sich in Deutschland wegen Volksverhetzung strafbar. Gilt das nur hierzulande und soll damit die Bevölkerung „auf Linie gehalten werden“?
Austritt aus AfD-Bundestagsfraktion: Demokratie oder AfD
Der AfD-Abgeordnete Lars Herrmann verlässt Partei und Fraktion. Wenn der demokratische Staat will, kann er Rechtsextreme erfolgreich bekämpfen.
https://taz.de/Austritt-aus-AfD-Bundestagsfraktion/!5647292/
Einfluss von Rechts? AfD lässt Rechtsanwalt abblitzen – jetzt ist er in der CDU
In Berlin hat die CDU einen Parteivagabunden aufgenommen. Der Mann war vorher unter anderem bei der AfD. Zudem gilt er als „vernetzt“ mit der „Neuen Rechten“.
Neonazi-Kontakte: Kreispolitiker Möritz verlässt die CDU
Der wegen Neonazi-Kontakten umstrittene CDU-Kreisvorstand Robert Möritz tritt aus der Partei aus. Das sagte der Generalsekretär des Landesverbands Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, am Freitag auf Anfrage.
Experte sieht Neonazi-Verdachtsmomente bei CDU-Politiker Möritz
Die CDU will ihrem sachsen-anhaltinischen Kreispolitiker Robert Möritz, der vor Jahren auf einer Nazidemo mitlief, eine zweite Chance geben. Der Leiter des Ausstiegsprogramms Exit, Bernd Wagner, erklärt im RND-Interview, wann das sinnvoll ist. Parteien empfiehlt er eine genaue Überprüfung zweifelhafter Fälle.
Braune Weihnachtspost
Unter dem Motto „Drinnen und draußen eine Front!“ appelliert die Neonazi-Partei „Die Rechte“ an die einschlägige Szene, zu Weihnachten an die inhaftierten Kameraden zu denken.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/braune-weihnachtspost
Neonazi-Propaganda an Jugendzentrum
Wangen, 16. Dezember 2019. Am selbstverwalteten Jugendzentrum Tonne in Wangen im Allgäu wird Propagandamaterial der neonazistischen Partei Der Dritte Weg angebracht.
https://allgaeu-rechtsaussen.de/2019/12/19/wangen-neonazi-propaganda-an-jugendzentrum/
„Winterwurst“ statt „Weihnachtswurst“: Kult-Imbiss trollt Rechte
Zwei Dinge sind den Deutschen heilig: Weihnachten und die Wurst. An Heiligabend wird die Wurst aufgetischt. Und gut is! Das haltet ihr für übertrieben? Dann sucht mal im Supermarkt eures Vertrauen nach der „Deutschländer“.
Nun aber hat das Imbissunternehmen Curry 36 die wurstselige Adventszeit treu-deutscher Wurstesser gestört. Auf Facebook teilte das Unternehmen am Mittwoch mit: Die „Weihnachtswurst“ werde künftig „Winterwurst“ heißen.
Skandal! Die Islamisierung reicht jetzt bis zur Würstchenbude, hackten wütende Wurstbürger in die Kommentarspalte.
ZDF-Talkshow Markus Lanz: Ex-Verfassungsschützer Maaßen übt sich in Rechtfertigung
In der TV-Talkshow von Markus Lanz (ZDF) war der umstrittene ehemalige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen zu Gast. Und der benahm sich, wie von ihm erwartet.
Julian Feldmann: Reporter des Jahres
Unter den „Journalisten des Jahres“ wurde Panorama-Autor Julian Feldmann vom „Medium Magazin“ in der Kategorie „Reportage: National“ ausgewählt. „Dass Feldmann trotzdem an dem Thema dranbleibt, gerade als freier Journalist, verdient höchste Anerkennung“, begründete die rund 100 köpfige unabhängige Jury ihre Wahl.
https://daserste.ndr.de/panorama/aktuell/Julian-Feldmann-Reporter-des-Jahres,feldmann192.html
Wie Migrantenkinder das Jahrzehnt bestimmten
Ein Jahrzehnt geht zu Ende. Für die deutsche Pop-Kultur war es auch ein Jahrzehnt, in dem das deutsch-türkische Verhältnis besonders wichtig war. Besonders in der Musik haben türkischstämmige Künstler viel bewirkt.
Rechtsextremismus in Aachen: Studierende setzen Zeichen gegen Nazi-Schmierereien
„Soziale Arbeit geht nur antifaschistisch!“ Das Banner, das über dem Haupteingang der Katholischen Hochschule Aachen hängt, ist kaum zu übersehen. Es ist eine Reaktion der Hochschule auf die neonazistischen Schmierereien, die vor einigen Wochen an den Außenwänden der Einrichtung aufgetaucht waren.
„Einigkeit! Recht! Freiheit!“ – Der CSD goes Patriotismus
Ist das euer Ernst? „Einigkeit! Recht! Freiheit!“ als Motto für Cologne-Pride im kommenden Jahr? Die Kolumne.
https://www.fr.de/meinung/csd-einigkeit-recht-freiheit-cologne-pride-wird-patriotisch-13354323.html
Klare Kante: Hammer Eisbären gehen gegen Nazi-Parolen vor
Am Rande der Partie der Hammer Eisbären im Interregio Cup bei den Leuven Chiefs haben am vergangenen Samstag Rechtsradikale vor der Eissporthalle Nazi-Parolen skandiert.
https://www.wa.de/sport/hamm/klare-kante-hammer-eisbaeren-gehen-gegen-nazi-parolen-13357118.html
„Sardinen“-Bewegung: Antipopulismus mit Zukunft?
Seit Wochen gehen zehntausende Italiener gegen Rechtspopulismus und für eine neue politische Kultur auf die Straße. Die sogenannte „Sardinen“-Bewegung wurde über Nacht geboren – und steht vor großen Herausforderungen.
https://www.dw.com/de/sardinen-bewegung-antipopulismus-mit-zukunft/a-51719685
